62 Ergebnisse für Internet
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24.11.2017
von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Nicht selten sind die Mietwagenkosten ein Streitpunkt bei der Unfallschadenregulierung. Nicht zuletzt dürften sich daher Kfz-Werkstätten oder auch Autohäuser die Frage stellen, was ein Mietwagen, der einem Kunden als Geschädigtem eines …
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26.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Am 11. Oktober hat das Amtsgericht Mühlhausen auf Eigenantrag der Gesellschaft das Insolvenzverfahren über das Vermögen der BTW Immobiliengesellschaft mbH eröffnet (Az.: IN 130/17) . Das Gericht hat Herrn Rechtsanwalt Dr. Peter Staufenbiel …
Check24-Urteil gilt für alle Online-Makler–Schadensersatzanspruch bei Verstoß der Beratungspflichten
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08.10.2017
von Rechtsanwalt Jan Finke
Das Oberlandesgericht München hat am 5. April 2017 festgestellt, dass Vermittler umfassenden Beratungs- und Aufklärungspflichten gemäß § 61 VVG nachkommen und zudem ihre Maklertätigkeit stärker hervorheben müssen (Az.: 29 U 3139/16) . Die …
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06.07.2017
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen § 184b StGB, also dem Tatvorwurf des Besitzes und/oder der Verbreitung von Kinderpornografie, nehmen nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des …
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28.06.2017
von Rechtsanwältin & Fachanwältin Phoebe Fleur Herp
Wer eine Wohnung sucht, muss dem Makler keine Gebühr für eine Besichtigung zahlen. Vielen ist bekannt, dass sich im Maklerrecht so einiges getan hat. Seit einiger Zeit gibt es das sogenannte Bestellerprinzip. Danach muss den Makler nur …
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02.06.2016
von Rechtsanwalt Kai Schnabel
Das Complianceberater.Team hat sich bereits in der Vergangenheit mit der Thematik der Beseitigung der sogenannten Störerhaftung bei offenen WLAN-Hotspots beschäftigt. Hierbei lag bislang jedoch die Erörterung aus zivilrechtlicher Sicht im …
08.02.2016
von Rechtsanwalt Jan Finke
Mit aufwendiger und eindrucksvoller Werbung erreichte der chinesische Finanzdienstleister Ezubao mehr Publikum und folglich auch mehr zahlungsbereite Anleger. Dass alles mehr Schein als Sein war, zeigen jetzt die Ermittlungen gegen das …
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08.10.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Nach Auffassung von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg, MM, welcher bundesweit Strafverfahren im Bereich des Sexualstrafrechts sowie bei dem Tatvorwurf des Besitzes oder der Verbreitung von Kinderpornografie im …
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02.09.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Von der Sonnenbrille über die LED-Glühbirne bis hin zum Staubsauger: das CE-Kennzeichen findet sich mittlerweile auf zahllosen Produkten. Auch in der Werbung wird das Zeichen häufig verwendet, wenn etwa auf eine „CE-Konformität“ oder gar …
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28.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit Jahren tobt ein Konflikt zwischen Markenherstellern und Kartellbehörden/-Gerichten über die Reichweite zulässiger Vertriebsbeschränkungen, insbesondere für den Internetvertrieb. Jetzt hat das Bundeskartellamt das wegweisende Verfahren …
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03.08.2015
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Amazon gilt als der größte Online-Händler. Die Anzahl der Händler auf Amazon-Marketplace nimmt ständig zu. In rechtlicher Hinsicht bietet der Handel über Amazon jedoch einige überraschende Fallstricke. Nachfolgend soll ein kurzer Überblick …
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11.06.2015
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverfahren wegen des Tatvorwurfs Besitz und Verbreitung von Kinderpornografien gem. § 184b StGB nehmen innerhalb des strafrechtlichen Gefüges eine faktische Sonderstellung ein. In nahezu keinem anderen Bereich drohen neben den …
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03.02.2015
von Rechtsanwalt Jochen Sauer
Es werden immer mehr Waren online ge- und verkauft. Die wohl bekannteste und erfolgreichste Handelsplattform für gewerbliche und private Verkäufer und Käufer ist eBay. Der Bekanntheitsgrad von eBay hat allerdings auch Nachteile. Aufgrund …
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04.07.2014
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Ermittlungsverfahren wegen § 201a StGB, also des Tatvorwurf einer Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen, stehen häufig in Zusammenhang mit dem heimlichen Fotografieren bzw. der Videoaufzeichnung mittels …
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04.06.2014
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Soeben wurde die Begründung der Entscheidung des 1. Zivilsenats vom 08.01.2014, I ZR 169/12 („BearShare“) veröffentlicht. Die Urteilsgründe werden etliche laufende Verfahren in ein ganz neues Licht rücken. In seiner Pressemitteilung vom …
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06.12.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Seit einigen Jahren wird in der "Kartellrechts-Szene" schon diskutiert, ob und inwieweit es Herstellern von Markenprodukten möglich ist, ihren Vertriebspartnern Beschränkungen für den Internet-Vertrieb aufzuerlegen. Ziel ist es vor allem, …
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09.10.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Cybergrooming bezeichnet grundsätzlich das gezielte Ansprechen von Personen im Internet, um einen sexuellen Kontakt anzubahnen. Während der Begriff „Cybergrooming" sich im Englischen auch auf Volljährige bezieht, steht Cybergrooming im …
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09.08.2013
von GHI - Göritz Hornung Imgrund Rechtsanwälte - Partnerschaftsgesellschaft
Im Internetgeschäft werden von Plattformbetreibern zunehmend sogenannte „Bestpreisklauseln" verwendet. Hierbei muss sich der Nutzer einer solchen Plattform verpflichten über diese Plattform den günstigsten Preis anzubieten. Am bekanntesten …
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26.06.2013
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafverteidigung bei § 184b StGB - Sonderfälle aus der Verteidigungspraxis Strafrechtliche Ermittlungsverfahren wegen des Tatvorwurfs nach § 184b StGB nehmen nach Ansicht des Verfassers, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, eine …
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10.09.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Strafrahmen und disziplinarrechtliche Konsequenzen bei Besitz von Kinderpornographie - Neue Entscheidung VG Trier vom 14.08.2012 Strafverfahren wegen Besitzes von Kinderpornographie nehmen nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich …
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24.07.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie gem. § 184b StGB Ermittlungsverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch …
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05.06.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Die Strafverteidigung bei „Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie" gem. § 184b StGB nimmt nach Auffassung des Autors, der in diesem Bereich bundesweit verteidigt, auch innerhalb des Strafrechts eine Sonderstellung ein. In nahezu …
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02.05.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
§ 184c StGB Strafverteidigung: Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie i. S. d. § 184b StGB werden von den Ermittlungsbehörden mit Nachdruck verfolgt. Gleiches gilt für § 184c StGB, welcher Verbreitung, Erwerb und Besitz …
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16.03.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
1. § 184b StGB: Strafverteidigung bei Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - Was droht bei § 184 b StGB nach dem Gesetz? Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie ist in § 184 b StGB unter Strafe gestellt. Die Vorschrift des § …