133 Ergebnisse für Mangel
Suche wird geladen …
|
25.05.2020
von Rechtsanwalt Sascha Makki
Das Amtsgericht Westerburg hat in einem noch nicht rechtskräftigen Urteil vom 19.05.2020 ( 21 C 68/20 ) entschieden, dass der Verfasser einer unwahren bzw. rechtswidrigen Google-Bewertung die Anwaltskosten des betroffenen Unternehmens zu …
|
03.12.2019
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Was ist geschehen? Wieder einmal fiel eine Jungfernfahrt (bzw. im vorliegenden Fall war es eine Premierenfahrt ) buchstäblich ins Wasser. Aidaprima, Mein Schiff 1, Roald Amundsen und nun Aidamira. Wieder einmal konnte ein Schiff mangels …
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit zwei wichtigen Entscheidungen hat sich der 1. Strafsenat des Bundesgerichtshofs zur Frage geäußert, unter welchen Voraussetzungen die Hinterziehung von Tabaksteuer zur Anordnung der Wertersatzeinziehung berechtigt. Die Entscheidungen …
|
25.10.2019
von Rechtsanwalt Sascha Makki
Durchsetzung von Schutzrechten in Deutschland und der EU Gewerbliche Schutzrechte gewähren ihren Inhabern ein Monopol- und Verbotsrecht, nur sie allein können das Recht ausüben. Die Schutzrechte versetzen deren Inhaber in die Lage, ihre …
|
29.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal hat der BGH im Januar 2019 klargestellt, dass unzulässige Abschalteinrichtungen einen Sachmangel darstellen und die geschädigten Käufer Anspruch auf Ersatz haben. Dieser könne auch in der Nachlieferung eines mangelfreien …
|
25.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit Urteil vom 17. Juli 2019 hat das OLG Köln VW im Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 16 U 199/18). Der geschädigte Käufer eines VW Amarok 2.0 TDI kann das Fahrzeug zurückgeben und erhält den Kaufpreis zurück. Für die …
|
18.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Abgasskandal können auch dann Schadensersatzansprüche geltend gemacht werden, wenn das Auto mit den manipulierten Abgaswerten inzwischen weiterverkauft wurde. Das zeigt ein Urteil des Landgerichts Flensburg vom 6. Juni 2019 zu einem Audi …
|
09.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Verschiedene Diesel-Fahrzeuge von Porsche und Audi halten die Grenzwerte beim Stickoxid-Ausstoß nicht ein. Ein Porsche Cayenne mit der Abgasnorm Euro 6 überschreitet den zulässigen Grenzwert sogar, trotz Software-Updates, um das 2,4-fache. …
|
05.07.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Obwohl der VW-Dieselskandal in den USA schon im Herbst 2015 aufgeflogen war, gingen die Abgasmanipulationen beim 3-Liter-Dieselmotor von Audi offenbar weiter. In der ARD-Reportage „Der Fall Audi“ wird aufgedeckt, dass Audi bei verschiedenen …
|
21.06.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Neuer Rückruf bei Opel: Auf Anordnung des Kraftfahrt-Bundesamtes (KBA) müssen Modelle des Opel Adam und Opel Corsa in die Werkstatt beordert werden. Grund für den Rückruf ist eine Überschreitung des Grenzwertes für den Stickoxid-Ausstoß …
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Händler muss einen Porsche Macan S Diesel aufgrund einer unzulässigen Abschalteinrichtung zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Düsseldorf mit Urteil vom 30. April 2019 …
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Im Jahr 2016 hatte der Kläger einen Porsche Cayenne Diesel Platinum Edition gekauft. Viel Freude hatte er an dem Fahrzeug aufgrund der Abgasmanipulationen nicht. Jetzt kann er den Porsche Cayenne an den Händler zurückgeben und bekommt den …
|
11.06.2019
von Rechtsanwalt und Notar Dr. Matthias Koops
In einem angespannten Immobilienmarkt gerät der potenzielle Käufer regelmäßig unter Druck. Die Auswahl geeigneter Objekte ist häufig überschaubar und die Kaufpreise aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase enorm hoch. In der Praxis muss …
|
06.06.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Ein Händler muss einen Audi A6 3,0 TDI Avant zurücknehmen und den Kaufpreis abzüglich einer Nutzungsentschädigung erstatten. Das hat das Landgericht Köln mit Urteil vom 30. April 2019 entschieden (Az.: 16 O 371/18). Das Fahrzeug sei …
|
27.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
VW kassierte im Zusammenhang mit Schadensersatzklagen im Abgasskandal eine derbe Niederlage vor dem OLG Karlsruhe. Drei durch den Abgasskandal geschädigte Käufer von Dieselfahrzeugen haben nach den Urteilen des OLG Karlsruhe Anspruch auf …
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Mit Hinweisbeschluss vom 5. März 2019 hat das OLG Karlsruhe deutlich gemacht, dass es VW im Abgasskandal für schadensersatzpflichtig hält (Az.: 13 U 142/18). Das OLG stellte klar, dass ein vom VW-Abgasskandal betroffener Fahrzeugkäufer von …
|
29.04.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Eine Immobilie muss die Beschaffenheit aufweisen, die im notariellen Kaufvertrag beurkundet wurde. Mängel an der Immobilie werden jedoch oft erst festgestellt, wenn der Kaufpreis gezahlt und das Objekt übergeben wurde. Zudem wird im …
|
07.04.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Bei notariellen Immobilienkaufverträgen wird in der Regel ein Gewährleistungsausschluss vereinbart. Der Gewährleistungsausschluss kann allerdings unwirksam sein, wenn der Verkäufer Mängel an der Immobilie arglistig verschwiegen hat. Mit dem …
|
07.03.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Gute Nachrichten für VW-Kunden im Abgasskandal: Das OLG Karlsruhe teilte am 5. März 2019 mit, dass es die Schadensersatzansprüche des Klägers gegen VW wegen vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung wahrscheinlich für begründet hält. Damit …
|
08.02.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Rückenwind für Schadensersatzklagen im Abgasskandal kommt vom OLG Oldenburg. Nach einem Hinweisbeschluss des OLG zog VW die Berufung gegen ein erstinstanzliches Urteil zurück, so dass dieses nun rechtskräftig ist. Das Landgericht Osnabrück …
|
06.02.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Neuer Ärger für den VW-Konzern und seine Tochter Porsche. Beim Porsche 911 der Baujahre 2016 und 2017 sollen bei internen Untersuchungen falsche Verbrauchswerte festgestellt worden sein. Der erhöhte Kraftstoffverbrauch führt auch zu einem …
|
30.01.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Das Landgericht Köln hatte VW im Abgasskandal zu Schadensersatz verurteilt (Az.: 24 O 287/17). Volkswagen legte gegen das Urteil Berufung ein und scheiterte auf ganzer Linie. Mit Beschluss vom 03. Januar 2019 bestätigte das OLG Köln das …
|
24.01.2019
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Der Kraftstoffverbrauch ist für viele Verbraucher beim Kauf eines Fahrzeugs ein wichtiges Entscheidungskriterium. Auf die Angaben der Hersteller können sie sich dabei aber nur bedingt verlassen, weil diese häufig deutlich vom tatsächlichen …
|
14.12.2018
von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Trotz zahlreicher Schadensersatzklagen ist es im Dieselskandal noch zu keinem Urteil des Bundesgerichtshofs gekommen. Das sollte sich 2019 ändern. Am 8. Januar sollte der BGH ursprünglich die Klage eines Verbrauchers verhandeln ( Az.: VIII …