1.146 Ergebnisse für Vertrag
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15.05.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Gerichtlicher Durchbruch für SENEC-Kunden: LG Detmold bestätigt Rücktrittsrecht Mit Urteil vom 15.05.2024 hat das Landgericht Detmold als erstes Gericht nun bestätigt, was betroffenen Senec-Kunden schon lange klar ist: Der Senec- Speicher …
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15.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Zahlungen mit Bitcoins sind nicht immer unproblemlemarisch. Verschiedene rechtliche Aspekte werden beleuchtet, darunter jene Fälle, in denen es statt zur Erfüllungsleistung lediglich zu Leistungen an Erfüllungs Statt kommt, was bedeutend …
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08.05.2024
von Rechtsanwalt Florian Johst
Schenkungssteuer: Familien profitieren von hohen Freibeträgen Schenkungen von Angehörigen sind bis zu bestimmten Freibeträgen nicht steuerpflichtig. Erst wenn der Wert der Schenkung den geltenden Freibetrag übersteigt, ist dieser Betrag zu …
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07.05.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Die einvernehmliche Beendigung von Arbeitsverhältnissen durch Aufhebungsverträge bietet sowohl für Arbeitgeber als auch für Beschäftigte eine mögliche Alternative zur Kündigung. Diese Vorgehensweise kann für beide Seiten zufriedenstellender …
07.05.2024
von Rechtsanwältin Anne-Kathrin Renz
Aktuell liegt mir eine wettbewerbsrechtliche Abmahnung ausgesprochen durch Rechtsanwalt Litz Schroeder aus Kiel vor. Ramona Thalkofer soll auf ebay Kosmetikartikel anbieten und aktuell 3.000 Angebote online haben, sowie rund 8.000 …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Hansjörg Looser
Anfang 2023 ist das sog. Ehegattennotvertretungsrecht in Kraft getreten. Damit kann der Ehegatte im akuten Krankheitsfall Entscheidungen für den Ehe- oder Lebenspartner treffen, wenn dieser aufgrund seines Gesundheitszustands nicht mehr in …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Michael Staudenmayer
Auch wenn Mieter Verträge mit Leistungserbringern für haushaltsnahe Dienstleistungen oder Handwerkerleistungen nicht selbst abgeschlossen haben, können diesbezügliche Aufwendungen steuermindernd geltend gemacht werden. Die Kläger haben für …
02.05.2024
von Rechtsanwalt Alexander F. Bräuer
Wir helfen Ihnen, wenn ein Mitbewerber Ihre Marke, Ihr Zeichen oder eine ihr zum Verwechseln ähnliche Bezeichnung nutzt. Als Kanzlei für den gewerblichen Rechtsschutz zählen Markenverletzungen zu unserem Tagesgeschäft. Profitieren deshalb …
22.04.2024
von Rechtsanwalt Marcel Seifert
Bei älteren Lebensversicherungen kann es noch einen vereinbarten Garantiezins oder Steuervorteile geben. Daher sollten Versicherungsnehmer vorsichtig sein, wenn der Versicherer ihnen einen Wechsel von einem Altvertrag in einen Neuvertrag …
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01.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
No show-Gebühr – Gebühr bei Nichterscheinen in Restaurant trotz Reservierung Viele Restaurants erheben mittlerweile – so wie auch schon Ärzte, wenn vereinbarte Termine von Patienten nicht wahrgenommen aber auch nicht rechtzeitig abgesagt …
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01.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Haftung für Zusicherung „Klimaanlage funktioniert einwandfrei“ trotz Ausschluss Gewährleistung bei Gebrauchtwagenkauf (Oldtimer) Kauf Oldtimer unter Ausschluss Mängelhaftung aber mit Zusicherung: Der Käufer eines Oldtimers verlangte vom …
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20.04.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Ja, beim Mining von Kryptowährungen kann man tatsächlich zum Betrugsopfer werden. Es gibt verschiedene Szenarien und Betrugsmaschen, die in diesem Kontext relevant sind: 1. Falsche Mining-Plattformen Einige betrügerische Unternehmen …
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19.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstberatung In einem von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht Kemal Eser geführten Klageverfahren gegen die Volksbank Zuffenhausen, auf Rückerstattung der gezahlten Vorfälligkeitsentschädigung, wird mit …
18.04.2024
von Rechtsanwalt Dr. Alexander Böck
Neben der klassischen Gemeinschaftspraxis (nach neuerer Sprachregelung „Berufsausübungsgemeinschaft“ bzw. „BAG“) führte der Gesetzgeber bereits mit Wirkung zum 1. Januar 2004 als weitere zentrale Kooperationsform für Mediziner das …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Beitrag setzt einen anderen Beitrag zur Nachbesserung von Mängel bei Neuwägen nach der seit 2022 geltenden Rechtslage fort. Das Oberlandesgericht Saarbrücken hat mit Urteil vom 07.06.2023 beim Auftreten eines Folgemangels eine …
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10.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
10.04.2024 - Der Batteriespeicherhersteller Senec kündigt weitere Details zur geplanten Umrüstung der nach Brandvorfällen gedrosselten Senec.Home-Speicher mit LFP Zellen an. Ab kommende Woche sollen sich betroffene Kunden für den …
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15.04.2024
von Rechtsanwalt Patrick M. Zagni
Es ist kein Urteil, aber ein deutlicher Hinweis des Bundesgerichtshofs (BGH): Nach einem Hinweisbeschluss des BGH können Spieler, die bei Sportwetten im Internet viel Geld verloren haben, auf Rückerstattung hoffen. Immer mehr Menschen …
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12.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstberatung Die ThomasLloyd Group hat im letzten Jahrzehnt zahlreiche Kapitalanlagen im sogenannten grauen Kapitalmarkt an deutsche Anleger vermittelt. Unter anderem Genussrechte und sogenannte geschlossene Fondsbeteiligungen …
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01.05.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Zu harte Matratze bei Kauf ohne Beratung: weder Mangel noch Verletzung Aufklärungspflicht Verkäufer Kauf Schlafzimmermöbel für Tochter in Möbelhaus: Eine Mutter kaufte für ihre Tochter bei einem Möbelhaus Schlafzimmermöbel einschließlich …
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06.04.2024
von Rechtsanwältin Anna O. Orlowa LL.M.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in einem vorläufigen Hinweisbeschluss vom 22. März 2024 (Az.: I ZR88/23) eine deutliche Position bezogen, die Online-Sportwetten betrifft, und sich dabei klar auf die Seite der Spieler gestellt. Die …
12.04.2024
von Rechtsanwalt Kemal Eser
kostenlose Erstinformationen Die auf Verbraucherschutz und Bankrecht spezialisierte Fachanwaltskanzlei Eser vertreten bundesweit zahlreiche Anleger, die sich an der Zweite Cleantech Infrastrukturgesellschaft mbH & Co. KG als …
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02.04.2024
von Rechtsanwalt Jochen Schanbacher
Der Speicherhersteller Senec schaltet mit den vermehrten Sonnenstunden des neuen Jahres erneut viele Akkumulatoren ab , nachdem erst Ende August zehntausende Speicher gedrosselt wurden. Der Zeitpunkt ist allerdings nicht zufällig. SPL …
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07.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Architekt haftet bei fehlerhafter Beratung zur staatlichen Förderung einer energetischen Sanierung durch die KfW auf Schadensersatz Fehlerhafte Beratung in Bezug auf Fördervoraussetzungen KfW bei energetischer Sanierung: Die Eigentümerin …
01.04.2024
von Rechtsanwältin Tanja Fuß MPA
Benachteiligung befristet Beschäftigter bei Inflationsausgleichsprämie verboten Viele Arbeitgeber zahlen ihren Mitarbeitern eine Inflationsausgleichsprämie zur Abmilderung der Folgen der hohen Inflation. Bis zu einer Höhe von 3.000 Euro pro …