164 Ergebnisse für Berufung

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CopeCart GmbH - Widerruf, Kündigung oder Unwirksamkeit von Coaching Verträgen? Urteile gegen CopeCart?
CopeCart GmbH - Widerruf, Kündigung oder Unwirksamkeit von Coaching Verträgen? Urteile gegen CopeCart?
| 19.02.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Mittlerweile hat das wohl jeder Internetnutzer mitbekommen - das Geschäft mit Online Coachings hat in den letzten Jahren einen Boom erlebt. Einige der Anbieter von Online Coachings haben definitiv sinnvolle und hilfreiche Kurse im Angebot, …
Auch nach zwei Jahren muss ein Zeugnis korrigiert werden!
Auch nach zwei Jahren muss ein Zeugnis korrigiert werden!
| 21.09.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Baden-Württemberg gab einem Arbeitnehmer in einem Zeugnisstreit Recht. Ein Zeugnis muss auch nach zwei Jahren korrigiert werden, so die Kernbotschaft des LAG Baden-Württemberg in seinem Urteil vom 31. Mai 2023 …
Bürgschaft Verjährung ⚠️ Wann endet die Pflicht?
Bürgschaft Verjährung ⚠️ Wann endet die Pflicht?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Einige Bürgen werden zum Teil erst nach mehreren Jahren aufgefordert, ihren Verpflichtungen nachzukommen. In solchen Fällen unternehmen sie häufig den Versuch, sich gegen diese Beanspruchung zu wehren . Daher stellt sich die interessante …
Das Hinweisgeberschutzgesetz – ein Überblick!
Das Hinweisgeberschutzgesetz – ein Überblick!
| 03.06.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Es ist soweit: Das Hinweisgeberschutzgesetz (HinSchG) ist beschlossene Sache. Das neue Gesetz tritt voraussichtlich Mitte Juni 2023 in Kraft. Das Gesetz bringt zahlreiche Neuerungen für die Unternehmen, aber auch für betroffene Mitarbeiter …
Online-Banking-Betrug ⚠️ Wer haftet bei Schäden?
Online-Banking-Betrug ⚠️ Wer haftet bei Schäden?
| 22.09.2023 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Beim Online-Banking Betrug kommt es immer zu größeren Schäden. Nicht selten bis in den sechsstelligen Bereich. Es ist selbstverständlich, dass die Opfer ihren Schaden ersetzt haben wollen. Deshalb stellt sich die Frage: Konto leer geräumt: …
Tesla Vertrag widerrufen? Informationen vom Anwalt
Tesla Vertrag widerrufen? Informationen vom Anwalt
| 10.01.2024 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Unzufrieden mit Ihrem Tesla? Widerruf? Wie und wer kann davon profitieren? Verbraucher, die ihren Tesla online oder am Telefon bestellt haben, haben unter Umständen sehr gute Chancen den Vertrag innerhalb 1 Jahr und 14 Tagen ohne negative …
Zurückweisung der Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO – wie weiter?
Zurückweisung der Berufung gemäß § 522 Abs. 2 ZPO – wie weiter?
| 20.07.2024 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Zivilrecht können erstinstanzliche Urteile fast immer – bis auf absolute Bagatellsachen mit einem Wert bis 600 Euro – mit der Berufung angefochten werden. Weil man aber gleichzeitig die Rechtsmittel möglichst begrenzen will, haben die …
Das Bundesarbeitsgericht macht Ernst: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!
Das Bundesarbeitsgericht macht Ernst: Gleiches Geld für gleiche Arbeit!
| 27.02.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat mit aktuellem Urteil vom 16.02.2023 – 8 AZR 450/21 eine ganz wichtige Entscheidung zum Thema Diskriminierung getroffen: Eine Frau hat Anspruch auf gleiches Entgelt für gleiche oder gleichwertige Arbeit , wenn …
Party machen während Krankschreibung - fristlose Kündigung droht!
Party machen während Krankschreibung - fristlose Kündigung droht!
| 25.01.2023 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Meldet sich ein Arbeitnehmer für 2 Tage krank und nimmt dann in dieser Zeit an einer „Party“ teil, kann von einer vorgetäuschten Arbeitsunfähigkeit ausgegangen werden. Eine fristlose Kündigung kann dann gerechtfertigt sein. Das hat das …
Strafverfahren: Weitere Möglichkeiten nach einer erfolglosen Revision
Strafverfahren: Weitere Möglichkeiten nach einer erfolglosen Revision
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
„Meine Revision wurde zurückgewiesen – was kann man machen?“ „Revision abgelehnt – was nun?“ „Das Gericht hat die Revision verworfen. Wie geht es weiter?“ Derartige Anfragen bekomme ich häufig. Denn im Strafrecht ist die Revision meist das …
Keine Verjährung von Urlaubsansprüchen? Informationen vom Anwalt
Keine Verjährung von Urlaubsansprüchen? Informationen vom Anwalt
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Das Bundesarbeitsgericht hat am 20.12.2022 entschieden, dass Urlaubsansprüche nur dann verjähren können, wenn der Arbeitnehmer vorher auf seinen Urlaubsanspruch hingewiesen worden ist. Die Entscheidung des BAG beruht auf zwingende Vorgaben …
Prozessuale Fallen für die Verfassungsbeschwerde
Prozessuale Fallen für die Verfassungsbeschwerde
| 19.11.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Die Verfassungsbeschwerde gegen Gerichtsurteile ist als außerordentliches und außergewöhnliches Rechtsmittel konzipiert. Sie soll nur dort eine gerichtliche Entscheidung korrigieren, wo diese ein Grundrecht in grober Weise verletzt hat. Aus …
Ein Risikogebiet, eine Corona-Task-Force und eine Arbeitgeberin, die über das Ziel hinausschoss?
Ein Risikogebiet, eine Corona-Task-Force und eine Arbeitgeberin, die über das Ziel hinausschoss?
17.11.2022 von Rechtsanwältin Ebru Tirel-Ökten
Bundesarbeitsgericht, Urteil vom 10.08.2022 – 5 AZR 154/22 Die Arbeitgeberin hätte ihre Mitarbeiter*innen zu „Urlaub“ in Form von bezahlter Freistellung einladen können, um eine Ausbreitung des Corona-Virus in ihrem Betrieb zu verhindern. …
Kirche kündigt Kirchenmusiker wegen Leihmutter
Kirche kündigt Kirchenmusiker wegen Leihmutter
| 02.10.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Auch Kirchen sind manchmal Arbeitgeber. Wenn kirchliche Mitarbeiter gekündigt werden, gelten dabei besondere Spielregeln. Stichwort: Kirchliches Arbeitsrecht. Dabei spielen immer wieder die besonderen Loyalitätspflichten eine Rolle, wie ein …
Zehn Irrtümer zu Verfassungsbeschwerden
Zehn Irrtümer zu Verfassungsbeschwerden
| 24.08.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Im Hinblick auf Verfassungsbeschwerden gibt es einige landläufige Fehlvorstellungen. Heute widmen wir uns in aller Kürze einmal ein paar von diesen. 1. Man muss vor der Verfassungsbeschwerde immer Anhörungsrüge einlegen. Man muss den …
Insolvenzverfahren über das Vermögen der Hansapark Finance GmbH
Insolvenzverfahren über das Vermögen der Hansapark Finance GmbH
| 20.08.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Das Amtsgericht München hat zum 1. August 2022 das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Hansapark Finance GmbH eröffnet Damit gibt es im Zusammenhang mit der UDI Gruppe im weiteren Umfeld eine erneute Insolvenz, nämlich die der …
Abschluss des Mietvertrages - welche Fragen sind erlaubt?
Abschluss des Mietvertrages - welche Fragen sind erlaubt?
| 20.12.2022 von Rechtsanwältin Kristina Häfner Mag. jur.
Vermieter möchten gerne wissen, wem sie ihre Wohnung überlassen und ein möglichst störungsfreies Mietverhältnis haben. Daher wird den Mietern häufig eine Mieterselbstauskunft vorgelegt. Dem Fragrecht sind allerdings Grenzen gesetzt. 1. …
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
Arbeitnehmer wird nach Schlaganfall gekündigt und bekommt keine Entschädigung
| 07.02.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 02.06.2022 (8 AZR 191/21) die Klage eines Arbeitnehmers auf Entschädigung nach § 15 Abs. 2 AGG endgültig abgewiesen. Was war geschehen? Der Arbeitnehmer war als Hausmeister beim Arbeitgeber …
Zeugenvernehmung - Rechte und Pflichten von Zeugen
Zeugenvernehmung - Rechte und Pflichten von Zeugen
| 20.09.2024 von Rechtsanwältin Claudia Wüllrich
1) Gesetzeslage Zeugen sind persönliche Beweismittel, weshalb auch von Beweispersonen gesprochen wird. Sie sind für die Erfüllung der Aufgaben einer funktionierenden Strafrechtspflege von großer Bedeutung. Sie sind verpflichtet, …
Krankenschwester bekommt kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion
Krankenschwester bekommt kein Schmerzensgeld vom Arbeitgeber bei Corona-Infektion
| 26.05.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Arbeitsgericht Siegburg hat mit aktuellem Urteil die Klage einer Krankenschwester gegen den Arbeitgeber auf Zahlung von Schmerzensgeld nach einer Corona-Infektion im Betrieb abgewiesen (Urteil vom 30.03.2022 - 3 Ca 1848/21). Was war …
Was kommt nach dem Jurastudium?
Was kommt nach dem Jurastudium?
| 12.01.2024 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Spannende Frage für alle Jura-Absolventen! Ich möchte an dieser Stelle einen interessanten Podcast empfehlen: "Irgendwas mit Recht" von Rechtsanwalt Marc Ohrendorf. Der Podcast ist auch für "alte Hasen" interessant. Am Besten einfach mal …
Das
Bundesverfassungsgericht zum Steuerrecht
Das Bundesverfassungsgericht zum Steuerrecht
| 14.04.2022 von Rechtsanwalt Thomas Hummel
Kaum ein Rechtsbereich ist politisch so umstritten wie das Steuerrecht. Die Steuererhebung soll möglich „gerecht“ von statten gehen, was freilich höchst subjektiv und tatsächlich niemals ganz zu erreichen ist. Darum lässt das …
EYRENE Transcon – Anleger sollen Ausschüttungen zurückzahlen
EYRENE Transcon – Anleger sollen Ausschüttungen zurückzahlen
| 28.02.2022 von Rechtsanwältin Corinna Ruppel LL.M.
Über das Vermögen der EYRENE Transcon Beteiligungsgesellschaft mbH & Co KG wurde am 22.05.2017 das Insolvenzverfahren eröffnet. Zum Insolvenzverwalter wurde der Rechtsanwalt Dr. Sven-Holger Undritz von der Kanzlei White & Case in …
Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln – Haftung wegen Vorsatz
Bundesarbeitsgericht ändert Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln – Haftung wegen Vorsatz
| 21.02.2022 von Rechtsanwalt Max van der Leeden
Das Bundesarbeitsgericht hat die bisherige Rechtsprechung zu Ausschlussklauseln mit Urteil vom 26.11.2020 (BAG vom 26. November. 2020 – 8 AZR 58/20) in einem wichtigen Punkt geändert. Diese Rechtsprechung hat erhebliche Auswirkungen auf …