42 Ergebnisse für Betreuer
Suche wird geladen …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell bearbeiten wir eine Klage eines Berufsfotografen, der durch die pixel.Law-Rechtsanwälte aus Berlin vertreten wird. Der Kläger, Peter K. aus Berlin, gibt an, Urheber eines von ihm angefertigten Fotos gem. § 7 UrhG zu sein. Diese …
|
23.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Erneut haben die Rechtsanwälte Linderhaus Stabreit Langen aus Düsseldorf für den Warenzeichenverband Edelstahl Rostfrei e.V. ein Unternehmen abgemahnt, welches angeblich die geschützte Bildmarke „Rostfrei“ im geschäftlichen Verkehr …
|
30.04.2018
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Seit Jahren vertreten wir bundesweit Mandanten, die Abmahnungen der Kanzlei Becker, Haumann Gursky erhalten haben. Erneut erreichten uns weitere Abmahnungen der Kanzlei: Vorab: Wenn Sie eine Abmahnung wegen angeblich rechtswidrigen …
|
02.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Kürzlich erhielten wir erneut eine Abmahnung der relaxdays GmbH, welche durch den Geschäftsführer Martin Menz vertreten wird. Die relaxdays GmbH betreibt einen Onlineshop für Wohnen, Garten und Freizeit. Der Sitz der Gesellschaft ist in …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Selbst wenn ein behindertes Kind auch nach dem Erbfall auf Sozialleistungen angewiesen ist, ist das entsprechende Testament nicht sittenwidrig und damit wirksam. Dies entschied das Oberlandesgericht (OLG) Hamm mit Urteil vom 27.10.2016, Az. …
|
10.03.2017
von Rechtsanwältin Sibylle von Bethusy-Huc
Gemäß § 1601 BGB müssen nicht nur die Eltern ihren Kindern Unterhalt zahlen, sondern in späteren Jahren auch volljährige Kinder ihren Eltern, wenn sie bedürftig werden und nicht mehr in der Lage sind, sich selbst zu versorgen. Voraussetzung …
|
20.07.2016
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Aktuell wurden wir in Bezug auf eine Abmahnung der Rechtsanwälte Kurz Pfitzer Wolf beauftragt. Die Rechtsanwälte Kurz Pfitzer Wolf sprechen die Abmahnung im Auftrag der Doe Deere Industries LLC aus. Gegenstand der Abmahnung ist die …
|
26.02.2016
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Immer wieder werden Arbeitgeber vor folgenden Sachverhalt gestellt: ein langjähriger oder wichtige Kunden betreuender Mitarbeiter verlässt das Unternehmen und wechselt entweder in ein Konkurrenzunternehmen oder in seine eigene …
|
12.02.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 30.12.2015 fällte das Landgericht Freiburg in einem einstweiligen Verfügungsverfahren eine interessante Entscheidung. Ein Versicherungsvertreter darf nicht heimlich nebenbei im Wege einer Ventillösung makeln, indem er dem Kunden …
|
22.01.2016
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das zweite Pflegestärkungsgesetz, mit dem die bisherigen drei Pflegestufen durch fünf Pflegegrade ersetzt werden, wurde am 13.11.2015 vom Bundestag beschlossen. Das Gesetz tritt am 01.01.2016 in Kraft. Eine Zustimmung des Bundesrates ist …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Das Landessozialgericht Schleswig-Holstein hat entschieden, daß ein Pflegebedürftiger einen Anspruch auf Verhinderungspflege gem. § 65 I 2 Var. 3 SGB XII in Form von Urlaubskosten haben kann. In dem am 26.11.2014 entschiedenen Fall ging es …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Die persönliche Arbeitslosmeldung entweder durch den Arbeitslosen selbst oder durch einen Vertreter ist unabdingbare Voraussetzung für den Erhalt von Arbeitslosengeld. Dies entschied das Bundessozialgericht in seinem Urteil vom 23.10.2014, …
|
12.01.2016
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Die Provinzial hat sich bekanntlich schwer getan, eine Maklervollmacht zu akzeptieren. Nun traf es zwei weitere Versicherungen in ähnlichen Fällen, die AachenMünchener und eine andere Versicherung, deren Namen nicht auf der Website der …
|
20.02.2022
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Dies entschied der Bundesgerichtshof (Beschluß vom 17.09.2014, Az. XII ZB 202/13) . Grundsätzlich benötigt der Betreuer für den Abbruch einer lebenserhaltenden Maßnahme die Einwilligung des Betreuungsgerichts. Eine Einwilligung des Gerichts …
|
16.02.2015
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 27.01.2015 berichtete das Versicherungsjournal über ein interessantes Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm vom 18.11.2014 unter dem Aktenzeichen 4 U 90/14. Mehrere Versicherungsmakler klagten gegen einen privaten Krankenversicherer. …
|
18.04.2024
von Rechtsanwalt Markus Karpinski
Wann zahlt das Sozialamt doppelte Mietkosten ? Doppelte Mietaufwendungen für die alte Wohnung und das Pflegeheim sind bis zu 3 Monate vom Sozialamt zu zahlen, wenn der Auszug aus der Wohnung notwendig war und der Pflegebedürftige bzw. sein …
|
24.10.2012
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2012 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass ein Vertrieb sowohl einen Buchauszug zu erteilen habe, als auch einen Ausgleichsanspruch in Höhe von mehr als 100.000,00 € zu leisten habe. Zwischen den Parteien war …
|
02.02.2011
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Urteil des Landgerichts München: Versicherungsunternehmen dürfen eigenen Vertriebe nicht bevorzugen! Ein Versicherungsmakler hatte seinen alten Vertrieb verlassen und sich dann als Makler angemeldet. Der von ihm vormals betreute Bestand …