34 Ergebnisse für Europäische Marke
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09.01.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Swarovski AG als ein weltweit bekannter Hersteller von Kristallelementen, Kristallobjekten und Schmuck und Accessoires mit Kristallen ist in Lichtenstein ansässig. Das Unternehmen verfügt über die Rechte der Marke „Swarovski“, …
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11.09.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Dipl.-Kfm. Sebastian Günnewig , DSB (TÜV)
Die Abmahner Uns liegt eine Abmahnung des Pferdesporthauses Loesdau GmbH & Co. KG, 72402 Bisingen, vor, die durch die Patentanwälte Henkel Breuer & Partner, München, vertreten wird. Der Vorwurf Unserem Mandanten wird vorgeworfen die …
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20.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
In der heutigen Internetwelt herrscht seit einiger Zeit gleichermaßen Unsicherheit wie Empörung. Immer wieder sind Abmahnungen und Urteile aufgrund von Werbung, die falsch gekennzeichnet wurde, ein brennendes Thema bei Influencern und …
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08.02.2018
von Rechtsanwalt Heiko Müller
Die Abwärtsspirale beim Diesel scheint kein Ende zu nehmen: Im Vergleich zum Vorjahresmonat ist die Zahl der neu zugelassenen Diesel-Fahrzeuge im Januar 2018 um 17,6 Prozent gesunken. Eines steht bereits jetzt fest: Der Abgasskandal lässt …
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19.10.2016
von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
Der Franchisegeber als Vermieter des Franchisenehmers In der Franchisepraxis ist nicht selten der Franchisegeber zugleich Vermieter des Franchisenehmers, mit der Folge, dass der Franchisegeber in das Mietverhältnis mit seinem Franchisegeber …
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12.02.2013
von KBM Legal Bauer Sommer Partnerschaftsgesellschaft mbB Rechtsanwälte
Der EuGH betont in seiner jüngsten Entscheidung zum Markenrecht vom 19.06.2012, dass der Anmelder einer Marke verpflichtet ist, die Waren und Dienstleistungen, für die er Schutz begehrt, in einem Grad an Präzision anzugeben, dass das …
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23.09.2010
von Rechtsanwalt Steffen Koch
Seit dem 14.09.2010 gelten bei Google neue Markenrechtslinien. Bisher war es für Markenrechtsinhaber möglich, bei Google-Adwords Sperren einzurichten, durch die verhindert wurde, dass andere Teilnehmer ein geschütztes Kennzeichen als Teil …
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20.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen - bei elektronischer Anmeldung - 750,00 € Anmeldegebühr (inkl. 3 …
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18.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Ferner kann internationaler Markenschutz ‑ nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ‑ erlangt werden. Dies sind derzeitig die folgenden: Albanien, Algerien, …
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17.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Das HABM nennt folgende Vorteile für die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: "Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke und eine eingetragene Gemeinschaftsmarke sind in der Europäischen Gemeinschaft als Ganzes gültig. Sowohl die Anmeldung als …