45 Ergebnisse für Persönlichkeitsrecht

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Unterhaltszahlungen in der Türkei bei Scheidung
Unterhaltszahlungen in der Türkei bei Scheidung
| 11.05.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
Unterhaltsansprüche in der Türkei werden nach den Scheidungsgründen, den verschuldensabhängigen und verschuldensunabhängigen Gründen beurteilt. Demnach wird zwischen folgenden Unterhaltsarten unterschieden. 1. Nachehelicher Unterhalt – …
BVerfG zum Recht auf Klärung der Abstammung
BVerfG zum Recht auf Klärung der Abstammung
| 22.04.2016 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Gemäß § 1598a BGB kann der Vater, die Mutter und das Kind innerhalb der rechtlichen Familie die Klärung der Abstammung beanspruchen. Das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) hat am 19.04.2016 – 1 BvR 3309/13 – entschieden, dass diese …
Zugriff der Erben auf „Facebook“-Account?
Zugriff der Erben auf „Facebook“-Account?
| 21.02.2016 von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
Das Landgericht Berlin (LG) hatte sich mit der Frage zu befassen, ob die Eltern ihres verstorbenen Kindes auf dessen Konto bei Facebook zugreifen dürfen. Die Eltern hatten in diesem Fall zwar Kenntnis von den Login-Daten; das nutzte aber …
Auskunftsanspruch bei künstlicher Befruchtung
Auskunftsanspruch bei künstlicher Befruchtung
| 06.08.2015 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes (BGH) vom 28.01.2015 – XII ZR 201/13 - haben Kinder, die per Samenspende gezeugt wurden, ein Recht darauf, den Namen des Spenders zu erfahren. Dieser Anspruch setzt kein bestimmtes …
Facebook & Co: Grundsätzliches zum Teilen von Inhalten in sozialen Netzwerken
Facebook & Co: Grundsätzliches zum Teilen von Inhalten in sozialen Netzwerken
| 22.07.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer kennt das nicht: Da postet jemand ein interessantes Foto, ein Klick und man teilt dieses auch auf seiner Chronik, um es auch im eigenen Freundeskreis zu verbreiten. Oder man findet selbst ein lustiges Bild, ein Video oder einen Artikel …
Arbeitsrechtliche Abmahnung - Entfernung aus der Personalakte oder Widerruf?
Arbeitsrechtliche Abmahnung - Entfernung aus der Personalakte oder Widerruf?
| 29.06.2015 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
Was will der Arbeitnehmer? Was muss er in einem Gerichtsverfahren beantragen? Laut eines Urteils des Landesarbeitsgerichts Rheinland-Pfalz ist der Antrag , „eine Abmahnung zurückzunehmen und aus der Personalakte zu entfernen“ als …
Landgericht Hamburg: Haftung von Google für rechtswidrige Snippets
Landgericht Hamburg: Haftung von Google für rechtswidrige Snippets
12.01.2015 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Landgericht Hamburg, Urteil vom 07.11.2014, Az. 324 O 660/12 Das Landgericht Hamburg hat entschieden, dass Google für den Inhalt der zusammen mit den Suchergebnissen angezeigten kurzen Textvorschau, der sog. Snippets, auf Unterlassung …
Exhumierung zur Vaterschaftsfeststellung
Exhumierung zur Vaterschaftsfeststellung
| 15.12.2014 von Rechtsanwältin Judith Weidemann
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Beschluss vom 29.10.2014 – XII ZB 20/14 – entschieden, dass es zur Feststellung der Vaterschaft erforderlich sein kann, die Exhumierung eines Verstorbenen anzuordnen. In dem konkreten Fall klagte …
BGH: Veröffentlichung rechtswidrig beschaffter privater Emails bei überragendem öffentlichen Interesse
BGH: Veröffentlichung rechtswidrig beschaffter privater Emails bei überragendem öffentlichen Interesse
04.12.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
BGH, Urteil vom 30. September 2014, Az. VI ZR 490/12 Mit Urteil vom 30.09.2014 (Az. VI ZR 490/12) hat der BGH entschieden, dass die Veröffentlichung rechtswidrig erlangter Emails für die Presseberichterstattung nicht zwingend rechtswidrig …
Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
Einstweilige Verfügung wegen falscher Bewertung erwirkt
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Wie erfahre ich, ob die verheißungsvollen Versprechen eines Unternehmens von diesem auch umgesetzt werden? Ich frage Kunden und Geschäftspartner des Unternehmens. Im Internet, in dem die Geschäftspartner zumeist keinen persönlichen Kontakt …
Ordnungsgeld für Onlinedienst einer Tageszeitung wegen unverpixelter Darstellung eines Polizisten im Einsatz
Ordnungsgeld für Onlinedienst einer Tageszeitung wegen unverpixelter Darstellung eines Polizisten im Einsatz
| 24.03.2014 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Das Oberlandesgericht Oldenburg hatte zum AZ 13 W 32/13 eine Entscheidung im Wege des einstweiligen Rechtschutzes der Vorinstanz zu überprüfen. Das Landgericht hatte 10.000 Euro Ordnungsgeld festgesetzt für die Handlung gegen eine …
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Abrufbarkeit in Online-Archiven?
Persönlichkeitsrechtsverletzung durch Abrufbarkeit in Online-Archiven?
| 25.11.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Stellen Sie sich vor, Sie wären kürzlich als berühmter erfolgreicher Geschäftsmann ganz nach oben auf der Erfolgsleiter angekommen. Jetzt spricht Sie ein Kollege auf einen Vorfall an, der bereits fünf Jahre zurückliegt: Damals waren Sie ein …
Meinungsäußerungen im Internet - Beleidigungen und Ehrverletzungen
Meinungsäußerungen im Internet - Beleidigungen und Ehrverletzungen
| 22.10.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Sobald in der Presse oder im Internet Äußerungen über eine Person auftreten, die ihn in seinem Ruf schädigen oder sonst diffamieren können, können dadurch Straftatbestände verwirklicht worden sein. Damit kann der Betroffene nicht nur durch …
Bewertungsportale im Internet – was tun bei negativen Bewertungen?
Bewertungsportale im Internet – was tun bei negativen Bewertungen?
| 21.08.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Diese negative Bewertung im Bewertungsportal, die schlicht Falsches über mein Unternehmen aussagt oder mich herabwürdigt, ist zwar nur eine unter ansonsten durchweg positiven Kommentaren. Doch irgendwie schmälert sie den Gesamteindruck von …
Facebook & Co. – Persönlichkeitsschutz (Teil 2)
Facebook & Co. – Persönlichkeitsschutz (Teil 2)
| 31.07.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Neben dem Ehrschutz und dem Sphärenschutz habe ich daneben als aktiver Blogger bzw. aktives Mitglied in sozialen Netzwerken noch eine ganze Reihe anderer Dinge zu beachten. Wenn ich ein selbst geschossenes Foto von einer Person hochlade... …
Meine Rechte bei Social Media - Facebook & Co. – Persönlichkeitsschutz (Teil 1)
Meine Rechte bei Social Media - Facebook & Co. – Persönlichkeitsschutz (Teil 1)
| 29.07.2013 von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Wer soziale Netzwerke wie Facebook oder Blogs nutzt, hat einiges zu beachten. So sollte jeder, der dort Fotos hochlädt, Daten von anderen preisgibt, Personen kommentiert oder Gedichte veröffentlicht, die aus der Feder von anderen stammen, …
Cyberstalking – Bedrohung aus dem Internet
Cyberstalking – Bedrohung aus dem Internet
| 03.05.2019 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Verletzungen des Persönlichkeitsrechts unter Verwendung des Internets häufen sich immer mehr. Insbesondere werden die gängigen technischen Kommunikationsmittel von Tätern eingesetzt, um ihren Opfern nachzustellen. Insoweit spricht man …
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
Ärzte & Persönlichkeitsrechte: Notdienstdaten dürfen nicht im Internet veröffentlicht werden
| 19.01.2012 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Landgericht Potsdam hat die Persönlichkeitsrechte von mittelständischen Unternehmern gestärkt; auch im Zeitalter des Web 2.0 ist nicht jede Nennung im Internet zulässig. Im konkreten Fall übermittelte die Kassenzahnärztliche Vereinigung …
IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
IT-Recht: Wie nimmt man Facebook in Anspruch?
| 16.11.2011 von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Die Newsseite „tagesschau.de" berichtet am 11. Mai 2011 von einem Datenschutzskandal bei Facebook. Im Beitrag heißt es, eine gravierende Sicherheitslücke habe den Zugriff Unbefugter auf Nutzerprofile möglich gemacht. Sobald Schäden …
Negative Bewertung bei eBay – Was kann man tun und wann liegt eine negative Bewertung vor?
Negative Bewertung bei eBay – Was kann man tun und wann liegt eine negative Bewertung vor?
| 21.01.2011 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Die Bewertungen (auch negative Bewertungen) des Verkäufers bei eBay sind sein Aushängeschild. Mangels persönlichen Kontakts kann sich ein potentieller Käufer nur anhand von Bewertungen ein Bild über den Verkäufer machen. Eine unberechtigte …
Unerwünschte  Postwurfsendungen? Was kann man tun?
Unerwünschte Postwurfsendungen? Was kann man tun?
| 18.11.2008 von Rechtsanwalt Florian Sievers
Wie viele Verbraucher sich durch die Zusendung unerbetener Werbesendungen belästigt fühlen, zeigt eine Umfrage der Verbraucherzentrale Hessen aus dem Jahr 2006. Dort gaben 95% der Befragten an, sich durch „unerwünschte Werbung sehr …