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Abmahnung Como Sonderposten GmbH
Abmahnung Como Sonderposten GmbH
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine Abmahnung der Como Sonderposten GmbH vom 02.09.2021 vor. Die Como Sonderposten GmbH nimmt Bezug auf ein Angebot eines Brauseschlauches auf der Handelsplattform eBay. Die Como Sonderposten GmbH lässt vortragen, dass Sie …
Abmahnung der Wetega UG
Abmahnung der Wetega UG
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Ich hatte bereits in der Vergangenheit über Abmahnungen der Wetega UG berichtet. In einer aktuellen Abmahnung der Wetega UG vom 11.08.2021 wird wiederum wettbewerbswidriges Verhalten gerügt. Wie so oft, ist die Handelsplattform eBay die …
Weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH
Weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegen zwei weitere Abmahnungen der Juwelier Chronotage GmbH vor. In der einen Abmahnung vom 04.08.2021 wird erneut der Vorwurf einer Werbung mit Selbstverständlichkeiten erhoben. In der zweiten Abmahnung vom 29.07.2021 lässt die …
Abmahnung Juwelier Chronotage GmbH
Abmahnung Juwelier Chronotage GmbH
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine Abmahnung vom 04.08.2021 der Juwelier Chronotage GmbH . Die Juwelier Chronotage GmbH nimmt Bezug auf ein Angebot auf der Handelsplattform eBay. Die Juwelier Chronotage GmbH lässt vortragen, dass Sie im …
Abmahnung SSD UG (CE zertifiziert)
Abmahnung SSD UG (CE zertifiziert)
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Erneut liegt mir eine Abmahnung der SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt), kurz „SSD UG“ vor. Die SSD UG lässt in der Abmahnung vom 17.06.2021 vortragen, unter www.fahrrad-profis24.de, Produkte aus dem Bereich Fahrräder und …
Der effektive Vorgang beim Vorwurf des Kapitalanlagebetrugs nach § 264a StGB
Der effektive Vorgang beim Vorwurf des Kapitalanlagebetrugs nach § 264a StGB
| 21.06.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Der effektive Vorgang beim Vorwurf des Kapitalanlagebetrugs nach § 264a StGB Wer für bestimmte Kapitalanlagen das Blaue vom Himmel verspricht, macht sich für diese Versprechen nicht nur haftbar, sondern auch strafbar. Gerade der …
Abmahnung SSD UG (Versicherter Versand)
Abmahnung SSD UG (Versicherter Versand)
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Meine Mandantschaft wurde von der SSD Media und Computer UG (haftungsbeschränkt) abgemahnt. Der Wortlaut der Abmahnung ist aus den Abmahnungen der Acario UG (haftungsbeschränkt) bestens bekannt. Die SSD UG gibt an, über einen Internetshop …
Abmahnung Acario UG (VERSICHERTER VERSAND)
Abmahnung Acario UG (VERSICHERTER VERSAND)
25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Neues von der Acario UG : In einer Abmahnung vom 08.04.2021, die die mir mittlerweile aus diversen Mandaten bestens bekannte Acario UG aussprechen lässt, wird erneut wettbewerbswidriges Handeln gerügt. Die Acario UG lässt vortragen, dass …
Kein fliegender Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstößen im Internet
Kein fliegender Gerichtsstand bei Wettbewerbsverstößen im Internet
| 22.02.2021 von Rechtsanwältin Verena Marrero-Brenner
Immer wieder kommt es im Internet zu Wettbewerbsverstößen. Z.B. durch unzulässige Formen der Werbung in Form von irreführenden Aussagen oder des nicht korrekten Versandes von Werbe-Mails. Bis Anfang Dezember 2020 galt dabei, dass sich der …
Weitere Berechtigungsanfrage iOcean UG (haftungbeschränkt)
Weitere Berechtigungsanfrage iOcean UG (haftungbeschränkt)
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
In dieser Woche erreichte mich eine weitere Berechtigungsanfrage der iOceanUG (haftungsbeschränkt). Das Schreiben datiert vom 02.02.2021. Das Schreiben ist mit der Überschrift „Berechtigungsanfrage“ betitelt. Die iOcean UG gibt an über …
Plötzliche behördliche Rückforderung von Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten
Plötzliche behördliche Rückforderung von Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten
| 15.01.2021 von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
Plötzliche behördliche Rückforderung von pandemiebedingten Fördermitteln: Folgen und Widerrufsmöglichkeiten Zahlreiche (Klein-)Betriebe, Selbstständige und Unternehmer haben seit Mitte April staatliche Fördermittel in Anspruch genommen, um …
Abmahnung Kanzlei Brehm wird im Auftrag der KiaTi Vertriebs GmbH
Abmahnung Kanzlei Brehm wird im Auftrag der KiaTi Vertriebs GmbH
| 14.10.2020 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Die KiaTi Vertriebs GmbH gibt in der Abmahnung an Teeprodukte zu vertreiben. A u f Grundlage eines Wettbewerbsverhältnisses im Vertreib von Teeprodukten wird die Bewerbung von Teeprodukten mit der Bezeichnung “DETOX“ gerügt. Der konkrete …
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag
| 28.08.2020 von Rechtsanwalt Pascal Murczak
Rücktritt vom PKW-Kaufvertrag Gewährleistungsrechte im Zusammenhang mit dem Kauf eines PKW stellen einen Schwerpunkt unserer täglichen Arbeit dar, bei dem es zahlreiche Dinge zu beachten gilt. Aufgrund der häufig anzutreffenden Komplexität …
Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR
Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR
| 25.10.2021 von Rechtsanwalt Dirk Dreger
Mir liegt eine aktuelle Beratungsanfrage zu einer Abmahnung der Sachse Vertriebs GbR vor. Laut Abmahnung vertreibt die Sachse Vertriebs GbR im Onlinehandel Getränke, Sonnenbrillen, Textilien, Druckerzubehör, Lebensmittel, …
Hilfe bei Rechnung der MVG Medien Verlagsservice GmbH
Hilfe bei Rechnung der MVG Medien Verlagsservice GmbH
| 15.06.2020 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Haben Sie eine Rechnung der MVG Medien Verlagsservice GmbH aus Duchroth erhalten? Macht die MVG Medien Verlagsservice GmbH eine Forderung wegen eines angeblichen Anzeigenvertrages gegen Sie geltend? Das Internet ist voll von Berichten über …
Onlineanbieter für Kundenrezensionen verantwortlich?
Onlineanbieter für Kundenrezensionen verantwortlich?
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Oft verlässt man sich beim Kauf im Internet auf die jeweiligen Kundenrezensionen. Manchmal entsprechen diese aber nicht der Wahrheit und stellen sich als unwahr heraus. Doch wem ist dies zuzurechnen und gegen wen hat man Rechte? Mit dieser …
Keine Haftung für Kundenrezensionen
Keine Haftung für Kundenrezensionen
| 21.02.2020 von Rechtsanwalt Jens Klaus Fusbahn
Wer als Händler auf einer Plattform wie Amazon-Marketplace verkauft, muss sich unrichtige Kundenrezensionen nicht zurechnen lassen. Das entschied jetzt sehr deutlich der Bundesgerichtshof in einem der zahlreichen durch den Verband sozialer …
Influencer – Wann muss ein Post als Werbung gekennzeichnet werden?
Influencer – Wann muss ein Post als Werbung gekennzeichnet werden?
| 10.12.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
Stand Oktober 2019 Ob YouTube, Instagram oder Facebook – die Plattformen erfreuen sich größter Beliebtheit und die Nutzerzahlen steigen stetig. Mit der Beliebtheit ändert sich auch die Marketing-Strategie vieler Unternehmen. Diese wenden …
Handwerksrecht: Wiedereinführung der Meisterpflicht
Handwerksrecht: Wiedereinführung der Meisterpflicht
| 14.02.2024 von Rechtsanwältin Simone Baiker
Mit dem Vierten Gesetz zur Änderung der Handwerksordnung und anderer handwerksrechtlicher Vorschriften macht der Gesetzgeber von seiner Kompetenz aus Art. 74 Abs. 1 Nr. 11 GG (Recht der Wirtschaft) Gebrauch. Im Zuge der Novellierung des …
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Kündigung des Handelsvertretervertrages
Der Ausgleichsanspruch des Handelsvertreters bei Kündigung des Handelsvertretervertrages
| 11.09.2019 von Rechtsanwalt Thomas Schneiders
In unserer Praxis erleben wir aber vor allem immer wieder, dass Unternehmer und Handelsvertreter in Streit geraten, wenn der Unternehmer dem Handelsvertreter- oder Vertragshändler kündigen möchte. Hier stoßen vollkommen unterschiedliche – …
Illegales Onlineglücksspiel – Spieleinsätze zurückholen
Illegales Onlineglücksspiel – Spieleinsätze zurückholen
| 15.07.2019 von Rechtsanwalt und Notar Ralf Buerger
Der Spieltisch ist virtuell, doch es geht um reales Geld. Beim Zocken im Online-Casino können die Spieler viel Geld verlieren. Allerdings besteht ggf. die Möglichkeit, dieses Geld wieder zurückzuholen, denn Onlineglücksspiel ist in …
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
OLG Düsseldorf: Werbung mit „Patent Pending“ ist keine irreführende Werbung (anders das OLG München)
| 09.02.2022 von Rechtsanwältin Anne Sulmann
Unsere Mandantin ist ein aufstrebendes Beauty- & Kosmetikunternehmen aus Düsseldorf. Sie bietet vorwiegend Leistungen im Bereich der apparativen Kosmetik an. Unter anderem ist sie Erfinderin und Designerin des sogenannten „IRI PEN“. …
OLG Düsseldorf: Zum Schutz eines Gastronomiekonzeptes vor Nachahmung
OLG Düsseldorf: Zum Schutz eines Gastronomiekonzeptes vor Nachahmung
| 08.12.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Inwieweit kann sich ein Gastronom dagegen zur Wehr setzen, dass sein innovatives Restaurant-Konzept von Wettbewerbern nachgeahmt wird? Zu dieser Frage lag bislang nur wenig Rechtsprechung vor. Das OLG Düsseldorf hatte nun über einen …
Mixed Reality – das Interface der Zukunft? Wo liegen Chancen und rechtliche Hürden?
Mixed Reality – das Interface der Zukunft? Wo liegen Chancen und rechtliche Hürden?
| 15.11.2018 von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
Mixed Reality – Die großen digitalen Konzerne und Internet-Riesen haben das riesige Potenzial bereits erkannt, das in der Vermengung und Interaktion zwischen der realen und der virtuellen Welt auf dem Bildschirm steckt. Mit Virtual Reality …