46 Ergebnisse für Widerspruch
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Anwalt für Gewerberecht - Ein Überblick Für Gewerbetreibende stellt das Gewerberecht einen wichtigen Rechtsbereich dar. Ein Gewerbe ist jede planmäßige, in Absicht auf Gewinnerzielung vorgenommene und auf Dauer angelegte selbstständige …
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04.01.2024
von Rechtsanwalt Malte Brix
Die Untätigkeitsklage kann der Behörde Beine machen Die Untätigkeitsklage kann ein wirksames Mittel sein, um eine Behörde zur Entscheidung über einen Antrag zu zwingen. In der Regel ist sie drei Monate nach Antragsstellung möglich und mit …
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22.01.2024
von Rechtsanwalt Dr. Urs Verweyen LL.M. (NYU)
Was ist eine Marke? Warum ist eine Eintragung wichtig? Eine Marke ist ein Herkunftshinweis und dient der Kennzeichnung von Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens. Eine Marke unterscheidet die Waren und Dienstleistungen eines …
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05.01.2022
von Rechtsanwalt Marc Gericke
Wie sollen Anleger mit Mahnbescheiden des Insolvenzverwalters der LeaseTrend AG umgehen. Mit Beschluss vom 01. Oktober 2021 hat das AG München das Insolvenzverfahren über das Vermögen der LeaseTrend AG eröffnet worden (1542 IN 2085/21). Es …
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29.09.2021
von Rechtsanwältin Anasheh Losch LL.M.
Wer schon einmal von einem negativem Schufa-Eintrag betroffen war, kennt die daraus resultierenden Beeinträchtigungen im Alltag: Schwierigkeiten beim Abschluss von Verträgen, unüberwindbare Hürden bei der Kreditvergabe und die aussichtslose …
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14.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Bei der erstmaligen Herstellung von Straßen, d. h. sog. Erschließungsanlagen, oder ihrem späteren Ausbau erhebt die Gemeinde Erschließungsbeiträge bzw. Ausbaubeiträge. In der Regel werden ab Beginn der Maßnahme von den Anliegern …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Das Bundesverwaltungsgericht hat sich inzwischen in mehreren richtungweisenden Entscheidungen mit den Rechtmäßigkeitsanforderungen an die dienstliche Beurteilung von Beamten befasst. Zum einen wurde gefordert, dass im Regelfall das …
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14.02.2018
von Patentanwalt Dipl.-Phys. Peter Strauß , L.L.M., M.A.
Was sind Marken? Marken sind Abbilder eines Unternehmens. Sie zeigen an, aus welchem Haus das Produkt oder die Dienstleistung kommt und bestimmen und verankern ein bestimmtes Image im Bewusstsein der Käufer, wodurch Produkte und Unternehmen …
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04.05.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
In vielen Widerspruchsverfahren oder auch Klagen gegen dienstliche Beurteilungen von Beamten wird eingewandt, die Beurteilung sei nicht ausreichend begründet. Dieses Argument liegt vor allem dann auf der Hand, wenn die Beurteilung …
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01.03.2017
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Für Anlieger von Straßen, an denen die Gemeinde Bauarbeiten durchführt und für die diese Beiträge erhebt, stellt sich häufig die Frage, ob hierfür Erschließungs- oder Ausbaubeiträge zu entrichten sind. Diese Frage ist für die Anlieger von …
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04.09.2016
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Für bebaubare Grundstücke werden vielfältige öffentliche Abgaben erhoben, so etwa Erschließungsbeiträge für die erstmalige Herstellung der Straße sowie Beiträge für den Anschluss an die Wasserversorgung bzw. die Herstellung der …
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01.12.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Die Versetzung von Mitarbeitern auf andere Arbeitsplätze ist grundsätzlich nur unter Beteiligung des Betriebsrats möglich. Dieser kann seine Zustimmung verweigern. Definition einer Versetzung im Arbeitsrecht Zustimmung des Betriebsrats …
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03.11.2015
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Für den erstmaligen Bau und den nachträglichen Ausbau öffentlicher Straßen erheben die Gemeinden von den Straßenanliegern Erschließungsbeiträge bzw. Ausbaubeiträge nach dem Baugesetzbuch bzw. dem Kommunalabgabengesetz. Sie haben dabei die …
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07.03.2021
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schwarz
Wenn die Gemeinde einen Erschließungsbeitrag oder Ausbaubeitrag erhebt und im Abrechnungsgebiet ein Verkehrskreisel angelegt wird, wirft dies bei der Abrechnung der Beiträge Fragen auf. Trennende Wirkung des Kreisels? Ein Kreisel kann …
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27.08.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Anspruch des Arbeitnehmers Arbeitnehmer haben einen gesetzlichen Anspruch auf Erstellung eines Arbeitszeugnisses. Dies ergibt sich allgemein aus dem Bürgerlichen Gesetzbuch und der Gewerbeordnung (§§ 630 BGB, 109 GewO). Für Auszubildende …
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10.06.2015
von Rechtsanwalt Tobias Kläner
Da hat ein Platzhirsch wohl Angst um sein Revier: Die Promoter-Jobbörse Promotionbasis.de hat vor dem Landgericht Köln eine einstweilige Verfügung gegen den App-Betreiber SIMSA ( www.simsa.de ) erwirkt (Az. 14 O 22/15) . mobile Bewerbungen …
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24.09.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Prof. Dr. Stephan Arens Fachanwalt für Handels- und Gesellschaftsrecht Das Landesarbeitsgericht Köln hatte in seinem Beschluss vom 11.08.2014 – 6 Ta 192/14 darüber zu entscheiden, wann ein Mitarbeiter als „Arbeitnehmer“ anzusehen ist. …
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23.09.2014
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
von Prof. Dr. Stephan Arens LAG Hamburg: Außerordentliche Kündigung wegen Konsum eines Krabenbrötchens unwirksam In einem aufsehenerregenden Fall hatte nun das Landesarbeitsgericht Hamburg über den „Krabbenbrötchenfall“ zu entscheiden. Zu …
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10.12.2013
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Aktuelle Abmahnwelle von U+C Rechtsanwälte Seit dem 05.12.2013 versendet die Kanzlei Urmann und Collegen (U + C Rechtsanwälte) aus Regensburg massenweise Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch Streaming. Die …
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21.10.2013
von Anwaltsbüro Quirmbach & Partner
... doch was tun, wenn dieser auf der Seite des Arztes steht? Streiten sich Patient und Arzt über die Frage, ob es zu einem Behandlungsfehler gekommen ist, so müssen häufig Gerichte entscheiden. Ein Gericht darf jedoch einen …
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02.07.2012
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Einleitung Seit geraumer Zeit werden in großer Anzahl anwaltliche Filesharing-Abmahnungen von einer Reihe von Kanzleien verschickt, in denen den Nutzern die „unerlaubte Verwertung von Tonaufnahmen bzw. von Filmaufnahmen", d.h. die …
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01.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
Das LG Düsseldorf, Urteil v. 12.5.2010 (Az.: 38 O 129/09) , musste als erstes Gericht nach der Messner-Entscheidung des EuGH (Urt. v. 3.9.2009, C-489/07) über die Frage befinden, ob die in der Muster-Widerrufsbelehrung verwendete …