35 Ergebnisse für Zivilprozessordnung
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01.04.2014
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Vorliegend lesen Sie Teil 6 einer Artikelserie zum Thema „Darlegungs- und Beweislast am Beispiel der Geltendmachung von Ansprüchen im Zusammenhang mit Schimmelpilz durch den Mieter im Mietprozess". Die Fortsetzungen erscheinen in loser …
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31.03.2014
von Rechtsanwalt Nima Armin Daryai
Die Durchsetzung einer Minderung im Zivilrecht gegen den Willen des Vermieters ist nicht unproblematisch. Häufig wird durch Mieter nicht beachtet, dass sie in einem späteren Prozess neben dem Mangel eine Reihe von Tatsachen nachweisen …
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24.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
SCHUFA zur Auskunft verpflichtet - Auskunfteien sind zum Auffinden von gesuchten Personen gegenüber Gerichten auf Antrag des Klägers auskunftspflichtig - Öffentliche Zustellung erst nach vergeblicher Schufa-Auskunft Ist der Aufenthaltsort …
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16.10.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Doktortitel-Kaufen ist nicht das gleiche wie Doktortitel-Bestellen - oder - welches Gericht ist im Falle einer Internet-Urheberrechtsverletzung zuständig? - von Prof. Dr. Kraatz Oberlandesgericht stellte angesichts kuriosem Fall klar: alle …
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28.03.2013
von Rechtsanwalt Guido Kluck
Es zeichnet sich bereits seit einigen Wochen und Monaten ab, dass sich der Wind an deutschen Gerichten beim Thema Filesharing-Abmahnungen etwas gedreht hat. Nachdem in der Vergangenheit Abgemahnte vor Gerichten regelmäßig die schlechtere …
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08.01.2013
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Beachten: Klagefrist 3 Wochen. Die Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage. Der Antrag lautet z.B.: „Es soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit dem Arbeitgeber durch die Kündigung vom ... nicht …
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31.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Es ist kein Geheimnis, dass es Gerichte in Deutschland gibt, die den Rechteinhabern tendenziell eher positiv gesinnt sind und solche, die eine Klage gegen einen Internetanschlussinhaber nicht ohne weiteres durchgehen lassen. Das Amtsgericht …
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08.08.2011
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck , Berlin zur Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 21.7.2011 im Whistleblower-Fall Heinisch v. Bundesrepublik Deutschland. Wie geht es jetzt weiter? …
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26.01.2011
von Rechtsanwalt Marko Setzer
Der folgende Beitrag soll helfen, den in der Realwelt oft verwechselten Begriff der „Mahnung", worunter oft außergerichtlichen Zahlungsaufforderungn durch z.B. Handwerksbetriebe, Unternehmen, Rechtsanwälte oder Inkassobüros aber auch von …
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20.05.2010
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Die Kündigungsschutzklage ist eine Feststellungsklage. Der Antrag lautet z.B. es soll festgestellt werden, dass das Arbeitsverhältnis des Arbeitnehmers mit dem Arbeitgeber durch die Kündigung vom ...(genaues Datum, bei mehreren Kündigungen: …
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13.07.2009
von Rechtsanwalt Moritz Sandkühler
Die Mehrzahl aller Erwerbsminderungsrenten wird aufgrund psychischer Erkrankungen bewilligt. In aller Regel ziehen Gerichte medizinische Sachverständige, wie z.B. Fachärzte für Neurologie und Psychiatrie, seltener auch psychologische …