36 Ergebnisse für AGB
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30.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Mit Badeordnungen, die rechtlich als Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) zu qualifizieren sind, regeln Frei- und Schwimmbäder Verhaltensregeln und sonstige vertragliche Aspekte zwischen sich und den Besuchern. Oft findet man einen Aushang …
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22.08.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sicher sind Ihnen die Stichworte Abofalle, Internetabzocke, Tauschbörse, Filesharing und Abmahnung schon einmal zu Ohren gekommen. Abofalle Ahnungslos surft man im Internet, sucht nach Gratissoftware etc.. Oft wird man auf solchen Seiten …
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24.03.2011
von Rechtsanwalt Daniel Baumgärtner
Die Bremer Kanzlei Dr. Schenk mahnt für Ihren Mandantin Data Economy weiter wegen Fehlern in der Widerrufsbelehrung auf der Auktionsplattform eBay ab. Bereits im vergangenen Jahr ist es zu Abmahnungen des Firmeninhabers Herrn Michael Brand …
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10.02.2011
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 11.11.2010 entschieden, dass dem Verbraucher beim Umzug kein Sonderkündigungsrecht zustehe, wenn der DSL-Anbieter am neuen Wohnort seinen vertraglichen Leistungen nicht nachkommen kann. …
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19.01.2011
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
1. Zusammenfassung Viele Arbeitgeber verwenden in ihren Formulararbeitsverträgen Klauseln, wonach mit der monatlichen Bruttovergütung die „erforderlichen Überstunden des Arbeitnehmers mit abgegolten sind". Dazu hat das Bundesarbeitsgericht …
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29.11.2010
von Rechtsanwalt Alexander Grundmann
Seit einigen Monaten werden Faxe an Unternehmer und Selbstständige, insbesondere wohl Ärzte und Zahnärzte, in Deutschland geschickt. Darin wird ein Eintrag in einem Branchenbuch auf einer Internetseite gelbes-Branchenbuch.Info angeboten. …
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28.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen regeln die vertragliche Beziehung zwischen dem Verkäufer und dem Käufer. Um nicht bei jedem Kauf erneut einen Vertrag aushandeln zu müssen, wird in der Regel auf die AGB Bezug genommen und diese dann …
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20.07.2010
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Haben Sie eine Abmahnung erhalten, weil die neuen gesetzlichen Regelungen zur Widerrusfsbelehrung nicht umgesetzt worden sind? Die Widerrufsbelehrung war mit Wirkung zum 11. Juni 2010 an die neuen rechtlichen Grundlagen anzupassen. Ganz …
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16.06.2010
von Rechtsanwalt Christoph Häntzschel
Zahnärzte sollten umfangreiche Behandlungen mit Patienten zur Absicherung von Risiken vertraglich regeln 1. Zusammenfassung Erbringt eine Zahnarztpraxis umfangreiche Behandlungen beim Patienten, sollten vor Beginn der Behandlung Umfang, …
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04.12.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop, einen Shop bei eBay oder ein sonstiges Portal im Internet oder wollen ein solches aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich …
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07.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
Sie betreiben einen Onlineshop, einen Webshop, einen Internetshop oder einen Shop bei eBay oder wollen einen solchen aufbauen? Hier gibt es viele rechtliche Punkte zu beachten. Im Internet befindet man sich keineswegs im rechtsfreien Raum. …
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07.11.2008
von Rechtsanwalt Dan Fehlberg
Der Fall Ein Arbeitnehmer erhält eine fristgerechte Kündigung durch den Arbeitgeber. Darauf findet sich ein Empfangsbekenntnis mit folgendem Wortlaut: „Kündigung akzeptiert und mit Unterschrift bestätigt. Auf Klage gegen die Kündigung wird …