38 Ergebnisse für Einstweiliger Rechtsschutz
Suche wird geladen …
|
07.11.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
Grundsätzlich besteht kein Grund, vor dem Erlass einer einstweiligen Verfügung von einer Anhörung der Gegenseite abzusehen. So entschied das Bundesverfassungsgericht in den Beschlüssen vom 30.09.2018 (Az.: 1 BvR 1783/17 und 1 BvR 2421/17). …
|
29.08.2016
von BUSE HERZ GRUNST Rechtsanwälte PartG mbB
In dem vorliegenden Urteil des Bundesgerichtshofs vom 24.05.2016 (Az. VI ZR 496/15) geht es um einen Geldentschädigungsanspruch wegen grober Beleidigung. Der Kläger ist ein ehemaliger Mieter des Beklagten. Dieser hatte ihn in …
|
19.10.2015
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Vor der Beschlagnahme des Eigentums unbeteiligter Dritter zur Unterbringung von Flüchtlingen seien alle städtischen Unterbringungsmöglichkeiten auszuschöpfen oder Räumlichkeiten anzumieten, auch wenn dies kostenintensiv sei …
|
17.11.2014
von Rechtsanwalt Jörg Pantke
Wenn Sie eine Abmahnung bekommen haben, ist der Schreck meistens groß. Sie sollen einen Betrag in Höhe von mindestens 450 Euro oder bedeutend mehr bezahlen? Außerdem eine Unterlassungserklärung abgegeben? Und das alles innerhalb einer Frist …
|
04.11.2014
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
Das LG Braunschweig hat mit Beschluss vom 26.09.2013, Az.: 9 O 2110/13 entschieden, dass ein eBay-Händler sich wettbewerbswidrig verhält, wenn er das Verkaufsangebot eines Mitbewerbers wegen einen angeblichen Markenrechtsverstoßes löschen …
|
10.02.2014
von Rechtsanwalt Rainer Kositzki
Wie sich aus einer Mitteilung der Staatsanwaltschaft Dresden vom 31.01.2014 ergibt, wurden bei den im Oktober 2013 vorläufig festgenommenen Verantwortlichen der Infinius-Gruppe erhebliche Vermögenswerte sichergestellt. Angeblich soll es …
|
25.07.2013
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Viele private eBay-User verzichten auf selbst gemachte Fotos und selbst verfasste Artikelbeschreibung um ihre Angebote attraktiver zu machen und greifen lieber auf professionelle Produktfotos und -beschreibungen zurück, die in Zeiten von …
|
16.05.2013
von Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass
Der Fall "Akzenta" gilt nicht nur im südlichen Bayern als Paradebeispiel von Kapitalanlagebetrug. Er ereignete sich Jahre bevor z.B. Driver & Bengsch oder S&K Schlagzeilen machten. Der Rosenheimer Rechtsanwalt Dr. Jürgen Klass hat …
|
23.05.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Eine für die Honorierung der Leistungen von Journalistinnen und Journalisten weitreichende, allerdings nur vorläufige Entscheidung hat das Oberlandesgericht München getroffen. Es ging um die Frage, ob Angehörige dieser Berufsgruppe durch …
|
31.01.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung ist im wehrdienstgerichtlichen Verfahren grundsätzlich statthaft. Das Bundesverwaltungsgericht hat mit Beschluss vom 29.03.2010 (BVerwG 1 WDS-VR 1.10) festgestellt, dass die …
|
17.11.2010
von Rechtsanwalt Holger Hesterberg
Eine Abmahnung sollte man grundsätzlich nicht ignorieren Eine Abmahnung ist die Aufforderung einer Person an eine andere Person, ein bestimmtes Verhalten künftig zu unterlassen. Dabei sind gewisse Formalien einzuhalten. Besondere Bedeutung …
|
02.06.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Werden Rechte an Marken verletzt, kann der Betroffene Inhaber vom potentiellen Verletzer Auskunft verlangen. Dieser markenrechtliche Auskunftsanspruch kann auch im Eilverfahren, im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens geltend gemacht …
|
11.08.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Handelt es sich im Verfahren nach § 101 UrhG um die Mitteilung von IP-Adressen, hat das Gericht grundsätzlich für jede Adresse einzeln die Gebühren nach § 128c KostO zu berechnen. Das Gericht hat nämlich grundsätzlich für jede einzelne …
|
16.05.2008
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Kartellrecht wird meist nur in Verbindung mit international agierenden Konzernen wahrgenommen – etwa wenn gegen Microsoft mal wieder wegen unzulässiger Gestaltung seiner Software von der EU-Kommission ein Bußgeld in Höhe hunderter …