78 Ergebnisse für Gehalt

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Subventionsbetrug bei der Corona Soforthilfe?
Subventionsbetrug bei der Corona Soforthilfe?
| 28.09.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Fälle der staatsanwaltlichen Ermittlungen wegen Subventionsbetrug häufen sich. Dabei werden viele Unternehmer und Gewerbetreibende von der Eröffnung des Strafverfahrens unangenehm überrascht. Die meisten erfahren durch die Ladung zur …
Waldorf Frommer für LEONINE Licens. AG + LEONINE Distr. GmbH (früher Tele München + Universum Film)
Waldorf Frommer für LEONINE Licens. AG + LEONINE Distr. GmbH (früher Tele München + Universum Film)
| 21.08.2020 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, die für die LEONINE Licensing AG (Rechtsnachfolgerin der Tele München Fernseh GmbH & Co Produktionsgesellschaft) und die LEONINE Distribution GmbH (vormals Universum …
Wettbewerbsrecht: Keine Freiland-Fotos für Schweine aus Stallhaltung
Wettbewerbsrecht: Keine Freiland-Fotos für Schweine aus Stallhaltung
| 21.08.2020 von Rechtsanwalt Jens Schnelle
Seit dem Tönnies Skandal in Rheda-Wiedenbrück ist die Massenschlachtung und der bedenkenswerte Verzehr von Schweinefleisch wieder einmal verstärkt in den Fokus der Öffentlichkeit gerückt. Doch selbstverständlich hat diese …
Klage der VW AG und Lubberger Lehment wegen Verletzung der Marke VW
Klage der VW AG und Lubberger Lehment wegen Verletzung der Marke VW
| 18.08.2020 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Immer wieder vertreten wir Mandanten, die eine Abmahnung, einstweilige Verfügung oder sogar eine Klage der VW AG wegen Verletzung von Marken der VW AG erhalten haben. Wir haben über diese Fälle bereits vielfach berichtet. Vorab: Wenn Sie …
Urlaubsland „Balkonien“
Urlaubsland „Balkonien“
| 06.07.2020 von Rechtsanwalt Robert Vedder
Ob es mit dem Sommerurlaub in diesem Jahr trotz Corona klappt, ist für Viele immer noch unklar. Wer Bedenken hat, eine Reise zu buchen oder wer seine Reise storniert, und deshalb zu Hause bleibt, verbringt die Sommerferien auf „Balkonien“. …
NRW-Soforthilfe 2020 – Stolperfallen bei Antrag und Rückzahlung
NRW-Soforthilfe 2020 – Stolperfallen bei Antrag und Rückzahlung
| 22.06.2020 von Rechtsanwalt Walter Batereau
Am 31.05.2020 endete der dreimonatige Bewilligungszeitraum für die Corona-bedingte NRW-Soforthilfe. Das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie hat angekündigt zu überprüfen, ob die …
Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig
Pfändung der Corona-Soforthilfe ist unzulässig
| 22.05.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Das Finanzgericht Münster hat sich in einem aktuellen Beschluss mit der Frage auseinandergesetzt, ob die Corona-Soforthilfe durch das Finanzamt pfändbar ist. Es ist zu dem Ergebnis gekommen, dass es sich bei der gewährten Beihilfe um eine …
Steuerliche Falle beim Zugewinnausgleich – Haftung des Rechtsanwalts
Steuerliche Falle beim Zugewinnausgleich – Haftung des Rechtsanwalts
| 11.04.2020 von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Bei der Scheidung einer Ehe geht es neben der Beendigung der ehelichen Lebensgemeinschaft regelmäßig auch um Geld. Beim sogenannten Zugewinnausgleich wird – einfach gesagt – die Differenz zwischen dem Vermögen des einen Ehegatten und des …
Sensation: EuGH kippt Kaskadenverweisung bei Darlehensverträgen
Sensation: EuGH kippt Kaskadenverweisung bei Darlehensverträgen
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Lars Frederick Rohn
In einem neuen, bahnbrechenden Urteil vom 26. März 2020 hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die Unwirksamkeit einer Formulierung zum Beginn der Widerrufsfrist festgestellt, welche seit dem 11. Juni 2010 in einer Vielzahl von …
Corona [Update] – Kurzarbeit verhandeln
Corona [Update] – Kurzarbeit verhandeln
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Das Coronavirus ist auch eine Gefahr für die Wirtschaft und viele Unternehmen gehen zu Kurzarbeit über. Was Kurzarbeit eigentlich ist und wie das funktioniert, habe ich bereits hier: Was ist Kurzarbeit? erörtert. Kurzarbeit – nur mit …
Corona [update] und Arbeitsrecht – Kindergärten sind geschlossen, was nun?
Corona [update] und Arbeitsrecht – Kindergärten sind geschlossen, was nun?
| 31.03.2020 von Rechtsanwalt Daniel B. Jutzi
Seit dem 16.03.2020 sind Schulen, Kindergärten und Kitas für Kinder vorläufig geschlossen. Das wirft häufig folgende Fragen auf: Muss ich zur Arbeit, wenn mein Kind deswegen nicht betreut wird? Bekomme ich mein Gehalt weiter, wenn ich …
Abmahnungen des IDO Verband e. V.
Abmahnungen des IDO Verband e. V.
| 11.12.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen erneut weitere Abmahnungen des IDO Verband e. V. (Interessenverband für das Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V.) aus Leverkusen vor. In allen Fällen werden Verstöße gegen Marktverhaltensregeln durch …
Abmahnung des IDO e. V.  wegen Widerrufsbelehrung und Grundpreisangabe
Abmahnung des IDO e. V. wegen Widerrufsbelehrung und Grundpreisangabe
| 11.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Mal eine Abmahnung des IDO e. V., des Interessenverbands für das deutsche Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e. V., vor. Wir haben bereits mehrfach über solche Abmahnungen des IDO e.V. …
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
Wieviel wird bei einer Lohnpfändung gepfändet?
| 01.10.2019 von Rechtsanwalt Stefan Westbunk
Wenn man als Arbeitnehmer eine Lohnpfändung erhält, stellt dies meist einen einschneidenden Vorgang dar. Gläubiger versuchen auf einen Teil des Lohnes bzw. Gehalts zuzugreifen, um ihre Forderung durchzusetzen. Eine der wichtigsten Fragen, …
Im Krankenhaus tätige Honorarärzte sind in der Regel sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
Im Krankenhaus tätige Honorarärzte sind in der Regel sozialversicherungspflichtig Beschäftigte
| 22.08.2019 von Rechtsanwältin Babette Christophers LL.M.
Jetzt haben wir es endlich schwarz auf weiß, was schon in den letzten Jahren aufgrund der ergangenen Rechtsprechung gemutmaßt wurde: Honorarärzte, die im Krankenhaus tätig sind, werden als nicht selbständig eingestuft (BSG, Urteil vom …
Entzug der Zulassung und Pfändung reichen für fristlose Kündigung nicht
Entzug der Zulassung und Pfändung reichen für fristlose Kündigung nicht
| 22.08.2019 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Im April 2017 hatte das Landgericht Frankfurt am Main über die Wirksamkeit einer fristlosen Kündigung zu entscheiden, die die DVAG einem Vermögensberater ausgesprochen hatte. Der Vermögensberater war als Handelsvertreter für die DVAG …
Abmahnung von der Time Gate GmbH und LHR wegen Marke SAM - Wir helfen
Abmahnung von der Time Gate GmbH und LHR wegen Marke SAM - Wir helfen
| 19.08.2019 von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Diese Woche wurden wir in Bezug auf eine markenrechtliche Abmahnung der Time Gate GmbH und LHR (Lampmann, Haberkamm, Rosenbaum) Rechtsanwälte beauftragt. Gegenstand der Abmahnung ist eine angebliche Verletzung der Marke SAM , welche die …
Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH
Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian für die DigiRights Administration GmbH
| 06.06.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Ein weiteres Mal liegt uns eine Abmahnung der Kanzlei Daniel Sebastian aus Berlin vor, die für die DigiRights Administration GmbH die „unerlaubte Verwertung geschützter Werke“ verfolgt. Seit 2011 vertreten wir in Angelegenheiten gegen die …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer und der Warner Bros. Entertainment GmbH
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer und der Warner Bros. Entertainment GmbH
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Mal eine Abmahnung der hierfür bekannten Kanzlei Waldorf Frommer aus München vor, die für die Warner Bros. Entertainment GmbH aus München eine Verletzung der Verwertungsrechte ihrer Mandantin behaupten. Konkret wird …
Nutzung einer Who’s-Who-Biografie: Abmahnung der Kanzlei Prinz für Hr. Christian K.
Nutzung einer Who’s-Who-Biografie: Abmahnung der Kanzlei Prinz für Hr. Christian K.
| 08.03.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt ein weiteres Mal eine Abmahnung wegen Nutzung einer Biografie aus dem Biografien-Lexikon „Who’s Who“ vor, das unter der Domain www.whoswho.de erreichbar ist. Ausgesprochen wurde die Abmahnung von der Kanzlei Prinz aus Hamburg. Wir …
Schadenersatzforderung der Aurora Photos Ltd. durch die Kanzlei Image Law
Schadenersatzforderung der Aurora Photos Ltd. durch die Kanzlei Image Law
| 21.01.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegen uns Schreiben der Kanzlei Image Law für die Aurora Photos Ltd. aus Portland (Maine, USA) vor. Wir haben über solche Anschreiben bereits in der Vergangenheit berichtet, vgl. bspw. …
Abmahnung der Volkswagen AG durch Kanzlei Lubberger Lehment
Abmahnung der Volkswagen AG durch Kanzlei Lubberger Lehment
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Erneut liegt uns eine Abmahnung der Volkswagen AG vor, die durch die Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin die Verletzung von Markenrechten behaupten lässt. Wir haben in der Vergangenheit bereits verschiedentlich über Abmahnungen der …
Abmahnung der Kanzlei Schroeder | Verkauf im Internet: Privat oder schon gewerblich?
Abmahnung der Kanzlei Schroeder | Verkauf im Internet: Privat oder schon gewerblich?
| 07.10.2019 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt einmal mehr eine Abmahnung der Kanzlei Schroder aus Kiel vor, die für die MissionDirect Trading Limited & Co KG aus Berlin unlauteres wettbewerbsrechtliches Verhalten behauptet. Wir haben über solche Abmahnungen der Kanzlei …
Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG
Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment für die Volkswagen AG
| 29.10.2018 von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegen Abmahnungen der Kanzlei Lubberger Lehment aus Berlin vor, die für die Volkswagen AG Markenrechtsverstöße behaupten. Die Abmahnungen sind vorliegend in englischer Sprache gehalten, da die Abgemahnten aus unterschiedlichen …