56 Ergebnisse für Landgericht

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Hochzeitspaare können jubeln - Caterer und Fotografen müssen Anzahlung zurückgeben
Hochzeitspaare können jubeln - Caterer und Fotografen müssen Anzahlung zurückgeben
| 30.01.2022 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Durch die Corona Pandemie wurde vielen Hochzeits-/Brautpaaren der schönste Tag vermiest, indem die lange geplanten Feiern nicht stattfinden konnten. Durch die Absagen blieben viele Paare auf den Kosten sitzen! Wer seine Hochzeit Corona …
Suizidgefahr als Härtegrund bei Eigenbedarfskündigung, § 574 Abs. 1 BGB
Suizidgefahr als Härtegrund bei Eigenbedarfskündigung, § 574 Abs. 1 BGB
| 21.10.2021 von Rechtsanwalt Dipl. iur.-univ. Konrad M. Frank
Rechtmäßige Eigenbedarfskündigung Die Eigenbedarfskündigung des Vermieters, vorausgesetzt Gründe und Begründung sind rechtskonform erklärt, beendet grundsätzlich das bestehende Mietverhältnis, wobei hierbei die entsprechenden Fristen zu …
Mietkürzung wegen Corona
Mietkürzung wegen Corona
26.07.2021 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Welche Rechte stehen sowohl Vermietern als auch Mietern zu? In unserem Blog vom 24.03.2020 haben wir bereits ausführlich erörtert, welche Voraussetzungen für eine Herabsetzung der Miete für einen Gewerberaum erfüllt sein müssen. So ist z.B. …
Erstattung von vorgerichtlichen Anwaltskosten im Reiserecht
Erstattung von vorgerichtlichen Anwaltskosten im Reiserecht
| 23.02.2021 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Ihre Rechte als Fluggast. Eine Flugverspätung ist meist ärgerlich und kommt öfter vor, als man glaubt. Da die gesetzlichen Regelungen in solchen Fällen zumeist nicht bei allen Fluggästen bekannt sind, bedarf es häufig anwaltlicher …
Vermieter muss defekten Festnetzanschluss in der Wohnung reparieren
Vermieter muss defekten Festnetzanschluss in der Wohnung reparieren
| 05.10.2020 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Festnetzanschluss in der Mietwohnung, Instandhaltungspflicht der Vermieter und Anspruch der Mieter auf Reparatur – das Landgericht Berlin entschied mit Urteil vom 01.07.2020, Aktenzeichen 65 S 19/20: Die Vermieterpartei muss den defekten …
Baulärm in der Nachbarschaft - Recht zur Minderung?
Baulärm in der Nachbarschaft - Recht zur Minderung?
| 01.09.2020 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Ist Baulärm ein Mangel? Wird auf dem Nachbargrundstück ein Neubau errichtet, geht dies in den meisten Fällen mit erheblichem Baulärm einher. Welche Rechte hier Mieter und Vermieter haben, hat nun erneut der BGH geklärt. 1. Der Fall Ein …
BGH Urteil im Abgasskandal – jetzt auch EA 288-Motoren betroffen, Schadensersatz trotz Verjährung?
BGH Urteil im Abgasskandal – jetzt auch EA 288-Motoren betroffen, Schadensersatz trotz Verjährung?
| 08.07.2020 von Rechtsanwalt Martin Loibl
Wegweisendes Urteil – VW ist schadensersatzpflichtig Der Bundesgerichtshof hat in seinem Urteil vom 25. Mai 2020 entschieden, dass VW die Kunden vorsätzlich und sittenwidrig geschädigt hat. Dies erfolgte zunächst bei den Motoren des Typs EA …
Flugticket ausländischer Airlines
Flugticket ausländischer Airlines
| 20.04.2020 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Flugticket bei ausländischer Fluggesellschaft buchen – ist die Airline schadensersatzpflichtig bei Stornierung? In der heutigen Zeit ist es schon fast die Regel, auch Flugtickets online zu buchen. Bei Online-Buchungen hat man aber häufig …
Eltern-Kind-Zentrum in der Wohnungseigentumsanlage
Eltern-Kind-Zentrum in der Wohnungseigentumsanlage
| 25.02.2020 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Wie störend ist der Kinderlärm? Innerhalb einer Wohnungseigentumsanlage ist oft Rücksicht auf andere Bewohner geboten. Das gilt sowohl für die störenden Bewohner, die sich entsprechend zurückhalten sollen, als auch für die übrigen, die …
Tina Turner Tribute Show – Zulässige Werbemaßnahmen?
Tina Turner Tribute Show – Zulässige Werbemaßnahmen?
| 10.02.2020 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Tina Turner – Original oder Double? Popstar klagt in Deutschland Das Landgericht Köln hatte kürzlich über Werbemaßnahmen zu entscheiden, in welchen eine weitaus jüngere Darstellerin dem Popstar zum Verwechseln ähnlich sieht. Streitfrage …
Mieterhöhung mit veraltetem Mietspiegel
Mieterhöhung mit veraltetem Mietspiegel
| 15.01.2020 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Neues zum Mietrecht Nicht jedes Mieterhöhungsverlangen hält Stand Wie bereits in unserem Blog vom 05.04.2019 erklärt, können Vermieter eine Erhöhung der monatlichen Miete geltend machen. Dabei kommt es entscheidend darauf an, ob die …
Anrechnung von Ausgleichszahlungen
Anrechnung von Ausgleichszahlungen
| 01.10.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Ausgleichszahlungen nach Fluggastrechteverordnung: Doppelt und dreifach – das geht nicht! Der Bundesgerichtshof hat mal wieder zur Fluggastrechteverordnung entschieden. Dieses Mal geht es um die Auswirkungen von Ausgleichszahlungen auf …
Google Play Store Widerrufsrecht
Google Play Store Widerrufsrecht
| 09.08.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Rechtsprechung zum Google Play Store Kein ausreichender Hinweis auf den Verlust des Widerrufsrechts Das Landgericht Köln hat vor einigen Wochen zum Widerrufsrecht im Google Play Store entschieden. Wer digitale Inhalte gekauft oder …
Eigentümergemeinschaft und Modernisierung
Eigentümergemeinschaft und Modernisierung
| 01.08.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Modernisierungen in Eigentümergemeinschaften Wer zahlt, verliert! Man stelle sich vor, ein Eigentümer einer Gemeinschaft gibt Modernisierungen in Auftrag und begleicht diese. Später stellt sich heraus, dass dies gar nicht seine Aufgabe …
Schenkung: Rückforderung bei Trennung?
Schenkung: Rückforderung bei Trennung?
| 29.07.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Geschenkt gibt’s nicht zurück – oder doch!? Der Bundesgerichtshof spricht ein Machtwort In unserer modernen Gesellschaft ist es keinesfalls mehr üblich oder gar zwingend notwendig, eine Partnerschaft als rechtswirksame Ehe zu besiegeln. …
Prozesskostenhilfe im WEG-Recht
Prozesskostenhilfe im WEG-Recht
| 23.05.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Prozesskostenhilfe für Eigentümergemeinschaften Wer muss denn nun bedürftig sein? Der Bundesgerichtshof hatte kürzlich eine Fallkonstellation zu entscheiden, welche gerade im Bereich des Wohnungseigentumsrechts lange unklar war. Es ging …
Kein Schmerzensgeld für Erben wegen lebenserhaltender Maßnahmen
Kein Schmerzensgeld für Erben wegen lebenserhaltender Maßnahmen
| 18.05.2019 von Rechtsanwältin Lisette Greiner
Der BGH hat mit seiner Entscheidung vom 02.04.2019 (Az. VI ZR 13/18) eine Entscheidung des OLG München gekippt, das dem klagenden Sohn € 40.000,00 Schmerzensgeld zugesprochen hatte. Der schwerkranke Vater war äußerungs- und …
Flugverspätung durch Schraube
Flugverspätung durch Schraube
| 03.05.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Ärger bei Flugverspätung Anspruch auf Entschädigungsleistung oder nicht!? Immer wieder beschäftigen deutsche Gerichte Streitigkeiten im Reiserecht wegen Flugverspätungen. Denn hier werden teilweise nicht unerhebliche Ausgleichszahlungen …
Mietspiegel – qualifiziert oder einfach
Mietspiegel – qualifiziert oder einfach
| 05.04.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Weniger ist mehr BGH zur Beweiswirkung eines einfachen Mietspiegels Wie bereits in unserem Beitrag vom 25.10.2018 berichtet, ist es unter gewissen Umständen möglich, die vertraglich festgesetzte Miete im Mietrecht im bestimmten Umfang zu …
Neues zum Dieselskandal
Neues zum Dieselskandal
| 22.03.2019 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Dieselskandal – Die Never-Ending-Story Ein „kleines“ Machtwort des BGH! Seit geraumer Zeit beschäftigt nun der Dieselskandal sämtliche Medienkanäle, Unternehmen und Private. Durch die verfälschten Abgaswerte wurde eine Vielzahl von …
Beschlagnahme von Computer-Hardware: Schadensersatz nach Verfahrenseinstellung
Beschlagnahme von Computer-Hardware: Schadensersatz nach Verfahrenseinstellung
| 26.02.2019 von Rechtsanwalt Stefan Loebisch
Sechs Uhr am Morgen, die Wohnung ist voller Polizei – Hausdurchsuchung. Die Beamten stellen den PC, das Smartphone, die externe Festplatte und diverse USB-Sticks sicher und nehmen die Hardware mit. Nach mehreren Monaten wird das Verfahren …
Rauchmelder in Eigentumswohnungen
Rauchmelder in Eigentumswohnungen
| 14.12.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Rauchmelderpflicht In Bayern Einheitliche Rauchmelder im Wohnungseigentumsrecht? Wie den meisten möglicherweise bereits bekannt ist, wurde zu Beginn des Jahres 2018 auch in Bayern die Rauchmelderpflicht eingeführt. Dies führte dazu, dass in …
BGH-Entscheidung zur Regelung eines Wohnrechts im Immobilien-Kaufvertrag
BGH-Entscheidung zur Regelung eines Wohnrechts im Immobilien-Kaufvertrag
| 21.11.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Erstaunlich, was man so alles übernehmen kann! Unzählige Kaufverträge über Immobilien werden jährlich abgeschlossen. Dabei sind die Beweggründe manchmal, das Objekt danach selbst zu bewohnen, aber oft auch, die Immobilie als Kapitalanlage …
Die Vererbung digitalen Nachlasses
Die Vererbung digitalen Nachlasses
| 13.11.2018 von Rechtsanwältin Apollonia Stuhldreier
Facebook, Twitter & Co. – Leben nach dem Tod!? Sind digitale Zugänge eigentlich vererblich? Mehr als jeder Zweite besitzt heutzutage mindestens einen Zugang zu sozialen Netzwerken. Ob als Plattform für Kommunikation, zum Upload von …