105 Ergebnisse für Mangel
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15.10.2021
von Rechtsanwältin Hülya Dalkilic
Rechtliche Besonderheit beim Gebrauchtwagen Im Gegensatz zum Neuwagen hat ein Gebrauchtwagen schon eine Nutzung hinter sich. Somit muss auch hier der Mangelbegriff entsprechend verstanden werden. Ein Mangel liegt immer dann vor, wenn die …
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05.10.2021
von Rechtsanwalt Can Kaya
EuGH, AZ: C-33/20, C-155/20 und C-187/20. Die Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs (EuGH) ist ein "Meilenstein" für sehr viele Kreditnehmer in Deutschland. Der EuGH hatte über Kleingedrucktes in Kreditverträgen verschiedener Banken zu …
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31.05.2022
von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 10.04.2019, Az. VIII ZR 12/18, entschieden, dass ein Mieter, der sich weigert, die Beseitigung von Mängeln durch seinen Vermieter, dessen Mitarbeiter oder einem von ihm beauftragten Handwerker zu …
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16.06.2023
von Rechtsanwalt Florian Kersten
Im folgenden Rechtstipp erfahren Sie Was eine Erbteilungsklage ist Wann sie sinnvoll ist Welche Voraussetzungen dafür erfüllt sein müssen Welche formellen Vorgaben bestehen Wie sie abläuft Wie eine Teilungsversteigerung funktioniert Welche …
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22.03.2021
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Für Unternehmen ist Marketing das A und O wenn es darum geht, auf sich aufmerksam zu machen. Mittlerweile nutzen viele Unternehmen die Hilfe von Influencern, um deren enorm hohe Reichweite auszunutzen. Aber auch viele Influencer machen für …
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16.11.2020
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Natürlich stellt die Coronakrise und die entsprechenden Hygienekonzepte die Kreuzfahrtindustrie vor neue Anforderungen. Manche Anpassungen können natürlich zum Nachteil der Passagiere sein. Doch was, wenn die Reise nichts ausfällt, wie …
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22.12.2020
von Rechtsanwalt Marc-Oliver Melzer
Nach einer Reha-Maßnahme im Jahre 2009 beantragte die Versicherte Leistungen aus ihrer Berufsunfähigkeitsversicherung bei der Allianz Lebensversicherung. In dem Fragebogen zur Prüfung der Berufsunfähigkeit gab sie an, dass sie ihren Beruf …
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04.08.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Viele Gewerbetreibende erzielen regelmäßig Bareinnahmen. Insbesondere in der Gastronomie stellen diese einen wesentlichen Teil der gesamten Einnahmen dar. Entsprechend groß ist das Interesse der Finanzbehörden, dass Bareinnahmen vollständig …
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15.06.2020
von Rechtsanwalt Michael Tröster
Arbeitnehmer haben beim Verlust ihres Arbeitsplatzes zwar keinen gesetzlichen Anspruch auf eine Abfindung. Dennoch erklären sich viele Arbeitgeber bereit, im Falle der Auflösung des Arbeitsverhältnisses eine Abfindung zu zahlen. Was wird …
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06.04.2020
von Rechtsanwältin Dr. Anne-Christine Paul
Die Corona-Krise hat Auswirkungen auf alle Teile des gesellschaftlichen Lebens, damit auch auf die Mietverhältnisse. Sowohl für Vermieter als auch Mieter stellen sich aufgrund der teilweise unklaren und sich wandelnden Rechtslage zahlreiche …
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20.03.2020
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
In der aktuellen durch die T&D Versand GbR in Auftrag gegebenen Abmahnung geht es um die angebliche Verletzung von Rechten an einem Lichtbild. In der Vergangenheit haben wir bereits häufig über eine Vielzahl von wettbewerbsrechtlichen …
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11.03.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Die Rechte des Bauherren nach § 634 BGB (Schadensersatz, Nacherfüllung, Minderung und Vorschuss zur Selbstvornahme) hängen von der Frage ab, was unter einem Mangel zu verstehen ist. Selbstverständlich muss auch ein Vertrag entstanden sein, …
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22.02.2020
von Rechtsanwalt Johannes Höfer
Im Laufe eines Bauvorhabens gibt es viele Unwägbarkeiten, die auftreten können. Bauen ist eine komplexe Arbeit, die das funktionierende Zusammenspiel verschiedener Gewerke untereinander voraussetzt, aber auch eine entsprechende Planung und …
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28.11.2019
von Rechtsanwältin Maike Lasar
Der Anspruch des Leasinggebers auf Minderwertausgleich nach Beendigung eines Kfz-Leasingvertrages führt oft zu Streit zwischen den Vertragsparteien. Unserer Erfahrung nach vor allem darüber, dass die Forderungen der Leasinggesellschaft …
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20.11.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell liegt uns eine urheberrechtliche Abmahnung durch die Rechtsanwaltskanzlei CBH aus Hamburg vor, die von der Motion E-Services GmbH, ebenfalls mit Sitz in Hamburg, mit deren rechtlicher Vertretung beauftragt sind. Wenn Sie eine …
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17.10.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Aktuell liegt bei uns eine urheberrechtliche Abmahnung der KSP Rechtsanwälte aus Hamburg auf dem Schreibtisch, die mit der rechtlichen Vertretung der Deutschen Presse-Agentur GmbH beauftragt sind. Gegenstand der Abmahnung ist die angebliche …
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10.03.2022
von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Die Kosten für Schulbücher sind vom Jobcenter als Härtefall-Mehrbedarf zu übernehmen, wenn Schüler mangels Lernmittelfreiheit ihre Schulbücher selbst kaufen müssen. Dies hat das Bundessozialgericht am 08.05.2019 entschieden (Az.: B 14 AS …
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17.09.2019
von Rechtsanwalt Maximilian Steinert
Hintergrund Wird gegen Sie ein strafrechtliches Ermittlungsverfahren geführt, so muss die Staatsanwaltschaft zunächst alle Umstände zusammentragen, die einen hinreichenden Tatverdacht begründen oder eben nicht begründen. Am Ende des …
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12.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Ein rechtswirksamer Vertrag ist schnell geschlossen, ob durch übereilte Unterschrift oder durch eine unüberlegten Klick im Internet. Oft stellt sich aber erst nach geraumer Zeit heraus, dass der Vertrag doch nicht so vorteilhaft war wie …
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05.09.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Kein Unternehmen kommt heutzutage mehr ohne EDV aus. Dabei reicht es nicht, Software einmal zu installieren, vielmehr bedarf diese der regelmäßigen Pflege. Da viele Unternehmen hierfür keine eigenen Mitarbeiter und Ressourcen haben, wird …
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21.08.2019
von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In Unternehmen reicht Standardsoftware „von der Stange“ meistens für die üblichen Büroarbeiten aus. In einigen Bereichen kommt man aber an Spezialsoftware nicht herum, welche dann von einem Softwareanbieter nach den Kundenwünschen …
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14.07.2019
von Rechts- und Fachanwalt Philipp Allhoff
Das Urteil des Verfassungsgerichtshofs des Saarlandes vom 05.07.2019 (Az: Lv 7/17) dürfte zukünftig eher die Augen mancher Temposünder aufblitzen lassen als das Blitzgerät „TraffiStar S 350“: Laut der Richter dürfen …
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21.06.2019
von Rechtsanwalt Timm Drouven
Uns liegt eine Abmahnung der Kanzlei bock legal aus Frankfurt a.M. vor, die für die VARIO BüroEinrichtungen GmbH & Co. KG aus Liederbach eine Verletzung von Markenrechten rügt. Was wird dem abgemahnten Unternehmer konkret vorgeworfen? …
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23.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
Sie wollen eine Marke anmelden? Wir beraten täglich Mandanten bei Markenanmeldungen. Finden Sie nachfolgend ein paar hilfreiche Tipps, worauf Sie bei einer Markenanmeldung achten sollten. Vorab: Wenn Sie eine Marke anmelden wollen, können …