105 Ergebnisse für Versammlung
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06.03.2022
von Rechtsanwalt Hauke Heinz Hillmer
Wann muss Untergemeinschaft Sanierungskosten für eine Tiefgarage alleine tragen - Zahlen nur Stellplatzeigentümer die Sanierung, wenn die Tiefgarage als Fundament der Anlage dient und damit doch allen zugute kommt. In größeren Anlagen mit …
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11.01.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Was sagt das Gesetz über den Versammlungsleiter der Hauptversammlung? Im Gesetz ist die Rolle des Versammlungsleiters nicht beschrieben. Festgelegt ist aber, dass während der Hauptversammlung, d.h. bei der Versammlung der Aktionäre, sich …
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15.12.2021
von Rechtsanwalt Steffen Dietrich
Die Beleidigung gemäß § 185 Strafgesetzbuch Die Beleidigung ist im Strafgesetzbuch geregelt. Dort heißt es im § 185 StGB: „Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung öffentlich, …
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07.12.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
In der 4. Folge unseres Formats "Eklat der Woche" sprechen heute unser Medienanwalt Norman Buse und unser Strafverteidiger Benjamin Grunst über die Folgen des Interviews von Jude Bellingham nach dem Classico des BVB gegen FC Bayern München. …
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02.09.2021
von Rechtsanwalt Tom Martini
Zur Gültigkeit eines Beschlusses ist nach § 23 Abs. 2 WEG erforderlich, dass der Gegenstand bei der Einberufung zur Versammlung der Wohnungseigentümer bezeichnet ist. Daher ist es für den Wohnungseigentümer wichtig, dass seine Anliegen in …
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02.06.2021
von Rechtsanwalt Tom Martini
Durch die Reform des Wohnungseigentumsgesetz zum 1.12.2020 durch das „WEMOG“ wurde in § 23 Absatz 1 in Satz 2 die neue „Online-Versammlung“ aufgenommen, wonach die Wohnungseigentümer beschließen können, dass diese an der Versammlung auch …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Asterix und das Geheimnis des Zaubertranks “. Asterix und das Geheimnis des Zaubertranks (Originaltitel: Astérix: …
14.05.2021
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Die für Abmahnungen bekannte Kanzlei Waldorf Frommer mahnt derzeit wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen an dem Film „ Assassination Nation “. Assassination Nation ist ein US-amerikanischer Kinofilm von Sam Levinson (Regisseurs und …
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31.03.2021
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Nachdem bereits zahlreiche Gerichte (OLG Rostock, LG Darmstadt, LG Bonn , LG Heilbronn , LG Bielefeld ) IDO Rechtsmissbrauch bescheinigten, erlitt IDO nun auch vor dem LG Hildesheim eine herbe Niederlage. Auch das LG Hildesheim geht von …
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18.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Die Eigentümerversammlung - Nach der Reform des WEG - 1. Beschlussfähigkeit Eine Eigentümerversammlung ist jetzt immer beschlussfähig, unabhängig davon, wie viele Eigentümer anwesend und vertreten sind. Das ergibt sich aus dem Wegfall von § …
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04.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Wie sind Eigentümerversammlungen online oder als Vertreterversammlung durchzuführen? Am 01.12.2020 ist die Reform des Wohnungseigentumsgesetzes in Kraft getreten. Hierdurch ergeben sich neue Optionen, insbesondere in Zeiten der …
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01.02.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt Walter Bergmann
Spätestens seit der Corona-Pandemie besteht vermehrt das Bedürfnis, Eigentümerversammlungen online durchzuführen. Aber wie funktioniert das? Die seit dem 01.12.2020 in Kraft getretene Reform des Wohnungseigentumsgesetzes hat die Möglichkeit …
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06.01.2021
von Rechtsanwältin Sonja Laaser
Auch in Zeiten von Corona besteht bei Vereinen die Notwendigkeit Mitgliederversammlungen durchzuführen. Eine Präsenzversammlung ist jedoch aufgrund der jeweils geltenden Corona-Regelungen schwierig, wenn nicht gar verboten. Es empfiehlt …
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16.10.2020
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Berliner Staatanwaltschaft ermittelt seit wenigen Tagen gegen Berliner Polizei-Studierende. In einer Chatgruppe mit 26 Mitglieder sollen die Beschuldigten Nachrichten mit rassistischem und menschenverachtendem Inhalt gesendet haben. Zum …
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20.05.2020
von Rechtsanwalt Adrian Stahl
Durch das Infektionsschutzgesetz und diverse Eindämmungsverordnungen im Zusammenhang mit dem Coronavirus sind in Berlin mit dem 22.04.2020 diverse Bußgelder in einem Bußgeldkatalog ausgewiesen worden. Wir bearbeiten mittlerweile die ersten …
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20.04.2020
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Das oberste Organ eines jeden Vereins ist die Versammlung seiner Mitglieder. Mitgliederversammlungen werden traditionell als Präsenzveranstaltungen abgehalten – so sah es auch der historische Gesetzgeber. Heute ist die Digitalisierung des …
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10.11.2021
von Rechtsanwalt Dr. Christoph Mecking
Wie Vereine und Stiftungen trotz Corona handlungsfähig bleiben Die Corona-Pandemie hat die Welt seit einigen Wochen fest im Griff. Von den weitreichenden Einschränkungen des öffentlichen und privaten Lebens sind auch Vereine und Stiftungen …
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30.03.2020
von Rechtsanwalt Sascha C. Fürstenow
Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie im Zivil-, Insolvenz- und Strafverfahrensrecht Die mit der COVID-19-Pandemie notwendig gewordenen Maßnahmen zur Eindämmung haben drastische Auswirkungen auf Unternehmen und Bürger, …
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10.10.2022
von Rechtsanwalt Dr. Ronny Jänig LL. M.
Der Aufsichtsrat steht nicht selten in zweiter oder dritter Reihe. Als Überwacher des Vorstandes kommt dem Aufsichtsrat indes eine zentrale Rolle in der Aktiengesellschaft zu. Um diese Rolle ausfüllen zu können, hat das Aktiengesetz dem …
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11.10.2019
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Im Falle einer Sitzblockade kommt es in der Regel zu einer Räumung durch die Polizei. Hierzu wird durch Lautsprecherdurchsagen dreimal aufgefordert. Danach werden alle sich noch auf der Straße befindlichen Personen von der Straße entfernt. …
Verhaltenstipps bei einer Vorladung / Anklage wegen des Umgangs mit Betäubungsmitteln gem. § 29 BtMG
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14.09.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Falls Sie eine Vorladung oder Anklageschrift wegen einer Straftat nach § 29 BtMG erhalten haben und sich infolge dieses Schriftstücks unsicher sind, wie Sie handeln sollten, folgen im weiteren Verlauf einige Informationen zu dem erwähnten …
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05.09.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Grundsätzlich kann jeder sein Testament und damit seinen sog. letzten Willen frei gestalten. Hierzu gehört auch zum Erben, zu bestimmen, wen man möchte. Allerdings mit einer Einschränkung: Das deutsche Recht will sicherstellen, dass die …
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27.09.2021
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Wann mache ich mich wegen Verleumdung strafbar? Es macht sich derjenige wegen Verleumdung gemäß § 187 StGB strafbar, der wider besseres Wissen in Beziehung auf einen anderen eine unwahre Tatsache behauptet oder verbreitet, welche denselben …
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25.03.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Rechtslage bei den Personenhandelsgesellschaften (OHG, KG) Die Rechtslage bei den Personenhandelsgesellschaften unterscheidet sich von der bei der GmbH kaum. Auch bei ihr besteht die Möglichkeit, einen Gesellschafter einseitig aus wichtigem …