41 Ergebnisse für Zivilprozess

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Gerichtsverfahren in der Schweiz – Entscheidungskompetenz des Friedensrichters, Verfahrenskosten
Gerichtsverfahren in der Schweiz – Entscheidungskompetenz des Friedensrichters, Verfahrenskosten
| 24.01.2018 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Das schweizerische Zivilprozessrecht (Schweizerische Zivilprozessordnung, nachstehend auch „ZPO Schweiz“), welches seit 2011 als eidgenössisches Gesetz des Bundes in allen Kantonen der Schweiz gilt, weist einige gravierende Besonderheiten …
Geburtsschadensrecht – Behandlungsfehler nach der Geburt
Geburtsschadensrecht – Behandlungsfehler nach der Geburt
| 07.05.2019 von Rechtsanwalt Christian Lattorf
Teil 2: der nachgeburtliche Behandlungsfehler und die verschiedenen Gutachtenverfahren Der zweite Artikel der Reihe betrifft den Behandlungsfehler nach der Geburt, der organisatorischer Natur sein kann oder auf das Unterbleiben von …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Darmstadt!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Darmstadt!
| 01.06.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
Der spanische Zivilprozess - eine Kurzdarstellung
| 05.04.2017 von Rechtsanwalt Robert Engels
Zuständigkeit spanischer Gerichte – was tun? Das deutsche Rechtssystem kommt dann an seine Grenzen, wenn die internationale Gerichtszuständigkeit im Ausland liegt. Dies ist u.a. dann der Fall, wenn der Wohnsitz oder der Gesellschaftssitz …
Vollmachten und deren Widerruf im Erbfall
Vollmachten und deren Widerruf im Erbfall
| 23.09.2016 von Rechtsanwalt Torsten Weißenborn
Existieren Vollmachten (Vorsorgevollmachten oder Kontovollmachten), so stellt sich nach dem Versterben des Erblassers und Vollmachtgebers für die Erben die Frage, ob sie diese Vollmachten widerrufen sollen. Daran schließen sich weitere …
Die Wohnungseigentümerversammlung
Die Wohnungseigentümerversammlung
| 09.09.2016 von Dr. Fritz & Partner – Fachanwälte – Rechtsanwälte mbB
Mit der zum 01.07.2007 in Kraft getretenen Reform des Wohnungseigentumsgesetzes (WEG), hat sich die Bedeutung der Wohnungseigentümerversammlung deutlich erhöht. In den Versammlungen wird regelmäßig über die Abrechnung des vergangenen …
LG Düsseldorf: Filesharing-Klage abgewiesen! Keine Rechte an den Musikwerken nachgewiesen!
LG Düsseldorf: Filesharing-Klage abgewiesen! Keine Rechte an den Musikwerken nachgewiesen!
| 22.04.2016 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Berufungsurteil vom 23.03.2016 hat das Landgericht Düsseldorf die auf Zahlung von 3.505,40 Euro gerichtete Filesharing-Klage eines „führenden deutschen Tonträgerherstellers“ abgewiesen (Urteil des LG Düsseldorf vom 23.03.2016 – 12 S …
Zur Verwertbarkeit einer „Dashcam-“ oder Onboardkamera-Aufzeichnung im Zivilverfahren
Zur Verwertbarkeit einer „Dashcam-“ oder Onboardkamera-Aufzeichnung im Zivilverfahren
| 24.03.2016 von Rechtsanwalt Joachim Thiele
Das LG Landshut bestätigt die Auffassung, Aufnahmen einer „Dashcam“ (Armaturenbrett-Kamera) seien in zivilrechtlichen Schadenersatzprozessen nach einem Verkehrsunfall verwertbar. Das Landgericht Landshut hat sich ausführlich mit der Frage …
Mediationsverfahren
Mediationsverfahren
| 08.12.2015 von Rechtsanwältin Stephanie Kessenbrock
Was ist die Mediation? Jeder kennt die Erfahrung, dass der Lösung von Konflikten oft verletzte Gefühle oder unerfüllte Erwartungen im Wege stehen. Man schafft es nicht, die tieferen Ursachen für den Konflikt erfolgreich zu bearbeiten, so …
Filesharing-Klage: Kein Sonderbeweisrecht zugunsten der Rechteinhaber!
Filesharing-Klage: Kein Sonderbeweisrecht zugunsten der Rechteinhaber!
| 07.01.2014 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Die Täterschaftsvermutung des beklagten Anschlussinhabers und die Möglichkeit ihrer Entkräftung Nach einer Abmahnung wegen vermeintlicher Urheberrechtsverletzungen durch die angebliche Teilnahme an einer sogenannten Internet-Tauschbörse …
Amtsgericht Frankfurt weist Filesharing-Klage ab
Amtsgericht Frankfurt weist Filesharing-Klage ab
| 25.10.2013 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Das Amtsgericht Frankfurt hat mit einer aktuellen Filesharing-Entscheidung die Zahlungsklage eines Musikunternehmens gegen den Inhaber eines Internetanschlusses abgewiesen. Dem Rechtsstreit war eine Abmahnung wegen einer vermeintlichen …
2 in 1 – Schadenersatz bereits im Strafverfahren
2 in 1 – Schadenersatz bereits im Strafverfahren
| 24.09.2013 von Rechtsanwältin Ursula Gudernatsch
Wer Opfer einer Straftat geworden ist, hat die Möglichkeit in einem Zivilprozess von dem Täter Schadenersatz oder auch Schmerzensgeld zu beanspruchen. Es gibt jedoch einen noch einfacheren Weg seine Ansprüche durchzusetzen. Bereits im …
Dashcams – zulässiges Beweismittel im Zivilprozess?
Dashcams – zulässiges Beweismittel im Zivilprozess?
| 30.07.2013 von GKS Rechtsanwälte
Der Trend schwappt aus Russland zu uns herüber: Immer mehr Verkehrsteilnehmer nutzen Autokameras - sog. Dashcams - um bei einem Unfall oder Versicherungsfall ihre Unschuld oder die Schuld des Unfallgegners beweisen zu können. Gerade in …
Mahnbescheid der Rasch Rechtsanwälte nach Abmahnung von Universal Music, EMI, SONY BMG oder Warner
Mahnbescheid der Rasch Rechtsanwälte nach Abmahnung von Universal Music, EMI, SONY BMG oder Warner
| 05.01.2012 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Wer eine Abmahnung der Rechtsanwälte Rasch aus Hamburg ignoriert hat, bekommt nun gerichtliche Post! Zum Jahreswechsel haben die Anwälte der Musikindustrie den Erlass gerichtlicher Mahnbescheide beantragt, mit denen hohe Zahlungsforderungen …
Zivilprozesskosten laut Urteil des Bundesfinanzhofs steuerlich absetzbar
Zivilprozesskosten laut Urteil des Bundesfinanzhofs steuerlich absetzbar
| 02.09.2011 von GKS Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 12.05.2011 (Az.: VI R 42/10) haben die Richter des Bundesfinanzhofes in München ihre bisherige Rechtsprechung verworfen und entschieden, dass Kosten eines Zivilprozesses ab sofort einkommensteuerlich als außergewöhnliche …
Rechte bei Filesharing-Abmahnungen durch neuen Gerichtsbeschluss gestärkt
Rechte bei Filesharing-Abmahnungen durch neuen Gerichtsbeschluss gestärkt
| 30.03.2011 von GKS Rechtsanwälte
Das Oberlandesgericht Köln (OLG) hat in einem neuen Beschluss die Rechte von Betroffenen bei Filesharing Abmahnungen gestärkt. In Ihrer Entscheidung gingen die Kölner Richter davon aus, dass eine von Rechteinhabern zur Geltendmachung von …
Einstellung des Ermittlungsverfahrens
Einstellung des Ermittlungsverfahrens
| 19.07.2007 von steuerwerk PartG mbB
Nicht erst die teilweise aufgeregten Reaktionen auf die Einstellungen im „Mannesmann-Prozess“ haben gezeigt, dass eine Unkenntnis über Verfahrensbeendigung ohne Urteil besteht. Die Staatsanwaltschaft, die das Ermittlungsverfahren gegen …