198 Ergebnisse für Zuständigkeit

Suche wird geladen …

Bußgeld wegen Nichtvorlage des Masernimpfnachweises?
Bußgeld wegen Nichtvorlage des Masernimpfnachweises?
| 03.10.2023 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
So können Sie sich rechtlich wehren! Seit dem 1. März 2020 ist in Deutschland die Vorlage eines Masernschutznachweises gesetzlich vorgeschrieben, wenn Kinder eine Bildungs- oder Betreuungseinrichtung besuchen möchten. Doch welche …
Waffen und Jagdpacht im Erbfall
Waffen und Jagdpacht im Erbfall
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Waffenrecht, Jagdpachtrecht und Erbrecht Waffenrecht, Jagdpacht und Erbrecht.docx - Stand 2023 Mit dem Tod eines Jägers erlöschen Jagdschein und Waffenbesitzkarte. Hatte der Verstorbene ein eigenes Jagdrevier gepachtet, besteht in der …
Wildschäden - wer zahlt wann? Mitverschulden
Wildschäden - wer zahlt wann? Mitverschulden
| 02.10.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Wildschäden - wer zahlt wann? Wildschaden an Mais- und Wiesenflächen, Forstflächen – Mitverschulden mindert den Schadensersatz – JÄGER – Wildschaden Jäger-Wildschaden.docx Feld, Wald und Wild gehören zusammen! Landwirte und Forsteigentümer …
... Und dann kam da noch der Brief der Fahrerlaubnisbehörde
... Und dann kam da noch der Brief der Fahrerlaubnisbehörde
| 28.07.2023 von Rechtsanwalt Henning Jansen
In der regelmäßigen Beratungspraxis ist zu beobachten, dass bei Straßenverkehrsverstößen, hier am Beispiel des Fahrens unter dem Einflus von Cannabis, oftmals die speziellen weiteren Besonderheiten des sog. Fahrerlaubnisrechts außer Acht …
Kindeswohlgefährdung durch das Tragen einer Maske?
Kindeswohlgefährdung durch das Tragen einer Maske?
| 29.07.2023 von Rechtsanwalt Martin Becker
Seit Pandemiebeginn vertrete ich Eltern gegenüber Schulen und Schulträgern wenn es um die Frage des notwendigen Selbstschutzes gerade, aber nicht nur bei vulnerablen Familien geht. Da sind zum einen die "Schattenfamilien", die sich zum …
Coaching Vertrag kündigen - Erfahrungen eines Anwalts
Coaching Vertrag kündigen - Erfahrungen eines Anwalts
| 19.03.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Als Anwalt habe ich allein seit Sommer 2022 mehrere hundert Personen beraten und vertreten, die angebliche Coaching-Verträge kündigen wollten. Die steigende Anzahl erklärt sich u. a. dadurch, dass immer mehr Online-Coaches über soziale …
BGH erklärt Reservierungsgebühr bei Immobilienkauf für unwirksam
BGH erklärt Reservierungsgebühr bei Immobilienkauf für unwirksam
21.04.2023 von Rechtsanwalt Max Aden
In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH, Urteil vom 20.04.2023, Az. I ZR 113/22) wird die sog. Reservierungsgebühr im Maklervertrag beim Immobilienkauf für unwirksam erklärt, soweit der Käufer diese nicht zurückerhält, …
Gebrauchtwagen - Versteckte / arglistig verschwiegene Mängel - Das sollten Käufer & Betroffene jetzt tun!
Gebrauchtwagen - Versteckte / arglistig verschwiegene Mängel - Das sollten Käufer & Betroffene jetzt tun!
| 09.08.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Laut Kraftfahrt-Bundesamts (KBA) wechselten im Jahr 2022 rund 5,6 Millionen Pkw in Deutschland ihren Besitzer bzw. Eigentümer. Ein guter Gebrauchtwagen als Alternative zum Kauf eines neuen Autos kann sicherlich sinnvoll und wirtschaftlich …
Gebrauchtwagen (US-Cars) - Achtung vor dieser Betrugsmasche
Gebrauchtwagen (US-Cars) - Achtung vor dieser Betrugsmasche
| 16.08.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
So manch einer träumt von einem schicken amerikanischen Wagen, vielleicht aus den 50er, 60 oder 70er Jahren . Schnell fallen da Automarken wie Chevrolet, Mustang, Buick, Cadillac, Chevrolet, Chrysler, Lincoln . Andere interessieren sich …
Antrag auf Arbeitsvisum abgelehnt. Klage und Remonstration gegen die Ablehnung des Arbeitsvisums.
Antrag auf Arbeitsvisum abgelehnt. Klage und Remonstration gegen die Ablehnung des Arbeitsvisums.
| 09.03.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Abeitsvisum abgelehnt #Westbalkanregelung #Remonstation #Klage #Anwalt #Ausländerrecht #Einwanderung #Aufenthaltsgesetz # Die Ausgangssituation: In Deutschland sind derzeit zahlreiche Berufe und Branchen davon betroffen keine Mitarbeiter …
Gutachten zur persönlichen Eignung gem. § 6 WaffG / § 4 AWaffV
Gutachten zur persönlichen Eignung gem. § 6 WaffG / § 4 AWaffV
| 14.01.2023 von Rechtsanwalt Josef Mühlenbein
Gutachten zur persönlichen Eignung.docx Gutachten zur persönlichen Eignung gem. § 6 WaffG / § 4 AWaffV Die persönliche Eignung wird in § 6 Waffengesetz (WaffG) festgelegt. Nach § 6 Absatz 1 Nr. 3 WaffG fehlt die persönliche Eignung, wenn …
Versteckte Mängel beim Hauskauf – Diese Fehler unbedingt vermeiden!
Versteckte Mängel beim Hauskauf – Diese Fehler unbedingt vermeiden!
| 27.11.2023 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Gekauftes Haus hat versteckte Mängel! Der Kaufvertrag ist unterschrieben und das Haus gekauft und plötzlich hat das so perfekt geglaubte neue Eigenheim erhebliche Mängel. Von Schimmel, bis defekter Elektrik, das Dach ist undicht oder die …
LKW - Bußgeld gegen Unternehmen!?
LKW - Bußgeld gegen Unternehmen!?
| 20.12.2022 von Rechtsanwalt Peter Scheffer
Bußgeld: Verkehrsunsicherer LKW Nicht immer muss der Unternehmer ein Bußgeld in Kauf nehmen! Kraftfahrzeuge, und insbesondere LKW nebst Anhänger werden von der Polizei regelmäßig überprüft. Bei festgestellten Mängeln wird in der Regel der …
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht für langjährig geduldete Ausländer. Änderung im Ausländerrecht, §104c AufenthG.
Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht für langjährig geduldete Ausländer. Änderung im Ausländerrecht, §104c AufenthG.
| 04.01.2023 von Rechtsanwalt Julian Jakobsmeier
#Chancenaufenthaltsrecht # §104c AufenthG #Aufenthalt #Aufenthaltserlaubnis #Bleiberecht #Duldung #neues Gesetz #Voraussetzungen Chancenaufenthaltsrecht #Anwalt #Irak Der Hintergrund Am 31. Dezember 2021 haben sich in der Bundesrepublik …
Schulpflicht in Deutschland - (k)eine Option!?
Schulpflicht in Deutschland - (k)eine Option!?
| 15.06.2022 von Rechtsanwalt Martin Becker
Schulpflicht in Deutschland bei Corona keine Option - aber wie umgehen? Schon seit vielen Jahren machen sich Eltern Gedanken darüber, ob ihre schulpflichtigen Kinder in einer deutschen Schule gut aufgehoben sind. Es gibt vielfältige Gründe, …
Schönheitsreparaturen
Schönheitsreparaturen
| 02.06.2022 von Rechtsanwältin Annette Frisch
Der Bundesgerichtshof hat mit zwei Urteilen vom 08.07.2020, Az. VIII ZR 163/18 und Az. VIII ZR 270/18, seine Rechtsprechung zu Schönheitsreparaturen maßgeblich verändert. Er entschied, dass sich Mieter beim Vorliegen bestimmter …
Welcher GdB bei CFS? (chronisches Fatigue-Syndrom/ chronisches Erschöpfungssyndrom) - Long-COVID
Welcher GdB bei CFS? (chronisches Fatigue-Syndrom/ chronisches Erschöpfungssyndrom) - Long-COVID
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Der Grad der Behinderung (GdB) beim chronischen Fatigue-Syndrom (CFS) / chronisches Erschöpfungssyndrom/ Myalgische Enzephalomyelitis (ME) Das CFS ist eine schwere neuroimmunologische Erkrankung, die unter vielen Bezeichnungen bekannt ist. …
Sturm in Paderborn: Wann zahlt die Versicherung?
Sturm in Paderborn: Wann zahlt die Versicherung?
| 20.05.2022 von Rechtsanwalt Can Kaya
Am 20.05.2022 hat das Sturmtief Emmelinde am frühen Abend vor allem im Kernstadtgebiet von Paderborn innerhalb kürzester Zeit starke Schäden verursacht. Viele Geschädigte fragen sich nun zurecht, was zu tun ist und wer die Kosten für die …
CopeCart – Widerruf wegen Verzicht nicht möglich? Kündigen?
CopeCart – Widerruf wegen Verzicht nicht möglich? Kündigen?
| 21.02.2024 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Möchte man bei der CopeCart GmbH etwa einen Coaching-Vertrag widerrufen oder kündigen, scheint CopeCart dem nicht immer Folge leisten zu wollen. Sucht man etwa nach den Suchbegriffen »CopeCart Widerruf« bei Google, erblickt man eine …
Inkasso-Forderung aber kein Geld für Anwalt – Beratungshilfe?!
Inkasso-Forderung aber kein Geld für Anwalt – Beratungshilfe?!
| 21.04.2022 von Rechtsanwalt Robin Nocon
Fragwürdiger Inkasso-Brief, aber kein Geld für eine professionelle Rechtsberatung? Man könnte meinen, finanziell Schwächere seien etwa zweifelhaften Inkasso-Methoden schutzlos ausgeliefert. Evtl. macht sich sogar manch Inkassounternehmen …
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) bzw. chronisches Fatigue-Syndrom (CFS)
Der Grad der Behinderung (GdB) bei Myalgischer Enzephalomyelitis (ME) bzw. chronisches Fatigue-Syndrom (CFS)
| 13.05.2024 von Rechtsanwältin Stephanie Bröring
Am 12. Mai findet jählich der internationale Tag der Myalgischen Enzephalomyelitis (ME), bekannt als Chronic Fatigue Syndrome (CFS), statt. Ziel ist, das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für diese Erkrankung zu stärken und zu schaffen. …
Urlaub während der Quarantäne wird nicht erstattet
Urlaub während der Quarantäne wird nicht erstattet
22.03.2022 von Rechtsanwalt Marius Dyballa
Einleitung Die Infektionszahlen sind hierzulande auf einem Höchststand. Ist man mit dem Corona-Virus infiziert, hat man sich ggf. auf behördliche Anordnung in Quarantäne zu begeben. Welche Rechte habe ich, wenn ich bereits Urlaub genommen …
Private Berufsunfähigkeitsversicherung und Selbstständigkeit
Private Berufsunfähigkeitsversicherung und Selbstständigkeit
| 12.01.2023 von Rechtsanwalt & Bankkaufmann Ralf Müller-Päuker
Auch Selbstständige können sich grundsätzlich gegen Berufsunfähigkeit versichern lassen. Definition Berufsunfähigkeit Berufsunfähigkeit wird in der privaten Versicherung wie folgt definiert: „Berufsunfähigkeit ist die langfristige …
Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne #Musterschreiben
Lohn für Ungeimpfte in Quarantäne #Musterschreiben
| 27.02.2022 von Rechtsanwältin Ellen Rohring
Musterschreiben an Arbeitgeber: https://kanzlei-rohring.de/musterschreiben-lohn-fuer-ungeimpfte-in-quarantaene/ Mich erreichen aktuell viele Anfragen von Arbeitnehmern, die einen positiven PCR Test hatten, daraufhin in Quarantäne waren und …