41 Ergebnisse für Beleidigung
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15.03.2019
von Fachanwalt für Arbeitsrecht Markus Schleifer
… dem Arbeitgeber sein (Beleidigung z. B.), aber auch schlicht eine Verletzung der Pflicht zu arbeiten (Arbeitsverweigerung z. B.). Steht eine verhaltensbedingte Kündigung im Raum, muss der Arbeitgeber den Arbeitnehmer allerdings meistens …
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07.01.2023
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… nicht zwangsnotwendiger Weise strafrechtliche relevante Beleidigungen sind, dann ist ebenso Vorsicht geboten. Denn dann dokumentieren Sie, falls Sie filmen durch (heimliche) Ton- oder Bildaufnahmen zwar auch einen üblen und aus Ihrer Sicht …
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15.03.2018
von Rechtsanwalt Thomas Hockauf
… LAG Hamm, Urteil vom 25. Mai 2012, Az. 7 Sa 2/12). Beleidigung des Arbeitgebers – Das ist in der Regel ein erheblicher Verstoß gegen die arbeitsvertraglichen Pflichten (BAG, Urteil vom 10. Oktober 2002, Az. 2 AZR 418/01). Anders sieht …
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16.05.2017
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Relevanz ist. Beleidigungen und üble Nachrede, die die Würde eines Menschen durch falsche Tatsachenbehauptungen verletzten sind Straftatbestände, die von Ihnen spätestens innerhalb von 3 Monaten bei der zuständigen Polizeibehörde …
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04.11.2014
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… an eine andere Jugendkammer des Landgerichts zurückverwiesen. Das Landgericht hat den Jugendlichen wegen Raubes, Körperverletzung, fahrlässiger Trunkenheit im Verkehr in Tateinheit mit Fahren ohne Fahrerlaubnis, Betruges und Beleidigung …
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24.03.2014
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… oder genötigt, ist die Aufnahme im Regelfall verwertbar. Wird man hingegen vom Gesprächspartner bloß „blöd angegangen“ und liegt noch keine Diskriminierung, Nötigung oder Beleidigung oder Bedrohung vor, kann eine Verwertung …
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19.07.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… sind. Das Landgericht hatte den umfassend geständigen Angeklagten nach einer Verständigung wegen Vergewaltigung in Tateinheit mit vorsätzlicher Körperverletzung und Beleidigung zu einer Freiheitsstrafe von zwei Jahren verurteilt und deren Vollstreckung …
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23.01.2012
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… oder bewirken, dass die Würde des Arbeitnehmers verletzt und ein durch Einschüchterungen, Anfeindungen, Erniedrigungen, Entwürdigungen oder Beleidigungen gekennzeichnetes Umfeld geschaffen wird. Bei der Prüfung von Ersatzansprüchen …
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18.08.2011
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
… Es habe einen tätlichen Angriff in Form zweier Faustschläge des körperlich deutlich unterlegenden Geschädigten gegen den Angeklagten mit einhergehenden Beleidigungen gegeben, auf die der Angeklagte mit dem Messerstich reagiert habe …
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15.08.2011
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… gegenüberzutreten, dafür schickt er seine Lakaien". Die Arbeitgeberin stützt die Kündigung darauf, dass der Roman des Klägers beleidigende, ausländerfeindliche und sexistische Äußerungen über Kollegen und Vorgesetzte des Klägers enthalte …
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05.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… Das beleidigende Verhalten des Klägers ist grundsätzlich ein erheblicher Verstoß gegen seine Pflichten aus dem Arbeitsverhältnis. Obwohl es die Geschäftsbeziehungen des Arbeitgebers gefährdet, muss dennoch zugunsten des Klägers berücksichtigt werden …
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29.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Ein ehemaliges Mitglied eines Anglervereins nutzte das öffentliche Online-Forum um sich über den Vorstand und die Tätigkeit anderer Mitglieder im Verein beleidigend zu äußern. Das ist rechtswidrig und der Verein muss ein solches Verhalten …
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09.03.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Als politische Kampagne sollte eine Fotomontage dienen auf der eine Politikerin in einer peinlichen Situation abgebildet ist. Grundsätzlich kann eine derartige Fotomontage den Tatbestand der Beleidigung erfüllen. Allerdings …
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22.12.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Im Zusammenhang mit einer Demonstration Rechtsextremer wurde in einer Pressekonferenz von der „Schramma-SA" in Anlehnung an den Bürgermeister Schramma gesprochen. Der Polizeipräsident sah darin eine Beleidigung der Polizei und kündigte …
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24.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… der Eindruck beim Leser erweckt, der Kläger habe sich finanziell bei seinem baulichen Vorhaben übernommen, diese Aussage kann jedoch nicht als beleidigend eingestuft werden. Dabei sind auch Anspielungen bezüglich Insider-Geschäfte unschädlich …
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02.11.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… als Presseerzeugnis schützt. Die Freiheit wird allerdings nicht schrankenlos gewährleistet. Daher sind herabwürdigende Äußerungen, die außerdem nicht der Wahrheit entsprechen und lediglich als pauschale Beleidigung anzusehen sind vom grundrechtlichen …
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02.07.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
… diesen als „durchgeknallter Staatsanwalt". Das Bundesverfassungsgericht hatte nun die Verurteilung des Journalisten wegen Beleidigung zu überprüfen, insbesondere ob in der Bezeichnung „durchgeknallt" eine Schmähkritik zu sehen ist. Eine solche …