26 Ergebnisse für Betriebliche Übung

… anderem auch die Zahlung von Weihnachtsgeld freiwillig erfolge. Normalerweise reicht so eine Klausel aus, um eine sogenannte betriebliche Übung auszuschließen. Der Arbeitgeber kann dann jederzeit die Zahlungen einstellen …

… Zur Begründung führten sie an, dass eine Gratifikationsleistung nach dreimaliger vorbehaltloser Zahlung durch „betriebliche Übung“ verbindlich sei. Das BAG hat insoweit seine bisherige Rechtsprechung aufgegeben. Ein einmal erworbene Anspruch …