76 Ergebnisse für Europäische Marke
Suche wird geladen …
|
17.12.2020
von Rechtsanwalt Christian Bogdanow LL.M:
Fünf Jahre nach Bekanntwerden des VW-Diesel-Skandals hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) die sog. Abschaltsoftware in Autos für illegal erklärt (Az.: C-693/18 ) - Hoffnung für Besitzer älterer Diesel PKW Nach dem Urteil des EuGH …
|
05.06.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
I. Kopierte Inhalte sind verbotene Inhalte - Urheberrecht, Markenrecht und das Wettbewerbsrecht im Internet Das Kopieren und Nutzen von fremden Inhalten, zum Beispiel Texte, Artikel, Layouts, Videos, Marken und Ideen ist verboten …
|
13.07.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wenn eine entsprechende Autorisierung durch die Markeninhaberin Zapf Creation AG erfolgt sei. Der Begriff „BABY Born“ sei als Marke der Zapf Creation AG beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) eingetragen. Eine Autorisierung durch die Zapf …
|
04.06.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… beim Deutschen Marken- und Patentamt (DMPA) anzumelden. Sollte eine Unionsmarke angemeldet werden müssen, so ist der Antrag beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) zu stellen. Im Falle eine internationalen …
|
05.05.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
Die Fareds Rechtsanwaltsgesellschaft aus Hamburg mahnt für die Sekiguchi Co. Ltd. aus Tokyo vermeintliche Wettbewerbsrechtsverletzungen ab. Die Sekiguchi Co. Ltd. ist für den Vertrieb der Produkte rund um die Marke „Monchhichi“ zuständig …
|
25.02.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… der europäischen Patente, Marken und Geschmacksmuster sowie des europäischen Sortenschutzrechts, urheberrechtliche Bezüge des gewerblichen Rechtsschutzes, Verfahrensrecht und Besonderheiten des Prozessrechts. Neben den besonderen …
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… zurückgewiesen. Dann verlieren Sie die Gebühr und haben letztlich bei erneuter Anmeldung keine Ersparnis. Wir übernehmen in Fällen der Eintragung einer Marke natürlich auch die Korrespondenz mit dem DPMA oder dem Amt der Europäischen Union …
|
24.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch eine Unionsmarke oder eine IR-Marke mit Schutzerstreckung für Europa oder Deutschland in Betracht. Sofern der Widersprechende jedoch gegen eine Unionsmarke vorgeht, ist das Widerspruchsverfahren vor dem EUIPO zu führen. Anzugeben …
|
23.10.2019
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
… auch bei einer beabsichtigten deutschen Markeneintragung sämtliche Markenregister, in Deutschland das DPMA, für Europa das EUIPO und internationale Registrierungen bei der WIPO geprüft werden, ob nicht bereits identische oder ähnliche Marken registriert …
|
19.09.2019
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… in verschiedene nationale Markenregister in Europa (so empfiehlt sich z. B. für eine Marke, die im gesamten deutschsprachigen Raum genutzt werden soll, die Eintragung in die Markenregister in Deutschland, Österreich und ggf. der Schweiz …
|
23.08.2019
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… wird. Darüber hinaus kann eine Marke auch europäisch oder sogar weltweit geschützt werden. Wird nun ein Zeichen im Geschäftsverkehr genutzt, um Waren oder Dienstleistungen zu kennzeichnen, besteht die Gefahr, Markenrechte Dritter …
BMW AG lässt durch Rechtsanwälte Klaka Abmahnungen aussprechen für ihre Marken BMW, MINI, M2, M3, M4
|
21.05.2024
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung. Diese solle auf keinen Fall einfach unterschrieben werden. BMW als Markeninhaber Die BMW AG ist Inhaberin verschiedener deutscher und europäischer Marken. Gegen Rechtsverletzungen wird mit aller …
|
15.12.2020
von Rechtsanwalt Oliver Eiben
… und Markenamt (kurz DPMA) oder das Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum (EUIPO) prüfen die Eintragungsfähigkeit einer Wortmarke, einer Bildmarke, einer Wort-/Bildmarke oder einer sonstigen Marke. Ob eine Marke mit einer Drittmarke …
|
21.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
Das heutige Markenrecht in der EU basiert auf einem Nebeneinander von nationalen Marken und Unionsmarken und dementsprechend auf einem Nebeneinander der EU-Markenrechtsrichtlinie (MRL) und dem darauf beruhenden deutschen Markengesetz …
|
02.11.2018
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… eingetragen hat, ist sie nicht mehr verfügbar. Aus diesem Grund sollte der Markenanmelder vor der Anmeldung nach Marken suchen, die mit seiner Marke konkurrieren bzw. kollidieren könnten. In der Europäischen Union (EU) gibt es schließlich über …
|
14.09.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Die dänische Kanzlei Rödstenen verschickt derzeit durch den Rechtsanwalt Rasmus Lindhardt Jensen Abmahnungen an Poké Bowl-Restaurants. Sie vertritt dabei die in Dänemark eingetragene Gesellschaft MyPoké Holding ApS und deren europäische …
|
14.08.2018
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
Taylor Wessing mahnte im Auftrag der FC Bayern München AG den Verkauf von gefälschter Markenkleidung auf der Plattform eBay ab. Da sich die FC Bayern München AG im vorliegenden Fall auf eine sog. Unionsmarke, also quasi eine EU-Marke …
|
06.08.2018
von Rechtsanwalt Dr. Bernd Fleischer
Das Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) muss erneut prüfen, ob die dreidimensionale Form des Produktes „KitKat 4 Fingers“ als Unionsmarke eintragungsfähig ist. Das EUIPO hatte eine ausreichende Unterscheidungskraft …
|
17.07.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… ist Inhaberin der europäischen Marke „Kniffel“, eingetragen seit dem 15.09.2009 unter der Nummer CTM 008117988 mit einem Vorrang der deutschen Marke DE 915549 vom 10.10.1972 für die Warenklassen 09, 16 und 28. Dem Abgemahnten werden markenrechtliche …
|
09.02.2018
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Schulenberg & Schenk veräußert die Forever Living Products Germany GmbH Aloe Vera-Produkte über das Internet und ist auf diesem Gebiet eines der größten Vertriebsunternehmen in Europa. Zu Beginn der Abmahnung wird dem Abgemahnten vorgeworfen …
|
01.02.2018
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… Rechtsgrundlage für Ansprüche wegen unberechtigter Nachahmung oder Bearbeitung sind hier Urheberrechte sowie das Wettbewerbsrecht. Für viele ihrer Brillenmodelle soll die H2W Inc. auch europäische Geschmacksmusterrechte besitzen. 2 …
|
14.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
1. Sie sind auch betroffen? Dann lassen Sie sich beraten! Die Calvin Klein Trademark Trust aus den USA geht regelmäßig gegen Markenverletzungen an der Marke „Calvin Klein“, insbesondere durch den Vertrieb von Plagiaten oder unbefugte …
|
12.09.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… zahlreiche Wort- und Wort-/Bildmarken mit dem Bestandteil BMW oder dem bekannten Logo registriert und verfolgt Verletzungen seiner Marken streng. Häufig ist dem Händler überhaupt nicht bewusst, dass sein Verhalten geltendes Markenrecht …
|
02.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Ole Damm
… mit der Marke „HD+“ gekennzeichnete Smartcards anzubieten, die in dieser Form ohne Zustimmung der Rechteinhaber im europäischen Wirtschaftsraum in den Verkehr gebracht worden sind. Insbesondere geht es z. B. um Smartcards, die einzeln …