67 Ergebnisse für Objektives Recht

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Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 2
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… wenn der Sachverhalt objektive Anknüpfungspunkte dafür hergibt, dass auch diesbezüglich ein Konsum stattgefunden hat. Das ist hier aber gerade nicht der Fall. Die Fragestellung bei der MPU hat sich streng auf die Eignungszweifel zu beschränken …
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 1
Mit Cannabis am Steuer erwischt. Führerschein/ärztliches Gutachten/MPU - Teil 1
| 16.08.2022 von Rechtsanwalt Björn Schüller
… bis zum Anschlag aufgedreht. Will heißen: Egal, was der Betroffene sagt: Es wird oft als Schutzbehauptung abgetan). Dazu ein paar Anmerkungen: Die Herrschaften verwechseln objektive und subjektive Wahrscheinlichkeiten . Die Kombination …
Das Vorstellungsgespräch: Welche Fragen sind erlaubt? Darf ein Bewerber sogar lügen?
Das Vorstellungsgespräch: Welche Fragen sind erlaubt? Darf ein Bewerber sogar lügen?
| 15.04.2022 von Rechtsanwalt Daniel Buljevic
… Hier ist allerdings ein objektiver Bewertungsmaßstab heranzuziehen. Nur weil Sie als Arbeitgeber denken, dass Ihre ausgeschriebene Stelle dies erfordert, heißt das noch lange nicht, dass ein Arbeitsgericht dies genau so sieht. Gerne helfen wir Ihnen …
Bilanzielle Bewertung einer Forderung erfordert Sachverständigengutachten oder Sachkundenachweis
Bilanzielle Bewertung einer Forderung erfordert Sachverständigengutachten oder Sachkundenachweis
| 10.12.2022 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… individuell nach dessen Verhältnissen zu ermitteln. Allerdings muss die Schätzung eine objektive Grundlage in den am Abschlussstichtag gegebenen Verhältnissen finden. Schätzungen, die auf bloßen pessimistischen Prognosen zur zukünftigen …
LG Essen zum Schadensersatz nach der DSGVO
LG Essen zum Schadensersatz nach der DSGVO
| 26.10.2021 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
… Nachteil entstanden sein und es müsse um eine objektiv nachvollziehbare, mit gewissem Gewicht erfolgte Beeinträchtigung von persönlichkeitsbezogenen Belangen gehen (vgl. LG Landshut, Urteil vom 06.11.2020 - 51 O 513/20 ). Gemessen …
Insolvenzverwalter der P&R-Gruppe fordern Auszahlungen zurück
Insolvenzverwalter der P&R-Gruppe fordern Auszahlungen zurück
| 15.10.2021 von Rechtsanwalt Sascha Schiller
… Erstprüfung Insbesondere das OLG München hat völlig zutreffend wie folgt entschieden: „Nach dem objektiven Empfängerhorizont ist der von der Beklagten und der Schuldnerin geschlossene Kauf- und Verwaltungsvertrag dahingehend zu verstehen …
Wie erkenne ich illegalen Welpenhandel?
Wie erkenne ich illegalen Welpenhandel?
| 08.07.2021 von Rechtsanwältin Jacqueline Dunker
… sollten weitere Informationen/Papiere angefordert werden. Teilweise werden mitleidenserweckende Geschichten erzählt, man sollte dennoch objektiv bleiben und alle Fakten checken. Im Zweifel beraten wir Euch gerne! Zudem sollten bei Verdacht Polizei oder das örtliche Veterinäramt informiert werden, um der Sache auf den Grund zu gehen!
Vorwurf Vergewaltigung: Wie sollten sich Beschuldigte verhalten?
Vorwurf Vergewaltigung: Wie sollten sich Beschuldigte verhalten?
| 01.06.2021 von Rechtsanwältin Kerstin Jeschke
… eines objektiven Betrachters unzweifelhaft kommuniziert wird. Dies ist dann der Fall, wenn die Person z.B. sagt “nein ich möchte das nicht” oder wenn sie sich zur Wehr setzt. Für einen objektiven Dritten muss sich aufdrängen …
Amtsgericht Bremen: Anzahlung für gemietetes Ferienhaus in Spanien kann zurückverlangt werden, wenn Anreise coronabedingt unterbleibt.
Amtsgericht Bremen: Anzahlung für gemietetes Ferienhaus in Spanien kann zurückverlangt werden, wenn Anreise coronabedingt unterbleibt.
| 27.03.2021 von Rechtsanwältin Dr. Birte Eckardt
… des Gerichts bei objektiver Betrachtung gewichtige Gründe vor, die Reise nicht anzutreten. Die Kläger hätten sich im Fall der Anreise nicht nur selbst einem gesteigerten gesundheitlichen Risiko ausgesetzt; vielmehr hätten …
Wegen Corona Berufsunfähig - bin ich versichert?
Wegen Corona Berufsunfähig - bin ich versichert?
| 19.02.2021 von Rechtsanwalt David Sahlender
… zu nehmen. Wir beraten Sie gerne objektiv, seriös und mit unserer langjährigen Erfahrung im Bereich der Berufsunfähigkeitsversicherungen . https://www.versicherungsrecht-wittig.de/anwalt-berufsunfaehigkeitsversicherung/ Wer an Covid-19 erkrankt …
Einkommensteuer auf Bitcoin & Co.
Einkommensteuer auf Bitcoin & Co.
| 29.12.2020 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… nicht mit Spekulationsabsicht gehandelt hat, entsteht die Steuerpflicht, da allein die objektive Tatbestandsverwirklichung entscheidend ist. Um eine steuerpflichtige Veräußerung im vorgenannten Sinne handelt es sich nach Auffassung der Finanzverwaltung übrigens …
Wirecard AG: Keine übertriebenen Anforderungen bei den Forderungsanmeldungen
Wirecard AG: Keine übertriebenen Anforderungen bei den Forderungsanmeldungen
| 09.10.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… die Anmeldung einer Forderung aus vorsätzlich unerlaubter Handlung hätte der Bundesgerichtshof ebenfalls angenommen, dass es keiner schlüssigen Darlegung des (objektiven und subjektiven) Deliktstatbestands bedürfe ( BGH, Urteil vom 9. Januar 2014 - IX …
Schadensersatz für einfache Lichtbilder
Schadensersatz für einfache Lichtbilder
| 13.01.2022 von Rechtsanwalt Philipp Fürst
… die Schärfe eingestellt werden. Ob es sich um ein Lichtbildwerk oder ein Lichtbild handelt, entscheidet sich allein über den objektiven Inhalt der Aufnahme. Der Fotograf als Person hinter dem Lichtbild findet allenfalls dann Beachtung …
Prozessrückstellungen bei Finanzdienstleistungsinstituten
Prozessrückstellungen bei Finanzdienstleistungsinstituten
| 24.01.2020 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… des Bilanzstichtages mehr objektive Gründe für eine überwiegende Wahrscheinlichkeit der Inanspruchnahme als dagegen sprechen. Dies sei regelmäßig dann der Fall, wenn der vermeintliche Gläubiger am Bilanzstichtag bereits im Klagewege gegen …
Versteckter Mangel beim Hauskauf – Gewährleistungsausschluss bei arglistigem Verschweigen
Versteckter Mangel beim Hauskauf – Gewährleistungsausschluss bei arglistigem Verschweigen
| 09.08.2022 von Rechtsanwalt Hendrik Jürgens
… hatte vorliegend entschieden, dass der Gewährleistungsausschluss gemäß § 444 BGB unwirksam ist, wenn der Verkäufer den Mangel arglistig verschwiegen hat. Das Gericht stellte dazu fest, dass der Käufer lediglich die objektiven Umstände …
Anderkonto ist kein Insolvenzkonto
Anderkonto ist kein Insolvenzkonto
| 15.11.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… 1137). Fazit: Erforderlich ist für eine etwaige Eintrittspflicht der Hinterlegungsstelle, dass diese sich einer objektiv evident insolvenzzweckwidrigen Schädigung leichtfertig verschlossen hat. Dies setzt insbesondere den Nachweis voraus …
Zeitspanne bei steuerlicher Überschussprognoseberechnung
Zeitspanne bei steuerlicher Überschussprognoseberechnung
| 30.10.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Fazit: Ob ein Totalüberschuss zu erwarten ist, hängt von einer unter Heranziehung aller objektiv erkennbaren Umstände zu treffenden Prognose über die voraussichtliche Dauer der Vermögensnutzung und die in dieser Zeitspanne voraussichtlich …
Das Absehen vom Fahrverbot im Bußgeldverfahren
Das Absehen vom Fahrverbot im Bußgeldverfahren
| 14.06.2019 von Rechtsanwalt Dr. Detlef Vetter
… als solches für die Anordnung des Fahrverbots oder macht dies gar zwingend. Vielmehr müssen zusätzlich auch die Merkmale des § 25 Abs. 1 StVG erfüllt sein. Es muss also in objektiver und subjektiver Hinsicht eine grobe Pflichtwidrigkeit bzw …
Die insolvenzrechtliche Fortführungsprognose erfordert zweifelsfreien Gewinn
Die insolvenzrechtliche Fortführungsprognose erfordert zweifelsfreien Gewinn
| 17.05.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Es beschreibt die für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit erforderlichen Maßnahmen. Das Sanierungskonzept soll aufzeigen, dass das Unternehmen objektiv sanierungsfähig ist und die für seine Sanierung konkret in Angriff genommenen …
Prospekthaftung: Anforderung beim Prüfer präzisiert
Prospekthaftung: Anforderung beim Prüfer präzisiert
| 29.03.2019 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… eines eigenen Testates mit dem Testat einer Tochtergesellschaft in dem Prospekt warb. Der Grenze zur reinen Pflichtprüfung wurde damit objektiv überschritten. Im Lichte des Insolvenzrechtes kann die Eintrittspflicht bei einem Neugläubigerschaden gegeben sein, wenn aufgrund eines Testates der Insolvenzantrag verzögert wurde.
Ein entsprechend ausgebildeter Hund kann „beruflich“ tätig sein
Ein entsprechend ausgebildeter Hund kann „beruflich“ tätig sein
| 19.02.2019 von Rechtsanwalt & Notar Florian Würzburg LL.M.
… der Lehrerin zu 50 % statt. Werbungskosten seien alle Aufwendungen, die durch den Beruf veranlasst seien, wenn also ein objektiver Zusammenhang mit dem Beruf bestehe und wenn die Aufwendungen subjektiv zur Förderung des Berufs getätigt werden …
Haftpflichtansprüche gegen Vermögensschadenshaftpflichtversicherer
Haftpflichtansprüche gegen Vermögensschadenshaftpflichtversicherer
| 15.10.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… eines Versicherungsfalles nicht nur die haftungsbegründende Verletzungshandlung umfassen, sondern auch die Verletzungsfolgen. Nach einer Entscheidung des Bundesgerichtshofes vom 10. Mai 2011 (IV ZR 196/10) müssen zu den objektiven Merkmalen …
BGH IX ZR 126/17 – Keine rechtssichere Minderung des Anfechtungsrisikos bei Schneeballsystemen
BGH IX ZR 126/17 – Keine rechtssichere Minderung des Anfechtungsrisikos bei Schneeballsystemen
| 06.08.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… Blick ließ die Entscheidung zunächst die erfreuliche Schlussfolgerung zu, dass die Leistung insgesamt nach den objektiven Maßstäben aus der Sicht des Schuldners zu beurteilen sei. Die Betonung liegt allerdings auf dem Begriff des „Schuldners …
Genussrechte können komplexe Finanzinstrumente sein
Genussrechte können komplexe Finanzinstrumente sein
| 31.08.2018 von Rechtsanwalt Wilhelm Segelken
… abzustellen. Dabei seien Allgemeine Geschäftsbedingungen nach ihrem objektiven Inhalt und typischen Sinn einheitlich so auszulegen, wie sie von verständigen und redlichen Vertragspartnern unter Abwägung der Interessen der normalerweise …