518 Ergebnisse für Markenamt
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04.01.2016
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… von Staubsaugerbeuteln, die unter dem Namen „Swirl” vertrieben werden. Diese Wortmarke ist seit 1985 beim Deutschen Paten- und Markenamt eingetragen. Überdies sind auch einzelne Modelle der Staubsaugerbeutel mit Kürzeln wie „M50” oder „A06 …
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11.12.2015
von Dr. Schotthöfer & Steiner Rechtsanwälte
… einem Schriftzug (ebenfalls Bestandteil der®) angebracht. Der Marke war ein schriftlicher Zusatz beigefügt worden. Und das Ganze hatte er mit dem Hinweis auf die Eintragung beim Markenamt durch ein ® versehen. Die Richter waren der Meinung …
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27.11.2015
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Einschränkungen, auf die bei der Markenanmeldung geachtet werden muss. Eine Markenanmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) unterliegt zum Teil strengen Voraussetzungen. Beispiele für weitere Anmeldungshindernisse …
29.09.2015
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… dass ein Dritter dieses Werk vertreibt oder mit oder an seinen Waren oder angebotenen Dienstleistungen vermarktet und anbietet. Darüber hinaus stellen Sie fest, dass das von Ihnen vor vielen Jahren geschaffene Werk beim Deutschen Patent- und Markenamt …
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24.07.2015
von Rechtsanwalt Andreas Kempcke
… und Markenamt eingetragenen Patents zur Register-Nr. DE 19847514 B4 der Hauptklasse E04F 21/165 sei. Des Weiteren wird darauf verwiesen, dass der Abgemahnte über das Internet Werkzeuge gleicher Bauart anbiete. Mit den Abmahnschreiben werden …
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01.06.2015
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… am 30.11.2010 beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) für den Verein als Wortmarke angemeldet. Nach eigenen Angaben soll der Verein mittlerweile zahlreiche Mitglieder aus verschiedenen Branchen haben. Das ist vor allem deswegen …
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08.04.2015
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Der Markeninhaber der „Puma“-Marke war hiergegen mit einer Löschungsklage gem. der §§ 55, 51 MarkenG vorgegangen. Mit der Löschungsklage lässt sich auch nach Ablauf der Widerspruchsfrist der Markenämter gegen eingetragene Marken vorgehen …
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02.03.2015
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… der Abmahnung ist die unter dem 02.03.2013 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Marke „KAYFUN“. Die SMtec GmbH ist ausweislich der Registrierung Inhaberin der Marke „KAYFUN“ für Waren aus Metall, Dampferzeugungsgeräte …
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14.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… zugunsten des Markeninhabers eingetragen. Im März 2010 beantragte die Antragstellerin dann die Löschung der Marke wegen fehlender Unterscheidungskraft und Freihaltebedürftigkeit. Nachdem das Deutsche Patent- und Markenamt den Löschungsantrag …
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13.01.2015
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Gegen die Eintragung erhob die Inhaberin der für die Waren Papier für Schreib-, Kopier- und Bürozwecke eingetragenen Wortmarke „ZOOM“ Widerspruch. Daraufhin löschte das zuständige Deutsche Patent- und Markenamt die angegriffene Marke für …
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12.01.2015
von Rechtsanwältin Virabell Schuster
… geändert. Dadurch wird nun deutlicher, worum es geht. Ein Design wird beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) eingetragen, wenn das Erzeugnis unter anderem neu und eigenartig ist. Allerdings, und das ist wichtig zu wissen, prüft das DPMA …
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27.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… auf Antrag. Hierzu existiert ein Formblatt des Deutschen Patent- und Markenamtes ( http://www.dpma.de ). Neben dem Formblatt, das den Antrag enthält, sind sog. Patentansprüche, eine Beschreibung und eine Zusammenfassung in deutscher Sprache …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Dipl.-Ing. Michael Horak LL.M.
… Patent- und Markenamtes. Unter bestimmten Umständen kann Markenschutz durch Gebrauch eines Begriffes entstehen, nämlich z. B. in dem Zeitpunkt, in dem der Begriff so bekannt ist, dass er „Verkehrsgeltung“ erwirbt, also ein nicht unerheblicher …
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26.11.2014
von Rechtsanwalt Markus Brehm
Streng genommen benötigt derjenige, der hierzulande eine Marke eintragen lassen möchte, keine anwaltliche Unterstützung sondern kann direkt Kontakt zum Deutschen Patent- und Markenamt aufnehmen und die Anmeldung in die Wege leiten …
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18.11.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… wohlklingende Markenname ist eintragungsfähig. Eine Markeneintragung beim DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) ist an strenge Voraussetzungen gebunden. Es dürfen der Eintragung beispielsweise keine Schutzhindernisse entgegenstehen. So sind rein …
Markenschutz - Eintragung eines Begriffs oder Slogans als Marke, ist jeder Begriff eintragungsfähig?
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07.11.2014
von Rechtsanwältin Katrin Freihof
Markenschutz erreicht man durch die Eintragung eines Zeichens im Register, beispielsweise im deutschen Patent- und Markenamt oder im Harmonisierungsamt (EU-Marke). Jedoch ist nicht jeder Begriff eintragungsfähig und kann deshalb keinen …
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03.11.2014
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… Patent- und Markenamt, mit dem dieser erreichen wollte, dass in Zukunft auch das gewerbliche Aufschneiden und Verpacken zum Zweck des Verkaufs als aufgeschnittenes Produkt im Schwarzwald zu erfolgen hat. Dagegen wendete sich u.a …
07.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… als Gemeinschaftsmarke an. Das dahinterstehende Unternehmen bietet nach eigenen Angaben seit 1984 Computersoftware und Dienstleistungen auf dem Gebiet der Informationstechnologie an. Das Markenamt wies die Anmeldung zurück. Zur Begründung wurde angeführt …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… ausdrücklich als Markenbündel unter einer eigenen EAN-Nummer im Set mit einer zusätzlichen Stylotec-LED-Leuchte angeboten. Die Grovendo UG gibt weiter an, dass sie Inhaberin der eingetragenen Marke „Stylotec“ beim deutschen Patent- und Markenamt …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt Tilo Dinter LL.M. oec.int.
… kann. Zuvor hatte das Markenamt das Gesuch der Unister GmbH auf Eintragung aufgrund des beschreibenden Charakters des Slogans und wegen seiner mangelnden Unterscheidungskraft abgewiesen. Auch eine eventuell erlangte Unterscheidungskraft …
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06.10.2014
von Rechtsanwalt & Notar Dipl.-Jur. Thomas Seidel
… möglichst umfassend schützt. Treten sie mit Ihrer Marke nur in Deutschland, der EU oder gar international auf? Wir vertreten Sie in Verfahren vor dem Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), dem für europäische Gemeinschaftsmarken zuständigen …
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08.09.2014
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… unter der Registernummer 30735700 mit Schutzwirkung ab dem 01.06.2007 in das Register des DPMA (Deutsches Patent- und Markenamt) eingetragen worden sei. Es soll sich bei dem Aufdruck des „King Dog“ um ein Markenzeichen von Ed Hardy handeln …
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18.08.2014
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… werden, damit die Marke auch in Zukunft andere Unternehmer von der Benutzung ähnlicher oder identischer Bezeichnungen ausschließen kann. 4) Deutsche Marke oder Gemeinschaftsmarke? Eine deutsche Marke wird beim deutschen Patent- und Markenamt …
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11.07.2014
von Rechtsanwalt Roman Ronneburger
… Produktdemonstrationen“ eingetragen. Über eine internationale Markenregistrierung bei der WIPO wollte Apple eine Schutzrechtserstreckung auch für den Deutschen Raum erreichen. Das Deutsche Patent- und Markenamt (DPMA) hatte …