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Haftet man für die Schulden des Ehepartners?
Haftet man für die Schulden des Ehepartners?
| 10.10.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Haftet man für die Schulden des Ehepartners? Zu heiraten ist ein wichtiger Schritt – nicht nur emotional. Denn rechtlich hat eine standesamtliche Trauung viele unterschiedliche Folgen. Aber stimmt es, dass man als Ehepartner für Schulden …
Elternunterhalt und Sozialamt
Elternunterhalt und Sozialamt
| 19.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Rechtswahrungsanzeige und Auskunftsaufforderung: Wenn das Sozialamt sich meldet Über das Thema Elternunterhalt machen sich viele Kinder von Eltern im Seniorenalter erst Gedanken, wenn die Eltern in ein Alters- oder Pflegeheim umziehen …
Betreuungsverfügung: Damit Sie entscheiden, wer Ihr Betreuer wird!
Betreuungsverfügung: Damit Sie entscheiden, wer Ihr Betreuer wird!
| 12.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Die Menschen in Deutschland werden immer älter. Das führt immer öfter dazu, dass Menschen im Alter z. B. wegen einer Demenz-Erkrankung nicht mehr in der Lage sind, sich um ihre rechtlichen Angelegenheiten zu kümmern. Aber auch junge …
Vermögenssorge - Finger weg! Kein Zugriff der Eltern auf das Sparbuch des Kindes
Vermögenssorge - Finger weg! Kein Zugriff der Eltern auf das Sparbuch des Kindes
| 10.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Finger weg! Kein Zugriff der Eltern auf das Sparbuch des Kindes Oft legen Eltern ein Sparbuch für ihre Kinder an, auf dem die Kinder erstes eigenes Geld ansparen können, das sie z. B. von den Eltern, Großeltern oder Paten geschenkt …
Trennungsunterhalt
Trennungsunterhalt
| 06.09.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Trennungsunterhalt: Fremdgehen in der Ehe kann zu Kürzung führen Trennt sich ein Ehepaar mit der Absicht, sich scheiden zu lassen, ist eines klar: Wer an der Trennung „schuld ist“, ist für die Scheidung irrelevant. Schon lange hat das …
Vorsorgeregelungen: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung
Vorsorgeregelungen: Vorsorgevollmacht, Betreuungsverfügung und Patientenverfügung
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Daran zu denken, dass man selbst irgendwann einmal nicht mehr Herr seiner Sinne ist, ist für niemanden angenehm. Aber Sinn macht es, sich rechtzeitig darum zu kümmern, was passiert, wenn genau dieser Fall eintritt. Aber was kann man für …
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
| 16.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Mutter, Vater, Kind: In vielen Fällen ist schon allein wegen des Aussehens eines Kindes klar, wer der Vater eines Kindes ist. Ein Vaterschaftstest ist oft kaum notwendig – denken wir an einen prominenten deutschen Tennisspieler und seine …
OLG Düsseldorf: Keine Feststellung einer Vaterschaft nach deutschem Recht für Embryonen im Ausland
OLG Düsseldorf: Keine Feststellung einer Vaterschaft nach deutschem Recht für Embryonen im Ausland
13.08.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(11.08.2015) Die Feststellung der Vaterschaft eines Samenspenders an embryonalen Eizellen nach deutschem Recht, die sich eingefroren in einer Fortpflanzungsklinik im Ausland befinden, ist nicht möglich. Sachverhalt Der Beschwerdeführer …
BVerfG: Betreuungsgeld ist verfassungswidrig
BVerfG: Betreuungsgeld ist verfassungswidrig
| 12.08.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(28.07.2015) Zum 1.8.2015 wird die „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder werden erhöht. Die ab dem 1.8.2015 geltende neue Düsseldorfer Tabelle sowie die ab diesem Zeitpunkt geltenden, aktualisierten …
Gemeinsames Sorgerecht: Was ist das gemeinsame Sorgerecht und was passiert nach einer Trennung?
Gemeinsames Sorgerecht: Was ist das gemeinsame Sorgerecht und was passiert nach einer Trennung?
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Eltern müssen das gemeinsame Sorgerecht für ein Kind oder ihre Kinder zum Wohl des Kindes ausüben. Das gilt für Eltern in einer funktionierenden Beziehung genauso wie für Eltern, die in Trennung leben, und für geschiedene Eltern mit …
Die eigenen Eltern im Pflegeheim? Erwachsenenunterhalt
Die eigenen Eltern im Pflegeheim? Erwachsenenunterhalt
| 06.07.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Deutscher
Wenn Elternteile in eine Pflegeeinrichtung ziehen und die dafür notwendigen Ausgaben nicht aus eigenen Einkünften oder eigenem Vermögen aufbringen können, tritt häufig die jeweilige Sozialbehörde in Vorleistung und versucht, die …
Trennung, Scheidung, Kinder: Wie sieht es aus mit wichtigen Entscheidungen für die Kinder?
Trennung, Scheidung, Kinder: Wie sieht es aus mit wichtigen Entscheidungen für die Kinder?
| 03.07.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Deutscher
Wenn sich verheiratete Eltern gemeinsamer minderjähriger Kinder trennen, behalten beide Elternteile das sog. Sorgerecht für die Kinder. Dabei bleibt es grds. auch, wenn die Eltern rechtskräftig geschieden sind. Mit Eintritt in die …
Streit bei gemeinsamer elterlicher Sorge - ist die Zustimmung zu einer Urlaubsreise erforderlich?
Streit bei gemeinsamer elterlicher Sorge - ist die Zustimmung zu einer Urlaubsreise erforderlich?
| 02.07.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(02.07.2015) Es stellt sich immer wieder die Frage, ob die Zustimmung des anderen Elternteils zu Urlaubsreisen bei gemeinsamer elterlicher Sorge erforderlich ist. Die Antwort lautet leider (wie so oft bei Juristen): „Es kommt drauf an“ oder …
Elternunterhalt
Elternunterhalt
| 06.05.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Elternunterhalt Teil I: Wann muss man als Kind seinen Eltern Unterhalt zahlen? Es ist ein Phänomen unserer Zeit: Immer öfter sind Eltern im Rentenalter darauf angewiesen, dass ihre Kinder ihnen Unterhalt zahlen. Denn die Menschen werden …
Kinderfotos im Internet
Kinderfotos im Internet
| 09.04.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Facebook & Co.: Darf man Kinderfotos und Kindervideos einfach im Internet veröffentlichen? Mit Smartphones Fotos und Videos zu machen und diese dann schnell bei Facebook und Co. hochzuladen gehört heutzutage schon fast zum guten Ton. …
Online-Scheidung: Mehr Schein als Sein
Online-Scheidung: Mehr Schein als Sein
| 30.03.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Viele Dinge kann man im Internet erledigen, z. B. Einkaufen oder Bankgeschäfte abwickeln und man kann sich online scheiden lassen. Das lässt der Begriff „Online-Scheidung“ zumindest vermuten. Der Begriff lässt vermuten, dass man schnell, …
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
Selbstbestimmung bis zum Schluss – mit einer Vorsorgeberatung rechtzeitig die Weichen stellen
| 18.02.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Mit einer Vorsorgevollmacht können Sie selbst entscheiden, wer Ihre Angelegenheiten regeln soll, wenn Sie selbst nicht mehr in der Lage dazu sind. Sie können also eine Person Ihrer Wahl als Stellvertreter beauftragen, um für Sie zu handeln, …
Stolperfallen bei der Vereinbarung und beim Verzicht auf nachehelichen Unterhalt
Stolperfallen bei der Vereinbarung und beim Verzicht auf nachehelichen Unterhalt
| 03.02.2015 von Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann
Vereinbarungen zum Unterhalt, solange die Ehe besteht, sind genauso wie Kindesunterhaltsvereinbarungen grundsätzlich unwirksam. Eheleute können jedoch im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit Vereinbarungen für den nachehelichen Unterhalt treffen. …
BVerfG: Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus
BVerfG: Sorgerechtsentziehung setzt eingehende Feststellungen zur Kindeswohlgefährdung voraus
| 29.01.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(28.01.2015) Mit Beschluss vom 19. November 2014 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) die verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Entziehung der elterlichen Sorge bekräftigt. Um eine Trennung des Kindes von den Eltern zu …
Kindesunterhalt: Die Darlegungslast bei der gesteigerten Unterhaltspflicht
Kindesunterhalt: Die Darlegungslast bei der gesteigerten Unterhaltspflicht
| 15.12.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Es gibt wichtige Punkte, die der Unterhaltsschuldner bei der gesteigerten Unterhaltspflicht hinsichtlich der Darlegungslast beachten sollte. Der Unterhaltsschuldner muss darlegen und beweisen, dass er den von seinem Kind verlangten …
Einkommen des Schwiegerkindes bei der Berechnung des Anspruchs auf Elternunterhalt
Einkommen des Schwiegerkindes bei der Berechnung des Anspruchs auf Elternunterhalt
| 01.12.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Berechnungsmethode: Einkommen der auf Elternunterhalt in Anspruch genommenen Ehefrau: 1.657,66 EUR (29,3 %) Einkommen des Ehemannes: 3.993,99 EUR (70,7 %) Familieneinkommen somit: 5.651,65 EUR (100 %) Der BGH ermittelte den Haftungsanteil …
Ausgleich von Schulden bei Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
Ausgleich von Schulden bei Trennung einer nichtehelichen Lebensgemeinschaft
| 26.11.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Jeder Lebensgefährte haftet grundsätzlich für die eigenen Verbindlichkeiten. Im Falle einer Trennung kann aber derjenige Lebensgefährte, der einen ausschließlich im Interesse des anderen stehenden Kredit aufgenommen hat, gemäß § 670 BGB …
OLG Celle zur Verwirkung von Elternunterhaltsansprüchen durch eine vorsätzlich schwere Verfehlung
OLG Celle zur Verwirkung von Elternunterhaltsansprüchen durch eine vorsätzlich schwere Verfehlung
| 25.11.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Sachverhalt: Der vermeintlich Unterhaltsverpflichtete ist den Aufforderungen des Sozialhilfeträgers zur Auskunftserteilung nicht nachgekommen. Er beruft sich auf grobe Unbilligkeit und macht einen Wegfall seiner Unterhaltsverpflichtung …
Verbleib des Haustieres bei Trennung und Scheidung
Verbleib des Haustieres bei Trennung und Scheidung
06.10.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
Kommt es zu einer Trennung von Ehepartnern, so stellt sich häufig die Frage bei welchem Ehepartner das Haustier künftig verbleiben wird und ob bei Gericht möglicherweise eine Umgangsregelung mit diesen verlangt werden kann. Unproblematisch …