1.108 Ergebnisse für beanstandung von
Suche wird geladen …
|
23.05.2019
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Gutwin
… keinen entsprechenden Vorbehalt. Der AG dringt mit seiner Beanstandung nicht durch, er muss die Schilder bezahlen. Zwar liegt in dem Schreibfehler ein beachtlicher Mangel, dessen Beseitigung vom AG auch verlangt worden war. Indes ging …
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt + CO Dr. Elmar Liese
… sei im April technisch geprüft worden und ohne Beanstandung gewesen. Nach heutiger Erkenntnis erfolgte der Unfall ohne Fremdeinwirkung. Das lässt an sich 2 Schlüsse zu: technisches oder menschliches Versagen. Diskutiert wird auch bereits die Frage, wer der Insassen war angeschnallt und wer nicht. Gegen den Fahrer ermittelt die Staatsanwaltschaft.
|
16.05.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
… sind. Die Beanstandung von Angeboten ohne entsprechende Einhaltung des VerpackG ist daher nachvollziehbar. Dennoch sollten Sie bei der Abmahnung der FAREDS Anwälte durch die Intersport Corp. DBA Wham-O Vorsicht walten lassen, da die beigefügte …
|
14.05.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… nicht bewertet zu werden. Rechtlich nicht zu beanstanden ist es, dass das Angebot einer Leistung auch deren Bewertung ermöglicht. Trotzdem gibt es auch für Bewertungen im Internet Regeln. Bei Bewertungen, die im Internet veröffentlicht werden …
|
12.05.2019
von Rechtsanwalt David-Joshua Grziwa
… Schüler empfindet eine bestimmte Aufgabe genauso leicht oder schwer wie ein anderer, sodass es zu den unvermeidlichen Risiken einer Prüfung gehört, „auf dem falschen Fuß erwischt“ zu werden. Aber auch objektiv ist es nicht zu beanstanden …
|
29.04.2019
von Rechtsanwalt Dr. Marc Laukemann
… musste, auf denen die Beanstandung der vereinbarten Miete fußte. Dies ist jetzt nicht mehr in jedem Fall in dieser Strenge geboten. Jedoch muss sich der Mieter noch immer in seiner Rüge mit den Ausnahmen von der Mietpreisbremse auseinandersetzen …
|
24.04.2019
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… stellt sich die Frage, ob dies nicht wettbewerbsrechtlich zu beanstanden ist. Man könnte die Aktion als Schleichwerbung i. S. v. § 5a Abs. 6 UWG einordnen. Schleichwerbung ist solche, die vom Adressaten nicht erkannt wird und damit …
|
22.05.2019
von Rechtsanwalt Veit Rößger
… nicht vorläge, wenn sie über einen längeren Zeitraum ohne Beanstandung Krankentagegeld an den Versicherungsnehmer ausbezahlt hat. Der Versicherungsfall und damit ein Anspruch des Versicherungsnehmers auf Krankentagegeld sind in der Regel dann gegeben …
|
05.04.2019
von Rechtsanwalt Jochen Birk
… sich der Zeitpunkt, zu dem der Kläger aufgehört habe zu atmen, nicht verlässlich festlegen lasse, sodass auch nicht festgestellt werden könne, ab wann Wiederbelebungsmaßnahmen geboten gewesen wären, sei nicht zu beanstanden. Für die Einholung …
|
04.04.2019
von Rechtsanwalt Martin Voß , LL.M.
… des Bundesgerichtshofs und der Vorinstanzen sei nicht zu beanstanden. Die Verfassungsbeschwerde scheiterte damit, die Karlsruher Richter nahmen diese gar nicht erst zur Entscheidung an. Konkret haben die Eltern in der Praxis ein Wahlrecht, entweder …
|
04.04.2019
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
… Es ist auch nicht zu beanstanden, wenn der Arbeitgeber das Zeugnis zweimal faltet, um es in einem Geschäftsumschlag üblicher Größe unterzubringen (vgl. BAG, Urt. v. 21.09.1999 – 9 AZR 893/98 –). Wichtig sei nur, dass das Zeugnis kopierfähig sei …
|
31.03.2019
von Rechtsanwalt Bertram Petzoldt
… Sorgfalt des Reiseveranstalters an, so hätte – bis zur bestätigten Rettung der Germania – keine Pauschalreise verkauft werden dürfen, die einen Flug mit Germania zu einem späteren Zeitpunkt beinhaltet. Hinsichtlich der Höhe des Anspruches ist es nach der Rechtsprechung des BGH nicht zu beanstanden, wenn die Hälfte des Reisepreises angesetzt wird.
|
28.03.2019
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
… in der sie bezugsberechtigt war, das Geld zum Wohl der Kinder eingesetzt. Jedenfalls gab es keine Beanstandungen. Dem Vater sprach das Gericht dagegen den guten Willen ab, das Kindergeld im Sinne des Nachwuchses zu verwenden. Ihm gehe es in diesem Streit allein um …
|
25.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… durchaus weiterverkaufen darf, unabhängig davon, ob dies in den ATGB untersagt ist oder nicht. Auch ein gewisser Preisaufschlag ist laut BGH nicht zu beanstanden. Der pauschale Ausschluss der Weiterverkaufsmöglichkeit auf Online-Plattformen …
|
18.03.2019
von Rechtsanwalt Matthias Lederer
… Sind diese rechtlich zu beanstanden, so kann dies am Ende durchaus teuer werden. Welches Vorgehen ist im konkreten Fall sinnvoll? Das Vorgehen gegen eine unzulässige Bewertung kann immer nur für den Einzelfall bestimmt werden. Eine Rolle spielen …
|
12.03.2019
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… Ermessen zu entscheiden. Das OLG Celle hat in seinem obigen Beschluss darauf abgestellt, dass die erstinstanzliche Entscheidung des Amtsgerichts nicht zu beanstanden sei, wonach unter dem Gesichtspunkt des Kindeswohls der Elternteil …
|
06.03.2019
von Rechtsanwalt Otto Freiherr Grote LL.M.
… Verletzung von Namensrecht Der Rapper Maximilian Diehn ist einigen vielleicht besser bekannt unter seinem Künstlernahmen „Kontra K“. In der Abmahnung lässt er beanstanden, dass die Bezeichnung „ Kontra K “ im Zusammenhang mit einem T-Shirt …
|
02.05.2024
von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
… Betäubungsmittelhändler seiner Lebensgefährtin 5.000,00 EUR in bar schenkt. Die Schenkung mag zivilrechtlich nicht zu beanstanden sein, der Schenkungsvertrag schließt eine Einziehung aber nicht aus, wenn die Lebensgefährtin um die (finanzielle …
|
28.08.2019
von Rechtsanwalt Simon Bender
… auch nach Beanstandungen des Kraftfahrtbundesamtes bzw. des Bundesverkehrsministeriums beim Verkauf nicht auf unzulässige Abschalteinrichtungen hingewiesen. Folglich kommen hier Gewährleistungsansprüche für Käufer in Betracht. Wir vertreten bereits …
|
02.03.2019
von Rechtsanwalt Daniel Atzbach MBA
… weitgehend frei von Beanstandungen im Markt zur Kenntnis genommen, Influencer und mit ihnen die werbenden Unternehmen fühlten sich mehr oder weniger frei in der Art und Weise Einbindung werblicher Inhalte. Dies ändert …
|
23.02.2019
von Rechtsanwalt Dominik Steidle
… die Beihilfestelle des beklagten Bundeslandes habe das ihr bei der Rückforderung zustehende Ermessen ordnungsgemäß ausgeübt. Insbesondere wegen des Grundsatzes der Wirtschaftlichkeit der Verwaltung sei es nicht zu beanstanden, die zu Unrecht …
|
21.02.2019
von Rechtsanwalt Jürgen Nelsen
… Bei der beanstandenden Fahrt hatte der Betroffene ein iPhone in der Hand gehalten und dessen «Home-Button» betätigt. Unklar blieb, ob er – wie er vorträgt – lediglich kontrollieren wollte, ob das Gerät eingeschaltet ist, um es gegebenenfalls …
|
20.02.2019
von Rechtsanwältin Aileen Scholz
… spannungsfrei. Ausreichend …Verhalten gegenüber Vorgesetzten und Mitarbeitern war korrekt. …Führung war stets tadellos. Gegenüber Kollegen verhielt er sich immer korrekt. Mangelhaft / Ungenügend … Führung gab uns selten Anlass zu Beanstandungen. …war …
|
04.10.2019
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
… Es ist nicht zu beanstanden, wenn ein Fluggast mit ständigem Aufenthalt in Deutschland zum Antritt einer Fernreise zunächst nach Oslo, St. Petersburg oder Amsterdam fährt (oder fliegt), um dort seine Reise mit einem günstigeren Flugticket anzutreten …