551 Ergebnisse für Zuständigkeit

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Mängel an der Mietsache
Mängel an der Mietsache
| 18.07.2011 von Rechtsanwalt Dr. Michael Zecher Vorsorgeanwalt
Ein Mangel ist ein Fehler, der die Tauglichkeit der Mieträume zu dem vertragsmäßigen Gebrauch aufhebt oder mindert. Jede negative Abweichung des tatsächlichen Zustands von der Sollbeschaffenheit, wie sie im Vertrag vereinbart ist, ist ein …
§ 184b StGB: Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie
§ 184b StGB: Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie
| 30.06.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Rechtsanwalt und Fachanwalt für Strafrecht STEFFEN LINDBERG, MM verteidigt bei Strafverfahren wegen Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie bundesweit. Auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges nehmen Ermittlungsverfahren wegen § …
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
Besitz & Verbreitung von Kinderpornographie: Neues Urteil OLG Oldenburg
| 23.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entscheiden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen auch innerhalb des strafrechtlichen Gefüges einen Sonderstatus …
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - FAQ`s zu Strafverfahren wegen § 184b StGB
Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie - FAQ`s zu Strafverfahren wegen § 184b StGB
| 17.05.2011 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Strafrecht Steffen Lindberg MM
Besitz von Kinderpornographie wird bundesweit entschieden verfolgt. Strafverfahren wegen Besitz von Kinderpornographie bzw. Besitz und Verbreitung von Kinderpornographie nehmen dabei häufig einen Sonderstatus ein. Im Rahmen seiner …
Geschlossene Immobilienfonds - Gesellschafter können nicht zur Kapitalerhöhung gezwungen werden
Geschlossene Immobilienfonds - Gesellschafter können nicht zur Kapitalerhöhung gezwungen werden
| 10.05.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Viele Immobilienfonds, insbesondere solche aus den neunziger Jahren, befinden sich in nicht unerheblichen Schwierigkeiten. Nicht wenige verfügen über Gesellschaftsverträge, die sich nur unzulänglich oder gar nicht mit dem Fall der …
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte i.A.d. Constantin Film Verleih: Konferenz der Tiere 3D u.a.
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte i.A.d. Constantin Film Verleih: Konferenz der Tiere 3D u.a.
| 06.05.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Internetanschlussinhaber, über deren Anschluss die aktuellen Filme „Konferenz der Tiere 3 D” oder „Wir sind die Nacht” über Filesharingsysteme wie z.B. Torrent oder Emule oder Azzureus heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum …
BAC-Fondsskandal: Tausende Anleger bangen um 125 Millionen Euro
BAC-Fondsskandal: Tausende Anleger bangen um 125 Millionen Euro
| 28.02.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Krise um den US-Lebensversicherungsfonds „BAC Life Trust” von Berlin Atlantic Capital (BAC) spitzt sich immer weiter zu: Das zuständige Insolvenzgericht in der USA hat den Gläubigerschutz abgelehnt, nun droht das Fondsvermögen an die …
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte i.A. Constantin Film Verleih GmbH: Resident Evil: Afterlife - 3 D
Abmahnung Waldorf Frommer Rechtsanwälte i.A. Constantin Film Verleih GmbH: Resident Evil: Afterlife - 3 D
18.01.2011 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Internetanschlussinhaber, über deren Anschluss der aktuelle Film Resident Evil: Afterlife - 3 D Film über Filesharingsysteme wie z.B. Torrent oder Emule oder Azzureus heruntergeladen und gleichzeitig der Öffentlichkeit zum Upload verfügbar …
Fahrverbot – allgemeine Erläuterungen und Tipps für die Vermeidung eines Fahrverbots
Fahrverbot – allgemeine Erläuterungen und Tipps für die Vermeidung eines Fahrverbots
| 13.02.2020 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Allgemeine Erläuterungen zum Fahrverbot: Das Thema Fahrverbot ist eines der häufigsten Themen, mit denen sich der Verteidiger in einem Bußgeldverfahren zu beschäftigen hat. Der Grund hierfür sind die massiven Folgen, die dem Betroffenen …
Auch erfahrene Anleger müssen über die Risiken einer Anlage zutreffend unterrichtet werden
Auch erfahrene Anleger müssen über die Risiken einer Anlage zutreffend unterrichtet werden
| 14.01.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Auch erfahrene Anleger, die eine „chancenorientierte" Anlagestrategie verfolgen, dürfen im Rahmen einer Anlageberatung von ihrer Bank erwarten, dass sie über die Risiken einer Anlageform zutreffend unterrichtet werden. Dies gilt …
Badenia Bausparkasse: BGH führt Schrottimmobilien-Rechtsprechung zu Gunsten geschädigter Anleger fort
Badenia Bausparkasse: BGH führt Schrottimmobilien-Rechtsprechung zu Gunsten geschädigter Anleger fort
| 12.01.2011 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Der für Bankrecht zuständige 11. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat erneut über Schadensersatzansprüche von Verbrauchern im Zusammenhang mit von der Badenia Bausparkasse finanzierten Schrottimmobilien entschieden. Bei den am 11. Januar …
IAK Dritte Immobilienfonds KG: Neue Prospektfehler schüren Hoffnung für geschädigte Anleger
IAK Dritte Immobilienfonds KG: Neue Prospektfehler schüren Hoffnung für geschädigte Anleger
| 02.12.2010 von Fachanwalt für Erbrecht Mathias Nittel
Die Situation ist fatal: Die Sparkasse KölnBonn (ehemals Sparkasse Köln) hatte - über Beteiligungsunternehmen - in den neunziger Jahren Immobilienfonds aufgelegt und an ihre Kunden vertrieben. Keiner der insgesamt vier Fonds entwickelte …
Polizeiliche Aussage bei Rotlichtverstoß genügt nicht für qualifizierten Verstoß
Polizeiliche Aussage bei Rotlichtverstoß genügt nicht für qualifizierten Verstoß
| 11.05.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Haben Sie einen Bußgeldbescheid erhalten, indem Ihnen mitgeteilt wurde, dass Sie aufgrund einer polizeilichen Beobachtung über Rot gefahren sind? Dann sollten Sie die Rechtmäßigkeit dieses Bußgeldbescheides überprüfen. Allein die Angabe …
Die schnelle Scheidung
Die schnelle Scheidung
| 14.04.2010 von Scheidungsanwalt Eric Schendel
Der Wunsch nach einer schnellen Scheidung ist nicht selten Gegenstand der Erstberatung aus Anlass der Trennung von Eheleuten. Dabei gilt es, das Trennungsjahr abzuwarten ehe ein Scheidungsantrag durch einen Rechtsanwalt bei dem zuständigen …
Übernahme eines Jugendauszubildendenvertreters (JAV) nach Beendigung der Ausbildung
Übernahme eines Jugendauszubildendenvertreters (JAV) nach Beendigung der Ausbildung
| 05.03.2010 von Rechtsanwalt Fatih Bektas
Gem. § 78 a BetrVG haben die JAV einen besonderen gesetzlichen Schutz. Dieser Schutz besteht darin, dass der JAV nach der Ausbildungszeit einen Anspruch auf ein unbefristetes Arbeitsverhältnis hat. I. Übernahme in ein unbefristetes …
Angaben zur Person! Inwieweit bin ich verpflichtet!
Angaben zur Person! Inwieweit bin ich verpflichtet!
| 18.02.2010 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Jeder ist gegenüber einer zuständigen Behörde oder gegenüber einem zuständigen Beamten verpflichtet, Angaben über seinen Vor-, Familien- oder Geburtsnamen, den Ort oder Tag seiner Geburt, seinen Familienstand, seinen Beruf, seinen Wohnort, …
Tipp für Arbeitnehmer: Was muss ein Arbeitsvertrag beinhalten!
Tipp für Arbeitnehmer: Was muss ein Arbeitsvertrag beinhalten!
| 30.11.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Auf was man beim Arbeitsvertrag achten sollte Ein Arbeitsverhältnis kommt durch den Abschluss eines Arbeitsvertrags zustande. Der Arbeitsvertrag kann grundsätzlich mündlich oder schriftlich abgeschlossen werden. Um Streitigkeiten über die …
Spaßbieten auf dem eBay-Marktplatz kann teuer werden!
Spaßbieten auf dem eBay-Marktplatz kann teuer werden!
| 13.11.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Eine vom Verkäufer auf einer eBay-Angebotsseite angedrohte "saftige" Vertragsstrafe (30 Prozent des Verkaufspreises!) für solche Käufer, die einen auf dem Online-Marktplatz eBay geschlossenen Kaufvertrag nicht erfüllen wollen/können (so …
Ärztliche Werbung nicht generell verboten
Ärztliche Werbung nicht generell verboten
| 10.11.2009 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Ebenso wie das anwaltliche Werberecht befindet sich auch das ärztliche Werberecht ständig im Fluss. Eine zusätzliche Lockerung wird das ärztliche Werberecht nun durch ein Urteil des Verwaltungsgerichts Minden ( Az.: 7 K 39/08 ) erfahren. …
Sofortige Vollstreckung oder 4-Monatsfrist bei Fahrverbot?
Sofortige Vollstreckung oder 4-Monatsfrist bei Fahrverbot?
| 03.11.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Ein Fahrverbot wegen Verkehrssünden muss nicht sofort vollstreckt werden. Der Betroffene hat vier Monate Zeit, die Strafe anzutreten, wenn er sich innerhalb von zwei Jahren ansonsten regelkonform verhalten hat. Maßgeblich ist dabei der …
Behindertenparkplatz auch für Schwangere?
Behindertenparkplatz auch für Schwangere?
| 29.09.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Eine Schwangerschaft ist in der Regel ein freudiges Ereignis und keine Krankheit. Deshalb verstößt es auch nicht gegen das verfassungsrechtliche Gleichheitsgebot, wenn die Straßenverkehrsordnung ausdrücklich Sonder-Parkplätze für …
Führt Hustensaft zu alkoholbedingtem Fahrverbot?
Führt Hustensaft zu alkoholbedingtem Fahrverbot?
| 26.08.2009 von Rechtsanwalt Christian Fuhrmann
Ein Autofahrer wurde mit einer Atemalkoholkonzentration von über 25 mg/l angetroffen. Im Bußgeldverfahren brachte er vor, kurz vor Fahrtantritt einen alkoholhaltigen Hustenlöser zu sich genommen zu haben. Daher könne nicht ausgeschlossen …
Die private Anlage : Eine Stellungnahme
Die private Anlage : Eine Stellungnahme
| 24.02.2009 von Rechtsanwalt Sascha Förthner
Das Anlageverhalten der Privatanleger hat sich in den vergangenen Jahren sehr deutlich geändert. Zum einen war es früher so, dass sich nur wenige Leute für dieses Thema überhaupt interessiert und dementsprechend Geldanlagen getätigt haben, …
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter erwertung geschützter Werke (Hörbücher)
Abmahnung Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter erwertung geschützter Werke (Hörbücher)
| 12.02.2009 von Rechtsanwalt Christian Weiner LL.M.
Neue Abmahnungen der Waldorf Rechtsanwälte wegen unerlaubter Verwertung geschützter Werke (Hörbücher) durch Filesharing, diesmal im Auftrag von Hörbuch Hamburg HHV GmbH - Schadensersatz statt bisher 100,- € nun 250,- € !- Teilnehmer von …