937 Ergebnisse für Allgemeines Persönlichkeitsrecht
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12.09.2018
von Rechtsanwalt Nikolaos Sakellariou
… von Liebesbeziehungen zwischen Mitarbeitern ist jedoch unzulässig, weil so etwas gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht verstößt. Dies ist auch vom Bundesarbeitsgericht abschließend so festgehalten worden. Somit steht fest …
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03.09.2018
von Rechtsanwalt Guido Kluck
… rechtliche Ansatzpunkte denkbar: Allgemeines Persönlichkeitsrecht Zunächst einmal kommt von vornherein keine Verletzung des Allgemeinen Persönlichkeitsrechtes des Restaurantinhabers aus Art. 2 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 …
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31.08.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… einerseits und dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht des Beweisgegners andererseits, insbesondere seinem Recht auf informationelle Selbstbestimmung und ggf. dem Recht am eigenen Bild. Dabei überwiegen laut BGH die Interessen des Klägers …
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30.08.2018
von Rechtsanwältin Amelie von Schoenaich LL.M. Eur.
… urteilte dagegen, der Arbeitgeber habe so lange warten dürfen, bis er einen berechtigten Anlass zur Auswertung sah. Der reine Zeitablauf führt also noch nicht zu einem solchen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht des Arbeitnehmers …
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21.08.2018
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
… erkennbaren Verletzung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts Kenntnis erlangt. Dem Urteil lag folgender Sachverhalt zu Grunde. Die Kläger wurden im Internet harsch als „Arschkriecher“, „Schwerstkriminelle“ und „Terroristen“ beschimpft. Indem …
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28.06.2024
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
… kommen (OLG Oldenburg, Beschluss vom 05.03.2018, Az. 13 U 70/17 ; OLG Hamm, Urteil vom 20.02.2017, Az. I- 3 U 138/15 ). Rechtsschutzversicherung Bei Verletzungen des Allgemeinen Persönlichkeitsrechts und des Rechts am eigenen Bild übernimmt …
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16.07.2024
von Rechtsanwältin Dr. Inge Schneider
… Die Bewertung stammt nicht von einem Kunden Die Bewertung verstößt gegen die Google-Richtlinien Die Bewertung verletzt das allgemeine Persönlichkeitsrecht Unternehmen haben es grundsätzlich zu dulden, dass Leistungen bewertet werden …
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13.08.2018
von Rechtsanwalt Stephan Kersten
… erfolglos, das Arbeitsgericht wies die Klage ab, das Landesarbeitsgericht bestätigte die erstinstanzliche Entscheidung. Die Richter argumentierten, dass das heimliche Aufnehmen das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Gesprächsteilnehmer nach Art. 2 …
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10.08.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Oberlandesgericht Frankfurt am Main hat mit Urteil vom 07.08.2018 zum Aktenzeichen 11 U 156/16 entscheiden, dass das allgemeine Persönlichkeitsrecht eines ehemaligen Fußball-Nationalspielers an seinen zeitgeschichtlichen Bildnissen …
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18.07.2018
von Rechtsanwalt Dr. Herwin Henseler
… insbesondere ihr Allgemeines Persönlichkeitsrecht sowie ihr Recht am eingerichteten und ausgeübten Gewerbetrieb geltend. Auch die Gerichte sind sich in Sachen „Abmahnungen von Influencern wegen Schleichwerbung“ offenbar nicht ganz einig. So …
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07.10.2020
von GKS Rechtsanwälte
… entschieden werden muss, ob die Aufnahme verwertbar ist oder nicht. BGH: Abwägung ist entscheidend Bei der verlangten Abwägung darf das Interesse des Aufgenommenen aus seinem allgemeinen Persönlichkeitsrecht, abgeleitet aus Art. 2 Abs. 1 i. V …
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14.07.2018
von Rechtsanwalt Carsten Herrle
… Kommunikationsinhalte ausgetauscht haben“. Auch aus dem Recht der elterlichen Sorge oder dem allgemeinen Persönlichkeitsrecht der Eltern lasse sich kein Anspruch auf Zugang herleiten. BGH: Digitaler Nachlass nicht anders zu bewerten als Briefe …
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13.07.2018
von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… einbezogen noch würden dieser einer Inhaltskontrolle im Sinne des Rechts zu Allgemeinen Geschäftsbedingungen standhalten. Ferner hat der BGH klargestellt, dass auch aus dem Wesen des Vertrages sich keine Unvererblichkeit …
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12.07.2018
von Rechtsanwalt Johannes Haun
… Die neue DSGVO bringt einige Neuerungen mit sich. Zugleich wurde auch das Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) angepasst. Das Ziel: Der verbesserte Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts von Privatpersonen. Dazu gehört …
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11.07.2018
von Rechtsanwalt Martin J. Warm
… er hat Sorge dafür zu tragen, dass seine Arbeitnehmer am Arbeitsplatz unversehrt bleiben. Damit sind nicht nur körperliche Beeinträchtigungen gemeint, sondern auch Diskriminierungen und Anfeindungen, die das Persönlichkeitsrecht angreifen …
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07.07.2018
von Rechtsanwalt Guido Lenné
… In diesem Fall findet das sogenannte „Beweisverwertungsverbot“ Anwendung. Das bedeutet, dass ein Beweis nicht verwendet werden darf, wenn ein Verstoß gegen das allgemeine Persönlichkeitsrecht aus Art. 2 I GG i.V.m. Art. 1 I GG vorliegt …
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29.06.2018
von Rechtsanwältin Cordula Alberth
… in Anspruch zu nehmen Würde das Gericht den Eltern die Weisung erteilen, eine Psychotherapie in Anspruch zu nehmen, um dadurch ihre Erziehungsfähigkeit zu verbessern, so würde dies das allgemeine Persönlichkeitsrecht der Eltern verletzen und wäre …
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13.06.2018
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
… korrekt verwendet. Der Arbeitgeber ist insgesamt verpflichtet, das allgemeine Persönlichkeitsrecht der bei ihm beschäftigten Arbeitnehmer nicht selbst durch Eingriffe in die Persönlichkeits- oder Freiheitssphäre zu verletzen …
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
… das Interesse des Klägers an seinem grundgesetzlich verankerten Anspruch auf rechtliches Gehör einerseits und das Interesse an einer funktionierenden Zivilrechtspflege andererseits das allgemeine Persönlichkeitsrecht in der Ausprägung des Rechts …
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23.09.2024
von Rechtsanwalt Matthias Hechler M.B.A.
… Unwahheiten von Bewerten bieten lassen. Dies stellt einen Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht sowie eine Verletzung des Rechts am eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb dar. Abmahnung an Bewerter schicken Wenn Sie wissen …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Norman Buse LL.M.
… Persönlichkeitsrechts im Hinblick auf den Schutz des allgemeinen Selbstbestimmungsrechts, überwiegt. Zur Begründung wird insbesondere angeführt, dass ein Verkehrsteilnehmer des öffentlichen Straßenraums davon ausgehen muss …
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05.06.2018
von Rechtsanwalt Daniel Lehnert
… Recht auf informationelle Selbstbestimmung/Allgemeines Persönlichkeitsrecht Art. 1 i. V. m. Art 2. GG) 2. Wann hat mein Anwalt die Akte? Wann wird die Akteneinsicht genehmigt? Vom Anspruch auf Akteneinsicht nicht umfasst ist die staatliche …
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04.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Dirk Bischoff
… recht und wies die Kündigungsschutzklage des Arbeitnehmers ab. Der Arbeitgeber war berechtigt, das Arbeitsverhältnis fristlos zu kündigen. Das heimliche Mitschneiden des Personalgesprächs verletzte das allgemeine Persönlichkeitsrecht …
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01.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Koch
… müsse der Auskunftsanspruch durch die Eltern als gesetzliche Vertreter im Interesse des Kindes geltend gemacht werden. Für die Kinder streite das allgemeine Persönlichkeitsrecht (Art. 2 Abs. 1 GG i. V. m. Art. 1 Abs. 1 GG …