4.427 Ergebnisse für Marke
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15.11.2011
von Rechtsanwalt Klaus Eberhard Klöckner
… erheblich sein. Der kritische Bereich bei Preisabweichungen beginnt somit bei Überschreiten der 25 Prozent Marke, wobei die Entscheidung eines OLG für andere Gerichte nicht bindend ist. Ein Makler ist also gut beraten, sich selbst ein Bild …
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11.08.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… ne-soft-gmbh_086271.html http://www.muensteraner-rechtsanwaelte.de/abmahnung-marke-ocean-breeze-br-housing-company-bvba-marcel-van-maele/ Gegenstand der aktuellen Abmahnung des Herrn Marcel van Maele ist der Vertrieb einer Microsoft-Office …
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27.10.2009
von Rechtsanwaltskanzlei Schwerin & Weise Partnerschaft
… einer strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie die Zahlung eines „Vergleichs“ in Höhe von 480 € angeboten. Die Abmahnung ist ein effektives und vom Gesetzgeber als zulässig vorgesehenes Mittel, um Rechtsverletzungen aus dem Urheber-, Marken-, Namen …
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11.11.2020
von Rechtsanwalt Lars Hämmerling
… Sonne“ – wie z.B. Vollkornsonne – eine Markenrechtsverletzung der Marke „Sonne“, dessen Inhaberin die Ludwig Stocker Hofpfisterei GmbH sei. Die Kanzlei weist im Abmahnschreiben darauf hin, dass die Bezeichnung „Sonne“ für Brot …
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05.10.2016
von Rieck & Partner Rechtsanwälte mbB
… von Spirituosen-Marken auf eBay angeboten. Wie wir schon berichteten, stützte die Kanzlei HvLS die behaupteten Ansprüche ihres Mandanten Ralph Schneider in der Vergangenheit auf urheberechtliche Anspruchsgrundlagen. In letzter Zeit werden …
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06.07.2010
von MWW Rechtsanwälte | Dr. Psczolla - Zimmermann PartG mbB
… Anspruch ab, da nicht jede Verwendung der Domain „dsds-news.de" zwangsläufig zu einer Markenverletzung führen müsse: „Ein Inhaber von Marken- oder Kennzeichenrechten kann den Verzicht auf die Registrierung eines prioritätsjüngeren ähnlichen …
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11.04.2011
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Forderungen abwehren. Jörg Halbe ist Rechtsanwalt in Köln und geschäftsführender Gesellschafter der Kölner Kanzlei WAGNER HALBE Rechtsanwälte . Rechtsanwalt Halbe berät und vertritt private wie gewerbliche Abmahnopfer in allen Fragen des Wettbewerbs-, Marken- und Urheberrechts - schnell, diskret und effizient!
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31.01.2023
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… unverbindliches Gespräch bei uns! Als Fachanwältin für Gewerblichen Rechtsschutz (Marken- und Wettbewerbsrecht) sowie Urheber- und Medienrecht berate ich seit Jahren bundesweit in einer Vielzahl von Abmahnfällen. Sie können mich gerne unverbindlich für …
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26.01.2023
von Rechtsanwältin Kathrin Fedder-Wendt
… Gegenstände und vom Wert des Nachlasses insgesamt machen kann. Die Erben müssen also alle wertbildenden Eigenschaften der Nachlassgegenstände angeben, z.B. Marke, Alter und Zustand. Der Pflichtteilsberechtigte soll dadurch in die Lage versetzt …
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22.05.2013
von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
… Verstößen gegen die ATGB werden auch marken- und urheberrechtliche Verstöße angeführt. So wird u.a. die Verwendung des Vereinslogos, Stadionplanes oder Bildrechte an Bildern aus dem Stadion abgemahnt. An dieser Stelle sollte genau überprüft …
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08.02.2012
von KUCKLICK dresdner-fachanwaelte.de
… sich u. a. auf ein ihm angeblich gebührendes Marken- und Namensrecht. Das Landgericht Dresden hatte zunächst dem Antrag auf Erlass der einstweiligen Verfügung im Beschlusswege, d. h. ohne mündliche Verhandlung, stattgegeben. Hiergegen wendete …
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10.06.2022
von Rechtsanwalt Dr. Gerrit W. Hartung
… und hat zuletzt in mehreren Fällen des Wohnmobil-Abgasskandals Klage gegen den Hersteller Stellantis N.V. eingereicht. Stellantis ist im Januar 2021 aus der Fusion der Automobilkonzerne Groupe PSA (PSA) und Fiat Chrysler Automobiles (FCA) hervorgegangen. Der Konzern ist mit seinen 14 Marken der viertgrößte Automobilhersteller der Welt nach verkauften Fahrzeugen.
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21.02.2024
von Rechtsanwalt Wolfgang Herfurtner
… authentisch ist. Der betrügerische Geschenkkarten-Verkauf Diese Masche tritt häufig in Einkaufszentren oder online auf. Betrüger bieten scheinbar günstige Geschenkkarten von bekannten Marken oder Geschäften an. Diese Karten sind jedoch oft …
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17.01.2024
von Rechtsanwalt Oliver Worms
Wessen Ehepartner mit der Scheidung droht, kann den anderen mit solch einer Drohung ganz schön ins Mark treffen. Rein formal wird zunächst mit der Trennung gedroht, also mit dem Beginn des Getrenntlebens, was eine der Hauptvoraussetzungen …
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31.08.2015
von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… Sie auch unserem Rechtstipp „ Tipps zum Umgang mit Abmahnungen im Urheberrecht, Wettbewerbsrecht, Marken- und Medienrecht ... “ entnehmen. Wie geht es weiter, wenn der Rechtsverletzer die mit der Abmahnung geltend gemachten Ansprüche erfüllt? Gibt …
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20.11.2009
von Rechtsanwalt Max Postulka
Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen - bei elektronischer Anmeldung - 750,00 € Anmeldegebühr (inkl. 3 …
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27.04.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
… Das Landgericht und das Oberlandesgericht haben der Beklagten die Verwendung der Bildmarke verboten. Die Revision der Beklagten hatte keinen Erfolg. Der Bundesgerichtshof hat eine Verletzung der eingetragenen Marke der Klägerin bejaht …
Abmahnung vom BVB und Dres. Lohner Fischer Igwecks & Collegen wegen Verstoßes gegen Marke erhalten?
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13.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Oliver Wallscheid LL.M.
… die Marken der BVB Merchandising GmbH verletzt worden seien. Im vorliegenden Fall soll angeblich die Marke BVB und das Logo BVB 09 verletzt worden sein. In der Vergangenheit haben wir bereits vielfach Abmahnungen der Rechtsanwälte Dres. Lohner …
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05.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Danjel-Philippe Newerla
Seit mehreren Jahren vertreten die KLAKA Rechtsanwälte aus München die BMW AG und versenden für diese Abmahnungen wegen vermeintlicher Markenrechtsverletzung an den Marken der BMW AG (z. B. BMW, Mini, MDrive und noch andere). Heute ( Stand …
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08.11.2019
von Rechtsanwalt JUDr. Mark Waisbuch
… und Auslagen aufzuerlegen. Rechtsanwalt Dr. Mark Waisbuch ist als langjähriger bundesweit tätiger Fachanwalt für Strafrecht darin versiert, bereits im frühen Verfahrensstadium die Weichen dafür zu stellen, dass ein qualifizierter Dolmetscher und Sachverständiger beigezogen wird.
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23.09.2011
von Rechtsanwältin Fachanwältin Denise Himburg
Der EuGH hat entschieden, dass ein Wettbewerber eine fremde Marke als Keyword im Rahmen einer Adword-Werbung für eigene Werbung verwenden darf, wenn durch diese Werbung eine Alternative zu den Waren/Dienstleistungen des Inhabers …
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20.01.2011
von Rechtsanwalt Dr. Lars Jaeschke LL.M.
Wenn Sie die „Ihre" Marke gefunden haben, professionell soweit wie möglich recherchiert wurde, dass Sie damit bei Benutzung im geschäftlichen Verkehr keine fremden Rechte verletzen, die Marke angemeldet und eingetragen …
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19.08.2013
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
… erläutert werden. Der BGH hatte sich in der vorliegenden Entscheidung mit den Bestimmtheitsanforderungen an eine dreidimensionale Marke gemäß § 3 I MarkenG zu beschäftigen. Diese Bestimmtheitsanforderungen sind von Relevanz, ob eine Marke …
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27.01.2021
von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schenk
Sie haben eine Abmahnung der SHR Germany GmbH erhalten? Den Abgemahnten wird vorgeworfen die Marke „Hydra Beauty“ verletzt zu haben. Die Marke wurde von der SHR Germany GmbH als deutsche Marke in den Klassen 08, 10, 41 beim Deutschen …