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Zusätzliche Forderungen für geleistete Überstunden
Zusätzliche Forderungen für geleistete Überstunden
02.03.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Für viele Führungskräfte gehört es – ob sinnvoll oder nicht – zum „guten Ton“, den Arbeitsplatz weit nach ihren Mitarbeitern zu verlassen. Vielleicht manchmal, um nach einem 8-Stunden-Tag der Frage von gewitzten Kollegen zu entgehen „… bist …
Zwischenzeugnis - was ist zu beachten?
Zwischenzeugnis - was ist zu beachten?
| 25.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
§ 109 der Gewerbeordnung begründet keinen Anspruch auf Erteilung eines Zwischenzeugnisses. In den tariflichen Regelungen des öffentlichen Dienstes ist ein Anspruch auf ein Zwischenzeugnis teilweise geregelt, wenn ein triftiger Grund …
Überstunden - wirklich geleistet oder war der Mitarbeiter nur anwesend?
Überstunden - wirklich geleistet oder war der Mitarbeiter nur anwesend?
| 24.02.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Durch Arbeitnehmer geleistete Mehrarbeit ist ein idealer Nährboden für Streitigkeiten zwischen dem Arbeitgeber und dem Mitarbeiter. Sind Überstunden nur des Geldes wegen geleistet worden oder erhofft sich der Arbeitnehmer Anerkennung für …
Betriebsbedingte Kündigung? Wie funktioniert das?
Betriebsbedingte Kündigung? Wie funktioniert das?
23.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der Arbeitgeber stellt die Produktion ein, spart Stellen, gestaltet den Betrieb und die Arbeitsabläufe um, verlagert seine Produktion – dabei fallen häufig Arbeitsplätze weg. Wer davon schon einmal betroffen war, kann ein Lied davon singen: …
Die Sache mit der Abfindung - Was ist da eigentlich dran?
Die Sache mit der Abfindung - Was ist da eigentlich dran?
| 19.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Oft wollen sich Arbeitgeber im Trennungsszenario schnell mit dem Arbeitnehmer verständigen. Dann wird oft ein kurzfristig anberaumtes Trennungsgespräch geführt, Aufhebungsverträge werden vorgelegt, der Mitarbeiter soll am besten gleich …
Zugang der Kündigung und Klagefrist
Zugang der Kündigung und Klagefrist
| 17.02.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Wer eine Kündigung seines Arbeitgebers erhält, hat nur drei Wochen Zeit um dagegen vorzugehen. Innerhalb der drei Wochen muss Klage erhoben werden (Eingang beim Arbeitsgericht). Wird diese Frist verpasst, so ist die Kündigung wirksam. …
Die wichtigsten Inhalte zum Mindestlohngesetz (MiLoG) im Überblick.
Die wichtigsten Inhalte zum Mindestlohngesetz (MiLoG) im Überblick.
| 17.02.2016 von Görtz Legal Rechtsanwaltsgesellschaft mbH
Seit nunmehr gut einem Jahr gilt für alle Arbeitnehmer ein zwingender gesetzlicher Mindestlohn von EUR 8,50 brutto pro Zeitstunde. Zwar konnten allgemeinverbindliche Tarifverträge noch bis Ende 2016 einen niedrigeren Stundenlohn vorsehen, …
Wann ist sexuelle Belästigung als solche zu ahnden – schwierige Frage für Arbeitgeber
Wann ist sexuelle Belästigung als solche zu ahnden – schwierige Frage für Arbeitgeber
| 16.02.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Ein schlechter Witz, eine komische Handbewegung oder ein anzüglicher Blick – ist das schon sexuelle Belästigung? Das AGG gibt dazu eine Definition, die als erster Anhaltspunkt dienen kann. Gem. § 3 Abs. 4 gilt: "...Eine sexuelle Belästigung …
Ist die „unangemeldete“ Kontrolle des Browserverlaufs auf Mitarbeiter-PCs zulässig?
Ist die „unangemeldete“ Kontrolle des Browserverlaufs auf Mitarbeiter-PCs zulässig?
15.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Worum geht es? Arbeitgeber dürfen nach einer Entscheidung des Landesarbeitsgerichts Berlin-Brandenburg auch ohne vorherige Ankündigung oder Zustimmung durch den Mitarbeiter den Browserverlauf auf dessen Dienst-Computer auswerten, um dem …
Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit - trotz tariflichen Ausschlusses?
Umkleidezeiten als vergütungspflichtige Arbeitszeit - trotz tariflichen Ausschlusses?
| 11.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Das Landesarbeitsgericht (LAG) Hamburg hat in einer Entscheidung vom 06.07.2015 festgehalten, dass der Arbeitgeber An- und Umkleidezeiten auch dann als Arbeitszeit vergüten muss, wenn dies tariflich ausgeschlossen war. Diesbezügliche …
Keine verpflichtende Teilnahme an Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit
Keine verpflichtende Teilnahme an Personalgespräch während Arbeitsunfähigkeit
| 10.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der arbeitsunfähig erkrankte Arbeitnehmer ist grundsätzlich nicht verpflichtet, an einem vom Arbeitgeber angeordneten Personalgespräch teilzunehmen. Dies hat das Landesarbeitsgericht Nürnberg in einer neueren Entscheidung klargestellt. Was …
Kündigungen setzen Anhörung des Betriebsrates voraus
Kündigungen setzen Anhörung des Betriebsrates voraus
| 09.02.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Was passiert, wenn der Betriebsrat nicht oder nicht richtig angehört wurde und dem Arbeitgeber ein gekündigter Mitarbeiter vom Gericht wieder „mitgegeben“ wird, zeigt ein Fall, der vom LAG Mecklenburg-Vorpommern zu entscheiden war (2Sa 5/15 …
Bundesarbeitsgericht zu Nachtarbeitszuschlägen bei fehlender vertraglicher Vereinbarung
Bundesarbeitsgericht zu Nachtarbeitszuschlägen bei fehlender vertraglicher Vereinbarung
08.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ausgangspunkt: § 6 Abs. 5 des Arbeitszeitgesetzes Das Arbeitszeitgesetz regelt eigentlich die aus Arbeitnehmerschutzgesichtspunkten zulässige Höchstarbeitszeit für Arbeitnehmer. Dass hier auch Regelungen über den Lohn „versteckt“ sein …
Arbeitszeitkonten - Mythos und Wirklichkeit
Arbeitszeitkonten - Mythos und Wirklichkeit
| 07.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Ein Arbeitszeitkonto kann unterschiedlichen Zwecken dienen. Maßgeblich sind hierfür die zugrunde liegenden Arbeitsbedingungen und nicht allein die Vorstellung des Arbeitgebers davon, welche Zwecke er mit dem AZ-Konto verfolgen will. Zum …
Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?
Beschränkung der Lizenz älterer Piloten wirksam?
05.02.2016 von Dr. Gaupp & Coll. Rechtsanwälte
(Stuttgart) Das Bundesarbeitsgericht hat soeben dem Gerichtshof der Europäischen Union mehrere Fragen zur Beschränkung der Lizenz älterer Piloten vorgelegt. Darauf wird unter Hinweis auf die Mitteilung des Bundesarbeitsgerichts vom …
Kündigung erhalten - Wie geht es weiter?
Kündigung erhalten - Wie geht es weiter?
| 05.02.2016 von Rechtsanwalt Dr. Bert Howald
Der Arbeitnehmer reagiert natürlich zunächst einmal wie gelähmt: Wieso trifft es ausgerechnet mich? Niemand steckt die Kündigung seines Arbeitsverhältnisses einfach so weg. Viele Arbeitgeber erhoffen sich durch dieses Überraschungsmoment …
Ist Behinderung gleich fachlich ungeeignet?
Ist Behinderung gleich fachlich ungeeignet?
| 02.02.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Diese Frage stellte sich auch der behinderte Kläger (GdB 70) in einem Fall, den das LAG Schleswig-Holstein (3Sa 36/15 v. 09.09.2015) zu entscheiden hatte. Der Mann bewarb sich auf einen öffentlich ausgeschriebenen Ausbildungsplatz für ein …
Rechtsfolgen eines fehlenden schriftlichen Arbeitsvertrages
Rechtsfolgen eines fehlenden schriftlichen Arbeitsvertrages
| 01.02.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Umgangssprachlich ist mit „Vertrag“ meistens ein Schriftstück gemeint ist. Verträge können aber (sofern es keine besonderen Formerfordernisse wie z.B. beim Grundstückskauf gibt) auch mündlich rechtswirksam abgeschlossen werden. Schon aus …
Erst Image-Film - dann Schmerzensgeld?
Erst Image-Film - dann Schmerzensgeld?
26.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das multimediale Zeitalter stellt Image-Broschüren und Flyer etwas ins Abseits. Sie werden immer häufiger vom Werbefilmen, die die Firmen, ihre Teams und das Portfolio ihres Tuns vorstellen, abgelöst. Die Abbildung von Mitarbeitern wirft …
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
Arbeitsverhältnis gekündigt - Kündigungsschutzklage
| 23.01.2016 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für den Fall eines gekündigten Arbeitsverhältnisses sollten betroffene Arbeitnehmer sehr schnell die Einreichung einer Kündigungsschutzklage in Betracht ziehen. Das Kündigungsschutzgesetz sieht hierfür eine Frist von 3 Wochen vor. Die Frist …
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot besser nur mit anwaltlicher Unterstützung
Nachvertragliches Wettbewerbsverbot besser nur mit anwaltlicher Unterstützung
19.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Zum Thema Wettbewerbsverbot (WV) wurde schon viel gesagt. Das liegt daran, dass sowohl Arbeitgeber als auch Arbeitnehmer dabei in die unterschiedlichsten Fallen tappen können. In dem Fall, den das BAG am 07.10.2015 (10 AZR 260/14) …
Auch beim Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gibt es Grenzen
Auch beim Mitbestimmungsrecht des Betriebsrats gibt es Grenzen
| 11.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Das LAG Rheinland-Pfalz (06.08.2015, 5 TaBV 11/15) hatte zu entscheiden, ob ein Arbeitgeber das Mitbestimmungsrecht (§ 99 BetrVG) des Betriebsrats missachtet hat. Hat er aber nicht, denn er hat bei seinen Entscheidungen die Grenzen des …
Voller Mindestlohn für Zeitungszusteller - die Ausnahme von der Ausnahme
Voller Mindestlohn für Zeitungszusteller - die Ausnahme von der Ausnahme
| 07.01.2016 von Rechtsanwältin Kathja Sauer
Seit 1. Januar 2015 gilt in Deutschland in der Mindestlohn. Danach haben weite Teile der Arbeitnehmer Anspruch auf den gesetzlichen Mindestlohn in Höhe von derzeit 8,50 € brutto pro Stunde. Das Mindestlohngesetz enthält in § 24 Abs. 2 eine …
Anstößige Werbung für den Arbeitgeber - muss das sein?
Anstößige Werbung für den Arbeitgeber - muss das sein?
05.01.2016 von Rechtsanwältin Sandra Flämig
Solange es Vorgesetzte gibt, solange sind deren Entscheidungen und Weisungen nicht immer unter den Top-Hits in den Augen der Arbeitnehmer. Wenn jedoch der Arbeitgeber bei seinen Entscheidungen beachtet 1. ob seine Weisung den Arbeitsvertrag …