774 Ergebnisse für Zuständigkeit

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KTG Agrar SE: Der Kapitän verlässt das Schiff … oder auch nicht!
KTG Agrar SE: Der Kapitän verlässt das Schiff … oder auch nicht!
| 12.07.2016 von Rechtsanwalt Rolf Mertens
… in Eigenverwaltung wurde beim zuständigen Amtsgericht Hamburg eingereicht und angenommen. Dieses hat den Sanierungsexperten Herrn Rechtsanwalt Stefan Denkhaus von der Sozietät BRL Boege Rohde Luebbehuesen zum vorläufigen Sachwalter bestellt …
Baumaßnahmen in der Mietswohnung – Welche Rechte stehen den Mietern zu?
Baumaßnahmen in der Mietswohnung – Welche Rechte stehen den Mietern zu?
| 09.07.2016 von Rechtsanwalt Fabian Bagusche LL.M.
… von Baumaß0nahmen innerhalb oder außerhalb einer Wohnung berechtigen den Mieter grundsätzlich zur Mietminderung, da in dem Zeitraum der Bauarbeiten der vertraglich geschuldete Zustand der Wohnung erheblich beeinträchtigt ist. Ist die Wohnung …
Zur Auskunftspflicht von Abkömmlingen als Miterben über lebzeitige Zuwendungen
Zur Auskunftspflicht von Abkömmlingen als Miterben über lebzeitige Zuwendungen
| 29.06.2016 von Rechtsanwalt Reinhard Liedgens
… und später notfalls das zuständige Gericht einschätzen kann, welche offenbarten Zuwendungen ausgleichungspflichtig sind. In vielen Erbfällen erhalten die Miterben erst gar nicht die für sie relevanten Angaben, weil die Auskunftspflichtigen …
Studienplatzklage Medizin: Achtung Fristablauf – jetzt Doppelstrategie mit Bewerbungsoptimierung!
Studienplatzklage Medizin: Achtung Fristablauf – jetzt Doppelstrategie mit Bewerbungsoptimierung!
| 21.06.2016 von teipel.law - bundesweit tätige Schwerpunktkanzlei: Prüfungsrecht | Hochschulrecht | Beamtenrecht | Datenschutzrecht| Digitalisierung
… und hinsichtlich der restlichen 60 % das sogenannte Auswahlverfahren der Hochschulen vermittelt, sind die Berechnungen, welche die Wissenschaftsverwaltungen der medizinischen Fakultäten und der zuständigen Landesministerien jedes Semester von neuem …
Scheidung einreichen per Scheidungsantrag
Scheidung einreichen per Scheidungsantrag
| 19.06.2016 von Rechtsanwalt Fabian Harfouf
… eines Familiengerichts geschieden werden. Vorbemerkungen Ein Scheidungsantrag kann frühestens nach Ablauf eines Trennungsjahres beim zuständigen Familiengericht eingereicht werden. Bei den Familiengerichten besteht der sogenannte Anwaltszwang; eine Scheidung …
Änderungen in der Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung
Änderungen in der Verordnung zur lizenzfreien Stromerzeugung
| 01.06.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… der Verschmelzung ist ein Monat vor der geplanten Verschmelzung bei der zuständigen Vertriebsgesellschaft unter Angabe der geplanten Maßnahmen zu stellen. Die Verschmelzung und die nach den entsprechenden Regelungen zu erfolgenden Maßnahmen …
Hohe Abfindung nach Kündigung in der Probezeit
Hohe Abfindung nach Kündigung in der Probezeit
| 27.05.2016 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
… zu äußern. – Schließlich befände sich der Mandant noch in der Probezeit. Ich riet dem Mandanten, gegen diese Kündigung vorzugehen und Klage vor dem zuständigen Arbeitsgericht zu erheben. Mit folgender Begründung: Der Arbeitgeber beschäftigt etwa …
Schlüsseldienste aufgepasst: Dietmar Isbaner mahnt ab
Schlüsseldienste aufgepasst: Dietmar Isbaner mahnt ab
| 25.05.2016 von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
… Impressum im Sinne von § 5 TMG geachtet werden. Hierbei ist insbesondere darauf hinzuweisen, dass Schlüsseldienste unter bestimmten Umständen einer besonderen behördlichen Genehmigung bedürfen und die zuständige Aufsichtsbehörde …
Gerichtliche Kindesumgangsregelung auch ohne vorherige Einschaltung des Jugendamts
Gerichtliche Kindesumgangsregelung auch ohne vorherige Einschaltung des Jugendamts
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
… nicht reagierte, stellte er, ohne weiter zu zögern, einen Antrag auf Umgangsregelung beim zuständigen Familiengericht. Dort wurde sein Antrag auf Gewährung von Verfahrenskostenhilfe zunächst unter anderem auch deshalb abgewiesen, weil …
Scheidung, Sorgerecht und Umgangsrecht – Die Zusammenhänge
Scheidung, Sorgerecht und Umgangsrecht – Die Zusammenhänge
| 21.12.2022 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
… unterzeichnete Scheidungsfolgenvereinbarung reicht er dann zusammen mit dem Scheidungsantrag bei dem zuständigen Familiengericht ein. Der erfahrene Familienrichter erkennt sofort, dass hier ein einverständliches Scheidungsverfahren bevorsteht …
Verwendung von türkischen Urkunden in Deutschland
Verwendung von türkischen Urkunden in Deutschland
| 22.04.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… der Urkunde bestätigt. Hierzu muss die Urkunde im Original bei einer türkischen Behörde, die für die Erteilung der Apostille zuständig ist, vorgelegt werden. Jeder Vertragsstaat bestimmt, welche Behörden in seinem Staat die Apostille erteilen …
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen "Birdman" im Auftrag der 20th Century Fox
Abmahnung der Kanzlei Waldorf Frommer wegen "Birdman" im Auftrag der 20th Century Fox
30.03.2016 von Rechtsanwalt Philipp Obladen
… den Abgemahnten zuständige Gericht in dem konkreten Fall urteilen wird. Wie reagiert man auf eine Abmahnung von Waldorf Frommer? Da den Anschlussinhaber eine sog. sekundäre Darlegungslast trifft, sind die „alten“ Hinweise, wie man …
Einfuhr und Ausfuhr von Schusswaffen – Waffenrecht mit Auslandsbezug
Einfuhr und Ausfuhr von Schusswaffen – Waffenrecht mit Auslandsbezug
| 03.11.2023 von Rechtsanwalt Philip Keller
… die Informationen an die jeweils zuständigen Waffenbehörden weitergibt. Nach § 29 Abs. 1 WaffG muss der Antragsteller den sicheren Transport durch einen zum Erwerb oder Besitz dieser Waffe Berechtigten gewährleisten und (kummulativ) der Antragsetller …
Oberlandesgericht Köln: Bloßer Eintrag in ein Notizbuch kann ein wirksames Testament sein
Oberlandesgericht Köln: Bloßer Eintrag in ein Notizbuch kann ein wirksames Testament sein
| 04.03.2016 von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
… Gerichte waren für das Verfahren zuständig, weil der verstorbene Bruder seinen letzten Wohnsitz in Köln gehabt hatte. Das nun zum Abschluss gekommene Verfahren über die Erteilung eines Erbscheins war außerordentlich aufwendig …
Arbeiten in der Türkei
Arbeiten in der Türkei
| 03.03.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… dieser Aufgabe beauftragen können. Alternativ ist auch, vor Einreise in die Türkei, eine Beantragung bei den zuständigen türkischen Botschaften und bei sonstigen türkischen Auslandsvertretungen am ständigen Wohnsitz möglich. Zu beachten …
Kein automatisches Sorgerecht bei unverheirateten Vätern
Kein automatisches Sorgerecht bei unverheirateten Vätern
| 26.02.2016 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… das alleinige Sorgerecht innehat, nicht von den Ärzten über den Zustand des Kindes informiert. Wie beantrage ich das gemeinsame Sorgerecht? Für einen unverheirateten Vater bestehen verschiedene Möglichkeiten, das gemeinsame Sorgerecht …
„App“-Streitigkeit: „Wetter.de“ erfolglos gegen „Wetter DE“
„App“-Streitigkeit: „Wetter.de“ erfolglos gegen „Wetter DE“
| 08.02.2016 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… Mit Urteil vom 28. Januar 2015 (Az. I ZR 202/14 – wetter.de) hat der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des BGH entschieden, dass Apps für mobile Endgeräte wie Smartphones grundsätzlich Werktitelschutz im Sinne …
Neuregelung der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf den Kanarischen Inseln, seit 01.01.2016
Neuregelung der Erbschaft- und Schenkungsteuer auf den Kanarischen Inseln, seit 01.01.2016
| 21.01.2016 von Löber Steinmetz & García
… deren Höhe abhängig ist von der Größe des Grundstücks, dem Steuersatz der Gemeinde und der Behaltensdauer. Ist die Witwe in Deutschland steuerlich ansässig, ist der erbweise Erwerb auch dann dem zuständigen deutschen Finanzamt anzuzeigen …
Bei „Winnetou“-Filmtiteln muss drin sein, was drauf steht
Bei „Winnetou“-Filmtiteln muss drin sein, was drauf steht
| 20.01.2016 von Rechtsanwalt Burkhard Renner
… meine. Die zuständige Handelskammer des Landgerichts Nürnberg-Fürth hat mit ihrem Urteil nun zugunsten der Klägerin entschieden. Die von der Beklagten geplanten Filme würden sich so stark von den Romanvorlagen unterscheiden, dass nicht mehr …
Immobilienerwerb durch Ausländer in der Türkei
Immobilienerwerb durch Ausländer in der Türkei
| 19.01.2016 von Avukat Melis Ersöz Koca LL.M.
… findet vor dem zuständigen Grundbuchamt statt. Das Grundbuchamt prüft, ob alle Voraussetzungen durch den Ausländer erfüllt sind. Zu beachten ist hier vor allem, dass Käufer, die die türkische Sprache nicht beherrschen, einen vereidigten …
Internationales Familienrecht - Wann ist eine Scheidung in Deutschland möglich?
Internationales Familienrecht - Wann ist eine Scheidung in Deutschland möglich?
| 08.01.2016 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
… Gerichte zuständig sind. Die Zuständigkeit deutscher Gerichte kann sich entweder aus der Staatsbürgerschaft oder dem Lebensmittelpunkt ergeben. Die Ermittlung des jeweils zuständigen Gerichts ist rechtlich komplex und wird zum Teil von Gerichten …
Allgemeines zu Schönheitsreparaturen im Mietrecht
Allgemeines zu Schönheitsreparaturen im Mietrecht
| 08.01.2016 von Rechtsanwalt Jan Reilbach
… der Räumlichkeiten beeinträchtigen. Grundsätzlich unterfallen solche Instandsetzungsarbeiten nach § 535 Abs. 1 BGB der Pflicht des Vermieters die Mietsache im vertragsgemäßen Zustand zu erhalten. In gewissen Grenzen kann der Vermieter …
Persönlichkeitsrecht – Google und das Recht auf Vergessen
Persönlichkeitsrecht – Google und das Recht auf Vergessen
| 05.01.2016 von Rechtsanwalt Jens Reininghaus
… wenn Google die Suchergebnisse nicht aus den Suchergebnislisten löscht Sofern Google auf den Antrag hin nicht reagiert, besteht die Möglichkeit eines gerichtlichen Vorgehens gegen Google. Außerdem besteht die Möglichkeit die zuständige
So läuft eine Scheidung ab - vom Gang zum Anwalt bis zum Scheidungsurteil
So läuft eine Scheidung ab - vom Gang zum Anwalt bis zum Scheidungsurteil
| 27.12.2015 von Rechtsanwältin Ewelina Löhnenbach
Ablauf einer Scheidung Für Ehescheidungen ist das Familiengericht zuständig, eine Abteilung des örtlichen Amtsgerichts. Das Familiengericht regelt nicht nur die Scheidung selbst, sondern auch die sogenannten Scheidungsfolgesachen. 1) Beim …