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Die arbeitsrechtliche Kündigung - was gilt es zu beachten?
Die arbeitsrechtliche Kündigung - was gilt es zu beachten?
| 12.03.2014 von Rechtsanwalt Jan B. Heidicker
Die arbeitsrechtliche Kündigung und ihre Voraussetzungen Eine Kündigung wird in der „Juristensprache“ definiert als eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, die den Willen der Partei zur Beendigung eines bestehenden …
Ausschlussfristen – Schnelle Klarheit statt Streit um Lohn
Ausschlussfristen – Schnelle Klarheit statt Streit um Lohn
| 30.01.2014 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Lohnklagen beschäftigen die Arbeitsgerichte tagtäglich. Dabei wird nicht nur um das fehlende Gehalt der letzten Monate gestritten. Häufig klagen auch ausgeschiedene Mitarbeiter den Lohn für Überstunden, Zeitzuschläge oder Prämien ein. Es …
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur unbefristeten Überlassung von Leiharbeitnehmern
Urteil des Bundesarbeitsgerichts zur unbefristeten Überlassung von Leiharbeitnehmern
| 16.01.2014 von SH Rechtsanwälte
Eine nicht befristete Überlassung eines Leiharbeitnehmers nach dem Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) führt nicht automatisch zur Festanstellung. In einem in Fachkreisen mit großer Spannung erwarteten Urteil hat das Bundesarbeitsgericht …
Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht einseitig streichen
Arbeitgeber darf Weihnachtsgeld nicht einseitig streichen
| 09.12.2013 von Traphan Graute Bremer Rechtsanwälte und Fachanwälte
Ein Arbeitgeber darf ein jahrelang gezahltes Weihnachtsgeld nicht einseitig streichen. Dies gilt auch, wenn er seit mehreren Jahren die Zahlung mit dem Hinweis verbindet, dass es sich um eine freiwillige Leistung handelt. Über viele Jahre …
Kündigungsschutz und Leiharbeiter: Bundesarbeitsgericht weist den „neuen“ Weg!
Kündigungsschutz und Leiharbeiter: Bundesarbeitsgericht weist den „neuen“ Weg!
| 09.09.2013 von Benholz Mackner Faust
Eine aktuelle Entscheidung des Bundesarbeitsgerichts in Erfurt - Urteil vom 24. Januar 2013 2 AZR 140/12 - ist für alle „Kleinbetriebe", die den Einsatz von Leiharbeitnehmern planen oder bereits realisiert haben und für alle betroffenen …
Achtung - Neues zum Leiharbeitnehmer: BAG stärkt Betriebsräte und Leiharbeitnehmer!
Achtung - Neues zum Leiharbeitnehmer: BAG stärkt Betriebsräte und Leiharbeitnehmer!
| 01.08.2013 von Benholz Mackner Faust
Eine wichtige Entscheidung für alle Personalverantwortlichen und Betriebsräte ... Der Einsatz von Leiharbeitnehmern in Unternehmen gehört heute zu der Realität des Arbeitsmarktes und der Beschäftigungspraxis. Für Leiharbeitsverhältnisse …
Handelsvertreter durfte fristlos kündigen
Handelsvertreter durfte fristlos kündigen
| 26.06.2013 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 20.03.2013 entschied das Oberlandesgericht Stuttgart, dass eine außerordentliche fristlose Kündigung eines Handelsvertreters das Vertragsverhältnis beendet hat. Das Oberlandesgericht Stuttgart hob damit eine Entscheidung des Landgerichts …
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
Das Nachweisgesetz – ein unbekanntes Wesen mit schwerwiegenden Folgen für Arbeitgeber !
| 25.04.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Das NachwG Das am 28.07.1995 auf Grund der EU-Nachweisrichtlinie in Kraft getretene NachwG stellt im Kern eine Formvorschrift für arbeitsvertragliche Abreden dar. Es sieht vor, dass die wesentlichen Arbeitsbedingungen schriftlich zum …
Gefährliche Beweise – heimliche Gesprächsmitschnitte bei Personalgesprächen
Gefährliche Beweise – heimliche Gesprächsmitschnitte bei Personalgesprächen
| 26.03.2013 von Rechtsanwalt Sören Machleb
Wer ein Personalgespräch heimlich aufzeichnet und später dem Arbeitgeber droht, es zu veröffentlichen, kann fristlos gekündigt werden ( LAG Rheinland-Pfalz Az: 5 Sa 687/11 ). Die fristlose Kündigung ist dabei durch das zerrüttete …
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
Verdeckte Arbeitnehmerüberlassung – Abgrenzung Werkvertrag - Haftung droht!
| 11.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Einleitung: Eine B-GmbH schließt mit der A-GmbH einen Werkvertrag. Die Firmen vereinbaren ein Leistungsverzeichnis und auch Einzelpreise und sehen eine Abnahme vor. Nach dem Werkvertrag sind die Leistungen ausschließlich bei der A-GmbH …
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits ab dem ersten Tag ? BAG sagt: ja!
Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung bereits ab dem ersten Tag ? BAG sagt: ja!
| 04.03.2013 von Benholz Mackner Faust
1. Zum Fall: Die Arbeitgeberin streitet sich mit einer Arbeitnehmerin um die Frage, ob die Arbeitgeberin im Wege der Dienstanweisung von der Arbeitnehmerin die Vorlage einer ärztlichen Bescheinigung über das Bestehen der Arbeitsunfähigkeit …
Kündigungsschutz – nomen est omen oder wer ist kündigungsberechtigt?
Kündigungsschutz – nomen est omen oder wer ist kündigungsberechtigt?
| 14.02.2013 von Benholz Mackner Faust
1. „Verenglischungen" von Stellenbeschreibungen sind heutzutage keine Seltenheit. Es ist zu fragen, was die englische Sprache in dieser Hinsicht besser auszudrücken vermag als die deutsche? In kündigungsrechtlicher Hinsicht können englische …
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklagen des Geschäftsführers zuständig sein
| 05.02.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Arbeitsgerichte können für Kündigungsschutzklage des ehemaligen Geschäftsführers zuständig sein Streitigkeiten zwischen der Gesellschaft und ihrem Geschäftsführer enden nicht selten in der Abberufung des Geschäftsführers und der Kündigung …
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot in Handelsvertreterverträgen
Das nachvertragliche Wettbewerbsverbot in Handelsvertreterverträgen
| 15.01.2013 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
In manch einem Handelsvertretervertrag steht, dass Handelsvertreter es für die Dauer von zwei Jahren nach Beendigung des Handelsvertreterverhältnisses zu unterlassen haben, der Gesellschaft Mitarbeiter oder Kunden abzuwerben oder dies alles …
Vertrieb muss Ausgleichsanspruch zahlen und Buchauszug erteilen
Vertrieb muss Ausgleichsanspruch zahlen und Buchauszug erteilen
| 24.10.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 18.09.2012 entschied das Oberlandesgericht Frankfurt am Main, dass ein Vertrieb sowohl einen Buchauszug zu erteilen habe, als auch einen Ausgleichsanspruch in Höhe von mehr als 100.000,00 € zu leisten habe. Zwischen den Parteien war …
Heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz
Heimliche Videoüberwachung am Arbeitsplatz
| 12.10.2012 von Rechtsanwalt Guido C. Bischof
Gerade wenn Arbeitgeber der Auffassung sind, sie würden bestohlen greifen Sie schnell zur Videoüberwachung des Arbeitsplatzes. Wenn dann der Videobeweis eines Diebstahls vorliegt, erfolgt oftmals die fristlose Kündigung des Mitarbeiters. …
Facebook: Negative Äußerungen über den Arbeitgeber und ihre möglichen Folgen
Facebook: Negative Äußerungen über den Arbeitgeber und ihre möglichen Folgen
| 30.08.2012 von Rechtsanwälte und Fachanwälte Schaub
LAG Hamm: „Armseliger Saftladen und arme Pfanne von Chef" - Äußerungen auf dem Facebook-Profil eines Mitarbeiters Vor der 5. Kammer des LAG Hamm (Vorsitzende: Kornelia Kania) wurde am 15.08.2012 ein Rechtsstreit ( 5 Sa 451/12 ) verhandelt, …
Landgericht Erfurt erklärt Vertragsstrafe für unwirksam
Landgericht Erfurt erklärt Vertragsstrafe für unwirksam
| 13.08.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 01.06.2011 entschied das Landgericht Erfurt, dass ein Vermögensberater eine Vertragsstrafe nicht zahlen muss. Die Parteien hatten um einen Vertragsstrafe in Höhe von 25.000,00 € gestritten. Diese war im Vertrag vereinbart. Der beklagte …
Abmahnungen sind kein Mobbing!!!
Abmahnungen sind kein Mobbing!!!
| 11.07.2012 von Rechtsanwalt Hans-Christian Freier
Mobbing ist nach der Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts das systematische Anfeinden, Schikanieren oder Diskriminieren von Arbeitnehmern untereinander oder durch Vorgesetzte. In einem vom Landesarbeitsgericht Schleswig-Holstein (LAG) …
Urlaub ist pfändbar
Urlaub ist pfändbar
| 15.06.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Der Bundesgerichtshof entschied am 26.04.2012, dass Urlaubsgeld nicht in die Insolvenzmasse fällt, wenn sich dessen Höhe im üblichen Rahmen bewegt. Dies bedeutet: Urlaubsgeld ist grundsätzlich nicht pfändbar. In einem Insolvenzverfahren …
Vergütungsansprüche durchsetzen
Vergütungsansprüche durchsetzen
| 30.04.2012 von Rechtsanwalt Dr. Stephan Schmelzer
Im Rahmen der arbeitsrechtlichen Praxis ist immer wieder zu beobachten, dass ein Arbeitsverhältnis nicht ordnungsgemäß abgerechnet wird und auch sich ergebende Ansprüche nicht zur Auszahlung gelangen. Die Klage auf Zahlung von Entgelt ist …
BAG verpflichtet Arbeitgeber zur Zahlung von Überstunden
BAG verpflichtet Arbeitgeber zur Zahlung von Überstunden
| 27.02.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 22.02.2012 entschied das Bundesarbeitsgericht über die Frage, ob ein Lagerleiter in einer Spedition Anspruch auf Zahlung von Überstunden hat. Im Arbeitsvertrag war eine wöchentliche Arbeitszeit von 42 Stunden geregelt bei einem …
Landgericht bei Rechtsstreit mit OVB Vermögensberatung zuständig
Landgericht bei Rechtsstreit mit OVB Vermögensberatung zuständig
| 01.02.2012 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Am 12.12.2011 entschied das Landgericht Koblenz in einem Rechtsstreit der OVB Vermögensberatung mit einem Handelsvertreter, dass der Rechtsweg zu den ordentlichen Gerichten zulässig ist. Die Frage, ob das ordentliche Gericht oder das …
Strukturvertrieb mit Forderung gescheitert
Strukturvertrieb mit Forderung gescheitert
| 22.12.2011 von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Kürzlich hatte das Arbeitsgericht Magdeburg darüber zu entscheiden, ob ein ausgeschiedener Handelsvertreter eines Strukturvertriebes Provisionen hat zurückzahlen müssen. Ich hatte wiederholt in der Vergangenheit darauf hingewiesen, dass es …