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Löschen v. Facebook-Posts: Darf Facebook meine Beiträge entfernen? Meinungsäußerung vs. Schmähkritik
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06.02.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Meinungsfreiheit stellt in Deutschland ein geschütztes Gut dar (Art. 5 Abs. 1 S. 1 GG), welches bei Beeinträchtigung unter Strafe gestellt wird. Die Schranken nach Art. 5 Abs. 2 GG zeigen dabei Verbotstatbestände auf, die einen Eingriff …
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12.02.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Erneut erreichte uns eine Abmahnung der Rinelli GmbH: das Unternehmen ist bereits für die Häufigkeit der wettbewerbsrechtlichen Abmahnungen bekannt. Die Rinelli GmbH vertreibt Holz- und Weinkisten sowie Strandkörbe unter der …
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20.02.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Unternehmerin Rebecca Hölz vertreibt auf der eigenen Website www.schnaeppchenschloss.de Kinderspielzeug und dekorative Kosmetik. Die Kanzlei Dr. Wallscheid & Drouven ist für die vorliegende Abmahnung beauftragt worden. …
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11.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Kanzlei Tuna spricht derzeit wettbewerbsrechtliche Abmahnungen für Frau Olga Levkovski aus Neuss aus. Sie vertreibt auf Ebay Strümpfe und Strumpfhosen unter dem gewerblichen Nutzerprofil „strumperia“. Der Vorwurf Gerügt …
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18.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der bekannte Spieleverlag Schmidt Spiele GmbH lässt derzeit über die Rechtsanwälte Sonnenberg Fortmann 24IP Law Group markenrechtliche Abmahnungen aussprechen. Bekannt ist das Unternehmen unter anderem für das Spiel „Mensch …
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21.03.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der Interessenverband IDO sitzt in Leverkusen und vertritt seine Mitglieder bei verschiedenen Problemen rund um den Verbraucherschutz. IDO bietet seinen Mitgliedern Rechtsberatung sowie eine Ersteinschätzung von erhaltenen …
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01.04.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Firma Focus in Service GmbH spricht durch Rechtsanwalt Wilhelm Hagel aus Ibbenbüren eine Abmahnung aufgrund wettbewerbswidriger Praktiken aus. Die Focus on Service GmbH ist in Ibbenbüren ansässig und handelt mit …
Abmahnung des VGU Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e.V. | eBay-Werbung mit „Versichert“
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04.04.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der im Jahre 1885 gegründete Verein VGU – Verein gegen Unwesen in Handel & Gewerbe Köln e. V. vertritt Mitglieder aus vielen verschiedenen Branchen, wie bspw. Handel und Industrie. Das Ziel des Vereins ist nach eigenen …
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10.04.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Der hinsichtlich Abmahnungen nicht unbekannte Rechtsanwalt S. spricht derzeit wieder Abmahnungen für die Sachse Vertriebs GbR (Marlen und Sven Sachse GbR) aus. Die Unternehmer verkaufen auf eBay Sonnenbrillen, Strümpfe und …
Abmahnung der Kaufrausch Germany GmbH durch die Zierhut IP Rechtsanwalt-AG| Textil-Verordnung: Acryl
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22.05.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Die Zierhut IP Rechtsanwalt-Aktiengesellschaft betreut derzeit die Kaufrausch Germany GmbH und unterstützt diese bei der Durchsetzung ihrer Rechte. Das in Berlin ansässige Textilunternehmen verkauft Bekleidungsstücke sowie …
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27.05.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die Verbraucherzentrale Brandenburg e.V. mahnt derzeit vermehrt ab. Der Verein hat sich einem umfassenden Verbraucherschutz verschrieben, welchen er mit dem Instrument der Abmahnung zu erreichen versucht. Der Vorwurf Gerügt …
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29.05.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Der Abmahner Die CAS Discount GmbH mahnt derzeit durch die Berliner Kanzlei Klier und Ott ab. Die CAS Discount GmbH vertreibt Handyzubehör wie Kopfhörer und Handyhüllen sowie Elektronik über die Plattform Amazon. Der Vorwurf Neben einer …
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31.05.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Das Umweltbundesamt gilt als zentrale Umweltbehörde der Bundesregierung Deutschland. Das Amt setzt sich für Belange im Bereich des Umweltschutzes ein, unterstützt Forschungsprojekte und erlässt unmittelbar wirkende Regelungen …
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11.06.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Auch die dateyard AG betreibt online verschiedene Dating-Seiten und Plattformen, auf welchen Nutzer sich zunächst kostenlos anmelden können, um sodann leicht in die Kostenfalle zu tappen. Wie bei solchen Plattformen üblich können sich …
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17.06.2019
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die Abmahner Der „Wirtschaft im Wettbewerb – Verein für Lauterbarkeit in Handel und Industrie e.V.“ nutzt zur Vereinszweckerreichung häufig die wettbewerbsrechtliche Abmahnung, um für seine gewerbetreibenden Mitglieder den lauteren …
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01.07.2020
von Rechtsanwalt Philipp Muffert
Die in Österreich sitzende Joyfactor GmbH betreibt mehrere Datingseiten. Nach unseren Recherchen insbesondere: onlineseitensprung.de, sex4flat.com, hwclub.net oder hausfrauencasting.com. Vermehrt werden wir in letzter Zeit von Mandanten …
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10.04.2013
von SH Rechtsanwälte
Die schlechten Nachrichten für die Anleger der Apollo Medienfonds reißen nicht ab. Nicht dass es ausreichend wäre, dass die Fonds von Anfang an unter zu schlechten Einnahmen litten, die auf eine unglückliche Hand bei der Auswahl der …
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07.05.2013
von SH Rechtsanwälte
Immer wieder prüft unsere Kanzlei SH Rechtsanwälte Diebstahlsfälle in der Hausratversicherung. Gehen die Diebe raffiniert und spurlos vor, kann dies den Versicherungsnehmer vor ernste Probleme stellen. Denn in der Hausratversicherung ist …
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25.07.2013
von SH Rechtsanwälte
Versicherungsunternehmen beauftragen immer wieder Detektive mit der Observierung von Versicherungsnehmern. Hierbei geht es nicht mehr alleine um die konkrete Prüfung des Sachverhaltes, wie sie in jedem Versicherungsfall routinemäßig …
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28.04.2014
von SH Rechtsanwälte
Wir möchten interessierten Lesern nachfolgend das Kündigungsschutzverfahren vor dem Arbeitsgericht kurz darstellen: Das arbeitsgerichtliche Kündigungsschutzverfahren wird dadurch eingeleitet, dass der Arbeitnehmer oder dessen …
06.05.2014
von SH Rechtsanwälte
Ein Arbeitgeber darf einen jüngeren Bewerber bevorzugen, wenn dieser unter zwei Stellenbewerbern im Vergleich über die aktuellere Praxiserfahrung verfügt. Allein der Altersunterschied zwischen zwei unterschiedlich berücksichtigten …
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03.06.2014
von SH Rechtsanwälte
Arbeitnehmer, die einen erheblichen Teil ihres Gehalts über Provisionen für erfolgreiche Vertragsabschlüsse beziehen, haben zukünftig bei der Festlegung ihres Urlaubsentgelts ein Recht auf Berücksichtigung der regelmäßig erzielten …
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13.06.2014
von SH Rechtsanwälte
Blitzeinschläge, Orkanböen und sintflutartige Regenfälle: Sturm „Christian“ wütete Montagabend über dem Ruhrgebiet und dem Rheinland. Er hinterließ ein Bild der Verwüstung. Mindestens sechs Menschen kamen ums Leben, der Verkehr ist in …
14.07.2014
von SH Rechtsanwälte
Wegen Formfehlern in den Widerrufsbelehrungen von Immobilienkrediten haben viele Kreditnehmer die Möglichkeit, auch Jahre nach Abschluss des Kredits ihren Vertrag aufzulösen, ohne die sonst übliche Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu …