794 Ergebnisse für Unterhalt

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Familienrecht - kurz und knapp
Familienrecht - kurz und knapp
| 02.02.2023 von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Ihre Ehe nähert sich dem Ende oder ist bereits gescheitert? Sie leben getrennt und Ihnen steht eine Scheidung bevor? Dann sind Sie bei einem Anwalt für Familienrecht gut aufgehoben. Das Familienrecht ist ein Teilgebiet des Zivilrechts, das …
Erwerbspflichten beim Kindesunterhalt zur Sicherstellung des Mindestunterhalts
Erwerbspflichten beim Kindesunterhalt zur Sicherstellung des Mindestunterhalts
| 28.08.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.09.2014 (Aktenzeichen XII ZB 111/13) zu der sehr praxisrelevanten Frage der Erwerbspflichten eines barunterhaltspflichtigen Elternteils, insbesondere betreffend die Pflicht zur Aufnahme eines …
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
Vaterschaftstest: Wann ist ein Vaterschaftstest rechtlich zulässig?
| 16.08.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Mutter, Vater, Kind: In vielen Fällen ist schon allein wegen des Aussehens eines Kindes klar, wer der Vater eines Kindes ist. Ein Vaterschaftstest ist oft kaum notwendig – denken wir an einen prominenten deutschen Tennisspieler und seine …
BVerfG: Betreuungsgeld ist verfassungswidrig
BVerfG: Betreuungsgeld ist verfassungswidrig
| 12.08.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
(28.07.2015) Zum 1.8.2015 wird die „Düsseldorfer Tabelle“ geändert. Die Bedarfssätze unterhaltsberechtigter Kinder werden erhöht. Die ab dem 1.8.2015 geltende neue Düsseldorfer Tabelle sowie die ab diesem Zeitpunkt geltenden, aktualisierten …
BGH: „Framing“ grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung
BGH: „Framing“ grundsätzlich keine Urheberrechtsverletzung
| 10.08.2015 von Rechtsanwalt Stefan Morbach
Der Bundesgerichtshof hat im Juli entschieden (AZ I ZR 46/12 – Die Realität II) , dass der Betreiber einer Internetseite keine Urheberrechtsverletzung begeht, wenn er urheberrechtlich geschützte Inhalte, die auf einer anderen Internetseite …
Die eigenen Eltern im Pflegeheim? Erwachsenenunterhalt
Die eigenen Eltern im Pflegeheim? Erwachsenenunterhalt
| 06.07.2015 von Rechtsanwalt Benjamin Deutscher
Wenn Elternteile in eine Pflegeeinrichtung ziehen und die dafür notwendigen Ausgaben nicht aus eigenen Einkünften oder eigenem Vermögen aufbringen können, tritt häufig die jeweilige Sozialbehörde in Vorleistung und versucht, die …
Elternunterhalt
Elternunterhalt
| 06.05.2015 von Rechtsanwalt Jan-M. Dudwiesus
Elternunterhalt Teil I: Wann muss man als Kind seinen Eltern Unterhalt zahlen? Es ist ein Phänomen unserer Zeit: Immer öfter sind Eltern im Rentenalter darauf angewiesen, dass ihre Kinder ihnen Unterhalt zahlen. Denn die Menschen werden …
Während der doppelten Bezugsdauer von Elterngeld besteht grds. keine Verpflichtung zu einer Erwerbstätigkeit
Während der doppelten Bezugsdauer von Elterngeld besteht grds. keine Verpflichtung zu einer Erwerbstätigkeit
23.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Christian Schrader
Der Entscheidung lag der folgende Sachverhalt zugrunde: Das aus der geschiedenen Ehe seiner Eltern stammende Kind lebt bei seinem Vater. Aus der nachehelichen Beziehung seiner Mutter geht ein weiteres Kind hervor. Die Mutter entscheidet …
Kindesunterhalt: Zur Barunterhaltspflicht beim Wechselmodell
Kindesunterhalt: Zur Barunterhaltspflicht beim Wechselmodell
| 22.04.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das sogenannte Wechselmodell, welches auch als Pendelmodell, Paritätsmodell oder etwa Doppelresidenzmodell bezeichnet wird, ist eine Regelung der Eltern zur Betreuung der gemeinsamen Kinder, die beinhaltet, dass die Kinder nach der Trennung …
Vorladung oder Anklage wegen Graffiti? - Strafverteidigung durch Fachanwalt (bundesweit)
Vorladung oder Anklage wegen Graffiti? - Strafverteidigung durch Fachanwalt (bundesweit)
| 15.04.2015 von Rechtsanwalt Nikolai Odebralski
Von vielen – insbesondere jugendlichen – Sprayern werden Graffiti als Kunst verstanden, eine Möglichkeit, Gefühle, Denkanstöße, politische Aussagen oder auch eigene Meinungen auf einer schlichten Wand aus Holz, Metall oder Beton zu …
„Kuckuckskind“-Urteil: BVerfG verneint Auskunftsanspruch für Scheinväter
„Kuckuckskind“-Urteil: BVerfG verneint Auskunftsanspruch für Scheinväter
| 25.03.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Die Richter des Bundesverfassungsgerichts haben am 24.02.2015 zu dem dortigen Aktenzeichen 1 BvR 472/14 entschieden, dass Mütter sogenannter Kuckuckskinder den Scheinvätern keine Auskunft darüber geben müssen, mit wem sie Geschlechtsverkehr …
Stolperfallen bei der Vereinbarung und beim Verzicht auf nachehelichen Unterhalt
Stolperfallen bei der Vereinbarung und beim Verzicht auf nachehelichen Unterhalt
| 03.02.2015 von Rechtsanwalt Datenschutzbeauftragter (IHK) Martin Lauppe-Assmann
Vereinbarungen zum Unterhalt, solange die Ehe besteht, sind genauso wie Kindesunterhaltsvereinbarungen grundsätzlich unwirksam. Eheleute können jedoch im Rahmen ihrer Vertragsfreiheit Vereinbarungen für den nachehelichen Unterhalt treffen. …
Bundesarbeitsgericht urteilt zur Sozialauswahl bei Kündigungen
Bundesarbeitsgericht urteilt zur Sozialauswahl bei Kündigungen
| 02.02.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Am 29.01.2015 hat das Bundesarbeitsgericht zu dem dortigen Aktenzeichen 2 AZR 706/00 eine Entscheidung zur Frage der Sozialauswahl bei Kündigungen getroffen. Geklagt hatte ein 42-jähriger Salesmanager, welcher mehr als 6 Jahre bei einer …
Erhöhung des Selbsthalts nach der Düsseldorfer Tabelle
Erhöhung des Selbsthalts nach der Düsseldorfer Tabelle
| 12.01.2015 von Rechtsanwältin Anke-Jonna Jovy
Die Düsseldorfer Tabelle wird zum Jahresbeginn geändert. Änderungen in der Unterhaltshöhe wird es aber noch nicht geben. Zum 01.01.2015 werden die nach der Düsseldorfer Tabelle zu berücksichtigenden Selbstbehalte geändert und erhöht. Daher …
BGH: Unterhaltsverpflichtung gegenüber Minderjährigen und Verpflichtung zur Ausübung einer Nebentätigkeit
BGH: Unterhaltsverpflichtung gegenüber Minderjährigen und Verpflichtung zur Ausübung einer Nebentätigkeit
| 08.01.2015 von Rechtsanwältin Marion Stammen-Grote
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 24.09.2014 (Az.: XII ZB 111/13) ausgeführt, dass von einem Unterhaltsschuldner im Rahmen seiner gesteigerten Unterhaltsverpflichtung gegenüber Minderjährigen verlangt werden kann, dass er …
Die Kündigung durch den Arbeitgeber im Kleinbetrieb
Die Kündigung durch den Arbeitgeber im Kleinbetrieb
| 05.01.2015 von Rechtsanwältin Susanne Thomas
Ich möchte im Folgenden auf ein Rechtsproblem aufmerksam machen, dass mich in den letzten Monaten im Rahmen meiner arbeitsrechtlichen Fallbearbeitung immer wieder beschäftigt hat: Die Kündigung eines Arbeitnehmers im sogenannten …
Erhöhung der Eigenbedarfsbeträge für Unterhaltspflichtige zum 01.01.2015
Erhöhung der Eigenbedarfsbeträge für Unterhaltspflichtige zum 01.01.2015
05.01.2015 von Rechtsanwältin Dr. Annette Wittmütz
Zum 01.01.2015 haben sich die Eigenbedarfssätze, d.h. die Beträge, die einem Unterhaltspflichtigen monatlich verbleiben sollten, erhöht. Dementsprechend sind auch die sog. Bedarfskontrollbeträge der Düsseldorfer Tabelle, die als Richtlinie …
Familienrecht: Trennungsunterhalt - Dienstwagen für Privatfahrten erhöht unterhaltspflichtiges Einkommen
Familienrecht: Trennungsunterhalt - Dienstwagen für Privatfahrten erhöht unterhaltspflichtiges Einkommen
| 02.01.2015 von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm vom 10.12.2013 – Az. 2 UF 216/12 – erhöht sich das unterhaltspflichtige Einkommen eines unterhaltspflichtigen Arbeitnehmers in dem Umfang, in dem er durch einen Dienstwagen zur privaten …
Auskunftsanspruch des Scheinvaters auf Mitteilung des möglichen Erzeugers
Auskunftsanspruch des Scheinvaters auf Mitteilung des möglichen Erzeugers
16.12.2014 von Rechtsanwalt Olaf Fricke
BGH-Urteil vom 02.07.2014 – Az. XII ZB 201/13 : Wussten Sie schon, dass ein Auskunftsanspruch des Scheinvaters gegen die Mutter des Kindes auf Mitteilung des möglichen Erzeugers besteht? Der Bundesgerichtshof hat dies in einem Urteil vom …
Verwirkung von Trennungsunterhalt bei langer Trennungsdauer
Verwirkung von Trennungsunterhalt bei langer Trennungsdauer
| 10.12.2014 von Rechtsanwältin Christine Andrae
Sobald sich Ehepaare trennen, ist mit dem Trennungszeitpunkt dem wirtschaftlich schwächeren Ehegatten der sogenannte Trennungsunterhalt seitens des anderen Ehepartners zu gewähren (§ 1361 Abs. 1 BGB). Dieser Anspruch entspringt aus dem …
Trennungsunterhalt schnell geltend machen – Anspruch kann verfallen!
Trennungsunterhalt schnell geltend machen – Anspruch kann verfallen!
| 17.11.2014 von GKS Rechtsanwälte
Sobald sich ein Ehepaar zu einer Trennung entscheidet, ist über den so genannten Trennungsunterhalt nachzudenken: In einer monatlichen Geldleistung muss ein Ehepartner dem anderen bis zur Scheidung einen festgelegten Betrag als Unterhalt …
Schwanger trotz Sterilisation -  Klinik haftet nicht
Schwanger trotz Sterilisation - Klinik haftet nicht
| 13.11.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm: 26 U 112/13 Wird eine Frau nach einer stationären Sterilisation ungewollt schwanger, haftet das Krankenhaus nicht, wenn sie über eine verbleibende Versagerquote ausreichend aufgeklärt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm …
Steuerrecht: Prozesskosten für Ehescheidung sind außergewöhnliche Belastung!
Steuerrecht: Prozesskosten für Ehescheidung sind außergewöhnliche Belastung!
06.11.2014 von GKS Rechtsanwälte
Nach einer Reform des Einkommensteuerrechts im Sommer 2013 hat nun ein Finanzgericht (FG) erstmals entschieden, dass die Prozesskosten für eine Ehescheidung nach wie vor einkommensteuerlich berücksichtigt werden müssen. Dies geht aus einem …
Schwanger trotz Sterilisation - Klinik haftet nicht
Schwanger trotz Sterilisation - Klinik haftet nicht
| 31.10.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
OLG Hamm: 26 U 112/13 Wird eine Frau nach einer stationären Sterilisation ungewollt schwanger, haftet das Krankenhaus nicht, wenn sie über eine verbleibende Versagerquote ausreichend aufgeklärt wurde. Das hat das Oberlandesgericht Hamm …