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VOM FAIREN UND UNFAIREN VERHANDELN BEI AUFHEBUNGSVERTRÄGEN
VOM FAIREN UND UNFAIREN VERHANDELN BEI AUFHEBUNGSVERTRÄGEN
01.07.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Vom Arbeitgeber vorgelegte Aufhebungsverträge zur Beendigung problematischer Arbeitsverhältnisse sind schnell unterschrieben. Die Reue des Arbeitnehmers danach kommt oft und führt in verhältnismäßig großer Zahl zu Nachfolgeprozessen rund um …
Nichtigkeit einer Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen fehlender Schriftform
Nichtigkeit einer Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen fehlender Schriftform
| 13.05.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Kündigungen eines Arbeitsverhältnisses müssen nach § 623 BGB der gesetzlichen Schriftform nach § 126 BGB genügen. Die Kündigung muss also schriftlich erfolgen, handschriftlich mit hinreichend individualisierter Unterschrift erfolgen und vor …
ANSPRUCH AUF RAUCHERPAUSE FÜR ARBEITNEHMER?
ANSPRUCH AUF RAUCHERPAUSE FÜR ARBEITNEHMER?
| 11.05.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Rauchende Arbeitnehmer sind ein arbeitsrechtlicher Dauerbrenner. In den vergangenen Jahrzehnten hatte sich oft eine Praxis in Unternehmen herausgebildet, nach der rauchende Arbeitnehmer sich herausnehmen konnten, dann, wenn sie ein Gelüste …
Quarantäne hindert den Verbrauch von Urlaub nicht
Quarantäne hindert den Verbrauch von Urlaub nicht
| 21.04.2022 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Urlaubstage können auch bei einer Corona-Quarantäne verbraucht werden Eine behördliche Ordnungsverfügung, mit welcher Arbeitnehmer:innen häusliche Quarantäne wegen Corona angeordnet wird, steht einer ärztlichen Arbeitsunfähigkeit nicht …
„EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT“ UND FREISTELLUNG UNGEIMPFTER MITARBEITER
„EINRICHTUNGSBEZOGENE IMPFPFLICHT“ UND FREISTELLUNG UNGEIMPFTER MITARBEITER
| 19.04.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Seit dem 15.3.2022 gilt z.B. für Seniorenheime kraft Gesetzes eine „einrichtungsbezogene Impfpflicht“ es stellt sich daher die Frage, was geschieht, wenn Mitarbeiter einer solchen Einrichtung sich nicht impfen lassen. Ein Seniorenheim in …
„URLAUB GEGEN QUARANTÄNE“ – WER GEWINNT?
„URLAUB GEGEN QUARANTÄNE“ – WER GEWINNT?
22.03.2022 von Rechtsanwalt Klaus Maier
Die Corona-Pandemie macht mit immer neuen Einzelfragen den Gerichten Arbeit. Eine aktuelle arbeitsrechtliche Frage betrifft das Verhältnis von Urlaub und Quarantäne: Wer als Arbeitnehmer in seinem Arbeitsverhältnis Urlaub hat und …
Neue Reiseregeln – Auswirkungen auf Arbeitnehmer: Kein Verdienstanspruch für Reiserückkehrer aus Virusvariantengebieten!
Neue Reiseregeln – Auswirkungen auf Arbeitnehmer: Kein Verdienstanspruch für Reiserückkehrer aus Virusvariantengebieten!
| 30.07.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Neue Reiseregeln – Auswirkungen auf Arbeitnehmer: Kein Verdienstanspruch für Reiserückkehrer aus Virusvariantengebieten! Ab Sonntag, den 01.08.2021, sollen verschärfte Einreiseregeln bei Rückkehr aus dem Ausland gelten. Wann müssen Reisende …
Anwaltskosten zur Ermittlung von arbeitsrechtlichen Vertragspflichtverletzungen als Schadensersatz gegen Arbeitnehmer?
Anwaltskosten zur Ermittlung von arbeitsrechtlichen Vertragspflichtverletzungen als Schadensersatz gegen Arbeitnehmer?
| 10.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
In einem kürzlich veröffentlichen Urteil hat das Bundearbeitsgericht entschieden, dass ein Arbeitgeber grundsätzlich von einem Arbeitnehmer/einer Arbeitnehmerin die durch das Tätigwerden einer spezialisierten Anwaltskanzlei entstandenen …
Pflicht zur Einladung von Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch
Pflicht zur Einladung von Schwerbehinderten zu einem Vorstellungsgespräch
| 09.06.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Öffentliche Arbeitgeber haben gem. § 165 S. 3 SGB IX grundsätzlich die gesetzliche Verpflichtung, schwerbehinderte Bewerber*innen auf einen neu zu besetzenden Arbeitsplatz zu einem Vorstellungsgespräch einzuladen. Tun sie dies nicht, kann …
Rückfall in Feudalismus? Keine verlängerten Kündigungsfristen für Hausangestellte!
Rückfall in Feudalismus? Keine verlängerten Kündigungsfristen für Hausangestellte!
| 21.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Die verlängerten Kündigungsfristen gem. § 622 Abs. 2 BGB, die grundsätzlich für die Kündigung von Arbeitnehmern nach längerer Beschäftigungsdauer gelten, sind für die Kündigung von Hausangestellten, die ausschließlich in einem privaten …
Crowdworker = Arbeitnehmer?
Crowdworker = Arbeitnehmer?
03.05.2021 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Arbeitnehmereigenschaft von „Crowdworkern“ Im Dezember hat das Bundesarbeitsgericht ein interessantes Urteil verkündet ( 01. 12. 2020 - 9 AZR 102/20 - ) zur Arbeitnehmerschaft von sog. " Crowdworkern" ( Durchführung von Kleinstaufträgen = …
Corona - Homeoffice Pflicht
Corona - Homeoffice Pflicht
| 22.01.2021 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Nach dem Willen der Bundesregierung soll zur Eindämmung der Corona-Infektionszahlen in Deutschland deutlich mehr Arbeit als bisher von Zuhause aus erledigt werden. Sofern keine zwingenden betrieblichen Gründe dagegen sprechen, müssen …
Kindesbetreuung im Shutdown ab 16.12.2020: welche Rechte haben die erwerbstätigen Eltern?
Kindesbetreuung im Shutdown ab 16.12.2020: welche Rechte haben die erwerbstätigen Eltern?
| 16.12.2020 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Kinderbetreuung im Corona-Shutdown ab 16.12.2020: welche Rechte haben die Eltern? Schließung Kita oder Schule : wenn die Betreuung eines Kindes unter 12 Jahren oder behinderter Kinder haben Arbeitnehmer in der Regel ein …
Arbeitgeber aufgepasst: Dokumentationspflicht für die gesamte Arbeitszeit!
Arbeitgeber aufgepasst: Dokumentationspflicht für die gesamte Arbeitszeit!
| 09.12.2020 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Aus der Entscheidung des EuGH vom 19.05.2019 folgt, dass sich aus der Arbeitszeitrichtlinie eine Pflicht der Mitgliedstaaten ergibt, die Arbeitgeber dazu zu verpflichten, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzuführen, …
Digitaler Urlaubskalender und Datenschutz?
Digitaler Urlaubskalender und Datenschutz?
| 01.10.2020 von Rechtsanwältin Bettina Wilmes-Engel
Ein Betrieb möchte einen digitalen Urlaubskalender für seine Mitarbeiter führen, in denen jeder seine Urlaubstage einstellen soll. Dabei kann jeder Mitarbeiter auch sehen, welcher Kollege wann Urlaub eingetragen hat. Ist dies zulässig ohne …
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
Strafbarkeit bei Kurzarbeit (Subventionsbetrug)
| 21.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung Das wegen der Corona-Krise neu geregelte und gelockerte Kurzarbeitergeld soll die Arbeitnehmer vor Kündigung schützen und Unternehmen vor der Insolvenz retten. Die gelockerten Regelungen bieten jedoch auch das Risiko für die …
Die Top 10 Fragen für Unternehmer und Entscheider in der Corona-Pandemie-Krise
Die Top 10 Fragen für Unternehmer und Entscheider in der Corona-Pandemie-Krise
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Markus Czech
Gerade in Umbruchzeiten wie heute, wo sich Fake-News und Panik schneller denn je verbreiten, ist es unerlässlich, dass Sie als Unternehmer und Entscheider Ruhe und Besonnenheit in der betrieblichen Interaktion ausstrahlen. Und wichtig ist, …
Was bedeutet das Coronavirus für Arbeitgeber/Arbeitnehmer im Einzelfall?
Was bedeutet das Coronavirus für Arbeitgeber/Arbeitnehmer im Einzelfall?
| 21.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Stella Stritt Dipl.Finanzwirt
1. Folgen für die Arbeitgeber a) Infizierte Mitarbeiter oder Verdacht der Infizierung Infizierte Mitarbeiter bleiben definitiv zu Hause und erhalten Entgeltfortzahlung nach dem Entgeltfortzahlungsgesetz. Bei Auftreten einschlägiger …
Kein Lohn, ständige Überstunden, Urlaub gestrichen/nicht genehmigt?
Kein Lohn, ständige Überstunden, Urlaub gestrichen/nicht genehmigt?
| 20.03.2020 von Rechts- und Fachanwältin Stella Stritt Dipl.Finanzwirt
Keinen Lohn erhalten? Ständige Überstunden? Urlaub gestrichen oder nicht genehmigt? Änderung in der Abteilung, Versetzung neuer Arbeitsbereich? In einem Arbeitsverhältnis treten viele Fragen auf. Im besten Fall läuft alles gut und richtig, …
Kurzarbeitergeld & Co. – was Sie derzeit als Arbeitgeber wissen müssen
Kurzarbeitergeld & Co. – was Sie derzeit als Arbeitgeber wissen müssen
| 19.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Die Bundesregierung hat wegen der aktuellen Corona-Krise weitreichende Änderungen im Zusammenhang mit dem Kurzarbeitergeld beschlossen. Diese Änderungen werden im Folgenden erläutert. Was ist Kurzarbeit? Kurzarbeit ist die vorübergehende …
Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV
Statusfeststellungsverfahren nach § 7a SGB IV
| 30.07.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Statusfeststellung nach § 7a SGB IV Zur Feststellung der Sozialversicherungspflicht von Mitarbeitern steht dem Arbeitgeber/Auftraggeber ebenso wie dem Arbeitnehmer/Auftragnehmer das Anfrageverfahren nach § 7a SGB IV zur Verfügung. Vorteile …
Selbstständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung? Risiken im Beitragsrecht
Selbstständige Tätigkeit oder abhängige Beschäftigung? Risiken im Beitragsrecht
| 30.07.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Die Sozialversicherungspflichtigkeit eines Arbeitsverhältnisses entzieht sich weitgehend der freien vertraglichen Disposition. Maßgeblich sind in allererster Linie die tatsächlichen, die gelebten Verhältnisse und hier die Machtverhältnisse …
Betriebsprüfung für Erntehelfer
Betriebsprüfung für Erntehelfer
| 30.07.2020 von Rechts- und Fachanwalt Christian Fritz
Betriebsprüfungen Sie finden turnusmäßig statt und zwar mindestens alle vier Jahre. Aktuell sind die landwirtschaftlichen Betriebe in Süd- und Mitteldeutschland im Fokus der Prüfungen und zwar wegen der Erntehelfer, die im Rahmen …
Künstliche Fingernägel am Arbeitsplatz
Künstliche Fingernägel am Arbeitsplatz
| 25.02.2020 von Rechtsanwalt Johannes Werner
Lange und lackierte echte oder Gel-Fingernägel sind „in“, wie aus der stetig wachsenden Anzahl von Nageldesignstudios in den Städten abgeleitet werden kann. Im Arbeitsleben können lange Fingernägel zum Problem werden, wenn sie die …