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Waldbrandgefahr – Welches Verhalten ist erlaubt und wann droht ein Bußgeld?
Waldbrandgefahr – Welches Verhalten ist erlaubt und wann droht ein Bußgeld?
| 10.08.2018 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
Seit Wochen herrschen in Deutschland am Tag Temperaturen von mehr als 35 Grad, selbst nachts sinken die Temperaturen kaum unter 25 Grad und der für Mensch und Umwelt Erholung bringende Regen bleibt weitestgehend aus. Diese Wetterlage bleibt …
Der Strafzettel beim Einkaufen
Der Strafzettel beim Einkaufen
| 26.06.2018 von Rechtsanwalt Marc Badock
Strafzettel beim Einkaufen? Einkaufszentren kommen immer mehr in Mode, nicht zuletzt auch deshalb, weil sich eine Vielzahl von Läden um einen gemeinsamen Parkplatz gruppieren. Für den Kunden erstmal sehr angenehm, weil er dort in der Regel …
Das Recht zu schweigen
Das Recht zu schweigen
| 17.04.2018 von Rechtsanwalt Marco Habig
In einem Ermittlungsverfahren stehen Polizei und Staatsanwaltschaft weitreichende Ressourcen zur Verfügung, während der Beschuldigte selbst nur wenige Möglichkeiten zur Beeinflussung des Verfahrens hat. Umso wichtiger ist das Recht zu …
„Geblitzt“ – Was nun?
„Geblitzt“ – Was nun?
| 04.04.2018 von Rechtsanwalt Stefan Lehnhardt
Anhörungsbogen Die Übersendung eines „Anhörungsbogens“ im Bußgeldverfahren verursacht oft eine gewisse Hektik, in welcher der hiervon Betroffene (zumeist der Halter des gemessenen Fahrzeuges) dazu neigt, sich schriftlich oder telefonisch …
Verkehrsunfall – Was tun?
Verkehrsunfall – Was tun?
| 27.02.2018 von Rechtsanwalt Andreas Politycki
Sehr viele Menschen denken immer noch, bei einem Verkehrsunfall die Regulierung den Versicherungen überlassen zu können. Diese Annahme spart den Versicherungen jedes Jahr Millionen Euro ein, die an sich den Geschädigten zustehen. Die …
Einziehung von Wertersatz , § 73c StGB
Einziehung von Wertersatz , § 73c StGB
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Mit dem Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung hat der Gesetzgeber die Einziehung von Wertersatz, die früher als „Verfall von Wertersatz“ bezeichnet wurde, 2017 neu geregelt. In diesem Artikel erfahren Sie, was es mit …
Handyverbot extrem verschärft – was jetzt alles verboten ist; nun droht auch Fahrverbot
Handyverbot extrem verschärft – was jetzt alles verboten ist; nun droht auch Fahrverbot
| 04.06.2019 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Früher wurde das händische Benutzen eines Mobiltelefons mit einem Bußgeld von € 60,00 und einem Punkt in Flensburg geahndet. Jetzt ist alles anders: Viele weitere Geräte werden bußgeldrelevant erfasst; es gibt auch Fahrverbote! Was ist mit …
Kommunal geblitzt in Hessen? OLG Frankfurt spricht Machtwort
Kommunal geblitzt in Hessen? OLG Frankfurt spricht Machtwort
| 07.07.2017 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Geblitzt mit Fahrverbot Ein Mandant erhielt einen Bußgeldbescheid mit Fahrverbot wegen einer Geschwindigkeitsmessung, welche von einem stationären Geschwindigkeitsmessgerät des Typs eso ES 3.0 im Vogelsbergkreis durchgeführt worden war. …
Das Bußgeldverfahren im Straßenverkehr – Teil 2: Der Bußgeldbescheid
Das Bußgeldverfahren im Straßenverkehr – Teil 2: Der Bußgeldbescheid
| 05.07.2017 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
Achtung! Frist! Mit der Zustellung des Bußgeldbescheides beginnt die Einspruchsfrist von zwei Wochen zu laufen. Wird man nicht zu Hause angetroffen, dann erfolgt die Zustellung durch Einwurf in den Briefkasten oder durch Niederlegung beim …
Das Bußgeldverfahren im Straßenverkehr – Teil 1: die Anhörung (Anhörungsbogen)
Das Bußgeldverfahren im Straßenverkehr – Teil 1: die Anhörung (Anhörungsbogen)
| 04.07.2017 von Rechtsanwalt Romanus Schlemm
In Verkehrsordnungswidrigkeitsverfahren kommt es oft vor, dass der Fahrzeughalter eine sogenannte Anhörung im Bußgeldverfahren erhält. Dort ist der Tatvorwurf aufgeführt (z. B. Geschwindigkeitsüberschreitung, Überfahren einer roten Ampel, …
Die Grundlagen des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
Die Grundlagen des Gesetzes zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung
| 02.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Pascal Johann
Seit dem 01. Juli 2017 ist das Gesetz zur Reform der strafrechtlichen Vermögensabschöpfung in Kraft . Die Vermögensabschöpfung hat in der strafrechtlichen Praxis eine enorme Bedeutung, weshalb wir Ihnen hier die grundlegenden Fragen rund um …
Jagdrecht-Urteil: Kein fiktives Abschussentgelt als Bußgeld bei Abschussplanüberschreitung
Jagdrecht-Urteil: Kein fiktives Abschussentgelt als Bußgeld bei Abschussplanüberschreitung
| 14.01.2017 von Rechtsanwalt Simon Bender
Das Amtsgericht Gelnhausen hat mit rechtskräftigem Urteil vom 01.06.2016 – Az. 44 OWi – 2250 Js 368/16 entschieden, dass bei einer Abschussplanüberschreitung durch fahrlässigen Abschuss eines Hirsches der Klasse I bei der Bemessung eines …
OLG Dresden: „Führen“ eines Pferdes ist kein „Reiten“
OLG Dresden: „Führen“ eines Pferdes ist kein „Reiten“
| 04.10.2015 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
OLG Dresden, Beschluss vom 10.09.2015, Az.: OLG 26 Ss 505/15 (Z) Das Oberlandesgericht Dresden hat eine Frau auf Ihre Rechtsbeschwerde hin von dem Vorwurf, bei einem Ausritt im Wald auf nicht zum Reiten ausgewiesenen Wegen unterwegs gewesen …
AG Lüdinghausen: Parkscheibe im Seitenfenster
AG Lüdinghausen: Parkscheibe im Seitenfenster
| 19.09.2015 von Rechtsanwalt René Thalwitzer
AG Lüdinghausen, Beschluss vom 20.04.2015, Az.: 19 OWi-89 Js 399/15-25/15) Das Amtsgericht Lüdinghausen hat entschieden, dass eine Einstellung des Verfahrens geboten sein kann, ist eine im Seitenfenster der Fahrerseite angebrachte …
Supra Cleanse aus China bei Preisausschreiben gewonnen – Verfahren eingestellt
Supra Cleanse aus China bei Preisausschreiben gewonnen – Verfahren eingestellt
| 10.07.2017 von Rechtsanwalt Björn Weil
Der Fall Vorliegend hatte ein Mann bei einem Preisausschreiben im Internet gewonnen. Er durfte danach unter verschiedenen Gewinnen wählen und entschied sich für „Supra Cleanse“, einem Fettverbrennungsmittel. Der Veranstalter des …
Das neue Punktesystem ab 01.05.2014
Das neue Punktesystem ab 01.05.2014
| 09.12.2014 von Rechtsanwalt und Notar Michael Petry
Die wichtigsten Änderungen im Überblick: Anstelle der bisherigen 18 Punkte gibt es nunmehr nur noch 8 Punkte. Es gibt keine Pflichtseminare mehr und neue Verstöße hemmen die Tilgung alter Verstöße nicht mehr. Die Eintragungsgrenze wurde von …
Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit und Vergleichsmöglichkeiten
Gewerbeuntersagung wegen Unzuverlässigkeit und Vergleichsmöglichkeiten
| 04.11.2023 von Rechtsanwalt Christian Schilling
Unternehmer sind insbesondere in Krisenzeiten immer häufiger mit der angedrohten oder ausgesprochenen Gewerbeuntersagung wegen tatsächlicher oder vermeintlicher Unzuverlässigkeit konfrontiert. Für die Betroffenen ist die Gewerbeuntersagung …
Das polizeiliche Führungszeugnis – ab wann bin ich vorbestraft?
Das polizeiliche Führungszeugnis – ab wann bin ich vorbestraft?
| 28.01.2019 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Eine Verurteilung im Strafprozess hat häufig Auswirkungen über die eigentliche Strafe hinaus. Denn selbst wenn die Strafe bereits verbüßt wurde, kann die Vergangenheit einen noch einholen. Vor allem viele private Arbeitgeber verlangen bei …
Kein Rotlichtverstoß bei „Umweg“ über Tankstelle
Kein Rotlichtverstoß bei „Umweg“ über Tankstelle
| 04.06.2014 von Rechtsanwältin Helena Meißner
Das OLG Hamm hat entschieden, dass das clevere Umfahren einer roten Ampel über eine Tankstelle keinen Rotlichtverstoß darstellt. Fragen und Antworten hierzu mit Rechtsanwältin Silke Steinbrenner aus der Kanzlei Wohlfeil über diese für …
Reform des Punktesystems in Flensburg
Reform des Punktesystems in Flensburg
| 11.02.2014 von Fachanwältin für Arbeitsrecht Pia A. Kappus
Bereiten Sie sich mit unserer Hilfe auf die Änderungen zum 1. Mai 2014 vor! Bis zum Inkrafttreten der Reform des Verkehrszentralregisters in Flensburg und der Punktereform können noch wichtige Weichen gestellt werden, damit Ihr Punktestand …
Verkehrsrecht: Neues Punktesystem für Verkehrssünder
Verkehrsrecht: Neues Punktesystem für Verkehrssünder
| 24.05.2013 von Rechtsanwalt Michael Tuna
Am 16.05.13 beschloss der Bundestag, dass zukünftig nur noch für sicherheitsgefährdende Verkehrsverstöße Punkte in Flensburg vergeben werden. Leichtere Ordnungswidrigkeiten werden nicht mehr mit Punkten in Flensburg sanktioniert. Der …
Die sogenannte Unfallflucht nach § 142 StGB – was es zu beachten gilt
Die sogenannte Unfallflucht nach § 142 StGB – was es zu beachten gilt
| 08.03.2017 von Rechtsanwalt Dr. Sascha Böttner
Das unerlaubte Entfernen vom Unfallort gemäß § 142 StGB (auch Unfallflucht genannt) ist kein Kavaliersdelikt. Der Gesetzgeber sieht eine Freiheitsstrafe von bis zu drei Jahren oder eine Geldstrafe für das unerlaubte Entfernen vor, sodass …
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr ...
Ordnungswidrigkeiten im Straßenverkehr ...
| 18.01.2013 von Rechtsanwältin Katja Spies
Die meisten Menschen bewegen sich täglich im Straßenverkehr. Sei es der Weg zum Arbeitsplatz oder lediglich die Fahrt zum Supermarkt, bei jeder noch so kurzen Fahrt mit einem Pkw, Zweirad oder einem größeren Fahrzeug nehmen Fahrzeugführer …
Führerschein 2013: Was ändert sich?
Führerschein 2013: Was ändert sich?
| 11.01.2013 von Rechtsanwältin Katja Spies
Wer den Führerschein erst 2013 macht, muss mit einigen Änderungen rechnen. Die Bundesregierung hat Gesetzesänderungen auf den Weg gebracht, womit alle Führerscheine, die nach dem 19.01.2013 ausgestellt werden, nur noch 15 Jahre gültig sein …