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BWM X3: Diesel-Abgas-Skandal bei Bayerische Motoren Werke AG angekommen?
BWM X3: Diesel-Abgas-Skandal bei Bayerische Motoren Werke AG angekommen?
| 06.09.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Das Urteil des Landgerichts Düsseldorf vom 31.03.2020 - 7 O 67/19 deutet darauf hin. Es stellt eine erste Grundlage für die erfolgreiche Durchsetzung von Schadensersatzansprüchen gegen die BMW AG dar. Rechtsanwalt Felix Fehrenbach macht …
Abgasskandal: Motor OM 651 der Daimler AG – illegale Abschalteinrichtung und die Folgen
Abgasskandal: Motor OM 651 der Daimler AG – illegale Abschalteinrichtung und die Folgen
| 05.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
„Thermofenster“ und Motor OM 651: Rechtliche Probleme für die Daimler AG wegen illegaler Abschalteinrichtung – Schadensersatzanspruch für PKW-Eigentümer Auch bei der Daimler AG dürfte das in einigen Wochen erwartete Urteil des Europäischen …
Abgasskandal: Audi Q5 2.0 TDI – Landgericht Waldshut-Tiengen verurteilt VW zu Schadenersatz
Abgasskandal: Audi Q5 2.0 TDI – Landgericht Waldshut-Tiengen verurteilt VW zu Schadenersatz
| 03.06.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Im Diesel-Abgasskandal von Volkswagen AG hat das Landgericht Waldshut-Tiengen mit Urteil vom 14. Februar 2020 – 1 O 348/19 – überwiegend positiv zugunsten der Eigentümerin eines Audi Q5 mit dem Skandalmotor EA 189 entschieden. Die Klage …
Abgasskandal: LG Waldshut-Tiengen: Audi A3-Eigentümer erhält 4 % Zinsen auf seine Kaufpreisanzahlung
Abgasskandal: LG Waldshut-Tiengen: Audi A3-Eigentümer erhält 4 % Zinsen auf seine Kaufpreisanzahlung
| 29.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Für den Eigentümer eines vom Diesel-Abgasskandal betroffenen Audi A3 Sportback hat Rechtsanwalt Felix Fehrenbach vor dem Landgericht Waldshut-Tiengen Ende 2019 auch Deliktzinsen eingeklagt. Die Klage hatte Erfolg. Mit Urteil des Landgericht …
Abgasskandal: VW Euro-6-Diesel-Motoren Typ EA 288 offenkundig mit illegaler Abschalteinrichtung
Abgasskandal: VW Euro-6-Diesel-Motoren Typ EA 288 offenkundig mit illegaler Abschalteinrichtung
| 27.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Ein neuer teurer Skandal für die Volkswagen AG bahnt sich an. Der Motor Typ EA 288 sollte eigentlich der saubere Nachfolger des Skandalmotors Typ EA 189 sein. Angepriesen wurde dieser Motor als „grün“. Tatsächlich verhärten sich die …
Europäischer Gerichtshof – Abschalteinrichtungen in Dieselautos grundsätzlich unzulässig
Europäischer Gerichtshof – Abschalteinrichtungen in Dieselautos grundsätzlich unzulässig
| 26.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Der Europäische Gerichtshof befasst sich aktuell in 9 Verfahren mit dem Diesel-Abgas-Skandal. Von 6 Gerichten aus Deutschland (u. a. Landgericht Stuttgart), 2 Gerichten aus Österreich und einem Gericht aus Frankreich wurde der Europäische …
Abgasskandal: Rückruf 23x6 der Audi AG hat es in sich – Schadensersatz für Betroffene
Abgasskandal: Rückruf 23x6 der Audi AG hat es in sich – Schadensersatz für Betroffene
| 25.05.2020 von Rechtsanwalt Felix Fehrenbach
Der seit dem Jahr 2018 ins Leben gerufene Rückruf der Audi AG für bestimmte Modelle von Audi hat es in sich. Der Rückruf unter der unscheinbaren Bezeichnung „23x6“ wurde vom Kraftfahrtbundesamt erstmals veröffentlicht im November 2018. …
Gutscheinlösung statt Rückzahlung
Gutscheinlösung statt Rückzahlung
| 20.05.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung Der Bundestag hat nun das Gesetz für die Gutscheinlösung für die Veranstaltungsbranche beschlossen. Bereits zuvor hatte ich hierüber berichtet ( Gutscheine für abgesagt Veranstaltungen ). Der Bundesrat stimmte nun der Regelung …
Gutscheine für abgesagte Veranstaltungen
Gutscheine für abgesagte Veranstaltungen
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Einleitung In der Corona-Krise fallen sehr viele Konzerte aus und Fitnessstudios müssen geschlossen bleiben. Grundsätzlich wären die Veranstalter dazu verpflichtet das Geld zurückzuzahlen. Jetzt sollen Verbraucher aber nach einem neuen …
Was ist eine Patientenverfügung?
Was ist eine Patientenverfügung?
| 03.04.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Sie entscheiden, wie Sie ärztlich behandelt werden möchten. Ob Sie sich bei Bandscheibenproblemen operieren lassen oder Krankengymnastik in Anspruch nehmen, ob Sie eine akute Erkrankung mit homöopathischen Mittel angehen oder gleich mit …
Corona und künstliche Beatmung – nutzt oder schadet die Patientenverfügung?
Corona und künstliche Beatmung – nutzt oder schadet die Patientenverfügung?
| 30.03.2020 von Fachanwalt für Erbrecht Christian Räuchle
Patientenverfügungen sind individuell. Trotzdem entscheidet sich fast jeder, der eine Patientenverfügung macht, für irgendeinen der gängigen Vordrucke und die dort meist angebotenen Wahlmöglichkeiten. Wenn Sie eine Patientenverfügung haben, …
Müssen Geschäftsbetreiber weiter Miete zahlen?
Müssen Geschäftsbetreiber weiter Miete zahlen?
| 23.03.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Am 16.03.2002 haben Vertreter der Bundesländer und die Bundesregierung Leitlinien zum Kampf gegen die Corona-Krise vereinbart. Hierin sind einschneidende Beschränkungen des öffentlichen Lebens und die Schließung nicht systemrelevanter …
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung – oft unzulässig
Beitragserhöhungen in der privaten Krankenversicherung – oft unzulässig
| 03.02.2020 von Rechtsanwalt Andreas Mayer
Beiträge können zurückverlangt werden Private Krankenversicherungen müssen ihre Beiträge an die Kosten im Gesundheitssystem regelmäßig anpassen. Oft wird es dadurch teurer. Jedoch nicht jede Prämienerhöhung ist wirksam. Es zeichnet sich …
Schwiegereltern-Schenkung – aktuelles Bundesgerichtshof (BGH) Urteil
Schwiegereltern-Schenkung – aktuelles Bundesgerichtshof (BGH) Urteil
| 02.01.2020 von Rechtsanwalt Christian Keßler
Oftmals schenken Eltern Ihrem Kind und dessen (Ehe-) Partner Geld, welches dann zum Kauf oder zur Finanzierung einer Wohnimmobilie dienen soll. Die Eltern denken sich dabei üblicherweise, dass die Immobilie vom Kind und dessen Ehepartner …
Das Recht am eigenen Bild ist gegenüber jedermann im Internet durchsetzbar
Das Recht am eigenen Bild ist gegenüber jedermann im Internet durchsetzbar
| 18.10.2019 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
In Zeiten, in welchen jedermann ein Smartphone bei sich hat, ist die Wahrscheinlichkeit hoch, dass man als unbekannte Privatperson über das Internet in die Öffentlichkeit gelangt. Nicht jedem ist das angenehm. Auch wenn wir alle oft viele …
Das Umgangsrecht der Großeltern – Oma und Opa haben ein Recht auf Umgang mit dem Kind
Das Umgangsrecht der Großeltern – Oma und Opa haben ein Recht auf Umgang mit dem Kind
| 20.01.2020 von Rechtsanwältin Cathrin Lepp
Nicht nur die Eltern, sondern auch Großeltern haben ein Recht auf Umgang mit dem Enkelkind. Hierfür ist Voraussetzung, dass der Kontakt dem Wohl des Kindes dient. Es muss also festgestellt werden, dass der Umgang mit den Großeltern für die …
Rechtsschutz gegen eine Facebook-Sperre
Rechtsschutz gegen eine Facebook-Sperre
| 11.10.2019 von Rechtsanwalt Dubravko Mandic
Facebook hat 2,27 Milliarden monatlich aktive Nutzer. Davon nutzen über eine Milliarden die mobile Anwendung. Viele der Nutzer nutzen Facebook auch dazu, um ihre Meinung zu allgemein-politischen gesellschaftlichen Vorgängen kund zu tun. …
Kündigung und Tschüss – der Anfang vom Ende oder die Chance auf einen Neuanfang?
Kündigung und Tschüss – der Anfang vom Ende oder die Chance auf einen Neuanfang?
| 20.10.2018 von Rechtsanwalt Markus Czech
Stellen Sie sich vor, Sie erhalten heute aus heiterem Himmel von Ihrem Arbeitgeber ein Schreiben – Ihre Kündigung, mit der Sie von jetzt auf gleich vor die Tür gesetzt werden sollen. Spüren Sie die ohnmächtige Wut bereits langsam …
Unwirksame Klausel zu Sicherheitseinbehalt
Unwirksame Klausel zu Sicherheitseinbehalt
| 29.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Ein schriftlicher „Bauwerkvertrag nach BGB“– vorgelegt vom Bauherrn – bezüglich der Errichtung eines Einfamilienhauses enthielt unter „§ 22 Sicherheitseinbehalt“ die nachfolgenden Regelungen: „22.1 Die Parteien vereinbaren – …
Verjährung des Vergütungsanspruchs eines Bauträgers
Verjährung des Vergütungsanspruchs eines Bauträgers
| 28.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall Die Parteien hatten im Jahre 2007 einen Bauträgervertrag über die Errichtung eines Reihenhauses geschlossen. Die Abnahme erfolgte im Jahre 2008. Im Jahre 2015 klagte der Bauträger den Restkaufpreis ein. Der Käufer beruft sich auf …
Kann Architekt die Mangelbeseitigung an sich ziehen?
Kann Architekt die Mangelbeseitigung an sich ziehen?
| 23.10.2017 von Rechtsanwalt Jörg Diebow
Der Fall In einem Architektenvertrag über eine Vollarchitektur (Formularvertrag) findet sich eine Klausel zur Schadensbeseitigung: „Wird der Architekt wegen eines Schadens am Bauwerk auf Schadenersatz in Anspruch genommen, kann er vom …
Parwise darf Kunden Kündigung nicht erschweren
Parwise darf Kunden Kündigung nicht erschweren
| 01.09.2014 von Rechtsanwalt Steffen Hammer
Die Online-Partnervermittlung Parwise darf keine eigenhändige Unterschrift ihrer Kunden für eine wirksame Vertragskündigung fordern, womit diesen sonst die Kündigung erschwert wird. Forderungen der Partnervermittlung für wirksame Kündigung …