82 Ergebnisse für Freistellung
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04.03.2020
von Rechtsanwältin und Notarin Ulrike Schmidt-Fleischer
Die Ausbreitung des Coronavirus greift weltweit immer mehr um sich. Auch in Deutschland steigt die Anzahl der gemeldeten Fälle, wenn auch nicht im selben Ausmaß wie in anderen europäischen Ländern. Was bedeutet dies für Sie als …
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03.12.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
Nach Information der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und des manager magazin findet sich für P&R-Anleger nun ein Angebot der besonderen Art: Der als Hedgefonds bekannte Vermögensverwalter York Capital mit Sitz in New York soll …
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04.01.2021
von Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht Patrick P. de Backer
Der gemobbte Gärtner Im Jahre 2003 kam ein alter Klassenkamerad zu mir und berichtete, wie er seit Jahren auf seiner Arbeit (er arbeitete als Gärtner bei einer städtischen Einrichtung) von seinen Arbeitskollegen „gemobbt“ wurde. Er war …
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18.10.2019
von Rechtsanwalt Christian Heitmann M.C.L.
OLG Hamm: Anspruch auch für Käufer, die nach September 2015 einen „Schummeldiesel“ gebraucht gekauft haben! Das OLG Hamm hatte darüber zu entscheiden, ob eine Käuferin, die einen gebrauchten VW-Beetle erst im November 2016 – und damit mehr …
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13.09.2019
von Rechtsanwalt Dr. Andrej Perabo-Schmidt
Der Insolvenzverwalter der insolventen P&R-Gesellschaftern Dr. Michael Jaffé hat jüngst P&R-Anleger abgewickelter Verträge angeschrieben und sie zur Abgabe einer Verjährungsverzichts- bzw. Hemmungserklärung in Bezug auf …
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07.09.2019
von Rechtsanwalt Michael Kothes
Für Unternehmen, die in die Krise geraten, hält das Sozialrecht verschiedene staatliche Leistungen bereit, die die Liquidität des Unternehmens erhöhen. Sowohl das Kurzarbeitergeld zur Vermeidung einer Insolvenz als auch das Insolvenz-, …
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16.08.2019
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Immer wieder kommt es während eines bestehenden Arbeitsverhältnisses zu dem Wunsch des Arbeitnehmers, sich weiter fortzubilden und so seine Karrierechancen zu steigern. Oft wollen sich Arbeitgeber an den Kosten der Fortbildung beteiligen, …
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06.08.2019
von Rechtsanwalt Thorsten Brenner
Bei einer Kündigung des Beschäftigungsverhältnisses muss ein Arbeitnehmer eigentlich nur die anwendbaren Kündigungsfristen gem. § 622 BGB bzw. des Arbeits- oder Tarifvertrages anwenden. Ein Arbeitgeber hat es bei der Kündigung eines …
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03.12.2018
von Rechtsanwalt Hans-Werner Kanthak
Von einem Tag auf den anderen kann ein Familienmitglied zu einem Pflegefall werden. Als Angehöriger müssen Sie sich dann um die Pflege kümmern, obwohl Sie voll berufstätig sind. Damit Sie dafür nicht Urlaub nehmen müssen oder auf die …
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17.10.2018
von Rechtsanwalt Holger Hopperdietzel
Mit Urteil vom 6. September 2018 ( 2-24 S 340/17 ) hat das Landgericht Frankfurt am Main entschieden, dass eine Fluggesellschaft einem Fluggast bei einem berechtigen Anspruch auf Ausgleichszahlung nach der Fluggastrechteverordnung (EG-VO …
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13.01.2018
von Rechtsanwältin Cornelia Werner-Schneider
Die Ehegatten leben im Güterstand der Zugewinngemeinschaft, wenn sie nicht durch Ehevertrag etwas anderes – in den meisten Fällen Gütertrennung – vereinbart haben. Bei der Zugewinngemeinschaft bleiben die Vermögen der Ehegatten getrennt. …
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07.12.2017
von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Sofern ein Arbeitgeber angibt, dass sämtliche Führungskräfte bei ihm unentgeltliche Mehrarbeit leisten würden, so folgt schon daraus, dass der AG diese Mehrarbeit duldet. Der arbeitsvertragliche Anspruch auf Bezahlung der Mehrarbeit wird …
Anleger aufgepasst - Haftung wegen Prospektmängeln aussichtsreich (BGH , Urt. v. 09.05.2017, 344/15)
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10.11.2017
von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Für Anleger fehlgeschlagener Kapitalanlagen besteht Hoffnung aus Schadensersatz! Wer einst erfolglos in Schiffs-/Immobilien- und Filmfonds investiert hat, kann sich freuen! Mit Urteil vom 09.05.2017 hat der Bundesgerichtshof - hier der …
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14.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Grundsätzlich haben Arbeitnehmer Anspruch auf Beschäftigung. Der Arbeitnehmer kann allerdings von der Erbringung seiner Arbeitsleistung widerruflich oder unwiderruflich freigestellt werden. Unter Freistellung versteht man die einseitige …
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10.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Häufig wird Arbeitnehmern im Rahmen ihres Arbeitsverhältnisses ein Firmenfahrzeug überlassen. Insbesondere im Zusammenhang mit der Rückgabe eben dieses kommt es vielfach zu Streitigkeiten. Daher stellt sich für Arbeitnehmer die Frage, was …
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09.08.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
In arbeitsrechtlichen Angelegenheiten ist oftmals die Rede davon, dass der Arbeitnehmer einen „Anspruch auf Beschäftigung“ hat. Diese Begrifflichkeit ist jedoch ungenau und darf nicht synonym für zwei unterschiedliche Fallkonstellationen …
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01.06.2017
von Rechtsanwältin Dipl.-Verwaltungswirtin Antje Burkhardt
Am 12. Mai 2017 hat das Gesetz zur Neuregelung des Mutterschutzrechts den Bundesrat passiert. Die Neuregelungen werden im Wesentlichen mit Wirkung zum 01.01.2018 in Kraft treten. Damit stellt sich die Frage, worin die Änderungen des …
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18.05.2017
von Rechtsanwältin Uta Schreiber
Wir raten: Wer mit der Kündigungsschutzklage in der ersten Instanz Erfolg hatte und einen Antrag auf vorläufige Weiterbeschäftigung gestellt hat, sollte seinen Anspruch auf Weiterbeschäftigung auch durch die Zwangsvollstreckung durchsetzen. …
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16.11.2016
von PSS Rechtsanwälte- Dr. Perabo-Schmidt & Schem
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat mit Urteil vom 02.11.2016 (Aktenzeichen: 10 AZR 596/15) entschieden, dass erkrankte Arbeitnehmer grundsätzlich nicht dazu verpflichtet sind, an Personalgesprächen teilzunehmen. Im Fall klagte ein …
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20.11.2015
von Kanzlei Prof. Dr. van der Broeck & van der Broeck
LAG Rheinland-Pfalz, Urteil vom 23.07.2015 - 5 Sa 24/15 Ein direkt im Anschluss an eine Kündigung übergebener Abwicklungsvertrag mit dem Verzicht auf die Erhebung einer Kündigungsschutzklage kann zulässig sein! Kein Anfechtungsgrund, wenn …
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15.10.2015
von Rechtsanwalt Jörg Wohlfeil
Jeder Arbeitnehmer hat Anspruch auf Urlaub. Die Einzelheiten richten sich entweder nach dem Bundesurlaubsgesetz, dem Arbeitsvertrag, einem Tarifvertrag oder einer Betriebsvereinbarung. Hier sind viele Konstellationen denkbar. Nach dem BUrlG …
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17.03.2021
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Vorbemerkung Anlass zu der Überlegung, einen Aufhebungsvertrag zu schließen, ist von beiden Seiten oftmals eine schwere Störung des Arbeitsverhältnisses. Grund dafür kann ein Fehlverhalten des Arbeitgebers als auch des Arbeitnehmers sein. …
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20.08.2015
von Rechtsanwalt Prof. Dr. jur. Michael Kaufmann
Entscheidung des LAG Hamm vom 13.2.2015 (18 SaGa 1/15) . Im Arbeitsleben ist es durchaus üblich, in Arbeitsverträgen – erst recht in denen von leitenden Angestellten – eine Klausel zur Anwendung zu bringen, die eine sofortige Freistellung …
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23.03.2020
von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Was noch vor einem Jahr voller Freude begann, kann leider sehr schnell wieder vorbei sein. Die Partner heiraten, nehmen zusammen einen Kredit auf für beispielsweise einen gemeinsamen Familienwagen, ziehen in eine gemeinsame Wohnung und …