410 Ergebnisse für Hersteller
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12.11.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin / München, 08.11.2023 CLLB Rechtsanwälte prüfen verstärkt Widerrufsbelehrungen von Tesla. Es ist schon erstaunlich, wie unbedarft Tesla angesichts seiner Größe gelegentlich auftritt. So wird berichtet, dass Tesla eine fehlerhafte …
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09.11.2023
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Ein Bild vom nackten Kind im Gartenpool gemacht und das Bild an Freunde oder Bekannte verschickt? Oder das Kind gefilmt wie es in der Badewanne sitzt. Ab wann ist die Grenze hin zur Strafbarkeit überschritten? Das Thema der …
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31.10.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Das Landes-Arbeitsgericht Niedersachsen beschäftigte sich mit einem Fall, bei dem ein Arbeitnehmer sein Auto auf Firmenkosten betankte. Das Gericht stellte fest, dass hier die fristlose Kündigung ohne vorherige Abmahnung gerechtfertigt ist …
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30.10.2023
von Rechtsanwalt Claus Erhard
1. Einleitung Die Gesetze zum Umgang mit Betäubungsmitteln sind in Deutschland sehr streng. Für viele Menschen stellen diese jedoch eine wichtige medizinische Hilfe dar. Dieser Artikel gibt einen Überblick über das deutsche …
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25.10.2023
von Rechtsanwalt Claus Erhard
Drogen sind ein komplexes und vieldiskutiertes Thema. Das Drogenstrafrecht ist ein komplexes und vielschichtiges Thema, das verschiedene Meinungen aufwirft. In diesem Blog werde ich mich mit den unterschiedlichen Verteidigungsmöglichkeiten …
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19.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Die Terrororganisation Hamas verübt Terrorangriffe auf Israel. Aufgrund dessen kommt es in vielen deutschen Städten zu Demonstrationen, bei denen sich die Menschen Pro Israel oder Pro Palästina positionieren. Letztere gerieten oftmals in …
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18.10.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Seit 1. Juli 2020 dürfen im Stuttgarter Talkessel, in Bad Cannstatt, Feuerbach und Zuffenhausen ein Dieselfahrzeuge der Emissionsklasse Euro 5/V und darunter nicht mehr fahren (Diesel-Verbotszone). Das Verwaltungsgericht Stuttgart hatte …
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15.10.2023
von Rechtsanwalt Benjamin Grunst
Das Internet hat viele Aspekte des Alltags optimiert, doch es gibt auch eine dunkle Seite – das sogenannte Darknet. Hier können Nutzer durch die Verschleierung ihrer Identität und Anonymität digitale illegale Geschäfte tätigen, was auch den …
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11.10.2023
von Rechtsanwalt Dominik Wawra
Der Konflikt um den Komfort Der Betriebsrat eines Getränke-Herstellers befand die Stühle im Unternehmen für zu unbequem. Der Grund: In dessen Büro standen insgesamt neun Bürostühle. Davon hatten drei Stühle Rollen und waren drehbar. Die …
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06.10.2023
von Rechtsanwalt Oliver Busch
Hinsichtlich der Ib-Ex Bank warnt Finanztest in einem Online-Beitrag vom 07.08.2023 vor dubiösen Festgeldangeboten. Einem Leser sei eine Festgeldanlage mit dem Versprechen von 15 % Zinsen angeboten worden, wobei schon die Zinshöhe für ein …
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29.09.2023
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Berlin / München, 28.09.2023 CLLB Rechtsanwälte hat das Urteil des Landgerichts erfreut zur Kenntnis genommen und hofft, dass es andere Betroffene zukünftig nutzen können. Um was geht es: Man steigt in sein Auto, gibt das Ziel ein und das …
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20.09.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Bereits Anfang Juni griffen Hacker die Deutsche Leasing an. Dabei handelt es sich um ein ein Tochter-Unternehmen der Sparkassen. Die Deutsche Leasing legte die Server daraufhin vorübergehend still. Das Unternehmen schaltete wegen des …
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14.09.2023
von Rechtsanwalt Sebastian Agster
Arbeitsrechtlich korrekte Stellenanzeige Der Hersteller von Modellautos in Miniaturgröße suchte einen neuen Mitarbeiter mit Geschick und Fingerfertigkeit als Bestücker für Digitaldruck-Maschinen. Das Unternehmen verfasste die Stellenanzeige …
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13.09.2023
von Rechtsanwältin Sandra Mader
Das wegweisende Urteil des BGH im Abgasskandal Im Juni hat der Bundesgerichtshof (BGH) eine wegweisende Entscheidung für Verbraucher getroffen. Demnach steht Besitzern von Diesel-Fahrzeugen mit unzulässigem Thermofenster Schadensersatz vom …
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14.02.2024
von Rechtsanwalt Dr. Matthias Schaefer LL.M.
Eine umweltbezogene Werbung kann verschiedene rechtliche Risiken mit sich bringen, insbesondere wenn die Angaben in der Werbung irreführend, unzulässig oder nicht ausreichend nachprüfbar sind. Solche Risiken können zu rechtlichen …
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21.05.2024
von Rechtsanwalt Vladislav Dimitrov
Viele Eigentümer von Senec Batteriespeichern haben seit einiger Zeit Probleme damit. Es stehen sowohl Garantie Ansprüche gegen den Hersteller als auch Gewährleistungsansprüche gegen den jeweiligen Verkäufer/Installateur im Raum. Desweiteren …
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13.11.2023
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung BattG: Was ist das? Eine Abmahnung BattG wird immer dann ausgesprochen, wenn ein Verstoß gegen das Batteriegesetz festgestellt wird, der auch wettbewerbliche Relevanz aufweist. Die Abmahnung BattG stellt dabei ein probates Mittel …
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06.05.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Marke anmelden professionell vom Fachanwalt – so gelingt‘s Marken anmelden sollte oberste Priorität sein, wenn man eine Marke etablieren möchte. Sie haben das Ziel, Ihr Unternehmen und Ihre Produkte bzw. Dienstleistungen optimal vor …
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12.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Verschiedene Hersteller haben Fahrzeuge mit einer Motorsteuerungssoftware ausgerüstet, welche die Abgasrückführung verringert, wenn die Außentemperaturen unter einem bestiummten Schwellenwert liegen. Dies hat eine Erhöhung der …
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14.04.2024
von Rechtsanwalt Daniel Loschelder
Abmahnung Markenrecht – kompetente Beratung vom Fachanwalt Abmahnung Markenrecht wird ausgesprochen, wenn eine Markenrechtsverletzung vorliegt. Eine eingetragene Marke verleiht Schutz vor Nachahmung und unautorisiertem Gebrauch und stärkt …
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01.08.2023
von Rechtsanwalt Dr. Florian Gaibler
Zahlreiche Unternehmen betroffen, darunter Krankenkassen, Versicherungen und Finanzdienstleister Ein kürzlich stattgefundener Hackerangriff hat schwerwiegende Folgen für unzählige Unternehmen. Darunter sind zum Beispiel die …
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10.08.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wenn ein Neuwagen erhebliche Mängel aufweist, welche der Hersteller nicht besteitigen kann, kommt grundsätzlich eine Ersatzlieferung als Anspruch für den geschädigten Käufer in Betracht. In einigen Fällen sind Umfang und Inhalt der …
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22.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wann ein Neuwagen fabrikneu ist wird von der Rechtsprechung nicht einheitlich beurteilt. Das Oberlandesgericht Hamm hat Urteil vom 16.08.2016 (Az.: 28 U 140/15) taggenau bestimmt. Ein Fahrzeug ist demnach fabrikneu, wenn es aus neuen …
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19.07.2023
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Wie in einem vorhergehende Rechtstipp berichtet, hat der Bundesgerichtshof hat mit drei Urteilen am 26. Juni 2023 – VIa ZR 335/21, VIa ZR 533/21 und VIa ZR 1031/22 - richtungsweisende Entscheidungen für die anhängigen und künftigen …