78 Ergebnisse für Presse

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Die Stadt Düsseldorf hat Rotlicht-Blitzer abgestellt
Die Stadt Düsseldorf hat Rotlicht-Blitzer abgestellt
| 11.03.2018 von Rechtsanwalt Ulrich Sefrin
Schon am 11.01.2018 hat die Stadt Düsseldorf Anlagen zur Verkehrsüberwachung, sogenannte Rotlicht-Blitzer abgestellt. Wie der Presse zu entnehmen war, sind die Induktionsanlagen in der Straße fehlerhaft montiert. Betroffen sind Anlagen, die …
§ 613a BGB: Rechte und Pflichten beim Betriebsübergang am Beispiel Air Berlin – „Fluch oder Segen“?
§ 613a BGB: Rechte und Pflichten beim Betriebsübergang am Beispiel Air Berlin – „Fluch oder Segen“?
| 07.10.2020 von Rechtsanwalt Daniel Junker
Nicht selten wurde in der Presse berichtet, dass die Lufthansa bzw. die Billigflugtochter Eurowings einen Großteil von Air Berlin übernehmen werde. Man hörte Radiobeiträge, in denen Reporter berichteten, es würden nicht nur Flugzeuge und …
Bußgeldkatalog: Neue Strafen für Verkehrssünder – alles wird teurer!
Bußgeldkatalog: Neue Strafen für Verkehrssünder – alles wird teurer!
| 20.10.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Seit dem 19.10.2017 sind die Änderungen des Bußgeldkataloges in Kraft getreten. In vielen Fällen sind nun deutlich höhere Strafen bei einem Verstoß fällig. 1. Telefonieren Wer während der Fahrt zum Handy greift, zahlt nun ein Bußgeld in …
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Kiel!
Arzthaftungsrecht in der Praxis: Erneuter Prozesserfolg vor dem Landgericht Kiel!
| 12.05.2017 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Qualifizierte Rechtsberatung und -vertretung in einem Arzthaftungsprozess ist wichtig, um sich gegen die regulierungsunwillige Versicherungswirtschaft durchzusetzen. Informationen von Ciper & Coll. Ärztliche Kunstfehler haben oft …
Blitzer-Panne auf A3: Stadt Köln beginnt mit der Rückzahlung von Bußgeldern
Blitzer-Panne auf A3: Stadt Köln beginnt mit der Rückzahlung von Bußgeldern
| 02.05.2017 von Rechtsanwalt Tim Geißler FA Strafrecht
Fast drei Monate ist es nun her, dass bekannt wurde, dass der Blitzer am Autobahnkreuz Köln Ost bei Königsforst auf der BAB 3 falsch eingestellt war. Statt bei der eigentlich geltenden Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h löste die Radarfalle …
Spanisches Immobilienrecht – Spanischer Gerichtshof kippt Zinsklauseln bei Immobilienkrediten
Spanisches Immobilienrecht – Spanischer Gerichtshof kippt Zinsklauseln bei Immobilienkrediten
| 19.02.2017 von Rechtsanwalt Dr. Bernhard Idelmann
Mit Urteil vom 15.02.2017 hat der höchste Gerichtshof in Spanien (Tribunal Supremo) entschieden, dass Klauseln in Hypothekendarlehensverträgen, die den Banken einen von der Lage auf den Kapitalmärkten unabhängigen Mindestzins vertraglich …
Sammelauskunftsersuchen der Steuerfahndung an Presseunternehmen verfassungsgemäß
Sammelauskunftsersuchen der Steuerfahndung an Presseunternehmen verfassungsgemäß
| 17.12.2016 von Rechtsanwalt Markus Jansen
Um Steuerbetrügern im Rotlicht-Milieu auf die Schliche zu kommen, können Steuerfahnder schlecht an die Tür klopfen (an welche überhaupt?), um beweisträchtige Indizien zur Steuerhinterziehung zu finden oder gar ehrliche Auskünfte zu …
Arzthaftung: Fehlerhafte Behandlung unter der Geburt führt zu Tod des Kindes
Arzthaftung: Fehlerhafte Behandlung unter der Geburt führt zu Tod des Kindes
| 13.07.2016 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Nürnberg-Fürth, 4 O 1742/16 Fehlerhafte Behandlung unter der Geburt führt zu Tod eines Kindes Chronologie: Die Kläger nahmen die Beklagte auf Ersatz der immateriellen und materiellen Schäden in Anspruch, die ihnen in Folge der …
BGH: Geschäftsführer haftet nicht für Wettbewerbsverletzungen des Unternehmens
BGH: Geschäftsführer haftet nicht für Wettbewerbsverletzungen des Unternehmens
| 16.03.2016 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
BGH schränkt Haftung des GmbH-Geschäftsführers stark ein Die Managerhaftung ist weiterhin in aller Munde und beschäftigt Gerichte, Schiedsgerichte, Rechtsanwälte und Unternehmen. Dabei umfasst der Begriff „Managerhaftung” inzwischen eine …
VW-Skandal und Schadensersatz
VW-Skandal und Schadensersatz
| 24.11.2015 von Rechtsanwalt FfFamR FfArbR Rainer Bohm
VW bleibt sich leider treu. Die verfälschten Abgaswerte um den Stickoxidausstoß sind aufgedeckt – führen aber nicht zur Demut und Einsicht. Von Schadenswiedergutmachung ist man bei VW weit entfernt. Die Kunden werden vertröstet. Dabei …
Der VW-Skandal - Was bedeutet das für mich?
Der VW-Skandal - Was bedeutet das für mich?
| 27.10.2015 von SH Rechtsanwälte
Der Skandal um die Manipulationssoftware in vielen Diesel-Modellen bei VW nimmt kein Ende. Immer mehr Fahrzeuge sind betroffen und immer mehr Köpfe rollen im Konzern. Doch was hat das für mich als Besitzer eines betroffenen VWs oder als …
Gewährleistungsrechte für Käufer eines „Dieselgate“-Fahrzeugs
Gewährleistungsrechte für Käufer eines „Dieselgate“-Fahrzeugs
| 16.10.2015 von Rechtsanwalt Michael Wübbe
Der VW-Skandal, liebevoll „Dieselgate“ genannt, zieht seit geraumer Zeit Kreise in der Presse und ist mittlerweile im juristischen Alltag angekommen. Viele Inhaber eines eben solchen Fahrzeugs stellen sich die Frage, welche Rechte sie denn …
Was passiert eigentlich, wenn Klauseln kippen?
Was passiert eigentlich, wenn Klauseln kippen?
| 23.03.2015 von Rechtsanwalt Daniel Siegl
Letzte Woche gingen mehrere Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) durch die Presse, in denen Klauseln zu Schönheitsreparaturen und zur Quotenabgeltung in Mietverträgen "gekippt" wurden. "Kippen" heißt in diesem Zusammenhang, dass der …
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Baukredit - steht Ihnen das Widerrufsrecht trotz Fristablauf noch zu?
Fehlerhafte Widerrufsbelehrung im Baukredit - steht Ihnen das Widerrufsrecht trotz Fristablauf noch zu?
| 16.10.2014 von SH Rechtsanwälte
Die Frage stellen sich immer mehr Bankkunden, die sich über ihre hohen Zinsen ärgern und gerne von dem niedrigen Zinsniveau profitieren möchten, ohne eine Nutzungsentschädigung zahlen zu müssen. Das Thema des ewigen Widerrufsrechts …
Braucht ein Radfahrer mit einem Arm eine zweite Handbremse …?
Braucht ein Radfahrer mit einem Arm eine zweite Handbremse …?
| 14.10.2014 von Rechtsanwältin Melanie Kesting
… wenn es nach der Polizei Köln geht, schon. Der kuriose Rechtsfall ereignete sich im März 2014. Ein behinderter Radfahrer wurde in Köln von der Polizei gestoppt, da er an der rechten Seite seines Fahrradlenkers keine zweite Handbremse …
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
Zur Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG
| 08.05.2013 von Rechtsanwalt Heiko Effelsberg LL.M.
Haftung des Geschäftsführers gegenüber der GmbH & Co. KG Die Haftung des Managements für Pflichtverletzungen bei der Führung des Unternehmens wird immer mehr auch in mittelständischen Unternehmen zum Thema. Damit gerät die …
Umstrittener Blitzer: Finger in der Wunde des Messgerätes PoliScan speed
Umstrittener Blitzer: Finger in der Wunde des Messgerätes PoliScan speed
| 02.04.2013 von Rechtsanwalt Christian Demuth
Das Amtsgericht Aachen hat unlängst einen Betroffenen vom Vorwurf der Geschwindigkeitsüberschreitung freigesprochen, der mit dem Geschwindigkeitsmessgerät PoliScan speed, Softwareversion 1.5.5, gemessen worden war (Urteil vom 10.12.2012 - …
Hundebiss - Strafverteidiger: Bundesweite Verteidigung bei Ermittlungsverfahren
Hundebiss - Strafverteidiger: Bundesweite Verteidigung bei Ermittlungsverfahren
| 20.03.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Hunde & Hundebiss Ermittlungsverfahren - Strafverfahren - Beschuldigtenvernehmung wegen gefährlicher & fahrlässiger Körperverletzung Schadensersatz & Schmerzensgeldansprüche Lassen Sie sich umfassend beraten, um Ihre …
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
Verstoß gegen das AMG - Ermittlungsverfahren & Strafverfahren - bundesweite Strafverteidigung
| 06.02.2013 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Das deutsche Arzneimittelgesetz Das deutsche Arzneimittelgesetz ist ein Gesetz des besonderen Verwaltungsrechts und regelt den Verkehr mit Arzneimitteln im Interesse einer ordnungsgemäßen und sicheren Arzneimittelversorgung von Mensch und …
Facebook: Negative Äußerungen über den Arbeitgeber und ihre möglichen Folgen
Facebook: Negative Äußerungen über den Arbeitgeber und ihre möglichen Folgen
| 30.08.2012 von Rechtsanwälte und Fachanwälte Schaub
LAG Hamm: „Armseliger Saftladen und arme Pfanne von Chef" - Äußerungen auf dem Facebook-Profil eines Mitarbeiters Vor der 5. Kammer des LAG Hamm (Vorsitzende: Kornelia Kania) wurde am 15.08.2012 ein Rechtsstreit ( 5 Sa 451/12 ) verhandelt, …
Bundesgerichtshof wendet erstmals Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf GmbH-Geschäftsführer an
Bundesgerichtshof wendet erstmals Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz auf GmbH-Geschäftsführer an
| 24.04.2012 von Rechtsanwalt Gregor Ziegler
Der für das Gesellschaftsrecht zuständige II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat entschieden, dass ein auf eine bestimmte Dauer bestellter Geschäftsführer einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung, der nach Ablauf seines Vertrages …
Erforderlicher Umfang einer Datenschutz- und Compliance-Prüfung
Erforderlicher Umfang einer Datenschutz- und Compliance-Prüfung
| 28.03.2012 von SNP
Datenschutz und Schutz des Unternehmens vor Rechtsverstößen (Compliance) nehmen derzeit breiten Raum in der wirtschaftsnahen Presse ein. Aber auch Gesetzgeber und Rechtsprechung widmen sich verschärft dem Thema. Die Anforderungen des …
REVISON: SEXULLER MISSBRAUCH AN KINDERN / SCHUTZBEFOHLENEN / VERGEWALTIGUNG / LANDGERICHT
REVISON: SEXULLER MISSBRAUCH AN KINDERN / SCHUTZBEFOHLENEN / VERGEWALTIGUNG / LANDGERICHT
| 25.11.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Sie sind durch das Landgericht zu einer hohen Haftstrafe verurteilt worden und jetzt gilt es, eine gute Revision zu begründen? Die Revision ist der letzte Anker, die letzte Chance für Sie. Sie sollten demnach eine Kanzlei Ihres Vertrauens …
Fischwilderei - Bundesweite Strafverteidigung - Ermittlungsverfahren & Beschuldigtenvernehmung
Fischwilderei - Bundesweite Strafverteidigung - Ermittlungsverfahren & Beschuldigtenvernehmung
| 10.08.2011 von Rechtsanwalt Clemens Louis
Ihre Verteidigung durch Louis & Michaelis Für Ihre Verteidigung benötigen wir folgende Informationen: E-Mail-Scan, Post, bzw. Fax eines Fragebogen Neumandant und einer Vollmacht an unserer Kanzlei: 0201 - 310 460 - 20 bzw. …