105 Ergebnisse für Unterhalt
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10.08.2017
von Rechtsanwältin Dagmar Andree
Voraussetzungen des nachehelichen Unterhalts Für die Ermittlung der Voraussetzungen des nachehelichen Unterhalts ist § 1569 BGB maßgeblich. Hier ist der Grundsatz der wirtschaftlichen Eigenverantwortung festgelegt. So hat zunächst jeder …
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15.05.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Tilgungszahlungen für das Eigenheim müssen bei der Berechnung des Elternunterhalts berücksichtigt werden. Das hat der Bundesgerichtshof nun entschieden (BGH, Beschluss vom 18. Januar 2017 – XII ZB 118/16) . Wird ein Elternteil …
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05.05.2017
von Rechtsanwalt Stefan Haschka
Es ist dem Wandel der Ausbildung insgesamt geschuldet, dass sich Kinder nach Erlangung der Allgemeinen Hochschulreife immer häufiger zunächst für eine praktische Ausbildung entscheiden, um erst danach ein Studium zu beginnen (sog. …
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30.03.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Ob ein Elternteil nach einer Ausbildung noch für ein Studium des Kindes Ausbildungsunterhalt zahlen muss, hängt von vielen Faktoren ab: unter anderem auch davon, ob der Vater oder die Mutter überhaupt damit rechnen konnten, dass das Kind …
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25.02.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Ist es einem Elternteil zuzumuten, trotz voller Erwerbsminderung Mindestunterhalt an seine Kinder zu zahlen? Der Bundesgerichtshof hat dazu eine klare Meinung (Beschluss v. 9.11.2016 – XII ZB 227/15) . Er hat damit ein für so viele Familien …
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20.02.2017
von ANWALTSHAUS Rechtsanwälte Gerle und Partner mbB
Verbraucherstreitbeilegung Der Europäische Gesetzgeber hat zwei neue Vorschriften auf den Weg gebracht, welche die außergerichtliche Streitbeilegung zwischen Unternehmern und Verbrauchern regeln sollen. Es handelt sich hierbei um die …
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03.01.2017
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Werden Eltern zum Pflegefall, kann das für die Kinder mitunter richtig teuer werden. Denn sie sind gesetzlich verpflichtet, für den Unterhalt von Vater und Mutter zu sorgen. Dazu gehören auch Kosten für die Heimunterbringung. Doch es gibt …
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09.11.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Die Düsseldorfer Tabelle gibt seit über 50 Jahren Richtwerte zur Bemessung des Kindesunterhalts. Die Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft, stellt aber eine allgemeine Richtlinie dar, die von den Familiengerichten bei der Berechnung der …
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18.10.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Im Rahmen des Unterhalts kommt oft der Begriff des „begrenzten Realsplittings“ auf. Dies bedeutet, dass einer von einem Ehegatten gezahlter Trennungs- und/oder nachehelicher Unterhalt nach § 10 Abs. 1a Nr. 1 EStG bis zu einem Betrag in Höhe …
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29.09.2016
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Oft stellt sich bei einer Trennung die Frage, wer das Auto weiter benutzen darf. Eine Zuweisung eines Autos nach der Trennung für die Trennungszeit (Trennung bis Scheidung) kann – unabhängig davon wer Eigentümer des Autos ist – nach …
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10.03.2016
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Wir hatten im Rahmen unserer Beauftragung Ansprüche des geschiedenen Ehemanns auf Gesamtschuldnerausgleich sowie auf Auskehrung eines Gewinnanteils aus der gemeinschaftlichen Veräußerung einer – im Miteigentum der Parteien stehenden – …
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29.10.2015
von Rechtsanwalt Marc-Torsten Canestrini
Die meisten Menschen und Firmen unterhalten diverse Versicherungen. Oftmals wird auch der so genannte Einbruchdiebstahl versichert, um das Hab und Gut zu schützen. Gerade jetzt in der dunklen Jahreszeit wird der Einbruchdiebstahl wieder zum …
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13.10.2015
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Mit dem Beschluss vom 08.07.2015-XII ZB 56/14 hat der BGH ein neues Kapitel aus dem dicken Buch des Elternunterhalts aufgeschlagen. In dem o.g. Beschluss des BGHs geht es nicht um die Regressansprüche des Sozialamtes bei Unterbringung eines …
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28.08.2015
von Rechtsanwältin Oleksandra Cofala
Ab dem 01.08.2015 müssen getrennt lebende Väter und Mütter mehr Unterhalt für ihre Kinder zahlen. Seit 1962 wird die Düsseldorfer Tabelle bundesweit zur Berechnung von Unterhaltspflichten herangezogen. Im Juli 2015 veröffentlichte das …
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14.08.2015
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Die Düsseldorfer Tabelle gibt seit über 50 Jahren Richtwerte zur Bemessung des Kindesunterhalts. Die Tabelle hat zwar keine Gesetzeskraft, stellt aber eine allgemeine Richtlinie dar, die in der Regel von den Familiengerichten bei der …
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26.01.2024
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Bedeutung und Zweck einer Jugendamtsurkunde Minderjährige Unterhaltsberechtigte haben grundsätzlich einen Anspruch auf eine Titulierung, also die vollstreckbare Festschreibung ihres Unterhaltsanspruchs. Eine Jugendamtsurkunde stellt ein …
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08.01.2015
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Die Düsseldorfer Tabelle wurde zum 1. Januar 2015 erneut geändert. Zwar sind die Einkommensstufen und die Kindesunterhaltssätze zunächst unverändert geblieben, erhöht zum 01.01.2015 wurde jedoch der so genannte Selbstbehalt. Hierbei handelt …
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14.11.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Oft stellt sich im Nachhinein heraus, dass zu viel Kindesunterhalt oder auch Trennungsunterhalt für die Vergangenheit bezahlt worden ist. Dies beruht beispielsweise darauf, dass die Unterhaltsverpflichteten die Unterhaltssätze selbst (ohne …
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01.10.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Grundsätzlich unterliegen die gesetzlichen Regelungen im Hinblick auf den Unterhalt, Zugewinnausgleich und Versorgungsausgleich der Vertragsfreiheit der Ehegatten. Jedoch darf diese gesetzliche Vertragsfreiheit nicht dazu führen, dass der …
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27.06.2014
von Rechtsanwalt Robin Schmid
Nicht nur anlässlich der Eheschließung, sondern auch nach der Eheschließung, sogar nach der Trennung bis hin zur Scheidung, kann ein Ehevertrag abgeschlossen werden. Wenn sich die Ehegatten schon getrennt haben, wird dieser dann auch als …
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12.06.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
OLG Karlsruhe Beschluss vom 28.4.2014, 2 UF 238/13 Die zugelassene Rechtsbeschwerde ist eingelegt worden. Das Rechtsbeschwerdeverfahren wird unter dem Aktenzeichen XII ZB 251/14 geführt. Sachverhalt: Die Antragstellerin unterbrach ihr …
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04.06.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
Ein Betrieb eines Sado/Maso (SM) Sudios in einer vermietete Ferienwohnung schließt die steuerliche Vergünstigung der übrigen Wohn- und Schlafräume nicht aus. Sachverhalt : Der Kläger unterhält ein ca 100 m² große Ferienwohnung in einem 2 …
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08.04.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
Wird einem Arbeitnehmer ein Dienstwagen auch zur privaten Nutzung zur Verfügung gestellt, erhöht sich sein unterhaltspflichtiges Einkommen in dem Umfang wie er sich eigene Aufwendungen für die Unterhaltung eines Pkw erspart. Sachverhalt : …
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28.03.2014
von Rechtsanwalt Daniel Preiß
OLG Hamm bestätigt Unterhaltspflicht des rechtlichen aber nicht leiblichen Vaters Sachverhalt: Der Antragsteller verlangte in einem Verfahrenskostenhilfeverfahren die Abänderung eines titulierten Kindesunterhaltsanspruchs. Der Antragsteller …