54 Ergebnisse für Verband
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11.05.2012
von Rechtsanwalt Christian Steffgen
Der Bundesgerichtshof hat mit Beschluss vom 24.04.2012 - 5 StR 95/12 - ein Urteil des LG Göttingen, welches einen Angeklagten wegen versuchten Mordes verurteilt hatte, aufgehoben und den Schuldspruch in versuchten Totschlag abgeändert: …
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18.07.2011
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Das Veröffentlichen von Filmausschnitten aus Fußballspielen der Amateurklasse stellt kein unlauteres Verhalten bezüglich von Leistungsschutzrechte dar. Daher kann eine solche Veröffentlichung durch einen Fußballverband zum Schutz seiner …
OLG verurteilt Bank die verlustträchtigen Zins-Swaps an einen kommunalen Zweckverband vermittelt hat
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11.11.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Zweckverband hatte Verluste i.H.v. 710.000 Euro erlitten, die aus einem an sie im Kalenderjahr 2005 vermittelten Zinssatz-Swap resultierten. Der Verband behauptete fehlerhafte Beratung durch die Bank. Die Empfehlung des Abschlusses …
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04.11.2010
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Der Fußballverband wollte es verbieten, dass Szenen von Amateurspielen seiner Mitglieder im Internet als kleine Filme veröffentlicht werden. Auf www.hartplatzhelden.de konnten eben Filmausschnitte von solchen Spielen angeschaut werden. Der …
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20.04.2010
von Rechtsanwalt Martin J. Haas
Der Bundesgerichtshof hat mit seiner Entscheidung vom 23.02.2010 (Az.: XI ZR 187/09) ausgeführt, dass die Informationspflichten die eine Bank gem. § 675a BGB gegenüber einem Verbraucher aus Anlass der Begründung einer Geschäftsverbindung …
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18.06.2009
von anwaltsbüro47 - Rupp Zipp Meyer Wank - Rechtsanwälte
Die verfassungsrechtlich garantierte Pressefreiheit bedeutet Freiheit von staatlichem Einfluss in jeglicher Hinsicht. Daraus folgt die Verpflichtung des Staates sich bei der Verlagstätigkeit zugunsten der freien privaten Presse …