186 Ergebnisse für Objektives Recht
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06.01.2022
von Rechtsanwalt Arne Fleßer
… aufweisen oder sich objektiv für die nach dem Vertrag vorausgesetzte Verwendung beziehungsweise gewöhnliche Verwendung eignen. Der neue Sachmangelbegriff erfordert nun ein kumulatives Vorliegen von subjektiver und objektiver Beschaffenheit …
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28.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… ist, dem bei der Kündigung absehbaren Wegfall des Beschäftigungsbedarfs durch andere Maßnahmen als durch eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses zu begegnen. Der Arbeitgeber muss als milderes Mittel vor jeder Kündigung prüfen, ob aus objektiver Sicht …
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22.12.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ärztliche Behandlungsfehler bei der Ärztekammer “ führt (was vor Jahrzehnten geschehen ist). Das Ziel dieser Gutachterkommission ist es, durch objektive Begutachtung ärztlichen Handelns dem durch einen Behandlungsfehler in seiner Gesundheit …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… nicht gerechtfertigt ist. III. Häufige Kurzerkrankungen Eine krankheitsbedingte Kündigung kann gerechtfertigt sein, wenn zum Kündigungszeitpunkt objektive Tatsachen vorliegen, die die Besorgnis weiterer Erkrankungen im bisherigen Umfang …
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19.01.2022
von Rechtsanwalt Kia Noghrekar
… wird, den die Parteien selbst im Prozess auch vorgebracht haben, auch wenn dieser Sachverhalt "in Wahrheit" bzw. "objektiv gesehen" unvollständig oder sogar falsch ist. Der Käufer kann dann regelmäßig auch nicht mit Erfolg Rechtsmittel gegen …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… insofern keine besonderen vertraglichen Regelungen bestehen – keinen Formerfordernissen. Der Arbeitgeber kann sie auch mündlich aussprechen. III. Verhältnismäßigkeit einer Abmahnung Eine Abmahnung setzt ein objektiv vertragswidriges Verhalten …
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03.12.2021
von Rechtsanwalt Oliver Derkorn
… es irgendwelche objektiven Anhaltspunkte dafür gibt, dass Krankheit und Kündigung eventuell doch zusammenhängen. Zeitpunkt und Anlass der Kündigung Ein solcher Anhaltspunkt ist der Zeitpunkt der Kündigungserklärung. Besteht nämlich …
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04.10.2022
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… eines objektiven Dritten zu verstehen sei. Danach kommt ein verbindlicher Vertragsschluss also nicht erst durch ein persönliches Gespräch, beispielsweise im Ladengeschäft, zustande, sondern bereits mit Abgabe und Bestätigung …
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23.10.2021
von Rechtsanwalt Bernd Heinen
… Zeitpunkt ohne Anfall von Entschädigungszahlungen zuzulassen. Zu prüfen sei, inwieweit die konkrete Reise, ausgehend vom Zeitpunkt des Rücktritts, erheblich beeinträchtigt sein wird. Abzustellen sei auf die Sicht eines objektiven …
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02.12.2021
von Rechtsanwalt Jan Glitsch
… ist in der Praxis schwer zu führen. Ob ein Arbeitnehmer sein Bestes gibt oder nicht, ist objektiv schwer zu beurteilen. Eine Kündigung wegen Schlechtleistung ist deshalb oft angreifbar. Mit einer Kündigungsschutzklage können Sie die Kündigung …
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14.09.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… auf die am rechten Oberarm des Antragstellers befindlichen Tätowierungen (allein) „auf den objektiven Empfängerhorizont“ abzustellen ist Nach der Rechtsprechung des Oberverwaltungsgerichts für das Land Nordrhein-Westfalen selbst das realitätsnahe Bild …
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04.08.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… bei der Frage, ob die PKV die Kosten einer medizinischen Behandlung oder Anschaffung übernehmen muss oder nicht. Für den Bundesgerichtshof ist eine Behandlung medizinisch notwendig, wenn sie aus medizinisch objektiver Sicht im Zeitpunkt …
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19.07.2021
von Rechtsanwalt Ilja Ruvinskij
… der es auch erlaubt, objektive und konstruktive Kritik zu üben und sachliche Diskussionen zu führen. Doch bei einer verbalen Auseinandersetzung kann es im Eifer des Gefechts schnell passieren, dass unsachgemäße und beleidigende Aussagen getätigt werden …
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17.05.2021
von Rechtsanwalt Kevin Benjamin Villwock
… werden. Vorausgesetzt werde ein Verdacht für Geldwäsche im Sinne des § 261 StGB, der auf einer Vielzahl ungewöhnlicher Umstände zum Zeitpunkt des Ausspruchs der Kündigung basiert und objektiv auch bestehen durfte. Daran, dass eine Straftat …
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07.05.2021
von Rechtsanwalt Patrick Baumfalk
… Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte 2019 in einem Urteil festgestellt, dass Arbeitgeber verpflichtet sind, ein objektives, verlässliches und zugängliches System einzurichten, mit dem die täglich geleistete Arbeitszeit gemessen werden …
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29.09.2022
von Rechtsanwalt Dr. Michael Krieg
… in der seine beruflichen Leistungen nicht in Anspruch genommen werden, frei zu gestalten und sie seinen eigenen Interessen zu widmen, objektiv gesehen ganz erheblich beeinträchtigen .“ Es müsse vor allem berücksichtigt werden, wie oft der Arbeitnehmer …
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15.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… die Verhaltensweise unerwünscht ist, bestimmt sich nach objektiven Maßstäben, soweit nicht der Betroffene darauf hingewiesen hat, dass er das Verhalten als unerwünscht empfindet. Darüber hinaus muss das unerwünschte Verhalten mit einem verpönten …
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12.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… durch widerrechtliche Drohung veranlasst wurde, kann die Willenserklärung auf Abschluss des Aufhebungsvertrags nach § 123 Abs. 1 Satz 1 Alt. 1 BGB aus diesem Grunde anfechten. Eine Drohung im Sinne von § 123 Abs. 1 BGB setzt objektiv …
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10.03.2021
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… ist, wer aufgrund von Krankheit seine vertraglich geschuldete Tätigkeit objektiv nicht ausüben kann oder objektiv nicht ausüben sollte, weil die Heilung nach ärztlicher Prognose verhindert oder verzögert wird. Ohne Symptome …
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30.08.2022
von Rechtsanwalt Jonas Weßling
… aus objektiven oder subjektiven Gründen nicht besorgen kann. Hierzu hat das Bundesverwaltungsgericht mit dem Urteil vom 23.09.2020 - Az: 1 C 36.19 eine Grundsatzentscheidung getroffen. Danach ist nach einer gestuften Prüfung vorzugehen, um …
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19.02.2021
von Rechtsanwalt David Sahlender
… zu nehmen. Wir beraten Sie gerne objektiv, seriös und mit unserer langjährigen Erfahrung im Bereich der Berufsunfähigkeitsversicherungen . https://www.versicherungsrecht-wittig.de/anwalt-berufsunfaehigkeitsversicherung/ Wer an Covid-19 erkrankt …
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01.12.2020
von Rechtsanwalt Zaza Koschuaschwili
… weit fortgeschritten ist, dass ihr Wunsch auch nach objektiven Maßstäben verständlich und nachvollziehbar erscheint, sich in die familiäre Geborgenheit der ihr vertrauten persönlichen Umgebung engster Familienangehöriger zurückziehen …
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24.11.2020
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
… 1 AGG. Nur
wenn die konkrete Arbeitstätigkeit wegen der Behinderung objektiv nicht
ausgeübt werden kann, darf der Arbeitgeber danach fragen und einen nichtbehinderten Arbeitnehmer verlangen. Und auch bei öffentlichen Arbeitgebern …
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19.11.2020
von Rechtsanwalt Philip Keller
… Anspruch auf Ersattung der Leasingraten zugesprochen hat, weil der Fahrzeugkäufer sich während der Leasingzeit Nutzungsvorteile anrechnen lassen, die in der Höhe den monatlichen Leasingentgelten (als objektiven Leasingwert) entsprach. Philip Keller Rechtsanwalt