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Ideo Labs GmbH - So kündigen Sie richtig - Anwalt hilft
Ideo Labs GmbH - So kündigen Sie richtig - Anwalt hilft
| 17.08.2015 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Wer sich auf einem Portal der Berliner Firma Ideo Labs GmbH angemeldet hat, findet oft nicht das, was er gesucht hat, sondern ein kostenintensives Abo. Die Berliner Ideo Labs GmbH betreibt Flirtportale wie dateformore.de, only-dates.de, …
Branchen-Abzocke – Vorsicht vor „Deutsches Firmenregister"
Branchen-Abzocke – Vorsicht vor „Deutsches Firmenregister"
| 27.05.2015 von Rechtsanwalt Nico Werdermann
Unternehmer, die von dem so genannten „Deutsches Firmenregister zur Erfassung und Registrierung inkl. Umsatzsteuer-Identifikationsnummern“ Post erhalten, sollten sehr vorsichtig sein, warnt die Berliner Rechtsanwaltskanzlei Werdermann | von …
APO-Bank Darlehensverträge: Zinscap- und Widerrufsbelehrungen oftmals fehlerhaft und damit unwirksam!
APO-Bank Darlehensverträge: Zinscap- und Widerrufsbelehrungen oftmals fehlerhaft und damit unwirksam!
| 30.01.2015 von Rechtsanwalt Alexander Nadiraschwili LL.M.
Die Deutsche Apotheker und Ärztebank (APO-Bank) verwendet in Ihren Darlehensverträgen oftmals fehlerhafte und damit rechtsunwirksame Zinscap-Klauseln. Fehlerhafte Widerrufsbelehrungen finden sich bei der APO-Bank wiederholt sowohl in …
Reservierungsgebühren sind oft unwirksam
Reservierungsgebühren sind oft unwirksam
| 20.01.2015 von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
Mit Urteil vom 24.09.2014 entschied das Amtsgericht(AG) Charlottenburg - Aktenzeichen: 216 C 270/13 -, dass die Beklagte die von den Klägern geleistete Reservierungsgebühr an die Kläger zurückzahlen muss, da die getroffene …
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten bei Mängeln an einer Kaufsache
Erstattungsfähigkeit von Privatgutachterkosten bei Mängeln an einer Kaufsache
| 30.10.2014 von Rechtsanwältin Alma Akkoc
In dem zugrunde liegenden Fall kauften die Kläger Massivholzfertigparkett von der Beklagten. Dieses ließen sie daraufhin in ihrem Haus von einem Schreiner verlegen. Der Schreiner orientierte sich dabei an der von der Beklagten …
„Kreditbearbeitungsgebühren“ auch bei Altverträgen zurückfordern
„Kreditbearbeitungsgebühren“ auch bei Altverträgen zurückfordern
| 29.10.2014 von Rechtsanwalt Martin Büchs
BGH: Formularmäßige Vereinbarung von „Bearbeitungsgebühren“ in Verbraucherkreditverträgen unwirksam Bereits im Frühjahr 2014 hat der Bundesgerichtshof ( BGH) entschieden, dass die in vielen Verbraucherkreditverträgen enthaltenen …
Widerruf und Rückabwicklung von Verbraucherdarlehensverträgen
Widerruf und Rückabwicklung von Verbraucherdarlehensverträgen
| 20.10.2014 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Die Rückabwicklung von „finanzierten Kaufverträgen“ über PKW, Einrichtungsgegenstände führt regelmäßig zu rechtlichen Auseinandersetzungen. Entweder wird eine „Finanzierung“ widerrufen oder der Käufer stellt erhebliche Mängel fest, so dass …
Kfz-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung: Ist die begrenzte Auszahlung von Minderkilometern zulässig?
Kfz-Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung: Ist die begrenzte Auszahlung von Minderkilometern zulässig?
| 18.08.2014 von Rechtsanwalt Bernd Michalski
Bei einem solchen Leasingvertrag vereinbaren die Vertragsparteien für den Vertragszeitraum eine bestimmte Gesamtfahrleistung, also als Beispiel 36 Monate und 45.000 km. Unter Berücksichtigung dessen bestimmt der Leasingeber (LG) die vom …
Baufinanzierung: Schulden Sie jetzt Ihr Immobiliendarlehen um und sparen Sie viel Geld!
Baufinanzierung: Schulden Sie jetzt Ihr Immobiliendarlehen um und sparen Sie viel Geld!
| 30.07.2014 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Derzeit sind die Zinsen niedrig. Wer sich also derzeit verschulden möchte, erwischt den richtigen Zeitpunkt. Wer allerdings bereits ein Immobiliardarlehen in den letzten Jahren zu höheren Zinsen aufgenommen hat, kann von den aktuell …
Unzulässigkeit eines Bearbeitungsentgeltes für Privatkredite/Verbraucherkredite der Bank
Unzulässigkeit eines Bearbeitungsentgeltes für Privatkredite/Verbraucherkredite der Bank
| 11.07.2014 von Rechtsanwalt Friedemann Koch
Der Bundesgerichtshof hat im Mai 2014 entschieden, dass die Bestimmungen über ein Bearbeitungsentgelt in Darlehensverträgen zwischen einer Bank bzw. einem Kreditinstitut und einem privaten Kreditnehmer/Verbraucher unwirksam sind. Die Bank …
Geschlossene Fonds: Geschädigte können ihre Beteiligung unter Umständen schlicht widerrufen
Geschlossene Fonds: Geschädigte können ihre Beteiligung unter Umständen schlicht widerrufen
| 04.07.2014 von Rechtsanwalt Christian-Albrecht Kurdum
Bekanntermaßen verlaufen viele Investments in geschlossene Fonds für ihre Zeichner seit vielen Jahren wirtschaftlich sehr enttäuschend. Die Palette an gescheiterten Schiffs-, Immobilien-, Flugzeug-, Medien-, Leasing- oder auch Filmfonds …
Urteil: Vermieter will nach Auszug des Mieters Schadensersatz - Nachfrist zur Schadensbeseitigung
Urteil: Vermieter will nach Auszug des Mieters Schadensersatz - Nachfrist zur Schadensbeseitigung
| 29.10.2013 von Rechtsanwältin Dipl.-Kffr. Marie-Luise Kollmorgen
Gericht: Amtsgericht Zweibrücken, Urteil vom 26.06.2013 - 2 C 71/13 Einen möglichen Anspruch auf Schadensersatz eines Vermieters gegen den ehemaligen Mieter, wegen Beschädigungen an der Mietsache, kann erst nach Setzung einer Nachfrist zur …
Der Bundesgerichtshof entscheidet über den „Aktionsbonus“ in einem Stromlieferungsvertrag
Der Bundesgerichtshof entscheidet über den „Aktionsbonus“ in einem Stromlieferungsvertrag
| 24.04.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Der Bundesgerichtshof hat den Anspruch auf eine Bonuszahlung gegenüber einem Energieversorger bestätigt. Der für das Vertragsrecht zuständige 8.Zivilsenat hat in seinem Urteil vom 17.04.2013 ( Aktenzeichen VIII ZR 225/12 ) entschieden, dass …
Der BGH und das (Grund-)Recht auf Internet
Der BGH und das (Grund-)Recht auf Internet
| 11.02.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Dass das Internet nicht mehr aus dem Alltag wegzudenken ist, stellt keine neue Erkenntnis dar. Das es inzwischen sogar zu den Existenzgrundlagen eines Verbrauchers gehört, ist allerdings neu. Dies hat der BGH letzte Woche in einem …
Wann ist ein Fahrzeug ein sog. „Montagsauto“?
Wann ist ein Fahrzeug ein sog. „Montagsauto“?
| 07.02.2013 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Wann ist ein Fahrzeug ein sog. „Montagsauto"? Wann ist ein Fahrzeug als sogenanntes "Montagsauto" einzustufen und wann ist daher ein weiteres Nacherfüllungsverlangen für den Käufer unzumutbar? Mit dieser Frage hat sich der …
Unzulässige Vertragsstrafenklauseln bei Mobilfunkverträgen - Unwirksamkeit
Unzulässige Vertragsstrafenklauseln bei Mobilfunkverträgen - Unwirksamkeit
| 03.01.2013 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Das Handy mit mobilem Internetzugang gewinnt als mobiles Kommunikationsmittel zunehmend an Bedeutung. Der Vorteil liegt darin stets online seine E-Mails abzurufen, Soziale Medien zu nutzen und mobile Telefonie nutzen zu können. Zugleich …
Privatkunden können mit einer Erstattung der Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen rechnen
Privatkunden können mit einer Erstattung der Bearbeitungsgebühren bei Darlehensverträgen rechnen
| 13.12.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Private Kreditnehmer sollten Darlehensverträge dahingehend überprüfen lassen, ob das Kreditinstitut „Bearbeitungsgebühren" in den letzten Jahren berechnet hat. Zahlreiche Oberlandesgerichte hatten über Bearbeitungsgebühren bei …
40-Euro-Klausel
40-Euro-Klausel
| 12.11.2012 von VON RUEDEN – Partnerschaft von Rechtsanwälten
Nimmt ein Verbraucher im Bereich der Fernabsatzverträge sein Widerrufsrecht gemäß. § 312 d S. 1 wahr, könnten die Kosten für den Rücktransport gegebenenfalls auf ihn abgewälzt werden. Die dispositive Regelung des § 357 II S. 3 BGB gibt hier …
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
Konkurrentenschutz im Gewerbemietrecht – Rechtsansprüche und vertragliche Gestaltungsmöglichkeiten
| 31.10.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Große Shoppingzentren, Einkaufspassagen werden für Einzelhändler immer interessanter. Dort findet sich ein vielfältiges Warenangebot. Die Attraktivität soll durch die Kumulation von kleinen Einzelhandelsgeschäften und Einzelhandelsketten …
Unerwünschte Werbeanrufe, Werbe-SMS und Gewinnspielversprechen – was sollten Verbraucher beachten?
Unerwünschte Werbeanrufe, Werbe-SMS und Gewinnspielversprechen – was sollten Verbraucher beachten?
| 08.10.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
„Sie haben gewonnen, bitte antworten Sie auf die SMS". Diesen Text erhalten viele Verbraucher auf Ihrem Handy. Die Entwicklung der Nutzungsmöglichkeiten des mobilen Internet haben viele Unternehmen für sich entdeckt. Sie nutzen …
Fragestellungen zum Werklohnanspruch – Rechte des Auftragnehmers
Fragestellungen zum Werklohnanspruch – Rechte des Auftragnehmers
| 24.09.2012 von Rechtsanwalt Kai-Uwe Agatsy
Der Wettbewerb um Handwerkerleistungen nimmt stetig zu. In Großstädten kämpft eine Vielzahl von Handwerkern um die Erteilung von Reparatur- Renovierungs- und Bauaufträgen. Die Attraktivität innerstädtischer Wohnlagen führt zu erhöhten …
Was ist die Rechtsfolge einer unwirksamen Klausel?
Was ist die Rechtsfolge einer unwirksamen Klausel?
| 10.09.2012 von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
Es kommt nicht selten vor, dass eine Klausel in der AGB unwirksam ist. Die Gründe hierfür können sich aus den §§ 309, 308 oder 307 BGB ergeben. Was ist aber die Konsequenz einer unwirksamen Klausel? Die unwirksame Klausel in der AGB wird …
Anwaltliches Ermessen: dem Anwalt steht ein Spielraum von 20 % bei der Gebührenbemessung zu!
Anwaltliches Ermessen: dem Anwalt steht ein Spielraum von 20 % bei der Gebührenbemessung zu!
| 21.08.2012 von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der BGH hat am 13.01.2011 klargestellt, dass einem Anwalt bei der Berechnung seiner Gebühren ein Spielraum von 20 % zusteht. Eine Gebührenforderung ist erst dann unbillig und damit nicht verbindlich, sofern dieser Spielraum überschritten …
Lufthansa Miles & More - LG Köln verurteilt Lufthansa zu Schadenersatz wegen Meilenabwertung im Jahr 2011
Lufthansa Miles & More - LG Köln verurteilt Lufthansa zu Schadenersatz wegen Meilenabwertung im Jahr 2011
| 01.08.2012 von CLLB Rechtsanwälte Cocron, Liebl, Leitz, Braun, Kainz, Sittner Partnerschaft
CLLB Rechtsanwälte reicht weitere Klagen für geschädigte Vielflieger ein München, Berlin, 30.07.2012 Wie bereits berichtet, wurde die Lufthansa AG mit Urteil des LG Köln vom 16.03.2012 verurteilt, einem Miles & More Kunden Schadenersatz …