851 Ergebnisse für Berufung
Suche wird geladen …
|
08.01.2013
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Damals hatten noch tausende von Anlegern teils hohe Geldbeträge investiert, um von den versprochenen Renditen zu profitieren. Nun befindet sich die DSK-Leasing in Abwicklung (sog. Liquidation). Die Anleger mussten hohe Verluste verkraften. …
|
11.12.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Rechtsanwälte des Arbeitskreises Kreditgewährung helfen junger Unternehmerin - Eine junge Unternehmerin wandte sich in ihrer Not an die Rechtsanwälte Dr. Schulte und Partner des Arbeitskreises Kreditgewährung mit der Bitte ihre Bonität …
|
27.11.2012
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Falschberatung, Kick-Backs - Die Postbank Finanzberatung steht in der Kritik - Dr. Späth Rechtsanwälte aus Berlin/Hamburg haben Klagen auf Rückabwicklung eingereicht! Schon jetzt bearbeitet der Fachanwalt für Bank- und Kapitalmarktrecht …
|
24.10.2012
von Rechtsanwalt Dr. Walter Späth
Dr. Walter Späth von der Anleger-Kanzlei Dr. Späth Rechtsanwälte aus Berlin hat 17.000 Euro für einen falsch beratenen Lehman-Anleger vor dem Berliner Kammergericht erstritten. Die Targobank hat eine angekündigte Berufung jetzt …
|
26.09.2012
von Rechtsanwalt Özkan Akkoc
Welche Rechte dem Käufer zustehen Oftmals empfiehlt es sich vor Vertragsschluss, über den Kauf eines Grundstücks (worauf sich das Haus befindet) einen Gutachter zu beauftragen, der sich bei der Besichtigung davon überzeugen kann, dass das …
|
13.09.2012
von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
Das Verfahren des Mandanten von Rechtsanwalt Rubinstein wegen Fahren ohne Fahrerlaubnis wurde am 10.09.2012 eingestellt. Vorausgegangen war ein Fall, indem der Mandant mit seiner Frau, welche keine gültige Fahrerlaubnis besaß, eine Fahrt …
|
30.08.2012
von Rechtsanwalt Vadim Rubinstein
In einem Strafverfahren wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung vor dem Amtsgericht Tiergarten am 16.08.2012 wurde die von Rechtsanwalt Rubinstein verteidigte Angeklagte freigesprochen. Obwohl der Angeklagten zunächst …
|
20.08.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Der Verwaltungsgerichtshof Hessen hat am 21.03.2012 entschieden, dass der Konsum von Khat nach der Regelannahme gem. Nr. 9.1 der Anlage 4 zur Fahrerlaubnisverordnung (FeV) zur Ungeeignetheit zum Führen von Kraftfahrzeugen führt und dem …
|
01.08.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Landgericht Berlin verurteilt Geschäftsführer und Gesellschafterin der Deu MIB GmbH auf Schadensersatzzahlungen Die fünfte Kammer des Landgerichts Berlin hat am 16.07.2012 den ehemaligen Geschäftsführer der Deu MIB GmbH Peter H. und die …
|
13.07.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das Oberverwaltungsgericht Niedersachsen entschied mit Beschluss vom 02.02.2012 , dass der Konsum von harten Drogen, Cannabis, Alkohol oder Schmerzmitteln (Opioide) die Fahrerlaubnisbehörde dazu berechtig, auch das Führen eines Fahrrads zu …
|
12.07.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Häufig wird bei der Aussetzung einer Freiheitsstrafe zur Bewährung dem Verurteilten aufgegeben binnen einer bestimmten Zeit ab Rechtskraft des Urteils eine bestimmte Stundenzahl gemeinnützige Arbeiten zu leisten. Zunächst muss unbedingt …
|
09.07.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Gründungsgesellschafter haften für Falschberatung Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einer Entscheidung vom 14.05.2012, die zum Aktenzeichen II ZR 69/12 ergangen ist, die Rechte geschädigter Anleger weiterhin gestärkt. In einem lange …
|
11.06.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Es hätten für das OLG keine tatsächlichen oder rechtlichen Anhaltspunkte dafür bestanden, dass die Auslegung der 3. Führerscheinrichtlinie mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs übereinstimmt! Das Bundesverfassungsgericht hat …
|
08.06.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Bereits am Morgen des 07.06.2012 berichten Medien im Internet, die Schufa plane angeblich, Daten über Verbraucher im Internet auf Freundesseiten bei Facebook und anderen sozialen Netzwerken zu sammeln. Die Welt spricht von …
|
06.06.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das AG Düsseldorf hat am 29.06.2010 entschieden, dass der Versicherungsnehmer bei Einwurf des Fahrzeugschlüssels in einen ungesicherten Briefkasten den Versicherungsfall grob fahrlässig herbeiführt. Der Versicherung steht daher ein …
|
02.05.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Identitätsdiebstähle haben in letzter Zeit zugenommen. Von einem Identitätsdiebstahl spricht man, wenn ein Dritter sich zum Zwecke von Straftaten der Daten eines Dritten bedient, gleichsam nach außen so tut, als sei er ein anderer. …
|
03.04.2012
von Rechtsanwalt Dr. Thomas Schulte
Deutsche Postbank AG verliert auch in zweiter Instanz Kammergericht weist Berufung der Deutschen Postbank AG gegen eine Entscheidung des Landgerichts Berlin mit Urteil vom 07.03.2012 zurück. Das Kammergericht in Berlin hat am 07.03.2012 …
|
20.03.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Es hätten für das entscheidende OLG keine tatsächlichen oder rechtlichen Anhaltspunkte dafür bestanden, dass die Auslegung der 3. Führerscheinrichtlinie mit der Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs übereinstimmt! Das …
|
24.02.2012
von Rechtsanwalt Sebastian Dramburg
Begriffe wie Jugendschutz und Jugendschutzbeauftragter geistern gerade oft im Internet umher, ohne dass man genau weiß, was sich dahinter verbirgt. Dieser Beitrag soll aufzeigen, was ein Jugendschutzbeauftragter ist, was er machen muss und …
|
16.02.2012
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Das LABO Berlin geht in letzter Zeit direkt gegen Taxifahrer vor, die angeblich ihren Beruf unter „Zuhilfenahme" eines gefälschten P-Scheines ausüben. Gerüchten zufolge soll ein Mitarbeiter des LABO Berlin innerhalb der letzten Jahre …
|
30.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Es kam so, wie es kommen musste: Ein Online-Shop-Betreiber hatte vergessen, seine Widerrufsbelehrung an die aktuelle Gesetzeslage anzupassen. Deshalb verwies er hierin auf „alte" Vorschriften. Ein Mitbewerber mahnte den Betreiber wegen …
|
24.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Durch Urteil des Landgerichtes Berlin vom 01.11.2011 wurde die Schufa Holding AG dazu verurteilt, einem Unternehmer anhand des über ihn bei der Schufa gespeicherten Datenbestandes die Art und Weise und die Details der Berechnung der …
|
19.01.2012
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Das Landgericht Potsdam hat die Persönlichkeitsrechte von mittelständischen Unternehmern gestärkt; auch im Zeitalter des Web 2.0 ist nicht jede Nennung im Internet zulässig. Im konkreten Fall übermittelte die Kassenzahnärztliche Vereinigung …
|
17.01.2012
von Rechtsanwalt Ulli Herbert Boldt
Häufig sind Angeklagte sehr irritiert, wenn die Ladung zur Berufungsverhandlung vor dem Landgericht kommt und keine bzw. nicht alle Zeugen geladen sind. Das ist häufig ein Hinweis darauf, dass das Gericht vom § 325 StPO Gebrauch machen …