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Aufsichtsrat und Beirat in Familienunternehmen
Aufsichtsrat und Beirat in Familienunternehmen
| 20.06.2024 von Rechtsanwalt Dr. Rainer Freudenberg LL.M.
1. Einleitung Aufsichts- und Beratungsgremien sind in Familienunternehmen weit verbreitet . Das liegt zum einen daran, dass größere Unternehmen gesetzlich gezwungen sein können, ein solches Gremium einzurichten, und andererseits daran, dass …
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
„Unternehmensstrafrecht“ im Bundestag/Interne Untersuchungen im Unternehmen
| 11.11.2020 von Rechtsanwältin Dr. iur. Anja Riemann-Uwer LL.M.
Die Bundesregierung hat den Referenten-Entwurf zum „Gesetz zur Stärkung der Integrität in der Wirtschaft“ („Unternehmensstrafrecht“) in das parlamentarische Verfahren eingebracht. Der umfangreiche Entwurf hat u. a. folgende Regelungen zum …
Restrukturierung einer GmbH/AG außerhalb eines Insolvenzverfahrens: Zur Anzeige und zum Restrukturierungsplan
Restrukturierung einer GmbH/AG außerhalb eines Insolvenzverfahrens: Zur Anzeige und zum Restrukturierungsplan
| 13.03.2022 von Rechtsanwalt Hermann Kulzer M.B.A.
Das Unternehmensstabilisierungs- und Restrukturierungsgesetz(StaRUG) gibt es seit dem 01.01.2021. Damit soll eine vorbeugende Sanierung mit bestimmten Sanierungswerkzeugen außerhalb eines Insolvenzverfahrens ermöglicht werden. Voraussetzung …
Verkauf des Patientenstamms
Verkauf des Patientenstamms
| 08.03.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Die Patientenkartei als Wirtschaftsgut Die Patientenkartei ist neben der Zulassung der Kassenärztlichen Vereinigung zur vertragsärztlichen Versorgung (Kassenzulassung) eines der zentralen Wirtschaftsgüter einer Arztpraxis und ein …
Vertragsärztliches Zulassungsrecht bei der Übernahme von Arztpraxen durch Investoren
Vertragsärztliches Zulassungsrecht bei der Übernahme von Arztpraxen durch Investoren
| 14.05.2024 von Rechtsanwalt Dr. Alexander Dorn
1. Investment Arztpraxis Professionelle Investoren interessieren sich für den Erwerb von (Zahn-)Arztpraxen, MVZ´s oder Laboren. Es kann sich dabei um strategische Investoren handeln, die eine Vielzahl von medizinischen Leistungserbringern …
Die polnische Covid-Verordnung ist mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar
Die polnische Covid-Verordnung ist mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar
| 11.01.2021 von Rechtsanwalt Dariusz Perzanowski
Die Covid-Verordnung schränkt die Freiheit der unternehmerischen Tätigkeit ein und ist mit der polnischen Verfassung nicht vereinbar. Das Woiwodschaftsverwaltungsgericht in Opole hat in einem vereinfachten Verfahren die Sache aus der …
Zahlt die Betriebsschließungsversicherung bei Corona?
Zahlt die Betriebsschließungsversicherung bei Corona?
| 31.01.2021 von Rechtsanwältin Yasmin Welz LL.M.
Auch das Landgericht München die Rechtsprechung des Landgerichts Mannheim grundsätzlich bestätigt. Die Betriebsschließungsversicherung muss zahlen , dies im speziellen Fall eines Gastwirtes in Höhe von knapp über einer Million. Die …
BGH: Pauschales Entgelt für Buchungen bei Geschäftsgirokonten unwirksam – Rückforderung möglich
BGH: Pauschales Entgelt für Buchungen bei Geschäftsgirokonten unwirksam – Rückforderung möglich
| 28.07.2015 von Rechtsanwalt Simon Bender
Mit Urteil vom 28. Juli 2015 – XI ZR 434/14 hat der Bundesgerichtshofs auf die Unwirksamkeit einer Klausel in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) einer Sparkasse erkannt, die einen pauschalen „Preis pro Buchungsposten“ festlegte. …
Bundesregierung: neuer Corona-Ratgeber veröffentlicht
Bundesregierung: neuer Corona-Ratgeber veröffentlicht
| 15.06.2020 von Rechtsanwältin Daniela Wagner-Schneider LL.M.
Die Bundesregierung weist in ihrer aktuellen Pressemitteilung vom 15. Mai 2020 auf ein neues Internetangebot der „Initiative Neue Qualität der Arbeit (INQA)“ hin. Bei der INQA handelt es sich um eine gemeinsame Initiative von Bund, Ländern, …
Corona-Krise: Restaurantketten Vapiano und Maredo insolvent?
Corona-Krise: Restaurantketten Vapiano und Maredo insolvent?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Mit den Restaurantketten Vapiano und Maredo fordert die Corona-Krise die ersten bekannten Opfer in der Gastronomie. Es ist davon auszugehen, dass in der nächsten Zeit weitere folgen werden. Gläubiger sollten unbedingt ihre Möglichkeiten …
Kündigung wegen Corona-Krise – was ist zu beachten?
Kündigung wegen Corona-Krise – was ist zu beachten?
| 26.03.2020 von Rechtsanwalt Guido Lenné
Auch in der aktuellen Corona-Krise sind das geltende Arbeitsrecht und die bestehenden Anforderungen an eine Kündigung nach wie vor zu beachten. Diese haben trotz Corona-Krise Bestand. Eine Kündigung muss sozial gerechtfertigt sein, damit …
Liquidation einer GmbH: Ein umfassender Leitfaden
Liquidation einer GmbH: Ein umfassender Leitfaden
| 26.06.2024 von Rechtsanwalt Ralph Schiffner
I. Einleitung Die Liquidation einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) ist ein komplexer Prozess, der in Deutschland durch das GmbH-Gesetz (GmbHG) sowie das Handelsgesetzbuch (HGB) geregelt wird. Dieser Prozess führt zur Auflösung …
Die Essenz eines Hinweisgebersystems: Ein umfassender Leitfaden
Die Essenz eines Hinweisgebersystems: Ein umfassender Leitfaden
| 09.06.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
In unserer heutigen, sich stetig verändernden Welt, ist die Bedeutung von Transparenz und Rechenschaftspflicht in Unternehmen und Organisationen nie größer gewesen. In diesem Kontext spielt das Hinweisgebersystem eine Schlüsselrolle. Doch …
Hinweisgebersysteme: Schutz und Transparenz im Fokus
Hinweisgebersysteme: Schutz und Transparenz im Fokus
| 21.06.2023 von Rechtsanwalt Fabian Heyse
Ein Hinweisgebersystem, oft als Whistleblowing-System bezeichnet, ist ein kritischer Aspekt des modernen Compliance-Managements in Unternehmen und Organisationen. In dieser Ära der Transparenz und der Rechenschaftspflicht kann die …
Das Gewerberecht - Ein Überblick ​von einer Anwältin für Verwaltungsrecht
Das Gewerberecht - Ein Überblick ​von einer Anwältin für Verwaltungsrecht
| 31.10.2023 von Rechtsanwältin Claudia Schindler
Wann muss ich eine Erlaubnis für mein Gewerbe einholen? Dass ein Gewerbe erlaubnispflichtig ist, soll der Ausnahmefall sein. In der Regel genügt eine schlichte Anzeige des Gewerbes. Das liegt an der Gewerbefreiheit und dem Grundsatz, dass …
Anwachsung eines Gesellschaftsanteils ohne Zahlung einer Abfindung pflichtteilsergänzungsrelevant?
Anwachsung eines Gesellschaftsanteils ohne Zahlung einer Abfindung pflichtteilsergänzungsrelevant?
| 25.06.2020 von Rechtsanwältin Dr. Manuela Jorzik
Pflichtteilsergänzungsanspruch bei einer Anwachsung eines Gesellschaftsanteils BGH, 03.06.2020, IV ZR 16/19 Die bei einer zweigliedrigen, vermögensverwaltenden Gesellschaft bürgerlichen Rechts für den Fall des Todes eines Gesellschafters …
Auch Unternehmer können Bearbeitungsentgelt zurückverlangen
Auch Unternehmer können Bearbeitungsentgelt zurückverlangen
| 11.08.2017 von Rechtsanwalt Joachim Cäsar-Preller
Nachdem der Bundesgerichtshof bereits im vergangenen Jahr bezüglich Verbraucherdarlehensverträgen Vereinbarungen über Bearbeitungsgebühren als unzulässig angesehen hat, so weitet er nunmehr seine Rechtsprechung hierzu auch auf …
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
BaFin, Datenschutz, Verträge: Das sollten FinTech-Gründer beachten
| 13.03.2019 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Mit FinTechs sind Unternehmen gemeint, die mithilfe neuer Technologien Finanzdienstleistungen erbringen. Doch die Gründung hat ihre Tücken, denn FinTechs können je nach Geschäftsmodell denselben gesetzlichen Vorgaben wie etablierte …
Whistleblower-Schutz am Arbeitsplatz: Was Arbeitgeber jetzt umsetzen müssen
Whistleblower-Schutz am Arbeitsplatz: Was Arbeitgeber jetzt umsetzen müssen
| 25.04.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
In einer Zeit, in der die Transparenz am Arbeitsplatz zunehmend in den Fokus rückt, ist der Schutz von Personen, die Missstände aufzeigen, von unschätzbarem Wert. Das Hinweisgeberschutzgesetz bildet hierfür eine gesetzliche Grundlage, die …
Newsletter rechtssicher gestalten: So vermeiden Sie teure Fallstricke und bleiben erfolgreich in Kontakt
Newsletter rechtssicher gestalten: So vermeiden Sie teure Fallstricke und bleiben erfolgreich in Kontakt
| 10.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Newsletter sind ein wirksames Marketinginstrument, das von Unternehmen häufig genutzt wird, um mit Kunden in Kontakt zu bleiben und über Neuigkeiten oder Angebote zu informieren. Jedoch birgt der Versand von Newslettern auch rechtliche …
Rechtssicher gründen: Die wichtigsten rechtlichen Aspekte für Start-ups
Rechtssicher gründen: Die wichtigsten rechtlichen Aspekte für Start-ups
| 27.05.2024 von Rechtsanwältin Nicole Mutschke
Als Start-up gibt es viele rechtliche Aspekte, die berücksichtigt werden sollten, um potenzielle Risiken zu minimieren und die Geschäftstätigkeit zu optimieren. Hier sind einige wichtige Punkte, die du beachten solltest: …
Aktien gekauft- und nu? Welche Rechte haben Sie als Aktionär eigentlich?
Aktien gekauft- und nu? Welche Rechte haben Sie als Aktionär eigentlich?
| 11.09.2023 von Rechtsanwältin Handan Kes
Aktien deutscher Unternehmen erfreuen sich großer Beliebtheit, sodass viele Privatanleger mindestens ein deutsches Unternehmen in ihrem Depot haben. Aktien repräsentieren Unternehmensanteile und bieten die Möglichkeit, am Erfolg eines …
Rechtliche Handlungsmöglichkeiten aufgrund der Corona- bzw. Covid-19-Krise
Rechtliche Handlungsmöglichkeiten aufgrund der Corona- bzw. Covid-19-Krise
| 16.04.2020 von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
Störungen in der Lieferantenbeziehung bzw. bei Warenlieferungen Sofern es bei Lieferungen, insbesondere bei Lieferketten, zu Störungen oder gar kompletten Lieferausfällen kommt, fragt es sich ob der Lieferant hierfür haftbar gemacht werden …
Der Gesellschafterstreit in einer Zweipersonen-GmbH
Der Gesellschafterstreit in einer Zweipersonen-GmbH
| 30.12.2020 von Rechtsanwalt (zertifizierter Compliance-Officer) Daniel Hermann
(Wettlauf der Gesellschafter-Geschäftsführer bei wechselseitigem Ausschluss aus der Gesellschaft bzw. Abberufung von der Geschäftsführung) Gerade in einer zweigliedrigen Gesellschaft kommt es immer wieder zu unüberbrückbaren Differenzen der …