926 Ergebnisse für Klage

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Verwertung eines Strafurteils im Kündigungsprozess
Verwertung eines Strafurteils im Kündigungsprozess
| 29.04.2015 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 23.10.2014 – 2 AZR 865/13) hat kürzlich entschieden, dass Strafurteile im Wege des Urkundenbeweises in einem Kündigungsschutzprozess verwertet werden können. Der Fall: Der Kläger war seit über 20 Jahren …
Filesharing: AG Düsseldorf weist Klage ab – Abmahner konnte Rechteinhaberschaft nicht nachweisen
Filesharing: AG Düsseldorf weist Klage ab – Abmahner konnte Rechteinhaberschaft nicht nachweisen
17.04.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
… der eingeklagte Schadensersatzanspruch nicht zuerkannt und die Klage insoweit abgewiesen. Aus den Urteilsgründen: “Auch ein Schadenersatzanspruch gemäß Lizenzanalogie ergibt sich nicht. Ein solcher wäre […] auf die Klägerin übergegangen, jedoch …
Behandlungsfehlerhafte Durchtrennung des Nervus saphenus
Behandlungsfehlerhafte Durchtrennung des Nervus saphenus
| 17.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Ulm - vom 28. März 2015 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Behandlungsfehlerhafte Durchtrennung des Nervus saphenus, LG Ulm, Az.: 6 O 248/13 Chronologie: Der Kläger begab sich in 2012 in die Behandlung …
Behandlungsfehler: Fundamentaler Diagnoseirrtum bei Chochlea-Implantat-Versorgung mit Adenotomie
Behandlungsfehler: Fundamentaler Diagnoseirrtum bei Chochlea-Implantat-Versorgung mit Adenotomie
| 16.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Hechingen - vom 23. Februar 2015 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fundamentaler Diagnoseirrtum bei Chochlea-Implantat-Versorgung mit Adenotomie , LG Hechingen, Az.: 2 O 114/13 Chronologie: Der Kläger befand …
Behandlungsfehler- Fehlerhafte Reposition einer Symphysensprengung durch Rekonstruktionsplatte
Behandlungsfehler- Fehlerhafte Reposition einer Symphysensprengung durch Rekonstruktionsplatte
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… erlitt der Kläger einen Motoradunfall, weshalb er sich im Zeitraum vom 06.07.2012 bis 20.07.2012 zur stationären Behandlung im Hause der Beklagten befand. Es wurde eine instabile vordere Beckenringfraktur links S32.89 sowie eine traumatische …
Behandlungsfehler: Komplikationen und Sturzverletzung nach Behandlung chronisch rezidivierender Parotitis
Behandlungsfehler: Komplikationen und Sturzverletzung nach Behandlung chronisch rezidivierender Parotitis
| 14.04.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Die Kläger haben die Beklagten als Erben des am 22.08.2009 verstorbenen Ehemannes und Vaters auf Ersatz der immateriellen und materiellen Schäden in Anspruch genommen Der am 22.08.2009 verstorbene Patient befand sich im Mai 2009 zunächst wegen …
BAG zur Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen Alkoholabhängigkeit
BAG zur Entgeltfortzahlung bei Arbeitsunfähigkeit wegen Alkoholabhängigkeit
26.03.2015 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… die Entscheidungen des Arbeitsgerichts und des Landesarbeitsgerichts bestätigt, die der Klage der Krankenkasse jeweils stattgegeben haben. Zur Begründung hat das BAG ausgeführt, dass es sich bei einer Alkoholabhängigkeit um eine Krankheit handelt …
Aufklärungspflicht vor Lasik-Operation
Aufklärungspflicht vor Lasik-Operation
| 25.02.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
… Der Kläger unterzog sich in der Praxis des Beklagten einer Lasik-OP. Im Vorfeld unterzeichnete er ein Formblatt, in dem er bestätigte, „den Aufklärungsbogen gelesen und verstanden zu haben“. Der Beklagte fügte handschriftlich noch hinzu „Entzündungs …
Achtung bei Probezeitkündigung und Betriebsratsanhörung
Achtung bei Probezeitkündigung und Betriebsratsanhörung
| 06.04.2018 von Rechtsanwalt Daniel Hautumm
… sollten die Erfolgsaussichten einer Klage durch einen Fachanwalt für Arbeitsrecht überprüft werden. Dem Anwalt muss die o. g. Rechtsprechung natürlich bekannt sein, ansonsten wird er die Prüfung schnell mit dem Hinweis beenden, dass in der Probezeit …
Ist die Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei einer bestrittenen Forderung unzulässig?
Ist die Drohung mit einem Schufa-Eintrag bei einer bestrittenen Forderung unzulässig?
| 11.02.2015 von Rechtsanwalt Christian Mauritz LL.M.
Ja, sagt jedenfalls das OLG Celle , das in seinem Urteil vom 19.12.2013, Az. 13 U 64/13 , ein Inkassobüro dazu verurteilt hat, es zu unterlassen, dem Kläger die Möglichkeit eines Schufa-Eintrags in Aussicht zu stellen …
Arzthaftung- Behandlungsfehler: Fußheberparese nach Operation im Bereich der LWS 5/1, links
Arzthaftung- Behandlungsfehler: Fußheberparese nach Operation im Bereich der LWS 5/1, links
| 20.01.2015 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Fußheberparese nach Operation im Bereich der LWS 5/1, links, LG Berlin, Az.: 13 O 163/13 Chronologie: Der Kläger begab sich wegen des Verdachts auf einen lumbalen Bandscheibenvorfall L1 …
Relevanz von Privatgutachten in Arzthaftungsprozessen
Relevanz von Privatgutachten in Arzthaftungsprozessen
| 19.01.2015 von MSH Rechtsanwälte GbR
In Arzthaftungsprozessen nimmt der Kläger (Patient) den Beklagten (Arzt oder Krankenhausträger) wegen einer Fehlbehandlung in Anspruch. Der Kläger muss den Behandlungsfehler, dessen Ursächlichkeit für den Schaden sowie das Verschulden …
Arzthaftung – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Versorgung einer Radiustrümmerfraktur am Handgelenk
Arzthaftung – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Versorgung einer Radiustrümmerfraktur am Handgelenk
| 07.06.2018 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Oberlandesgericht Köln – vom 05. Januar 2015 Medizinrecht – Arzthaftungsrecht – Behandlungsfehler: Fehlerhafte Versorgung einer Radiustrümmerfraktur am rechten Handgelenk, OLG Köln, Az.: 5 U 73/14 Chronologie: Der Kläger erlitt im Juli …
Behandlungsfehler: Querschnittslähmung Th7 nach Kompressionsfraktur des vierten BW
Behandlungsfehler: Querschnittslähmung Th7 nach Kompressionsfraktur des vierten BW
| 08.12.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Der Kläger begab sich aufgrund von Rückenschmerzen in die Klinik der Beklagten. Es wurde eine Impressionsfraktur diagnostiziert und ein operativer Eingriff vorgenommen. Nach der Operation stellte sich eine komplette Querschnittslähmung ab BW 4 …
Bundesverfassungsgereicht zu Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen Arbeitsverhältnissen
Bundesverfassungsgereicht zu Loyalitätsobliegenheiten in kirchlichen Arbeitsverhältnissen
27.11.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… des Krankenhauses auch bekannt. Im August 2008 heiratete der Kläger seine Lebensgefährtin standesamtlich, wovon das Krankenhaus im November 2008 erfuhr. Im März 2009 kündigte das Krankenhaus das Arbeitsverhältnis ordentlich zum 30.09.2009 …
Behandlung durch Chefarzt muss vereinbart werden
Behandlung durch Chefarzt muss vereinbart werden
24.11.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… Stellvertreter des Chefarztes, und willigt der Patient auch in die Behandlung durch diesen Arzt ein, besteht kein zwingender Anspruch auf Chefarztbehandlung. Der 64 Jahre alte Kläger hatte sich wegen häufigen Entzündungen der Nasennebenhöhlen …
Schwanger trotz Sterilisation -  Klinik haftet nicht
Schwanger trotz Sterilisation - Klinik haftet nicht
| 13.11.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… auf Zahlung eines Schmerzensgeldes von 10.000 Euro, Schadenersatz und Unterhalt von rund 300 Euro monatlich. Das Landgericht und das OLG wiesen die Klage ab. Bei der Sterilisation selbst und bei der Wahl der OP-Methode gab es keine …
LAG Düsseldorf: „Homeofficevereinbarungen nicht ohne Weiteres kündbar“
LAG Düsseldorf: „Homeofficevereinbarungen nicht ohne Weiteres kündbar“
| 05.11.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… seine Arbeitsleistung zumindest zu 40 % vom häuslichen Telearbeitsplatz aus zu verrichten. Die betriebliche Arbeitsstätte lag je nach Verkehrswert zwischen 70 und 90 Kilometer vom Wohnort des Klägers entfernt. In der Vereinbarung …
Grober Behandlungsfehler bei abstehenden Kronenrändern einer Brücke
Grober Behandlungsfehler bei abstehenden Kronenrändern einer Brücke
| 05.11.2014 von MSH Rechtsanwälte GbR
… Beschwerden an der Brückenkonstruktion suchte er den Beklagten in der Folgezeit mehrmals auf. 1 ½ Jahre nach der Brückenkonstruktion kündigte der Kläger das Behandlungsverhältnis zum Beklagten, nach dem er diesen aufgrund von Beschwerden …
Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers für Berufungsverfahren
Eintrittspflicht des Rechtsschutzversicherers für Berufungsverfahren
| 05.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… in einem Arzthaftungsfall. Der Versicherer, der bereits Deckungsschutz erteilt hatte, bestritt im Nachhinein den Auftrag der verstorbenen VN für diese Berufung. Verfahren: Nachdem das Amtsgericht Düsseldorf (Az. 48 C 2329/11) die Klage zunächst …
Neuroforaminale Stenose nach unterlassener MRT-Untersuchung
Neuroforaminale Stenose nach unterlassener MRT-Untersuchung
| 04.11.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
Landgericht Stuttgart - vom 21. Oktober 2014 Medizinrecht - Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: Neuroforaminale Stenose nach unterlassener MRT-Untersuchung der Halswirbelsäule, LG Stuttgart, Az.: 15 O 453/12 Chronologie: Der Kläger
Schwanger trotz Sterilisation - Klinik haftet nicht
Schwanger trotz Sterilisation - Klinik haftet nicht
| 31.10.2014 von Anwaltssozietät Prof. Dr. Tondorf, Böhm & Leber
… die Klinik auf Zahlung eines Schmerzensgeldes von 10.000 Euro, Schadenersatz und Unterhalt von rund 300 Euro monatlich. Das Landgericht und das OLG wiesen die Klage ab. Bei der Sterilisation selbst und bei der Wahl der OP- Methode gab es keine …
Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler:  fundamentaler Diagnosefehler
Arzthaftungsrecht - Behandlungsfehler: fundamentaler Diagnosefehler
| 09.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… Chronologie: Der Kläger befand sich im Zeitraum von Mai 2009 bis Ende Juli 2009 bei dem Beklagten in ärztlicher Behandlung. Grund der Erstvorstellung war eine im Mai 2009 erfolgte Überweisung des Kinderarztes wegen des Verdachts …
Medizinrecht - Behandlungsfehler: Grober Befunderhebungsmangel bei Mammakarzinom-Erkrankung
Medizinrecht - Behandlungsfehler: Grober Befunderhebungsmangel bei Mammakarzinom-Erkrankung
| 08.10.2014 von Rechtsanwalt Dr. Dirk Christoph Ciper LL.M.
… vollumfänglich statt und verurteilte die Beklagten zu einem deutlich fünfstelligen Betrag zuzüglich immateriellen und materiellen Vorbehaltes. Aus dem zugesprochenen Feststellungsanspruch hinsichtlich der materiellen Schäden ging der Kläger