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![Lkw-Fahrer ohne eigenen Lkw sind regelmäßig Beschäftigte](https://www.anwalt.de/img_cache/27/27921d0f003248b5dafe16987a2df62f.png)
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Sebastian E. Obermaier
„Sind Sie selbstständig oder …“ hieß es einst beim „Fröhlichen Beruferaten“. Diese so einfache Frage ist tatsächlich oft gar nicht leicht zu beantworten. Macht man es sich mit der Antwort – im „richtigen Leben“, außerhalb eines Spieles – zu …
![Polizeibeamte in NRW haben Anspruch auf Anerkennung der Bereitschaftszeit zu 100 % als Arbeitszeit](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4892a4f73f54ed302a5b9d4d23007d2e.png)
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18.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen hat mit Urteil vom 13.06.2018 entschieden, dass Bereitschaftszeiten von Polizeibeamten in NRW als Arbeitszeiten gelten. Im konkreten Fall hat ein Polizeibeamter aus NRW geklagt, weil er bis zum Jahr 2017 …
![Vorladung beim MDK: Wie verhält man sich richtig?](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Arbeitgeber, die an der Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung zweifeln, schalten mitunter den Medizinischen Dienst der Krankenversicherungen (MDK) ein, um den …
![BVerfG: Erneute Rechtsprechungswende zur „Zuvorbeschäftigung“ nach § 14 II 2 TzBfG](https://www.anwalt.de/img_cache/bb/bb7047afff1d9f6f242cbdf5e78ca533.png)
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Rothfuß
Nach dem Gesetzeswortlaut (§14 II 1 TzBfG) ist die kalendermäßige Befristung eines Arbeitsvertrags ohne Sachgrund bis zur Dauer von zwei Jahren zulässig, wobei bis zu dieser Gesamtdauer vier nahtlos aneinander anknüpfende …
![Kein Streik für Beamte](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4892a4f73f54ed302a5b9d4d23007d2e.png)
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15.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Urteil vom 12. Juni 2018 zu den Aktenzeichen 2 BvR 1738/12, 2 BvR 646/15, 2 BvR 1068/14 und 2 BvR 1395/13 entschieden, dass Beamte nicht streiken dürfen. Im konkreten Fall blieb eine Lehrerin dem Dienst …
![Wegen Aufhebungsvertrags zum Anwalt: Wann übernimmt die Rechtsschutzversicherung die Kosten?](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Eine Rechtsschutzversicherung (RSV) im Arbeitsrecht schützt vor den Kosten einer Kündigungsschutzklage. Was aber, wenn der Arbeitgeber statt der Kündigung …
![Erste Hilfe bei Kündigung durch Arbeitgeber](https://www.anwalt.de/img_cache/0b/0b84d2048de775440b702a69cf79fdb9.png)
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Tilo Neuner-Jehle
Meist kommt eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber völlig unerwartet. Und zunächst mal ist man einfach schockiert, betroffen und wütend. Aber man fühlt sich auch hilflos, weil man einfach nicht weiß, was man nun …
![Auch Arbeitgeber müssen sich an Ausschlussklausel im Arbeitsvertrag halten](https://www.anwalt.de/img_cache/07/07a17c27fc1fd9e059cf9fac816e3d2b.png)
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
In nahezu jedem Arbeitsvertrag findet sich zwischenzeitlich eine sogenannte Ausschlussklausel oder Verfallklausel , die vorsieht, dass Ansprüche aus dem Arbeitsverhältnis nach einer gewissen Zeit verfallen. Beispiel für eine häufig in …
![Sachgrundlose Befristung – nur einmal](https://www.anwalt.de/img_cache/48/4892a4f73f54ed302a5b9d4d23007d2e.png)
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14.06.2018
von Rechtsanwalt Dipl.-Jur. Jens Usebach LL.M.
Das Bundesverfassungsgericht hat mit Beschluss vom 06. Juni 2018 zu den Aktenzeichen 1 BvL 7/14, 1 BvL 7/14, 1 BvR 1375/14 entschieden, dass nach § 14 Abs. 2 Satz 2 des Teilzeit- und Befristungsgesetzes (TzBfG) sachgrundlose Befristungen …
![Was bedeutet eigentlich, dass ich im Arbeitsverhältnis nicht "gemobbt" werden darf?](https://www.anwalt.de/img_cache/b3/b3a03e21d734fb1fb371472ab32cc4b0.png)
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13.06.2018
von Rechtsanwalt H.- Wolfram Lehnert
Gemäß § 823 Abs. 1 BGB hat der Einzelne, auch der Arbeitnehmer, gegenüber jedermann das Recht auf Achtung seiner Menschenwürde und Entfaltung seiner individuellen Persönlichkeit. Es handelt sich um ein Abwehrrecht gegenüber rechtswidrigen …
![Kündigung: Abfindung und andere Vorteile sichern](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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13.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Eine Kündigung beendet das Arbeitsverhältnis. Meistens enden damit auch monatelange Streitigkeiten, psychische Belastungen und Mobbing. Erleichtert sieht …
![Arbeitsrechtliche Folgen bei Betriebsaufgabe](https://www.anwalt.de/img_cache/91/9165ff8d485e43b5e3a71f675b82fd53.png)
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Alex Gassner
Eine Firma ist schnell gegründet, doch eine Betriebsaufgabe kann einen sehr langen und kostspieligen Rattenschwanz nach sich ziehen. Allerdings ist die Betriebsaufgabe ein wirksamer Kündigungsgrund – insoweit kann, was die Mitarbeiter …
![Arbeitszeitbetrug bei vorzeitigem Verlassen des Arbeitsplatzes?](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Alexander Bredereck, Fachanwalt für Arbeitsrecht Berlin und Essen, und Maximilian Renger, wissenschaftlicher Mitarbeiter. Es widerspricht nicht immer dem Willen des Arbeitgebers, wenn Arbeitnehmer sich vorzeitig, also früher …
![Von Vermittlern, Selbständigen, Angestellten und Einfirmenvertretern](https://www.anwalt.de/img_cache/c5/c5bc04d53d38fc0caa517d5d8f73596a.png)
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12.06.2018
von Rechtsanwalt Kanzlei Kai Behrens
Versicherungsvermittler können selbständig tätig sein, aber auch Handelsvertreter oder Arbeitnehmer sein. Gemäß § 84 HGB ist Handelsvertreter, wer als selbständiger Gewerbetreibender ständig damit betraut ist, für einen anderen Unternehmer …
![Mobbing am Arbeitsplatz: So wehren Sie sich](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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11.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Die Kollegen gehen einem aus dem Weg, ihre Blicke werden frostig, Gesichter abweisend. Vom Chef gibt es nur noch Kritik, rübergebracht mit harter Miene. Wer …
![Neuer Kündigungsschutz für Schwerbehinderte](https://www.anwalt.de/img_cache/89/89666f2a7e1ecc62b63e2e9b69e24743.png)
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11.06.2018
von Rechtsanwalt Christian Erwes
In Unternehmen mit einer Schwerbehindertenvertretung hat sich der Kündigungsschutz schwerbehinderter Arbeitnehmer/innen seit dem Jahr 2017 deutlich verbessert. In § 178 II SGB 9 IX (Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung) wurde nunmehr …
![Die wichtigsten DSGVO-Regeln für Arbeitgeber](https://www.anwalt.de/img_cache/07/07a17c27fc1fd9e059cf9fac816e3d2b.png)
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09.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Die Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist seit dem 25. Mai 2018 in Kraft und sorgt für Sorgenfalten bei Arbeitgebern. Denn: In nahezu jedem Unternehmen werden auf irgendeine Weise personenbezogene Daten verarbeitet, gespeichert oder …
![Warum Arbeitsrechtler vor Aufhebungsverträgen warnen](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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08.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Immer wieder bieten Arbeitgeber Aufhebungsverträge an; immer wieder setzen Arbeitnehmer ihre Unterschrift darunter, ohne sich vorher von einem …
![BAG: Auslegung arbeitsvertraglicher Regelungen zu Probezeit und Kündigungsfrist](https://www.anwalt.de/img_cache/56/561ed45139ea505baeb4c6316063cc50.png)
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach § 622 Abs. 3 BGB kann während einer vereinbarten Probezeit, längstens für die Dauer von sechs Monaten, das Arbeitsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen gekündigt werden. Sinn und Zweck der Probezeit ist es, einerseits dem …
![WDR kündigt Mitarbeiter fristlos wegen sexueller Belästigung](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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07.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Der WDR hat einem Mitarbeiter wegen sexueller Belästigung nach sorgfältiger Prüfung fristlos gekündigt. Das teilt der WDR auf seiner Website am 28.05.2018 …
![Verstoß gegen DSGVO als Kündigungsgrund?](https://www.anwalt.de/img_cache/07/07a17c27fc1fd9e059cf9fac816e3d2b.png)
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Simon Bürgler
Seit dem Inkrafttreten der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) am 25. Mai 2018 sind Unternehmen hinsichtlich des Themas Datenschutz verstärkt sensibilisiert. Kein Wunder: Nach Art. 83 DSGVO können bei einem Verstoß gegen die …
![Betriebsübergang: Was passiert mit den Treff-Discount-Märkten?](https://www.anwalt.de/img_cache/ff/ff3a0458f79e80ac1f4c3f1262218e29.png)
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Michael Walther
Betriebsübergang – was nun? Was passiert mit den Treff-Märkten ? Wie die Badische Zeitung in ihrer Ausgabe vom 06.06.2018 berichtet hat, ist geplant, dass zum 31.08.2018 ca. 80 Filialen des Treff-Discount-Marktes vom Mitbewerber Netto …
![Kündigung wegen Wiederheirat: Änderung der Rechtsprechung in Sicht](https://www.anwalt.de/img_cache/11/11239082b19a2f15f0210fbfde244641.png)
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Ein vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Auftrag gegebenes Gutachten ist zum Ergebnis gekommen, dass Einrichtungen der Katholischen Kirche leitenden …
![Der Crash der Pensionskassen – was Arbeitgeber und Arbeitnehmer jetzt wissen müssen](https://www.anwalt.de/img_cache/3f/3f83cb59bdb91aba73fc544be30c699f.png)
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06.06.2018
von Rechtsanwalt Dr. Sven H. Jürgens Experte für BAV
Die Süddeutsche Zeitung titelt am 04.05.2018: „Zehntausende müssen um Betriebsrenten zittern“. Die Bild-Zeitung setzt am selben Tag noch einen drauf und meint: „Millionen müssen um ihre Betriebsrente fürchten“. Mindestens zwei …