904 Ergebnisse für Kündigung

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Besonderheiten der Geschäftsraum- bzw. Gewerbemiete
Besonderheiten der Geschäftsraum- bzw. Gewerbemiete
| 15.01.2015 von Rechtsanwalt Achim Böth
Der Artikel befasst sich mit einigen Besonderheiten der Geschäftsraummiete, bei welcher dem gewerblichen Mieter oder Pächter bspw. wesentlich mehr an Kosten und Pflichten als dem einfachen Wohnraummieter übertragen werden können. Der …
Kündigung und Räumungsprozess im Wohnraummietrecht
Kündigung und Räumungsprozess im Wohnraummietrecht
| 13.01.2015 von Rechtsanwalt Achim Böth
Mieter von Wohnraum können grundsätzlich nur bei Vorliegen eines berechtigten Interesses i.S.d. § 573 Abs. 2 BGB ordentlich gekündigt werden. Oftmals wird die ordentliche Kündigung des Vermieters mit Eigenbedarf begründet. Bereits an die …
Kündigungswelle bei Bausparverträgen: Bankrechtler kritisiert Bausparkassen und BaFin
Kündigungswelle bei Bausparverträgen: Bankrechtler kritisiert Bausparkassen und BaFin
| 19.12.2014 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Der Schreck sitzt tief. In den vergangenen Tagen flatterten tausenden Bausparern in Deutschland überraschend die Kündigungsschreiben ihrer Bausparkassen ins Haus. Grund für diese regelrechte Kündigungswelle sind aber keineswegs verspätete …
Befristete Mietverträge und Eigenbedarf
Befristete Mietverträge und Eigenbedarf
| 04.12.2014 von Wellmann & Kollegen Rechtsanwälte
Die Geltendmachung von Eigenbedarf des Vermieters zeigt ein typisches Spannungsverhältnis der widerstreitenden Interessen im Mietverhältnis: Die Wohnung des Mieters wird als sein Lebensmittelpunkt, der Vermieter wird in seinem Eigentum …
Darf mich mein Arbeitgeber aufgrund einer Straftat im privaten Lebensbereich kündigen?
Darf mich mein Arbeitgeber aufgrund einer Straftat im privaten Lebensbereich kündigen?
| 18.11.2014 von Rechts- und Fachanwalt Christian Agatz
Eigentlich sollte es meinen Arbeitgeber doch nichts angehen, was ich in meiner Freizeit so mache, auch wenn es eine Straftat ist, oder? Das Bundesarbeitsgericht hatte hierrüber am 10.4.2014 (Az. 2 AZR 684/13) zu entscheiden. Sachverhalt: …
Thema: Personenbedingte Kündigung aufgrund Verschuldung des Beschäftigten
Thema: Personenbedingte Kündigung aufgrund Verschuldung des Beschäftigten
| 12.11.2014 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
Eine Verschuldung des Beschäftigten kann unter bestimmten Umständen eine personenbedingte Kündigung rechtfertigen. Das LAG Rheinland Pfalz hat unlängst eine Entscheidung getroffen, die auf den ersten Blick der herrschenden Rechtslage …
Zur Kündigung von Home-Office-Vereinbarungen
Zur Kündigung von Home-Office-Vereinbarungen
| 30.10.2014 von Rechtsanwalt Olaf Haußmann
LAG Düsseldorf 10.9.2014, 12 Sa 505/14 Arbeitgeber können Home-Office-Vereinbarungen nicht ohne weiteres kündigen Arbeitgeber können eine Vereinbarung, wonach der Arbeitnehmer einen Teil seiner Arbeit als „Telearbeit“ von zu Hause aus …
MBB-Clean-Energy-Anleihegläubiger bereiten Klage vor
MBB-Clean-Energy-Anleihegläubiger bereiten Klage vor
| 22.10.2014 von Rechtsanwalt Klaus Nieding
Die Wolken über der MBB Clean Energy AG werden immer dunkler. Nach wie vor ist die Anleihe (ISIN DE000A1TM7P0) des Unternehmens vom Börsenhandel ausgesetzt. Die erste Zinszahlung, welche im Mai fällig gewesen wäre, haben die …
Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage nicht verpassen!
Arbeitsrecht: Kündigungsschutzklage nicht verpassen!
| 23.09.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die arbeitgeberseitige Kündigung eines Arbeitsverhältnisses ist eine einseitige empfangsbedürftige Willenserklärung, mit der der Arbeitgeber gegenüber dem Arbeitnehmer zum Ausdruck bringt, dass er das Arbeitsverhältnis mit Zukunftswirkung …
Fluchttür Widerruf - raus aus dem teuren Kredit. Widerruf von Immobiliendarlehen
Fluchttür Widerruf - raus aus dem teuren Kredit. Widerruf von Immobiliendarlehen
| 11.08.2014 von Hünlein Rechtsanwälte
Formfehler bei Widerrufsbelehrungen von Darlehensverträgen geben – auch Jahre nach Vertragsschluss – vielen Verbrauchern die Möglichkeit, den Vertrag vorzeitig aufzulösen, ohne die sonst übliche Vorfälligkeitsentschädigung zahlen zu müssen. …
OLG Oldenburg: Sondertilgungsrechte verringern die Vorfälligkeitsentschädigung
OLG Oldenburg: Sondertilgungsrechte verringern die Vorfälligkeitsentschädigung
| 08.08.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Wie das OLG Oldenburg mit Urteil vom 04.07.2014 (Az.: 6 U 236/13) entschieden hat, sind bei der Berechnung von Vorfälligkeitsentschädigungen vertraglich vereinbarte Sondertilgungsrechte zu berücksichtigen. Diese reduzieren den Betrag der …
Fristloser Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen/Baufinanzierungen
Fristloser Widerruf von Verbraucherdarlehensverträgen/Baufinanzierungen
07.07.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Der Blick auf die derzeit historisch niedrigen Zinsen erschüttert zahlreiche Immobilienbesitzer, die gegenüber den aktuellen Konditionen deutlich höhere Zinszahlungen zu leisten haben. Ein fristloser Widerruf von Baudarlehen ist dann nicht …
Schiffsfonds-Insolvenzen: Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ betroffen
Schiffsfonds-Insolvenzen: Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ betroffen
| 03.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Schiffsfonds-Insolvenzen: Anlegern des Wölbern Invest Fonds Global Transport 01 MS „TABAGO BAY“ drohen erhebliche Verluste. Wie das fondstelegramm berichtet, hat das Amtsgericht Bremen das vorläufige Insolvenzverfahren über die MS „TABAGO …
Bulgarische Fibank in der Krise? Deutsche Sparer betroffen
Bulgarische Fibank in der Krise? Deutsche Sparer betroffen
| 02.07.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die bulgarische Fibank (First Investment Bank) musste aufgrund der Kündigung von Tagesgeldkonten Abhebungen von ca. EUR 400 Mio. durch Bankkunden hinnehmen. Die Ursache dieses „Bank-Runs“ ist noch unklar. Bankkunden sollen Internetaufrufen …
Insolvenz der Mox Telecom AG: Was kommt nun auf die Anleihegläubiger zu? Interessengemeinschaft gegründet
Insolvenz der Mox Telecom AG: Was kommt nun auf die Anleihegläubiger zu? Interessengemeinschaft gegründet
| 18.06.2014 von Rechtsanwalt Simon Bender
Die Mox Telecom AG hat am 17.06.2014 beim Amtsgericht Düsseldorf Insolvenzantrag gestellt. Gleichzeitig wurde die Eröffnung eines Schutzschirmverfahrens beantragt. Nach Auskunft des Unternehmens sind Kredite in Höhe von ca. EUR 30 Mio. von …
Lebens- und Rentenversicherungsbeiträge - Rückzahlungsanspruch
Lebens- und Rentenversicherungsbeiträge - Rückzahlungsanspruch
| 20.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
In der Vergangenheit wurden immer wieder Fälle bekannt, bei denen die Versicherungen sich gegen die vereinbarten Konditionen bei der Lebensversicherung entschieden und weit aus weniger Prämie aus zahlten als in der Police vereinbart. …
Arbeitsverhältnis einfach gekündigt - Rechte von Arbeitnehmer auf Weiterbeschäftigung/Abfindung u.a.
Arbeitsverhältnis einfach gekündigt - Rechte von Arbeitnehmer auf Weiterbeschäftigung/Abfindung u.a.
| 09.05.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Wenn der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis kündigt, wissen Arbeitnehmer oft nicht, wie sie sich dagegen wehren können. Doch die einseitige Beendigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitgeber muss und sollte nicht einfach hingenommen …
Schnäppchen aus China - wie die Einfuhr von Plagiaten zum teuren Markenrechtsstreit werden kann
Schnäppchen aus China - wie die Einfuhr von Plagiaten zum teuren Markenrechtsstreit werden kann
| 30.04.2014 von Rechtsanwalt Markus Brehm
Immer wieder erhält meine Kanzlei Anrufe von Mandanten, welchen von einer Zollbehörde (Hauptzollamt Frankfurt am Main) mitgeteilt wurde, dass eine an ihn adressierte Warenlieferung vorerst nicht ausgeliefert wird sondern zur Überprüfung, ob …
Zinsersparnis durch Widerruf von Baudarlehen
Zinsersparnis durch Widerruf von Baudarlehen
| 29.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Die aktuelle Niedrigzinspolitik der Zentralbank bedeutet auch im Bereich der Baufinanzierung, dass die Kreditnehmer ihre Baudarlehen derzeit zu außerordentlich günstigen Konditionen abschließen können. Vergleicht man die Höhe der Zinssätze …
Erhebliche Zinsersparnis durch Widerruf von Baufinanzierungsverträgen
Erhebliche Zinsersparnis durch Widerruf von Baufinanzierungsverträgen
| 23.04.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zahlreiche Bauherren und Immobilienkäufer haben in den letzten Jahren Baudarlehen zu – aus heutiger Sicht – deutlich höheren Zinsen abgeschlossen, sodass ihnen an einer günstigen Refinanzierung gelegen sein dürfte. Fehlende …
Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“
Geschäfte unter Freunden: Darlehen, Aufträge und mündliche Vereinbarungen „auf Vertrauen“
| 16.04.2014 von Rechtsanwalt Boris Zimmermann
Unter Freunden ist man schnell geneigt, einen Vertrauensvorschuss zu gewähren. Mündlich vereinbarte und gewährte Darlehen, Unterstützung bei Selbständigkeit und geschäftlichen Vorhaben mit der Vereinbarung „die Vergütung/das Vertragliche …
Widerrufsbelehrungen fehlerhaft
Widerrufsbelehrungen fehlerhaft
| 31.03.2014 von Rechtsanwalt Dr. Martin Heinzelmann LL.M.
Zinsersparnis durch Widerruf von Baufinanzierungen: Zahlreiche Bauherren und Immobilienkäufer haben in den letzten Jahren Baudarlehen zu – aus heutiger Sicht – deutlich höheren Zinsen abgeschlossen, sodass ihnen an einer günstigen …
BGH konkretisiert Hürden für Versicherer bei Leistungsverweigerung, Rücktritt und Kündigung
BGH konkretisiert Hürden für Versicherer bei Leistungsverweigerung, Rücktritt und Kündigung
27.03.2014 von Rechtsanwälte für Berufsunfähigkeit Ostheim & Klaus PartmbB
Urteil BGH vom 09.01.2013, Az.: IV ZR 197/11 Verweigert der Versicherer die Zahlung der vereinbarten Berufsunfähigkeitsrente aufgrund einer Verletzung einer bestehenden Auskunfts- oder Aufklärungsobliegenheit bei der Feststellung der …
Wer muss den Betriebsrat anhören?
Wer muss den Betriebsrat anhören?
| 05.02.2014 von Rechtsanwältin Julia Dehnhardt
Der Betriebsrat kann die Anhörung nicht wegen fehlender Vollmacht des Vertreters des Arbeitgebers zurückweisen. Das Bundesarbeitsgericht hat mit Urteil vom 13. Dezember 2012 (6 AZR 348/11) entschieden, dass der Betriebsrat die Anhörung …