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23.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Ulrich Schulte am Hülse
Über die Classicfond Ltd. & Co. KG Die Classicfond Ltd. & Co. KG ist ein Unternehmen mit Sitz in Kochel am See. Es werden Unternehmensbeteiligungen in Form von Genussrechten vertrieben und geworben wird mit dieser Anlage als „Die …
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24.08.2019
von Rechtsanwalt Kai Jüdemann
Das Fotorecht regelt das Verhältnis zwischen Bildanbieter und Bildverwerter. Es befasst sich mit den Urheber-, Marken- oder Persönlichkeitsrechten, die verletzt sein können, sowie mit Fragen des Hausrechts. Hierzu hat der BGH mit Urteil vom …
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23.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Manche Scherze gehen nach hinten los – besonders am Arbeitsplatz und vor allem solche auf Kosten des Chefs oder Kollegen. Wann riskiert man dafür die …
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23.08.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Im zugrunde liegenden Fall handelte es sich um deutsche Staatsangehörige, die mit den gemeinsamen minderjährigen Kindern ihren gewöhnlichen Aufenthalt in Deutschland haben, demnach war ein deutsches Familiengericht gemäß § 606 a ZPO …
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22.08.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Bewertungen auf Jameda können unschön und geschäftsschädigend sein. Wir geben Ihnen einen Überblick über die wichtigsten Urteile. Ein wichtiges Grundsatzurteil hat der BGH im Jahr 2014 (VI ZR 358/13, vom 23.09.2014) gesprochen. Er stellte …
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22.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Große Arbeitgeber zahlen höhere Abfindungen als kleine. Diese Auffassung höre ich als Arbeitsrechtler immer wieder. Mit einigen Einschränkungen ist sie aber …
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22.08.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Riskante Unterlassungserklärung vermeiden Mit der Post kam ein großer Umschlag und damit eine teure Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Die Münchener Kanzlei Waldorf Frommer möchte für die Filmproduzentin Warner Bros. Entertainment …
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22.08.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Für das Elterngeld gelten grundsätzlich die gleichen Grundsätze wie für das Kindergeld. Auch hier ist ein Wohnsitz in Deutschland des Elterngeldberechtigten erforderlich, um solches zu beziehen. Nach § 30 Abs. 3 S. 1 SGB I hat einen …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Nach einem jüngeren Urteil des Oberlandesgerichts München gilt die zu beschädigten Fahrzeuge ergangene Rechtsprechung auch bei Fahrrädern. Der Kläger hatte mit seinem Fahrrad einen unverschuldeten Verkehrsunfall und machte seine …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Richtig verteidigen: riskante Unterlassungserklärung vermeiden In der Post war eine unerfreuliche Nachricht, konkret eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Im Auftrag der Warner Bros. Entertainment Inc . macht die Kanzlei Waldorf …
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21.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Wegen langer Krankheitsdauer kann man schon mal gekündigt werden. Was aber, wenn der Arbeitnehmer einen Arbeitsunfall hatte? Was, wenn der Arbeitsunfall eine …
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21.08.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Anstellung im US-Unternehmen Als Alternative zur Entsendung kommt die Anstellung des Arbeitnehmers im US-Unternehmen in Betracht. Sowohl in sozialversicherungsrechtlicher als auch in steuerlicher Hinsicht ist in diesem Fall eine frühzeitige …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt István Cocron B. A.
Online-Glücksspiel ist in Deutschland verboten - CLLB Rechtsanwälte verlangt Geld für Mandanten zurück München, 19.08.2019. Wer hoch pokert, kann auch viel verlieren. Das gilt beim realen Kartenspiel ebenso wie online. Allerdings gibt es …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Fachanwalt für Verkehrsrecht Sven Skana
Im zugrunde liegenden Fall mussten sich die Richter des Oberlandesgerichtes Hamm im Mai diesen Jahres erneut mit dem tiefgreifenden Thema der Mobiltelefon-Nutzung im Straßenverkehr auseinandersetzen. Dem Urteil liegt folgender Sachverhalt …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Ingo M. Dethloff
Vor dem Landgericht Bonn beginnt der Prozess gegen zwei ehemalige Aktienhändler, denen Steuerbetrug in zahlreichen Fällen vorgeworfen wird. Die Vorwürfe betreffen sogenannte Cum-Ex-Deals, bei denen Aktien zeitnah zum Dividendenstichtag …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Katharina von Leitner-Scharfenberg
Der Verband Sozialer Wettbewerb e.V. hat in einem aktuellen Fall einen Elektromarkt wegen Verstößen gegen das Wettbewerbsrecht verklagt. Der BGH urteilte nun zugunsten des VSW ( BGH I ZR 85/18 v. 28.03.2019 ). Der Elektromarkt bot …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Johann-Friedrich v. Stein
Landgericht Frankfurt a. M., Urteil vom 16.11.2018: Soweit in den Versicherungsbedingungen einer Reiserücktrittskosten- und Reiseabbruchversicherung als Leistungsfall “Schwangerschaft" angegeben wird, gilt dies auch für …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt David Werner Vieira
Unterlassungserklärung vermeiden & Schaden reduzieren! Im Briefkasten lag eine Abmahnung wegen Urheberrechtsverletzung. Die Kanzlei Waldorf Frommer möchte 915,00 EURO und eine strafbewehrte Unterlassungserklärung. Jedoch wissen Sie …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Dr. Sven Tintemann
In einem Newsletter vom 13.08.2019 informiert die Deutsche Öl und Gas S.A. ihre Anleger darüber, dass der vom amerikanischen Mezzanine-Kapital-Geber Energy Capital Partners (ECP) eingesetzte Interims Chief Operating Officer Scott P., …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Prof. Dr. univ. Arsène Verny M.E.S.
Das deutsche Schadenersatzrecht ist grundsätzlich darauf gerichtet, den unmittelbar Geschädigten einen Anspruch gegen den Schädiger einzuräumen. Ein Drittschaden hingegen ist grundsätzlich nicht ersatzfähig. Eine Ausnahme hiervon stellt der …
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20.08.2019
von Rechtsanwältin Vera Zambrano née Mueller
Für viele Unternehmen hängt der Erfolg entscheidend davon ab, dass sie nicht nur in einem Land oder auf einem Kontinent vertreten, sondern international ausgerichtet sind. Mit einer Zweigstelle oder einer Tochtergesellschaft (z. B. einer …
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20.08.2019
von Rechtsanwalt Alexander Bredereck
Ein Beitrag von Fachanwalt für Arbeitsrecht Alexander Bredereck, Berlin und Essen. Es ist ein feiner Unterschied: Sich nicht auszustempeln, weil man es vergessen hat, oder: weil man sich mehr Freizeit gönnen will auf Kosten seines …
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08.02.2021
von Fachanwältin für Arbeitsrecht Dorit Jäger
Wie manches Mal brachte mich ein Fall aus meiner Praxis auf diesen Rechtstipp: § 14 Abs. 2 TzBfG erlaubt es dem Arbeitgeber ein Arbeitsverhältnis ohne sachlichen Grund für eine Dauer von höchstens 2 Jahren zu befristen. Diese sachgrundlose …
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19.08.2019
von Rechtsanwalt Sören Grigutsch
Eines vorweg: Sexuelle Handlungen in der Öffentlichkeit sind nicht von vorn herein verboten. Es dürfen also durchaus auch mal die Outdoor-Erfahrung im Wald oder der Quickie im Stadtpark sein. Einige Grenzen sollten Sie jedoch kennen und …