1.041 Ergebnisse für BGB
Suche wird geladen …
|
22.10.2015
von Rechtsanwalt Franz Schröder
In einem Scheidungsfall beim Amtsgericht Köln ging es darum, dass die Ehefrau nach 25 Ehejahren und der Erziehung/Betreuung von 4 Kindern aufgrund des von ihr vor der Eheschließung unterzeichneten Ehevertrags an dem erheblichen Vermögen, …
|
16.10.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Das Getrenntleben der Eheleute spielt im Scheidungsverfahren eine wichtige Rolle. Eine Ehe wird in der Regel erst dann vom Familiengericht geschieden, wenn die Ehepartner schon ein Jahr getrennt leben, § 1565 Abs. 2 BGB. Ein Getrenntleben …
|
15.10.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Im gerichtlichen Scheidungsverfahren spielt das Getrenntleben der Eheleute eine wichtige Rolle. Im Regelfall wird eine Ehe erst dann geschieden, wenn die Ehegatten schon ein Jahr getrennt leben, § 1565 Abs. 2 BGB. Nicht selten fehlt den …
|
14.10.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Die Volljährigenadoption gehört spätestens seit der Reform des Erbschaftsteuerrechts im Jahre 2009 aus Steuerersparnisgründen zu den legitimen Mitteln der Nachlassplanung. Die Reform des Erbschaftsteuerrechts hat die Steuertarife für nicht …
|
27.01.2017
von Rechtsanwalt Gian Luca Pagliaro
Wichtige Entscheidung im Internationalen Erbrecht: Der pauschale Zugewinnausgleich im Todesfall nach § 1371 BGB findet auch dann statt, wenn es sich um einen Erbfall nach ausländischem – griechisches oder italienisches Erbrecht – handelt. …
|
10.10.2015
von Rechtsanwalt Carsten Grüttner
1. Eine „Urban Legend“: Der Abfindungsanspruch In meiner Beratungspraxis begegne ich immer wieder der Vorstellung, dass Arbeitnehmern, insbesondere bei einer betriebsbedingten Kündigung durch den Arbeitgeber, grundsätzlich ein Anspruch auf …
|
10.10.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Längst hat sich durch die Berichterstattung in den Medien herumgesprochen, dass die Unterhaltsrechtsreform aus dem Jahre 2008 die Unterhaltsansprüche von kindesbetreuenden Müttern und Vätern erheblich eingeschränkt hat. Laut § 1570 BGB hat …
|
03.10.2015
von Rechtsanwalt Guido Lenné
Der Skandal um Volkswagen verunsichert derzeit viele VW-Fahrer. Die betroffenen VW-Modelle sind mangelhaft und im Wert gemindert. Entsprechende Folgen muss Volkswagen beseitigen. Maßgeblich ist § 434 BGB. Die Sache ist frei von Sachmängeln, …
|
23.09.2015
von Rechtsanwältin Nina Hiddemann
Fachanwältin für IT-Recht Nina Hiddemann berät zu Ansprüchen der SmartStore AG wegen vermeintlicher Lizenzrechtsverletzungen Seit geraumer Zeit vertritt die Kanzlei Frönd Nieß Lenzing aus Münster die Dortmunder Firma SmartStore AG, die …
|
22.09.2015
von Rechtsanwalt Mathias Wenzler
Ordentliche (fristgemäße) Kündigungen durch den Arbeitgeber sind nur unter bestimmten Voraussetzungen wirksam. Geregelt sind die legitimen Kündigungsgründe im Kündigungsschutzgesetz (KSchG). Zusätzliche Einschränkungen der Kündigung gibt es …
|
02.02.2023
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Ihre Ehe nähert sich dem Ende oder ist bereits gescheitert? Sie leben getrennt und Ihnen steht eine Scheidung bevor? Dann sind Sie bei einem Anwalt für Familienrecht gut aufgehoben. Das Familienrecht ist ein Teilgebiet des Zivilrechts, das …
|
01.09.2015
von Rechtsanwalt Philipp Spoth
In seinem Verfahren 2 AZR 544/08 hatte das Bundesarbeitsgericht am 12.05.2010 über einen denkwürdigen Fall zu entscheiden, in dem der Kläger behauptete, er sei von dem Richter der Vorinstanz durch Drohung zu einem Vergleichsschluss bewegt …
|
28.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der Bundesgerichtshof hat mit Urteil vom 24.09.2014 (Aktenzeichen XII ZB 111/13) zu der sehr praxisrelevanten Frage der Erwerbspflichten eines barunterhaltspflichtigen Elternteils, insbesondere betreffend die Pflicht zur Aufnahme eines …
|
11.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Der zuständige Familiensenat des Oberlandesgerichts Nürnberg hat mit zwei aktuellen Entscheidungen aus Mai beziehungsweise Juni 2015 (Beschluss vom 27. Mai 2015 – Aktenzeichen 9 UF 1549/14 sowie Beschluss vom 11. Juni 2015 – Aktenzeichen 9 …
|
10.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 08. Juli 2015, Aktenzeichen XII ZB 56/14) besteht für den Unterhaltsberechtigten grundsätzlich die Obliegenheit, Leistungen der Grundsicherung im Alter bei …
|
03.08.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Das Oberlandesgericht Köln war im Jahr 2012 mit dem Fall eines Ehepaares befasst, in dem die in der Praxis häufig streitige Frage gegenständlich war, wann und unter welchen Voraussetzungen das nach deutschem Scheidungsrecht regelmäßig …
|
29.07.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Die 27. Kammer des Arbeitsgerichts Hamburg war kürzlich mit dem Fall einer angestellten Krankenschwester befasst, die nach dreiundzwanzig Dienstjahren mehrere belegte Brötchenhälften, die die Arbeitgeberin, eine Betreiberin mehrerer …
|
28.07.2015
von Rechtsanwalt Thomas Prange
Nach einer aktuellen Entscheidung des Oberlandesgerichts Hamm (Beschluss vom 25. September 2013 (Az. 2 UF 58/13)) kann es bei einem Streit getrennt lebender Ehegatten aus Gründen des Kindeswohls gerechtfertigt sein, die Ehewohnung einem der …
|
15.07.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Der Bundesgerichtshof hat in seinem Beschluss vom 18.02.2015 (Aktenzeichen: XII ZB 473/13) ausgeführt, dass der bislang nicht in Erscheinung getretene Samenspender an einem Stiefkindadoptionsverfahren nicht zwingend beteiligt, aber …
|
14.07.2015
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Urteil vom 08.07.2015 (Az. 125 C 517/14) hat das Amtsgericht Köln eine Klage auf Schadensersatz und Kostenerstattung nach vorangegangener Filesharing-Abmahnung abgewiesen. Die Ansprüche seien allesamt verjährt. Nach zutreffender …
|
14.07.2015
von Rechtsanwältin Simone Huckert
Die Adoption eines minderjährigen Kindes ist ein nach strengen gesetzlichen Vorschriften ablaufendes gerichtliches Verfahren. Das Adoptionsrecht kann verschiedene Überraschungen und Schwierigkeiten, u.a. beim Namen des Kindes und bei der …
|
01.07.2015
von Rechtsanwältin Silke Rottmann
Auch ein ausscheidender Handelsvertreter hat Anspruch auf die Zahlung der Bestandsprovision. Im vorliegenden Fall hat das Landgericht Köln zum Aktenzeichen 4 O 355/14 (nicht rechtskräftig) entschieden, dass die Bestandsprovision für …
|
20.06.2015
von WAGNER HALBE Rechtsanwälte
Mit Verfügung vom 03.06.2015 (Az. 137 C 574/14) weist das Amtsgericht Köln darauf hin, dass es der Rechtsauffassung folgt, nach welcher auch der Lizenzschadensersatz aus Filesharing nach 3 Jahren verjährt. Geklagt hatte ein Filmproduktions- …
|
17.06.2015
von Rechtsanwalt & Mediator Giuseppe M. Landucci
Mit dem Inkrafttreten der Gesetzesreform innerhalb des deutschen Familienrechts vom 19. Mai 2013 wurde das Sorgerecht für unverheiratete Väter neu definiert. Nunmehr steht es ledigen Vätern unter bestimmten Voraussetzungen zu, das …